DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Vielleicht braucht das Land weniger Kanonenfutter ?

Überzeugendes „Ja“

1.) Iren wollen neues Abtreibungsrecht

Kehrtwende im erzkatholischen Irland: Laut einer ersten Prognose spricht sich eine komfortable Mehrheit der Iren für eine Erneuerung der strengen Abtreibungsgesetze aus. Insbesondere bei jungen Frauen ist die Zustimmung überwältigend. Bei dem Referendum über ein Ende des strengen Abtreibungsverbots in Irland zeichnet sich eine große Mehrheit für eine Lockerung des strikten Verbots von Schwangerschaftsabbrüchen ab. Dies ergab eine Nachwahlbefragung von 4000 Wählern im Auftrag der Zeitung „Irish Times“. Demnach stimmten 69,4 Prozent der Befragten für eine Aufhebung des Abtreibungsverbots, 30,6 Prozent votierten dagegen.

n-tv

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Wenn dem wirklich so wäre – zeigte  eine Deutsche Behörde endlich zivielen Ungehorsam gegenüber die eigene Regierung aus. Der Widerstand gegen Hitler wird heute  als eine heroische Tat gefeiert. Das würde bedeuten das die Gesellschaft doch aus der eigenen Vergangenheit gelernt hat.

Bundespolizei

2.) soll in Bamf-Affäre Ermittlungsgruppe unterstützen

In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide fährt das Bundesinnenministerium jetzt schwere Geschütze auf: Angesichts der strafrechtlichen Ermittlungen ist eine gemeinsame Ermittlungsgruppe der Zentralen Antikorruptionsstelle und des Landeskriminalamts Bremen mit Unterstützung der Bundespolizei geplant. Das teilte der Bremer Senat nach einem Krisentreffen von Bund, betroffenen Ländern und Bundesflüchtlingsamt am Freitag in der Hansestadt mit. Zuvor veröffentlichte der Spiegel Inhalte eines internen Berichts der Behörde, der neue Details des mutmaßlichen Asylmissbrauchs offenlegte.

Sueddeutsche-Zeitung

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Politiker und Wirtschft einig – Beiden sind Ethik  und Moral fremd !

Thomas Steg

3.) VW-Cheflobbyist darf trotz Affen-Tests bleiben

Der frühere Cheflobbyist von Volkswagen, Thomas Steg, wird voraussichtlich auf seinen Posten als Generalbevollmächtigter des Autobauers zurückkehren. Steg war im Zuge der Aufklärung der Affäre um Versuche an Affen mit Dieselabgasen beurlaubt worden.

Die Welt

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Der Stolz auf Deutsche Technik zerbröckelt gemeinsam mit der Demokratei ?

Massenrückruf bei Autobauer

4.) Erst VW, jetzt Daimler

Lange wiesen die Daimler-Bosse jede Verantwortung im Diesel-Skandal von sich. Doch nun steht der Stuttgarter Konzern offenbar ähnlich am Pranger wie VW. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat für Montag Daimler-Chef Dieter Zetsche nach Berlin beordert. Das Scheuer unterstehende Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) soll zudem laut Spiegel Daimler zum Rückruf von mehr als 600.000 Dieselfahrzeugen verdonnert haben. Das KBA gehe dem Verdacht nach, dass bei diesen Modellen unzulässige Abschalteinrichtungen die Wirkung der Abgasreinigung manipulierten, berichtete Spiegel Online am Freitag.

TAZ

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Grundregel für Politiker:
„Ihr dürft alles –  nur nicht so dumm,  euch erwischen zu lassen! „

Fianzaffäre beim Landessportverband

5.) Staatsanwalt weitet Ermittlungen gegen Klaus Meiser aus

Der CDU-Parlamentarierer, Ex-Landtagspräsident und frühere Präsident des Landessportverbandes (LSVS) Klaus Meiser steht aus Sicht der Staatsanwaltschaft in einem weiteren Fall im Verdacht, gegen „die Gebote der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit“ verstoßen zu haben. Deshalb sollen die seit Monaten laufenden Untreue-Ermittlungen gegen den Politiker ausgeweitet werden. Darüber wurde Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) mit dem Antrag auf Aufhebung der Immunität Meisers informiert. Im Zuge der Finanzaffäre beim LSVS, der millionenschwere Verluste schreibt, ist Meiser bereits von seinen Ämtern als Parlamentspräsident und LSVS-Präsident zurückgetreten.

Saarbrücker-Zeitung

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Hat der Totengräber der SPD je anders gerochen?
Die Mitstinkenden riechen das natürlich nicht.

Nord-Stream-Pipeline

6.) Bütikofer: Das stinkt

Der Bau des umstrittenen Pipelineprojekts Nord Stream 2 wurde kürzlich gestartet. Ist es nicht an der Zeit, sich dem Faktischen zu fügen? Ich bin überzeugt: Der Kampf ist offen. Von Beginn an hat der Bauherr Gazprom den Eindruck erweckt, das Projekt sei unaufhaltsam. Das war es nie, das ist es auch heute nicht. Viele Fragen sind ungeklärt. So ist etwa immer noch vor dem Oberlandesgericht in Mecklenburg-Vorpommern eine Klage des Naturschutzbundes Deutschland anhängig gegen die Genehmigung. Gazprom fand es aber nicht nötig, auf eine Entscheidung zu warten. Es gibt keine Genehmigungen aus Schweden und Dänemark. Insbesondere eine Entscheidung aus Dänemark könnte dazu führen, dass Gazprom die Route teils neu planen muss. Es gibt zudem ein Verfahren des polnischen Wettbewerbsregulierers gegen die europäischen Unternehmen, die das Projekt mitfinanzieren. Der Vorwurf lautet, dass sie kartellrechtliche Bestimmungen verletzen. Sodann gibt es einen Beschluss des Parlaments der Europäischen Union, die europäische Gasgesetzgebung so zu ändern, dass sie auf diese Gaspipeline angewendet werden kann. Es kann also mitnichten davon die Rede sein, dass rechtlich alles durch ist.

Der Tagesspiegel

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Gute Idee, dann würden sogar das Silwinger Luxuspaar mit marschieren.

7.) Der Postillon bietet AfD-Mitgliedern 60 Euro Demo-Geld,
wenn sie im Hühnerkostüm demonstrieren

50 Euro versprach die AfD in Rheinland-Pfalz Teilnehmern einer Demonstration in Berlin. Diesem Beispiel folgend will nun auch der Postillon die patriotische Sache durch monetäre Zuwendungen unterstützen. Daher bietet Deutschlands deutscheste Zeitung jedem AfD-Mitglied, das am Sonntag (27.05.2018) in Berlin im Hühnerkostüm demonstriert, sogar 60 Euro!

Der Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen