DL – Tagesticker 26.01.2022
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 26. Januar 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) FRÜHERE SPD-CHEFIN ANDREA NAHLES – . – 2.) Was für eine dreiste Ungerechtigkeit! – . – 3.) Für Maaßen ist sogar Otte zu rechts – . – 4.) Der ARD-Kracher Merkel in »Promi und Show» – . – 5.) Seehofers Verfügung auf dem Prüfstand – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Wer einmal an den Pfründen des Staat geschleckt hat – wird nie vergessen wie leicht das geschmeckt hat. Alle Nieten und Versager hören ihren liebsten Schlager. Ganz ohne Arbeit, mit viel Geld, bereisen sie die weite Welt. Hartz IV bleibt ihnen ersparen. Vielleicht ist dieses die erste Voraussetzung für eine Mitarbeit in der Riege als Gedöns im Clan-Gerd – für Putin ?
Soll Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden
1.) FRÜHERE SPD-CHEFIN ANDREA NAHLES
Im Jahr 2019 trat sie entnervt vom SPD-Vorsitz zurück, jetzt soll Andrea Nahles eine neue Aufgabe bekommen. Die Sozialpartner haben sie für die Spitze der Bundesagentur für Arbeit vorgeschlagen. Nun also doch: Die frühere SPD-Parteivorsitzende und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll neue Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden. Das teilten die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Deutsche Gewerkschaftsbund am Dienstag mit. Nahles folgt auf Detlef Scheele, der Ende Juli mit 65 Jahren in den Ruhestand geht. Er stand seit April 2017 an der Spitze von Deutschlands größter Behörde mit Sitz in Nürnberg. In den vergangenen Wochen hatte es mehrfach Spekulationen gegeben, dass der Spitzenposten unter dem neuen SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz an Nahles gehen könnte, der dadurch ein bemerkenswertes Comeback gelingt. Die Arbeitgebervertreter hatten sich von den Gerüchten jedoch sichtlich irritiert gezeigt. In einem Statement wiesen sie darauf hin, dass das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Vorstands der BA deren Verwaltungsrat aus Vertretern von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und der öffentlichen Hand innehat – und nicht die Bundesregierung. Den Arbeitgebern dürfte nicht nur das Vorgehen der SPD missfallen haben: Nahles gilt auch nicht gerade als ihre Wunschkandidatin. Nahles war 2013 nach der Rückkehr der SPD in eine große Koalition Bundesarbeitsministerin geworden. In früheren Phasen ihrer politischen Laufbahn hatte sie sich als rebellische Juso-Vorsitzende und SPD-Linke profiliert. Als Ministerin erwarb sie sich dann allerdings den Ruf, ihre Amtsgeschäfte sachkundig und mit einem hohen Maß politischer Verlässlichkeit zu führen.
Paketlösung für den Vorstand-
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Ach, wie oft haben wir diesen Spruch in der Schule früher gehört: „Ich weiß was Herr Lehrer – im Scheißhaus brennt noch das Licht!“ Aber kommen gerade solche Erinnerungen rein zufällig, wenn wir seit Wochen die tagtäglichen Rumpel-Meldungen aus den Clan der CDU hören? Mit Laschet bracht auch das Hinterteil weg?
Der Bundestag gönnt sich eigene Corona-Regel –
2.) Was für eine dreiste Ungerechtigkeit!
Letzte Woche wurde der Genesenen Status vom RKI ohne Vorwarnung bundesweit von sechs auf drei Monate verkürzt. Im Bundestag gilt er aber weiterhin für sechs Monate. Das ist dreist, unfair und wird Folgen haben. Nein, Bundesregierung und Bundestag haben keine „Task Force zur Förderung der Politikverdrossenheit“ eingerichtet. Gäbe es ein solches Gremien, es hätte für die Handhabung des Genesenen Status keine „bessere“ Entscheidung treffen können, als jetzt das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Bundestagsverwaltung. Am 14. Januar hatte das RKI – vom Bundestag dazu ermächtigt – den Genesen Status ohne Vorwarnung und völlig überraschend von sechs auf drei Monate verkürzt. Zugleich genehmigt sich der Bundestag eine Vorzugsbehandlung. Im Reichstag gilt für die Abgeordneten und Minister beim Zutritt zum Plenum unverändert die alte Regelung. Genesenen Status im Bundestag: Die Begründung für die Extrawurst klingt ziemlich faul
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Ist das Ende schon so nah? Sehen wir Maaßen nie mehr vor der Schwarz-Braun-Roten Flagge sitzen, da ihm der Otte seinen Schnodder ins Gesicht rotzte? Hat sich schon Jemand gefragt warum die CDU aus Rache an die AfD, nicht Lafontaine oder Wagenknecht als Kandidaten-In vorgeschlagen haben?
AfD nominiert Werteunion-Chef – Otte droht Ausschluss aus der CDU.
3.) Für Maaßen ist sogar Otte zu rechts
CDU-Mann Max Otte droht der Parteiausschluss, weil er für die AfD bei der Bundespräsidentenwahl antritt. Auch Hans-Georg Maaßen zieht Konsequenzen. Die AfD hat den Chef der Werteunion Max Otte als Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten nominiert. Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla haben das CDU-Mitglied am Dienstagnachmittag offiziell im Bundestag vorgestellt. Otte sagte, dass das Angebot der AfD eine Ehre sei und er dieses annehmen werde. Seine Nominierung hat für Otte direkte parteiinterne Konsequenzen. Der noch amtierende Generalsekretär Paul Ziemiak und dessen Nachfolger Mario Czaja forderten Otte bereits vor der offiziellen Bestätigung dazu auf, die CDU zu verlassen. „Wer eine Nominierung durch die AfD erwägt, verletzt die Werte der CDU und hat in unserer Partei nichts verloren“, sagte Ziemiak bei einem Pressestatement am Mittag im Konrad-Adenauer-Haus. „Es ist nicht das erste Mal, dass Otte gegen die Regularien der CDU verstoßen hat. Wir haben ihn aufgefordert, bis 17:30 Uhr zu erklären, ob er die Nominierung annimmt“, ergänzte Czaja. Am Abend solle dann der CDU-Parteivorstand über mögliche weitere Schritte entscheiden, so Czaja, „ein Ausschlussverfahren ist definitiv einer davon“. Diese Stellungnahme sei in enger Abstimmung mit dem neuen CDU-Chef Friedrich Merz und dem alten Chef Armin Laschet erfolgt.
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Sie Will ja weiter – muss aber pausieren ! Nicht im ZDF für die Mainzelmännchen, nein, natürlich in der ARD für die Heinzel frau welche zu nachtschlafender Sendezeit den Raum für die Betstunde im „Wort zum Sonntag“ nutzen und dasselbe zelebrieren darf. Vielleicht wird dann auch die Uckermark als Ersatz der Erde, zur Scheibe erklärt ?
Angela Merkel bekommt Sendeplatz von Anne Will – „Persönliche Momente“
4.) Der ARD-Kracher Merkel in »Promi und Show»
Die ARD widmet sich Ex-Kanzlerin Angela Merkel mit einer großen Dokumentation. Dafür räumt der Sender den Sendeplatz der Talkshow „Anne Will“ frei. Das ist ein echter TV-Kracher! Angela Merkel kehrt noch einmal auf den Sendeplatz des Sonntagabend-Talks „Anne Will“ zurück. Am 27. Februar zeigt das Erste um 21.45 Uhr – nach einem Faschings-„Tatort“ aus München – die neue Doku „Angela Merkel – Im Lauf der Zeit“ des Dokumentarfilmers Torsten Körner („Angela Merkel – Die Unerwartete“, „Die Unbeugsamen“). Zu Wort kommen Wegbegleiter wie Barack Obama, Theresa May, Christine Lagarde und Altkanzlerin Merkel selbst. „Angela Merkel hat sich viel Zeit genommen für dieses weitgespannte Projekt und stand zwei Tage vor der Vereidigung ihres Nachfolgers für zwei ausführliche Interviews zur Verfügung, den letzten ihrer Amtszeit“, teilt der verantwortliche MDR (Mitteldeutsche Rundfunk) mit. „Sie zeigt sich darin auch in sehr persönlichen Momenten und erlaubt Einblicke in ihre Gedanken- und Gefühlswelt.“
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So sind und arbeiteten Politiker-Innen schon immer ? Auch wer nichts versteht, entscheidet nach nicht verstandenen Gusto. Alles was die Köpfe zum nachdenken anregen sollten, wird in Unwissenheit verurteilt. Arbeit wie in einer Laienschielschar.
Gericht entscheidet über Verbot von kurdischen Verlagen
5.) Seehofers Verfügung auf dem Prüfstand
Der damalige Innenminister Seehofer hatte 2019 zwei Kulturunternehmen geschlossen wegen des Vorwurfs, sie seien Teilorganisationen der PKK. Es war ein in der Geschichte der Bundesrepublik einmaliger Vorgang: Anfang Februar 2019 wurden zwei auf den Vertrieb von kurdischer Literatur und kurdischer Musik spezialisierte Kulturunternehmen vom Bundesinnenministerium nach dem Vereinsgesetz verboten, weil sie angeblich Teilorganisationen der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) seien. Am heutigen Mittwoch wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Rechtmäßigkeit des Verbots entscheiden. Der damalige Innenminister Seehofer hatte 2019 zwei Kulturunternehmen geschlossen wegen des Vorwurfs, sie seien Teilorganisationen der PKK. Die beschlagnahmten Kulturgüter liegen bis heute beim Bundesvermögensamt unter Verschluss. Nach der damaligen Darstellung des Seehofer-Ministeriums hätten Ermittlungen „den Verdacht bestätigt, dass der Geschäftsbetrieb beider Vereinigungen allein der Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts der PKK diene“. Unter dem Tarnmantel als Verlagsbetriebe kämen sämtliche betriebswirtschaftlichen Aktivitäten ausschließlich der PKK zugute, was die Aktionsmöglichkeiten der Terrororganisation in Deutschland und Europa nachhaltig stärke.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Dr. Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Vorsitzende der CDU Deutschlands