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DL – Tagesticker 26.08.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 26. August 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Scholz besucht Soldaten aus Ukraine bei Ausbildung  – . –  2.) „Putin war konsequent“  – . –   3.) Mein Haus, mein Dienstwagen, mein Boot  – . –   4.) Heißer Herbst schon in Bremen-Gröpelingen  – . –  5.)  Regierung droht weiterhin Verfehlen der Klimaziele  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Und sitzt der Hahn auf seinen Mist – dann stinkt auch er und das Wetter bleibt wie es ist. Nah – das ist aber der denkbar schlechteste Ausbildungs-Platz, um für seine Job-Tätigkeit noch etwas da zu zulernen ! Aber egal sagt der Hahn – jetzt weiß ich wenigstens wie ein Panzer aussieht. Der EX Walter Scheel hätte wenigsten noch Fehlerfrei die Hymne der FDP singen können: „Hoch auf den gelben Wagen!“

Truppenübungsplatz an der Ostsee. Ukrainische Soldaten trainieren sechs Wochen am Flugabwehrkanonenpanzer Gepard bevor es in den Krieg geht. Kanzler Olaf Scholz besuchte die Ausbildung an der Ostsee.

1.) Scholz besucht Soldaten aus Ukraine bei Ausbildung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag den Truppenübungsplatz Putlos in Schleswig-Holstein besucht. Dort werden Ukrainer an dem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard ausgebildet. Auch der Kanzler bestieg das Militärgerät und besichtigte es von innen. Deutschland wolle dazu beitragen, „dass die Soldatinnen und Soldaten die optimale Unterstützung haben, die sie brauchen“, sagte Scholz. Die Bundesrepublik stelle moderne und effektive Waffen zur Verfügung, „weil die Ukraine das Recht hat, das eigene Land, die Integrität, die Unabhängigkeit und die Souveränität zu verteidigen“, so der Kanzler. Den ukrainischen Soldatinnen und Soldaten drückte er seine „Bewunderung“ für ihren „Mut“ aus. Der Bundeswehr dankte er für ihr Engagement bei der Panzerausbildung. Scholz nimmt Panzer selbst in Augenschein Scholz kam auf dem Truppenübungsplatz mit dem Ausbildungsleiter und mit Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine zusammen. Er nahm auch einen der Panzer selbst in Augenschein und ließ sich auf ihm fotografieren.

Stuttgarter Zeitung-online

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Sorry, sorry – sprach der Hahn, als er von seiner Ente kam. Aber wo sollten Politiker-innen auch politisches Handling lernen – wenn sie schon ihre Schulzeit verpennt haben? Lebens-Erfahrungen können nicht erlernt werden.

Ex-OSZE-Botschafter zu den Wurzeln des Ukraine-Krieges. Deutschland und der Westen rutschen in eine neue Weltunordnung ab, warnt der ehemalige Botschafter Deutschlands bei der OSZE, Rüdiger Lüdeking. 

2.) „Putin war konsequent“

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihren Auftritt vor der 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages Anfang August mit einem zentralen Ziel der deutschen Außenpolitik begründet: der Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung. Die Verrechtlichung der internationalen Beziehungen und die Schaffung eines institutionellen Ordnungsrahmens für das friedliche Zusammenleben der Völker waren auch nach den Schrecken des letzten Weltkriegs wichtige Anliegen der Siegermächte. Die völkerrechtliche Ordnung wurde jedoch durch eine auf Durchsetzung von Ideologien und nationalen Interessen insbesondere der Großmächte ausgerichtete Weltordnung überlagert. Die Missachtung des Gewaltverbots der UN-Charta durch Russland in der Ukraine ist ein starkes Beispiel dafür.  „Rote Linien“ und Rüstungskontrolle in der bipolaren Weltordnung des Kalten Kriegs Die ersten Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg waren geprägt durch die bipolare Weltordnung zwischen Ost und West, die nahezu alle Aspekte der internationalen Beziehungen bestimmte. Die Welt respektierte im Interesse der Vermeidung eines neuen, möglicherweise auch nuklear geführten großen Kriegs die roten Linien der jeweils anderen Seite und suchte vor allem seit Ende der 1960er-Jahre durch Dialog, Zusammenarbeit und auf die Gewährleistung eines nachhaltigen militärischen Gleichgewichts ausgerichteten Rüstungskontrollvereinbarungen Sicherheit und Stabilität trotz der zunächst unüberwindbar erscheinenden Konfrontation zwischen den „Systemen“ herzustellen.

Berliner Zeitung-online

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Die Gier nach mehr wächst in den Instituten je einfacher der Staat seinem liebsten Viechern die Anhänglichkeit zeigt. Ist doch die Herrschende Politik auf die Meinung seiner direkten Untergebenen angewiesen, um den Herdentrieb zu stützen. Da muss die freie Meinung nach Möglichkeit sehr gut geleitet werden um gewünschte Ziele erreichen zu können. Wo würde Staat denn Enden  –  wenn nicht neben der freien Meinung auch noch die Privilegien gesteuert würden ? 

Flimmern und Rauschen. – Das „Dienstwagenprivileg“ gehört zu den ganz großen deutschen Errungenschaften, gleich nach der „Parkraumbewirtschaftung“ und dem Grundsatz „Auf der Terrasse gibt’s nur Kännchen“.

3.) Mein Haus, mein Dienstwagen, mein Boot

Womit sonst ließe sich der ewige Protzvergleich „Mein Haus, mein Wagen, mein Boot“ besser bestreiten als mit der Karre? Vor allem, wenn es sich wie bei den Führungsetagen der öffentlich-rechtlichen Sender überwiegend um beitragsfinanzierte Luxuslimousinen handelt. Ach nee, ’tschuldigung. Das sind ja „rollende Büros“ für emsige In­ten­dan­t*in­nen und Direktor*innen. Sie sind immer auf Achse und manche wohnen da quasi drin. Wobei ein Kleintransporter viel geräumiger und im Zweifelsfall billiger wäre. Denn das Sekretariat passt gleich mit rein. Und was macht das öffentlich-rechtliche Fußvolk? Das fährt bekanntermaßen auch und flucht über die auf den meisten Anstaltsparkplätzen praktizierte Parkraumbewirtschaftung. Beim NDR gab es früher mal beim hauseigenen Vo­lon­tär*in­nen­-Wett­be­werb „Sehstern“ allen Ernstes einen Gratisparkplatz zu gewinnen. Wenn es die Öffentlich-Rechtlichen mit ihrem Bekenntnis zu Nachhaltigkeit und „Green Production“ allerdings ernst meinen, sollten sie lieber den öffentlich-rechtlichen Personennahverkehr fördern. Aber wie sieht es denn aus mit Jobtickets und freier ÖPNV-Fahrt bei ARD, ZDF & Co? Die meisten ARD-Anstalten zahlen einen Zuschuss zwischen 10 und 25 Euro im Monat. Beim ZDF gibt es Job­tickets in Mainz und sonst einen „Öko-Zuschuss“ von 15 Euro, so viel zahlt auch die Deutsche Welle. Beim BR muss das Jobticket selbst gezahlt werden, Vo­lon­tä­r*in­nen bekommen immerhin einen Zuschuss von 40 Euro. Beim Deutschlandfunk heißt es: „Es hat dazu in der Vergangenheit durchaus Initiativen aus der Geschäftsleitung gegeben, die aber bisher nicht mit den Tarifparteien vereinbart wurden.“ Da ist noch viel Luft nach oben.

TAZ-online

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Wobei die Linke immer noch – wie seit ca. 20 Jahren auf ihr: „Weg mit Hartz 4 plärrt. Nichts ist gewesen – außer die Spesen der Mitglieder, welche so langsam darin die Unfähigkeiten ihre Schmeißfliegen zu erkennen. Wo der Esel fehlt welcher den Wagen von der Backe zieht wird auf beiden Augen blind Enden. Wobei Niemand noch daran glaubt das die t-r-oten Sozialisten in der Regierung den von ihren Vorschachernden verursachten Dreck, bis auf einige schöne Umschreibungen ändern wollen! Die Lehrzeit noch Politik erlernen zu können ist schon lange vorbei.

Der linke Protest auf der Straße ist schon da! Rechte träumen von einem zweiten Pegida-Winter, viele Linke zerbrechen sich den Kopf über eine hypothetische Querfront. Doch einige kämpfen bereits konkret für die Umverteilung der Kosten dieser Krise.

4.) Heißer Herbst schon in Bremen-Gröpelingen

Der vielleicht nahende heiße Herbst gegen kalte Wohnungen hält Journalisten, Politikerinnen und Sicherheitsbehörden in Atem: Kommt es zu linken Protesten? Oder droht eine rechts offene bis offen rechte Pegida-Neuauflage? Gebannt blicken nonkonformistische Protest-Enthusiasten wie defätistische Bedenkenträger auf die Mobilisierungen für den 5. September in Leipzig, wo der Linken-Politiker Sören Pellmann an die Montagsdemos gegen die Hartz-Reformen 2004 anknüpfen will. Rechtsradikale wie die Freien Sachsen, der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer und Jürgen Elsässer vom faschistischen Compact-Magazin reiben sich die Hände, rufen direkt oder indirekt zur Beteiligung auf. Aber jenseits von Leipzig und hypothetischen Debatten über den Charakter möglicher Demonstrationen gibt es bereits Anti-Inflations-Proteste! Nur scheint die konkrete Realität weniger interessant als Blicke in die Glaskugel. Im Norden kämpft Verdi für rund 12.000 Beschäftigte der Häfen in Bremen, Hamburg und Niedersachsen um einen Tarifvertrag, der einen tatsächlichen Inflationsausgleich vorsieht. Der Konflikt dauert schon Wochen an und führte zu Demonstrationen mit mehreren tausend Menschen, zu prügelnden Polizisten – und zu Solidarisierungen von Linken: Das linkstrotzkistische Medienprojekt Klasse gegen Klasse berichtet intensiv über den Arbeitskampf und bietet den Streikenden eine Bühne, die ihnen etablierte Medien verwehren.

Freitag-online

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Niemand hatte doch gesagt das es ausreiche wenn politische Trolle versuchen würden mit Balancestangen über einen drohenden Abgrund auf dem Seil zu stolpern. 

Trotz Klimaschutz-Sofortprogrammen. Vor allem am Einsparen von Treibhausgasen im Verkehr scheitert die Regierung. Fachleute bemängeln die Vorgehensweisen.

5.) Regierung droht weiterhin Verfehlen der Klimaziele

Mit den Klimaschutz-Sofortprogrammen der Regierung für den Gebäude- und Verkehrssektor droht Deutschland seine Klimaziele in diesen Bereichen nach Einschätzung eines unabhängigen Expertengremiums weiter zu verfehlen. Insbesondere bei den Bemühungen, Treibhausgase im Verkehr einzusparen, bleibe weiterhin eine große Lücke, teilte der Expertenrat für Klimafragen am Donnerstag in Berlin mit. Umweltverbände reagierten empört. „Das Sofortprogramm für den Verkehrssektor spart nach Angaben des Verkehrsministeriums nur 14 Megatonnen an Treibhausgas-Emissionen ein, so dass sich rechnerisch immer noch eine Erfüllungslücke von 261 Megatonnen bis 2030 ergibt“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Expertenrats, Brigitte Knopf. Das Ministerium habe nur Pläne zum Ausgleich der Lücke der Emissionen des Vorjahres vorgelegt, was „eine sehr spezielle Interpretation“ des Klimaschutzgesetzes sei. Zudem habe das Haus von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf das geplante umfassende Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung verwiesen, das der Expertenrat ebenfalls prüfen wird. Auf eine umfassende Prüfung des Verkehrs-Sofortprogramms haben die Fachleute deshalb verzichtet. „Im Verkehrssektor wird das übergreifende Klimaschutz-Sofortprogramm erheblich über das vorgelegte sektorale Sofortprogramm hinausgehen müssen“, betonte Knopf. Scholz soll jetzt handeln.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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