DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Sie Plündern Deutschland ! Aber wir wollen den Politikern keine dicken Steine hinterhermeiern ! Die poltern zu laut. Heißt es doch : „Zu guter Letzt bleibt nur – was unter den Strich steht ! Er war Einer unter vielen – welche versprachen aber wenig hielten. Eine Kraft – welche die Partei ohne Gefahr auf Rechtsaußen frei laufen ließ, da er  Schröder und  seinen Hartz Gelüsten keine Abwehr entgegen setzte. Als politischer No-Buddy, ein Kuckucksei ! Resümee: „Schweine wären vielleicht die besseren Politiker ?“

HANS-JOCHEN VOGEL (†94)

1.) Er setzte gewohnte Maßstäbe außer Kraft

In seinen letzten Lebensjahren offenbarte Hans-Jochen Vogel eine persönliche Eigenschaft, die den großen Sozialdemokraten menschlicher, liebenswerter erscheinen ließ, als er während seiner aktiven politischen Karriere schien: die Selbstironie. „Du zuerst“ oder „Gehen Sie voran“, rief Vogel einmal seinen Begleitern zu, während er sich mit ihnen einer Drehtür näherte. Die noble Geste ergänzte er mit dem Hinweis: „Immer dem Alphabet nach!“ Derart nahm er seinen eigenen Hang zur Pedanterie aufs Korn. Wer an seiner Wohnungstür, seit dem Jahre 2006 im Münchner Seniorenstift Augustinum, auf die Minute genau klingelte, wurde ob dieser Pünktlichkeit gewürdigt. Vogel legte großen Wert darauf. Auf dem Tisch hatte er alle erforderlichen Unterlagen längst drapiert, samt einer seiner legendären Klarsichthüllen. Dazu zwei Gläser und eine Flasche Wasser. Akkuratesse und Askese haben diesen Mann ausgezeichnet – ein Leben lang. Plaudern war seine Sache nie. Wenn der sozialdemokratische Altkanzler Gerhard Schröder zu Gast bei Vogel war, wurde vor allem: hart gearbeitet. Während dieser Besuche, so hieß es nachher, hakte Vogel bei dieser und jener Angelegenheit nach, stellte Fragen zu innen- und außenpolitischen Themen und Akteuren. Stets galt es für ihn, Vorgänge abzuarbeiten.

Welt

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Würde damit nicht der USA die vielleicht letzte Change genommen ihren Despoten loszuwerden ? Da es nicht nur Irre unter den Uniformträgern gibt, sollte vielleicht darüber nachgedacht werden auch hier die Waffenfreiheit einzuführen? Sooo – als letzter Ausweg gegen einige der  hiesigen Deko-Vandalen ?

Linke fordert Export stopp von Waffen an USA

2.) „Rassistische Polizeigewalt“

Seit Monaten toben in den USA heftige Debatten und Proteste gegen rassistische Polizeigewalt. Diskutiert wird auch die schwere Bewaffnung von US-Polizisten, die auch von deutschen Waffenproduzenten ausgerüstet werden. Das will die Linke ändern. Die Linke will wegen der Fälle von Polizeigewalt in den USA Waffenlieferungen an den Nato-Partner mit sofortiger Wirkung stoppen. Außenpolitikerin Sevim Dagdelen befürchtet, dass US-Polizisten Waffen oder andere Ausrüstung aus deutscher Produktion gegen Demonstranten einsetzen könnten. „Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung weiterhin den Verkauf von deutschen Waffen in die USA genehmigt, obwohl mittlerweile bekannt geworden ist, dass durch rassistische Gewalt in Kritik geratene US-Polizeibehörden mit Waffen deutscher Rüstungsfirmen ausgerüstet sind“, sagte die Politikerin. Nach einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage Dagdelens hat die Bundesregierung seit 2010 Rüstungsexporte für 6,2 Milliarden Euro für die USA genehmigt. Darunter waren Gewehre und Maschinenpistolen für 40,5 Millionen Euro sowie Granatwaffen für 47,3 Millionen Euro. Hinzu kommen Schusswaffenteile im Wert von 29,7 Millionen sowie Munition für 265,2 Millionen Euro.

ntv

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Würden Politiker-Innen ihren Untertanen nicht soviel Schwachsinnigkeiten zumuten, würden Uniformen samt ihren dazugehörigen Devotionalien überflüssig ? 

Hinterbliebener über Hanau-Anschlag:

3.) „Polizei soll ihre Arbeit machen“

Am 22. August soll der Opfer des Anschlages vom Februar gedacht werden. Die Demo wird sich auch gegen Ermittlungsunwillen richten, erklärt Çetin Gültekin.

taz: Herr Gültekin, die Hinterbliebenen des Anschlags vom 19. Februar rufen zu einer Demonstration auf, weil die Polizei „Warnsignale“ ignoriert habe. Welche Warnsignale waren das?

Çetin Gültekin: Es gab viele. In den letzten Tagen vor der Tat hat Tobias Rathjen, der Mörder meines Bruder, ein Bekennerschreiben und ein Hassvideo im Internet hochgeladen. Der Generalbundesanwalt (GBA) Peter Frank hat bei einer Befragung im Hessischen Landtag bestätigt, dass die Hanauer Staatsanwaltschaft und der GBA im November 2019 Post von Rathjen bekommen haben. Darin hat er seine rechtsextremen Ansichten offengelegt. Ohne Folgen. Wenn ich zwei Seiten mit der Ankündigung vollschreibe, dass ich Deutsche umbringen will und das der Staatsanwaltschaft schicke, dann klopft zwei Stunden später die Polizei bei mir.

Wie hätte bei Rathjen reagiert werden sollen?

Die Behörden haben nicht einmal Polizisten hingeschickt, um mal zu gucken, was das für ein Typ ist. Er konnte seine zwei Waffen behalten. Wenn ich das Recht habe, 600 Schuss Munition auf dem Schießstand zu verballern – wieso habe ich dann auch das Recht, die Waffe mit nach Hause zu nehmen, wo ich sie sowieso nicht benutzen darf? Er war seit Jahren im Schützenverein und die Waffenbehörde des Main-Kinzig-Kreises hat nach einer Überprüfung 2019 seine Waffenbesitzkarte verlängert.

TAZ   

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Schland und seine Behörden ! Was kann bei solchen Ministern gutes herauskommen. Auch ein leerer Beuthel bliebt immer ein Beutel. Müsste es für den Staat vielleicht besser heißen: „Jura studiert – Betrug trainiert ?“

Oberstaatsanwalt festgenommen – Politik ist alamiert

4.) KRUMME GESCHÄFTE IM GANZ GROSSEN STIl

In Frankfurt wurde ein Oberstaatsanwalt festgenommen und sitzt in U-Haft. Es geht um krumme Geschäfte in ganz großem Stil. Die Politik ist aufgeschreckt. Hausdurchsuchungen in Frankfurt und im Hochtaunuskreis. Nach der Festnahme eines Oberstaatsanwalts der Generalstaatsanwaltschaft hat die Vorsitzende der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, Nancy Faeser, Aufklärung gefordert. Der Fall habe eine Dimension, die eine umgehende Unterrichtung des Parlaments erfordere, sagte Faeser laut Mitteilung vom Samstag. ustizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) müsse „schleunigst klären, wo und warum das System der Auftragsvergabe bei der Generalstaatsanwaltschaft versagt“ habe. Der Fall beschädige das Ansehen der gesamten Justiz.

FR

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Einen Uniform tragenden Menschen habe ich in meinen Leben noch nie vertraut ! Das Misstrauen gegen diese Freischützen begann schon in der verlorenen Zeit als Schütze „Arsch“ im letzten Glied. Meine Freizeit vom Frondienst habe ich immer ohne Uniform außerhalb des militärischen Zuchthaus genossen.

Berlin : Evrim Sommer

5.) »Mein Vertrauen in die Polizei ist zerstört«

Die Bundestagsabgeordnete Evrim Sommer kritisiert die Ermittlungen der Berliner Polizei gegen Rechtsextremisten. Die Droh-Mails werden über einen anonymisierenden Internetdienst mit Sitz in Österreich weitergeleitet. Alle Informationen, die auf einen Absender schließen lassen, werden dabei entfernt. »Du Kommunistenschlampe! Du bist bald genauso tot wie Walter Lübcke«, heißt es einem Schreiben an die Bundestagsabgeordnete Evrim Sommer (Linke). In einer anderen Mail wird damit gedroht: »Rückzug aus der Politik sonst Ausschaffung«. So werden Abschiebungen in der Schweiz genannt. Sommer zählt zu einer größeren Gruppe von antifaschistisch engagierten Menschen, die derzeit bundesweit im Kontext des »NSU 2.0« durch Rechtsextremisten bedroht werden. Es ist nicht das erste Mal, dass die 49-jährige Politikerin mit kurdischen Wurzeln Todesdrohungen erfährt. Neben türkischen Rechtsextremisten sind es mutmaßlich Rechtsextremisten aus dem deutschsprachigen Raum und konkret aus Berlin, die die Linkspartei-Politikerin bedrohen. Im Fall Sommers ist es jedoch nicht bei Worten geblieben. »Menschen mit Migrationshintergrund erfahren auch die Gewalt«, sagt Evrim Sommer. Am 26. März 2010, an einem frühen Freitagmorgen, wird ihr Auto, ein Renault Cabrio, angezündet. Der Täter, der von einem Nachbarn beobachtet wird, hat auf jedem der Reifen zwei Grillanzünder deponiert, außerdem wurde das Stoffverdeck des Cabrios mit Benzin getränkt. Bereits einige Tage zuvor hatte ein Angreifer sogenannte Buttersäure in dem Fahrzeug verspritzt. Die Tochter von Sommer war damals zwei Monate alt.

ND

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Es sieht fast so aus als wenn Politik immer mehr in den Gerichtssälen ausgefochten wird? Wie lange noch wird die Gesellschaft diesen betrügerisch, anmutenden Machenschaften stillschweigend zuschauen ? Wann betritt Mutti den Spielplatz und fordert das Recht auf ihre lebenslange Kanzlerschaft ein ?

Rechtspopulisten in Mecklenburg-Vorpommern

6.) Ex-Landeschef will sich in die AfD zurück Klagen

Der Vorgang erinnert an den Fall Kalbitz: Wegen Kontakten in rechtsextreme Kreise flog der frühere AfD-Chef in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, aus der Partei. Nun will er vor Gericht seine Mitgliedschaft wiedererlangen. Bis zum Sommer vergangenen Jahres war Dennis Augustin einer von zwei gleichberechtigten AfD-Landesvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam mit Leif-Erik Holm bildete er die Spitze des Landesverbands. Doch Augustin, Bauunternehmer und Architekt, verlor im Juli 2019 seine Mitgliedschaft, der Landesvorstand annullierte sie. Der Grund: Augustin habe bei seinem Eintritt falsche Angaben über Aktivitäten bei den „Jungen Nationalisten“ gemacht, der Nachwuchsorganisation der rechtsextremen NPD. Die JN steht, wie die NPD, auf einer Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer bei den JN war, kann eigentlich nicht Mitglied der AfD sein. Nun will Augustin seine Mitgliedschaft vor einem ordentlichen Gericht wieder einklagen. Am Montag, den 27. Juli, steht vor dem Landgericht Berlin eine mündliche Verhandlung an. Der Landesverband selbst wird seit Herbst vergangenen Jahres von einer neuen Doppelspitze geführt, der allerdings weiterhin Holm – auch AfD-Fraktionsvize im Bundestag – angehört.

Spiegel-online

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Eine neue Story aus der Gala ! Manche Menschen leisten mehr als Politiker-Innen, zumindest steht es hier so geschrieben. Wer sonst würde solche stramme Leistungen vollbringen können? Zwei plus sechs macht acht! Wer hat in Silwingen oder Hannover jemals so weit gezählt ?

„Ich hatte sechs Fehlgeburten“

7.) „Alles was zählt“ – Star Ania Niedieck

Schauspielerin Ania Niedieck spricht in einem neuen Interview offen über schwierige Zeiten in ihrem Leben: „Ich hatte sechs Fehlgeburten.“ Ania Niedieck, 36, hat in ihrem Leben bereits sehr schwierige Zeiten durchstehen müssen. „Ich hatte sechs Fehlgeburten“, erklärt sie im Gespräch mit dem Magazin „Bunte“. Die deutsche Schauspielerin habe „alles erlebt, von Ausschabungen bis künstlichen Wehen“. Niedieck, vor allem bekannt als Isabelle Reichenbach aus der RTL-Serie „Alles was zählt“, in der sie seit 2010 mitspielt, wolle mit ihrer Geschichte anderen Menschen Mut machen. Ania Niedieck hat sechs Babys verloren. Das Leben der Schauspielerin sei „manchmal wie in einer Seifenoper gewesen“, erzählt sie weiter. Sie frage sich, wie sie alles neben den Dreharbeiten geschafft habe. „Mehrere Jahre lang habe ich einfach nur funktioniert.

Gala

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

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