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RENTENANGST

DL – Tagesticker 26.05.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 26. Mai 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:   – . –  1.) Feldmann kennt kein Maß – wie die SPD  – . –  2.) Scholz versprach 400.000 Wohnungen  – . –  3.) Studie zur Linkspartei  – . –   4.) Mali-Mission der Bundeswehr  – . –  5.) Aktuell sinken die Corona Zahlen.  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Wer hatte den Satz noch nie gehört? „Sie plündern Deutschland?“ Aber man sollte hier energisch eingreifen, da so etwas in den Parteien Gang und Gebe ist, denn so arbeiten sie alle – die politischen Clans, denn dort sind sie unter sich: „Die politischen Trüffelschweine.“ Es ist vollkommen egal wie immer sie heißen, dieses mal eben Feldmann und Schröder. Morgen vielleicht Merz, Merkel oder früher Adenauer! „Lumpen die zur Welt gehören möchten.“  

Korruptionsvorwürfe und AWO-Sumpf waren für die Frankfurter SPD kein Grund, sich vom Stadtoberhaupt zu distanzieren.

1.) Feldmann kennt kein Maß – wie die SPD

 Jetzt muss ein Witz als Anlass für Rücktrittsforderungen herhalten. Das verhöhnt alle Bürger. Potztausend, jetzt ist aber wirklich der Ofen aus. Bisher waren es aus Sicht der Frankfurt SPD offenbar nur Kavaliersdelikte, die dem Genossen Oberbürgermeister Feldmann vorgeworfen wurden. Sogar die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Vorteilsannahme; die Durchsuchung seiner Amtsräume – all das war kein Grund für die Sozialdemokraten, sich wirklich vom Stadtoberhaupt zu distanzieren. Jetzt aber, nach einer weiteren Feldmann-typischen Peinlichkeit, einem dämlichen Spruch im Flugzeug nach Sevilla auf Kosten der Flugbegleiterinnen, droht die politische Höchststrafe. Heftige Korruptionsvorwürfe und der AWO-Sumpf sind für die Frankfurter SPD offenbar eher normal; ein Witz, für den sich der Oberbürgermeister immerhin umgehend entschuldigte, muss jetzt als Anlass für die Forderung nach sofortigem Rücktritt herhalten.

FAZ-online

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Die Älteren können sich sicher noch an Schmidt-Schnauze erinnern? Darauf folgte dann der Gasmann Schröder welcher für viele als Großmaul Gerd im Gedächtnis bleibt. Diesem folgt nun die Hackfresse Scholz!  Wer hätte denn Vergessen das diese alle dem Clan der SPD angehörten ? Reiner Zufall?

Jetzt sieht seine Ministerin Klara Geywitz „erhebliche Engpässe“

2.) Scholz versprach 400.000 Wohnungen

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) gibt das von der Bundesregierung gesetzte Ziel nicht auf, sieht aber „erhebliche Engpässe“, was das Erreichen der selbstgesteckten Ziele angeht. 400.000 Wohnungen werden dieses Jahr wohl sicher nicht gebaut werden. Geywitz sagte am Abend in der Sendung „RTL Direkt“ zum Ziel der Bundesregierung, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen: „Die Vorzeichen trüben sich ein. Wir hatten letztes Jahr die Corona-Krise, wir haben dieses Jahr immer noch Lieferengpässe aufgrund der Corona-Krise, der furchtbare Krieg in der Ukraine kommt dazu.“ Der Bau der Wohnungen war eines der zentralen Wahlkampfversprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Focus-online

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Fragt sich nun Irgendjemand wem die Studie mehr nützt, der Stiftung oder der Partei – welche vielleicht bald die Gelegenheit entzogen würde, ihre versagenden Parteiableger mit gutdotierte Arbeitsplätzen sicher setzen möchte? Na- der Stiftung würden sich die Gelder zur Existenz entzogen werden? Warten wir also ab, wie die neuen Besen heißen werden, vielleicht reicht aber nicht einmal ein Schrubber aus?

Viel Potenzial mit großem Aber

3.) Studie zur Linkspartei

Fast je­de/r Fünfte könnte sich vorstellen, die Linke zu wählen – sagt eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Doch dazu müsste sie sich verändern. Ist die Linke eine Partei der Vergangenheit oder hat sie noch eine Zukunft? Nach den Wahldebakeln der jüngsten Zeit ist die Verunsicherung in der zerzausten Partei groß. Nun macht ihr eine Studie der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) Mut – zeigt aber auch, was potenzielle Wäh­le­r:in­nen davon abhält, sie zu wählen. Die Studie basiert auf einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar, bekannt unter dem früheren Namen Emnid, das 2.300 Personen in Ost und West zu ihrem Verhältnis zur Linkspartei befragt hat. Das bemerkenswerteste Ergebnis: Das Potenzial derjenigen, die sich vorstellen können, die Linke zu wählen, liegt trotz ihrer tiefen Krise gegenwärtig bei 18 Prozent. Das entspräche etwa 10,8 Millionen Wahlberechtigten. Tatsächlich gaben bei der Bundestagswahl weniger als 2,3 Millionen Menschen der Linkspartei ihre Stimme. Woher kommt die große Differenz? Zentraler Grund sind laut Umfrage die außenpolitischen Positionen der Linkspartei, die viele abschrecken. Das gilt besonders für jene, die sich bei der Bundestagswahl stattdessen für die SPD oder die Grünen entschieden haben. Noch gravierender ist die Außenpolitik für diejenigen, die im vergangenen September die Linke gewählt haben, das aber zurzeit nicht mehr tun würden – eine Folge des Ukrainekriegs, der alte Gewissheiten ins Wanken gebracht hat. Gleichzeitig werden nach wie vor gerade die friedenspolitischen Positionen der Partei als Grund für ihre Wahl genannt. Entscheidend dürfte also sein, ob es der Linkspartei gelingt, ihre ideologische Erstarrung in der Außenpolitik zu überwinden, ohne die friedenspolitischen Grundlagen aufzugeben. Kein einfaches Unterfangen. Ebenfalls ein gravierender Wahlhinderungsgrund ist der Zustand der Linkspartei, die als zu zerstritten wahrgenommen wird. „Es müssen Wege gefunden werden, um eine gemeinsame Ausstrahlungskraft und Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen“, konstatiert Mario Candeias, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS und Autor der Studie. Voraussetzung dafür sei „die Lösung der internen Probleme und die Befriedung der harten internen Auseinandersetzungen in der Partei“. Größtes Potenzial bei Menschen mit niedrigem Einkommen.

TAZ-online

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Waren Deutsche Politiker-Innen nicht immer schon Weltmeister im Einmarschieren mittels ihren Gralshütenden- Uniformierten? So richtig bekannt wurden doch Tante Wilhelmine und Onkel Heinrich erst durch ihren Begrüßungsspruch: „Liebe Neger und Negerinnen“. Heute kreist O-Lauf durch Afrika ! Lassen wir uns also Überraschen was er von dort nach Hause mitbringt ?

Bundesarchiv B 145 Bild-F021917-0014, Kenia, Staatsbesuch Bundespräsident Lübke.jpg

Februar 1966 Staatsbesuch, Bundespräsident Dr. Heinrich Lübke in Kenia v.l.n.r.: Dr. Heinrich Lübke, Frau Wilhelmine Lübke, Yomo Kenyatta (Präsident der Republik Kenia)

Bundeswehr in Mali auf dem Hochseil des Völkerrechts

4.) Mali-Mission der Bundeswehr

Bundeswehr in Mali In der Sahelzone wird ein „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ ausgetragen. Das verdient mehr Beachtung. Parallelen sind unverkennbar, in mancher Hinsicht jedenfalls. Sie müssen nicht künstlich reklamiert, sie können sachbezogen resümiert werden. Die UN-Mali-Mission MINUSMA rekrutiert derzeit 13.300 Soldaten sowie 1.900 Polizeikräfte aus 36 Staaten. Das erinnert von der Dimension her an das Unternehmen „Resolute Support“, wie sich die ISAF-Nachfolgemission für Afghanistan ab Anfang 2015 nannte. Deren Einsatzstärke lag in vergleichbarer Größenordnung, sie schwankte zwischen 13.200 und 16.300 Militärs aus zeitweilig 41 Staaten, ausgestattet mit einem robusten Mandat der NATO. Bekanntlich erreichte „Resolute Support“ vor etwa einem Jahr mit dem vollständigen, teils überstürzten Abzug ein finales Stadium.  Mit solcherart Synchronität des Geschehens ist bei MINUSMA vorerst kaum zu rechnen, allerdings verfügt auch diese von den Vereinten Nationen als „Stabilisierungseinsatz“ deklarierte Militärpräsenz über einen robusten Auftrag, der – falls erforderlich – zum Einsatz von Gewalt legitimiert. Wer die Anlässe benennt, sollte über Anti-Terror-Operationen hinausgehen. Die Lage im Mandatsgebiet hat sich seit dem Staatsstreich von 2020 gewandelt, sodass nicht allein Zusammenstöße mit dschihadistischen Verbänden im Nordosten in Betracht kommen. Da die Militärregierung unter Interimspräsident Assimi Goïta auf ihrer Agenda im Anti-Terror-Kampf besteht und sich russischen Beistands versichert hat, erscheint das Verhältnis zu MINUSMA geladen wie nie seit deren Debüt 2013. Das schließt eine nach oben offene Eskalationsskala eher ein als aus. Wenn nunmehr die Bundeswehr nach dem Willen einer parlamentarischen Mehrheit (den Beschluss vom 20. Mai wollten 541 Abgeordnete bei 103 Gegenstimmen) ihre Präsenz bei MINUSMA von 1.100 auf 1.400 Militärs aufstockt, schickt sie mehr Soldaten in einen Konflikt, für den kein Kriegs-, sondern das humanitäre Völkerrecht gilt, gestützt auf die Genfer Konventionen von 1949. Der Hinweis, alles sei durch den UN-Sicherheitsrat geregelt – die von ihm bis zum 31. Mai 2023 erteilte Ermächtigung legitimiere jede Art militärischen Handelns –, greift zu kurz. Wer ist wann Kombattant?

Der Freitag-online

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Ist er nicht einer seiner letzten dieser politischen Art, welche auch unter einer Maske Unverwechselbar bleiben? Dazu braucht es schon ein tiefes Forschen und Wissen in diese Pandemie. Kommt bald ein neuer Gesundheitsminister welcher uns die Affenpocken beschreibt? Oder bringt Diese uns Scholz gleich mit

Lauterbach hält Rückkehr der Maskenpflicht für denkbar

5.) Aktuell sinken die Corona Zahlen.

Doch im Herbst könnte es wieder mehr Neuinfektionen geben. Gesundheitsminister Lauterbach will dafür vorbauen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will für den Fall einer neuen Corona-Welle im Herbst die Möglichkeit schaffen, wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorzuschreiben. Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. „Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird.“ Das könne wieder kommen, „ich halte das auch für unbedingt notwendig, dass wir uns für den Herbst diese Möglichkeit eröffnen“. Lauterbach betonte: „Das Infektionsschutzgesetz beschreibt ja nicht, was gemacht wird oder was gemacht werden soll, sondern es beschreibt, was wir nutzen können an Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen, wenn es denn dann nötig wäre.“ An diesem Thema arbeite er auch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Lauterbach hatte bereits angekündigt, dass er bald ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen will. Auch die Gesundheitsminister der Länder hatten vom Bund eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes mit Blick auf den Herbst gefordert. Das erst kürzlich geänderte Gesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein „Basisschutz“ – etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten. Experten uneins über Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia  

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Unten     —   Februar 1966 Staatsbesuch, Bundespräsident Dr. Heinrich Lübke in Kenia v.l.n.r.: Dr. Heinrich Lübke, Frau Wilhelmine Lübke, Yomo Kenyatta (Präsident der Republik Kenya)

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