DL – Tagesticker 28.02.18
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 28. Februar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Sie haben zumindest ihre Aufsichtspflicht verletzt. – Aber am Abend stimmt die Kasse bei den PolitikerInnen immer. Ganz egal wieviel sie nicht getan haben. Und das Volk bleibt ruhig, niemand scheucht Versager von ihren Plätzen!
Dudenhöffer:
1.) „Verkehrsminister haben katastrophale Arbeit geleistet“
Nun ist es höchstrichterlich bestätigt: Fahrverbote für Diesel-Autos sind grundsätzlich erlaubt, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig feststellte. Zwar verspricht die Bundesregierung, Einschränkungen vermeiden zu wollen. Doch schon bald dürfte es für Diesel-Fahrer in den Städten ernst werden. Das kommt jetzt auf Diesel-Besitzer zu:
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Wie lesen wir in einem Buch: „An ihren Taten werdet ihr sie erkennen !“ – Nicht an dem, was sie vorgeben gelernt zu haben. Politk mit Sicherheit nicht! Ein Trottel kommt aber nicht allein.
„Rote Karte“ vor Gericht :
2.) Wankas Werbung für die AfD
Es ist nicht leider das erste Mal. Schon mehrfach mussten sich Amtsträger daran erinnern lassen, dass sie als Repräsentanten des Staates nicht in den parteipolitischen Kampf eingreifen dürfen. Natürlich ist das nicht immer leicht zu trennen: Die allermeisten Inhaber öffentlicher Ämter sind Mitglieder von Parteien und befinden sich in einer Art Dauerwahlkampf. Aber der Staat muss sich neutral verhalten.
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Hat Merkel ihr Angst vor iher Partei verloren? – So werden quasi über Nacht aus Duckmäuser, Heldinnen. Nur ein weiblicher Trottel bleibt in ihren Sessel kleben. Weit entfernt von Essen.In Silwingen!
Dunja Hayali kritisiert „Hunger Games“ der Essener Tafel
3,) – sieht das Problem aber woanders
Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres nur noch Deutsche neu in ihre Kartei mit bedürftigen Menschen auf. Die Entscheidung des Vereinsvorsitzenden ist umstritten: Jörg Sator begründet seinen Entschluss mit einem sehr hohen Anteil an Ausländern, weshalb sich etwa viele ältere Menschen nicht mehr wohlfühlten und das Hilfsangebot nicht mehr wahrnähmen. Mittlerweile hat sich sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sache eingeschaltet.
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Genau so sollte unser politisches Gelumpe behandelt werden, wenn sie so dumm sind sich erwischen zu lassen, wobei das Erwischen nicht schwer fallen dürfte? Birne!
Südkoreas Ex-Präsidentin vor Gericht
4.) 30 Jahre Haft gefordert
Lebend wird Park Geun Hye ihre Gefängniszelle wohl nicht mehr verlassen – zumindest, wenn es nach dem Willen der Seouler Staatsanwaltschaft geht. Die fordert 30 Jahre Haft und rund 90 Millionen Euro Geldbuße für Südkoreas Ex-Präsidentin, die eine nationale Krise heraufbeschworen“ habe. Park steht wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit, Nötigung und des Machtmissbrauchs vor Gericht. Die 66-Jährige streitet sämtliche der 18 Anklagepunkte ab, wertet den gesamten Prozess gar als politisch motivierte Verschwörung. Dem letzten Gerichtstermin am Dienstag ist Park – wie zu erwarten – ferngeblieben.
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Hartz 4 – auch für die Anderen – damit die politischen Gangster einmal spüren – wie sie ehrliche Arbeitslosen behandeln. Per Gesetz !
Landesverwaltungsamt klagt
5.) Gericht soll Ex-OB Jung Pension streichen
Im Juli 2012 musste Georg Jung (CDU) nach verlorener Urwahl sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert an seinen Nachfolger Hans Wagner abgeben. Acht Jahre war Jung (heute 54) zuvor in Amt und Würden als Chef im Rathaus und oberster Repräsentant der Mittelstadt. Zuvor fungierte er von Januar 2003 bis Juli 2004 als Bürgermeister. Der Abschied aus der Chefetage fiel ihm damals sicher schwer, wurde aber finanziell mit einer stattlichen Pension erleichtert. Der OB wurde immerhin in der Besoldungsgruppe B 5 (Grundgehalt heute über 8000 Euro brutto) bezahlt. Und Jurist Jung war vor seinem Wechsel nach St. Ingbert bereits als Beamter in Thüringen und im Saar-Umweltministerium aktiv. Seit Sommer 2012 ist der Ex-OB, so heißt es offiziell, nicht mehr erwerbstätig. Er erhält ein an seinem früheren Amtsgehalt orientiertes Ruhegehalt. Bislang unbefristet. Nach SZ-Informationen handelt es sich dabei derzeit um rund 4000 Euro netto. Wobei diese Pension offenbar seit Dezember um zehn Prozent gekürzt worden sein soll.
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Der große Unterschied: Die meisten selbsternannten Politiker drängen in ein Amt, keiner wird gezwungen! In ihren Berufen arbeiten viele unfreiwillig. Politiker stellen sich den Parlamenten zur Verfügung um ihren persönlichen Statur auf zu beessern. Ein Arbeiter hat diese Wahlfreiheit nicht, er arbeitet fürs Überleben. Einen Fraktionszwang unterwirft sich nicht jeder. Manche nehmen das Grundgesetz noch ernst.
Datenauswertung
6.) So tickt der Bundestag
Es geht also weiter in Berlin, in absehbarer Zeit soll der neue Bundestag unter einer neuen Regierung mit einer neuen alten Koalition zum Alltag übergehen können. Bis es soweit ist, hat eine Datenanalyse der Süddeutschen Zeitung versucht herauszufinden, wie gut die Volksvertretung das Volk repräsentiert (die Antwort lesen Sie hier). Die SZ hat an alle Abgeordneten einen Fragebogen verschickt und sie nach Lebenssituation und soziobiographischen Merkmalen befragt. Wir wollten aber auch einen Eindruck davon bekommen, wie der Bundestag tickt. Deswegen ging es im Fragebogen neben dem Lieblingslied auch um Ernährungsgewohnheiten, Besitzverhältnisse oder Arbeitsbelastung. Die Ergebnisse im Überblick:
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7.) Classics: Glamour-Queen Jens Spahn
Schwul, sexy, hart rechts: In der CDU sorgt Jens Spahn, der mutmaßliche neue Gesundheitsminister, derzeit für Glamour und Provokation gleichermaßen. Vor einem Jahr hat ihn Ex-TITANIC-Chefredakteur Leo Fischer zum Interview getroffen.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: DL / privat –