DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Gut – ein Buch ist auch immer ein gewisser Zeitvertreib. Darum heißt es ja auch vielfach: „In der Kürze liegt die Würze ?“ Darum lassen wir doch besser Merkel selber reden, wenn sie es denn möchte: “ Ich entkam aus einer Welt, die hier fast niemand kennt. Im Handgepäck führte ich ich die Grundlagen der SED-Staatsräson hier ein, sehr wohl Wissend, das sich das Loch in der Mauer erst öffnete, nachdem es von mutigen Widerstandskämpfern meiner ehemaligen DDR geöffnet wurde!“ Gewonnene Erkenntnisse: Reichlich spät sprach der Hahn…..

Das letzte Kapitel der Kanzlerschaft Angela Merkels

1.) Bundespolitik

Robin Alexander gelingt mit seinem Buch „Machtverfall“ ein interessantes Schlachten- und Sittengemälde. Es zeigt, mit welcher Härte und unter welcher Unsicherheit in Berlin Corona-Politik gemacht wird – und wie stark Persönliches den Kampf um Merkels Nachfolge prägt. Zwei Zitate sind es, aus denen sich die Grundspannung dieses Reports ergibt, eines Reports über die letzte Amtszeit Angela Merkels und das Finale ihrer Kanzlerschaft. Robin Alexander zitiert in „Machtverfall“ den Philosophen Peter Sloterdijk, der Merkels Politikstil als „Lethargokratie“ verspottet hat – und er zitiert einen bekannten Satz des im NS-Regime engagierten Staatsrechtlers Carl Schmitt, demnach „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“. Wie reagiert die „Lethargokratie“ Merkels, wenn plötzlich der Ausnahmezustand einer Pandemie politisch gesteuert werden muss?
Viele politische Implikationen dieser Pandemie sind bis heute nicht konturscharf. Gleichzeitig wurden über die komplette bisherige Dauer von Corona Kämpfe ausgetragen um die Nachfolge Merkels in Partei und Kanzleramt. Die deutsche Politik befindet sich in einem mehrfachen Zeitenbruch, und ein solcher verlangt geradezu einen Bericht in Langfassung, wie ihn der Journalist Robin Alexander an diesem Dienstag vorlegt. Alexander, stellvertretender Chefredakteur Politik der Welt, ist der logische Autor dieses Berichts, der in gewisser Weise als Fortsetzung eines ersten detaillierten Realromans desselben Autors gelesen werden kann. „Die Getriebenen“ war ein Bestseller.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Mag es vielleicht auch daran liegen, das seit Jahren als einzige Lösung ein falsches Grinsen als die einzige Antwort erfolgt? Die Wirtschaftliche Macht eines der zuvor reichsten Staaten der Welt wurde Systematisch zu Schrott gefahren.

Der Westen ist im Umgang mit Diktatoren hilflos

2.) Erzwungene Landung

Wie soll Europa umgehen mit Männern, denen jedes Mittel recht ist? Am Ende fürchten Diktatoren wie Lukaschenko und Putin nur ihr eigenes Volk – dort müssen kritische Stimmen unterstützt werden. Es ist ja nicht so, dass Europa nicht das schärfste Schwert ziehen würde, das sich im politischen Instrumentenkasten finden würde. Diktator Alexander Lukaschenko wird mit weitreichenden Sanktionen überzogen. Die belarussische Fluglinie Belavia wird für die Flughäfen und den Luftraum innerhalb der EU gesperrt. Unterstützer des Regimes müssen sich auf Einreiseverbote einstellen und werden keinen Zugriff mehr auf ihr Vermögen innerhalb Europas haben. Und doch wird alles, was sich Brüssel als Strafe für den staatlich organisierten Terrorakt auf ein Flugzeug einfallen lässt, nicht mehr sein als ein Symbol und Ausdruck der eigenen Hilflosigkeit. Gegen Schurken kommt der Rechtsstaat nicht an. Die Worte mögen noch so schneidend sein, die Forderungen nach der Freilassung des Oppositionellen noch so nachdrücklich – in Minsk wird Alexander Lukaschenko kaum mehr als ein hämisches Lächeln dafür übrig haben. Denn wenn Europa in den vergangenen Jahren eine Erfahrung gemacht hat, dann ist es die: Gegen Schurken kommt der Rechtsstaat kaum mehr an. Sie wissen, dass alle roten Linien, die gezogen werden, bloße Fassade sind. Das ist eine Erkenntnis, die mehr als frustrierend ist – denn sie offenbart keinen wirklichen Ausweg. Solange die Diktatoren mächtige Verbündete in der Welt haben, müssen sie den Zorn der Europäer nicht fürchten.

Augsburger-Allgemeine-online

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Was aber gleichzeitig die Krux der Demokratie war und ist. Die Nieten in Nadelstreifen wollen alles, – Wissen aber nichts. Die persönliche Dummheit läuft der Arroganz immer in Siebenmeilenstiefel voraus !

Die Frankfurter Römerberg­gespräche und die Coronapolitik

3.) Lernen ist notwendig für Politiker-Innen

Das Thema der diesjährigen 49. Frankfurter Römer­berggespräche, die staatliche Coronapolitik, war zu erwarten; zu befürchten war jedoch, dass die Gespräche verlaufen wie Talk-shows – als ein Wettlauf zwischen Ignoranten und Vertretern von Ressentiments. Den Organisatoren und dem Moderatorenteam ist es in Kooperation mit den Gästen jedoch gelungen, einen bloß verbalen Wettlauf zu verhindern. Dem Schriftsteller Thomas Brussig fiel mit dem Thema, „Mehr Diktatur wagen?“ die undankbare Rolle des Advocatus Diaboli zu angesichts des teilweisen Versagens und der Versäumnisse der deutschen Coronapolitik. Der Frankfurter Verfassungsrechtler Günter Frankenberg parierte die Attacke souverän mit dem Hinweis auf die im Vergleich zur BRD rund dreimal so hohen Todeszahlen in der weichgespülten Diktatur Viktor Orbáns in Ungarn. Frankenberg stellte Brussigs Option für eine zeitweilige „Diktatur ohne Terror“ als einem Regime von Experten zwei Gegenvorschläge gegenüber: eine Regierung der praktischen Vernunft und des Augenmaßes, die sich bewusst ist, dass das Recht nach der polizeilichen Logik der Gefahrenabwehr immer erst spät ins Spiel kommt, nämlich erst, nachdem die Pandemie ausgebrochen und das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Vernünftig im Sinne Kants wäre ein präventiver Infektionsschutz mit Maßnahmen, die den Zugriff von Zivilisation, Lebensgewohnheiten und Kapitalinteressen auf natürliche Lebensräume von Flora und Fauna und damit die Übertragung von Viren von der Tier- auf die Menschenwelt verhindern.

TAZ-online

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Ähnlich wie in Schland – auch hier steht der Genosse-In aus der Gosse schon vorher fest – da diese/r von den Parteien lange bestimmt ist. Im eigenen Land sind dann die politischen Seiltänzer furchtbar stolz auf ihre „Demokratische“ Eigenleitung. Anders könnten sich politische Nichtsnutze nicht für viele Jahre an der Spitze halten. Eine Lösung ist folglich wie überall eine Frage des Clan-System.

Assad ist das Problem, nicht Teil der Lösung

4.) „Wahlen“ in Syrien

25 Jahre lang lebte unser Autor in Syrien, gewählt hat er nie – der Sieger stand ohnehin schon fest. So wie auch jetzt. Hareth Almukdad, Jahrgang 1986, hat in Syrien Journalismus studiert und dort drei Jahre lang für das Regierungsfernsehen gearbeitet. Seit 2016 lebt er in Deutschland. Er schreibt für das Magazin KulturTür und für den Tagesspiegel. Einstein sagt: „Es ist dumm, dasselbe Experiment zweimal mit derselben Methode und denselben Schritten durchzuführen und dann auf unterschiedliche Ergebnisse zu warten.“ Wie ist es, wenn dasselbe Experiment viermal wiederholt wird? Nun, wenn in Syrien an diesem Mittwoch gewählt wird, passiert genau das. Im Jahr 2000 erbte Bashar al-Assad die syrische Herrschaft von seinem Vater, der das Land dreißig Jahre lang regierte. Während dieser Zeit fanden keine freien Wahlen statt, und es gab keine anderen Kandidaten außer Hafez al-Assad. Das Wahlergebnis fiel mit mehr als 99 Prozent zugunsten von Hafez al-Assad immer eindeutig aus. Es scheint, dass Bashar nicht nur die Präsidentschaft von seinem Vater geerbt hat, sondern auch die gleichen Siegesraten. Im Jahr 2000 gewann er 99,7 Prozent der Stimmen. Die Wahlen waren jedes Mal ein Marathon, bei dem nur ein Läufer antrat. Es gab keinen anderen Kandidaten als Bashar al-Assad, genau wie bei seinem Vater.

Tagesspiegel-online

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Gehören bei Erkenntnissen solcher Art nicht die dafür zuständigen Mächte an den Pranger ? In einen solchen Fall die EU ! Die Irrlaufenden in den Uniformen haben ihr Denksystem doch lange abgeschaltet und sind als enthirntes Treibgut zu sehen und werden immer nur blind ihren Auftraggebern Folge leisten. Es ist die fehlende Intelligenz welche Käuflich ist.

UN-Menschenrechtsbüro kritisiert EU-Migrationspolitik scharf

5.) Menschenrechte

Rettungsdienste zwischen Libyen und den europäischen Staaten müssten dringend neu aufgestellt werden. Genf. Die Europäische Union nimmt mit ihrer Migrationspolitik Menschenrechtsverletzungen bei Migranten billigend in Kauf – diesen Vorwurf erhebt das UN-Menschenrechtsbüro in einem Bericht über Vorkommnisse auf der Fluchtroute über das zentrale Mittelmeer nach Europa. Dass Menschen nicht geschützt würden, sei kein tragischer Einzelfall, sondern die Folge von Entscheidungen und Vorgehensweisen der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Institutionen sowie der libyschen Behörden, kritisierte das Büro am Mittwoch in Genf. Es rief die EU auf, ihre Rettungsdienste zwischen Libyen und den europäischen Staaten dringend neu aufzustellen. Sie raubten Migranten fundamentale Menschenrechte, Würde und manchmal auch das Leben.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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