DL – Tagesticker 25.10.2021
Erstellt von Redaktion am Montag 25. Oktober 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ist es nicht beruhigend für den IMI, dass dort nicht die Strichjugend mit Kreuz, auf außer bayerischen Pfaden aufgegriffen wurde?
Rechtsextreme mit Machete an polnischer Grenze aufgegriffen
1.) „Der Dritte Weg“
Mehrere Rechtsextreme wollten in der Nacht an der deutsch-polnischen Grenze mutmaßlich gegen Migranten vorgehen. Die Polizei stellte Waffen sicher. Die Polizei hat an der deutsch-polnischen Grenze rund 50 mutmaßliche Rechtsextremisten aufgespürt. Die Personen seien dem Umfeld der rechtsextremen Splitterpartei Der Dritte Weg zuzurechnen und offensichtlich dem Aufruf der Partei zu einem sogenannten Grenzgang gefolgt, teilte die Polizei mit. Die Partei wollte mit der Aktion im Raum Guben in Brandenburg gegen Migranten an der Grenze vorgehen. Bei der Überprüfung der aufgegriffenen Personen stellte die Polizei demzufolge Pfeffersprays, ein Bajonett, eine Machete und Schlagstöcke sicher. Gegen die Eigentümer der beschlagnahmten Gegenstände seien Strafverfahren eingeleitet worden, unter anderem auch wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Die größte Personengruppe, etwa 30 Menschen, sei bereits vor Mitternacht beim Dorf Groß Gastrose angetroffen worden. Außerdem habe man am Neißedamm einige Personen aufgespürt sowie vereinzelt im Stadtgebiet von Guben. Sie hätten allesamt Platzverweise für die Grenzregion um Guben im Landkreis Spree-Neiße erhalten. Die Teilnehmer stammen den Angaben zufolge aus Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Bayern.
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Wer hatte nicht geglaubt das Lauterbach als Erwachsener keine Schule mehr besuchen müsste? Was würde er wohl sagen wenn die Kinder ihm Vorschriften machen würden? Die FFF Institution ist hier wohl ausgenommen, da der Klimawandel nichts mit Corona gemeinsam hat, zu minderst für die Wirtschaft und Regierungspolitik – bislang nicht ? Aber so sind Politiker-Innen nun einmal : „Immer nur Fordern ohne selber auch nur das geringste zur Problemlösung beitragen zu wollen.“ Wobei wohl Corona nur als die Ursache einer noch ausstehenden Lösung ist?“ Aber die Suche kostet und Corona bringt Geld ?
Lauterbach fordert einheitliche Strategie für Corona-Tests
2.) INFEKTIONEN BEI KINDERN „Mehr Ausbrüche in Schulen“
Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach warnt vor deutlich mehr Corona-Infektionen bei Kindern im Herbst. Er fordert daher mehrmalige Tests pro Woche an Schulen. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach befürchtet, dass die Zahlen von mit Corona infizierten Kindern in Richtung Winter deutlich steigen werden. „Wir werden nach den Herbstferien deutlich mehr Ausbrüche in den Schulen erleben, weil die Kinder nicht mehr lange lüften können“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Bereits vor den Herbstferien hatte es Streit um das Corona-Testheft von Schulkindern gegeben. Ab Montag (25.10.2021) gelten zum Schulstart in Hessen aber verschärfte Regeln, unter anderem mit drei Corona-Tests pro Woche für ungeimpfte Kinder in den ersten zwei Wochen. Lauterbach spricht sich aber gezielt für eine bundesweit einheitliche Test-Strategie aus. „Dreimal in der Woche testen, das wäre mein Vorschlag, morgens mit Antigen-Tests, weil diese die vorherrschende Delta-Variante sehr zuverlässig erfassen. Dazu fünf Testtage hintereinander für Kontaktpersonen von Infizierten.“ Lauterbach warnt vor Corona-Infektionen bei Kindern – einheitliche Test-Strategie an Schulen
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Das die Internationale Politik schon lange nicht mehr in der Lage scheint, die Probleme der Gesellschaften lösen zu können, oder gar zu wollen, wissen wir seit Schröders Zeiten auch in Deutschland. Er war es der offen zum Ausdruck brachte, sich nicht mit Gedöns befassen zu wollen. An dessen statt führte er Hartz 4 ein welches die Verachtung ganzer Gesellschaftsschichten offen legte. Eine bürokratische Entwürdigung des Menschsein welche bis auf den heutigen Tag sein Gültigkeit hat und von der SPD getragen wird.
Verdrängt durch die Mittelklasse
3.) Gentrifizierung in den USA
Früher lebten in der US-Hauptstadt Washington, D.C., viele Arbeiterklassenfamilien und Schwarze. Zuzügler treiben sie aus ihren Stadtteilen. Die Menschen beschäftigt überall auf der Erde die Frage, wo sie leben wollen. Für viele Bewohner von Washington, D. C. ist diese Frage ziemlich real: Zwar klopfen die Taliban nicht an der Tür. Niemand muss in einem Haufen Schutt leben, der einmal ein Haus war, niemand muss hier nach einer Flut oder einem Hurrikan einen halben Meter hohe Schichten von Dreck und Schlamm aus seinem Haus wegräumen, das nur durch Glück stehen geblieben ist. Und doch ist die Frage, wo wir uns niederlassen, auch in D. C. eine fundamentale Frage angesichts einer globalen Pandemie, der Kriege, der Zerstörung der Natur und perverser wirtschaftlicher Systeme, die in ihren Ausmaßen immer heftiger geworden sind – eine fundamentale Angelegenheit besonders für die, die nicht die finanziellen Möglichkeiten haben, wegzuziehen. Aber für Millionen von Menschen auf dem Planeten ist es am Ende der einzige Ausweg: wegziehen. In Washington sind die Häuserpreise in den vergangenen Jahren rasant angestiegen. In einer Gegend, die ich sehr gut kenne, konnte ein Haus vor weniger als zwanzig Jahren für weniger als 300.000 Dollar gekauft werden. Jetzt werden Häuser an der Straße für 800.000 Dollar und mehr verkauft. In dieser Gegend lebten seit 100 Jahren weiße Arbeiterklassen-Familien mit italienischen, kroatischen und irischen Wurzeln.
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Ist es nicht auffällig das Erdogan die Keule direkt nach dem Besuch der Teutschen Kanzlerin schwingt ? Und noch seltsamer, dass Niemand fragt warum ? War der Schirm welcher von Mutti dort stehen gelassen wurde, zu anrüchig? So lässt nicht nur die Aktion von Erdogan Fragen offen – auch bei der „Frau von Welt“ bleiben Fragen offen“. Das Kavala – Problem ist nicht neu, sondern wartet schon einige Jahre auf eine Lösung! Geister welche sich eine Werte-Demokratie sucht, wie Putin oder Erdogan, wird man nicht mehr los ?
Westliche Botschafter in der Türkei „unerwünscht“
4.) Die Unberechenbarkeit Erdogans wird bedrohlich
Unklar ist, auf wen der türkische Präsident noch hört. Davon hängt ab, wie groß der Flurschaden wird. Die Türkei zahlt den Preis für die Umstellung auf ein politisches System, in dem alles auf den Mann an der Spitze zugeschnitten ist. Die Ankündigung von Präsident Erdogan, die Botschafter von zehn wichtigen westlichen Partnerstaaten aus dem Land zu werfen, dient nicht türkischen Interessen. Vielmehr schadet sie der Wirtschaft und dem Ansehen der Türkei – aber sie soll Erdogan aus der innenpolitischen Klemme helfen. Seine Regierung hat die wegen der Pandemie ohnehin angeschlagene türkische Wirtschaft mit fragwürdigen Entscheidungen in die Krise getrieben und verliert anderthalb Jahre vor den nächsten Wahlen an Unterstützung bei den Wählern. Jetzt soll das Ausland dafür verantwortlich gemacht werden. Erdogan stellt die Botschafter-Krise als unausweichlich hin: Die zehn Botschafter hätten sich mit ihrem Appell in innere türkische Angelegenheiten eingemischt und damit eine entschiedene Antwort provoziert. Doch Erdogans Reaktion auf die Forderung der Diplomaten nach Freilassung des Bürgerrechtlers Osman Kavala war eine politische Entscheidung – er hätte den Einwurf der Botschafter auch ignorieren können. Schließlich war es nicht das erste Mal in den letzten vier Jahren, dass sich europäische oder amerikanische Länder für Kavala einsetzten.
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Gab es je andere Aussagen von Wahlverlierern wie Riexinger, obwohl viele Jahre Zeit vorhanden war die Wahlversprechen, zumindest zu versuchen – einzulösen? Auch als Gelegenheiten geboten wurde, zu einer rot-rot-grün Regierung, wurden die Möglichkeiten verpasst. Sicher – nicht nur eine Schuld der Linken und trotz alledem wurde aus hohlen Versprechungen keine Lehren gezogen. Grundsätzlich gilt: Ich kann vor Wahlen nur versprechen – was ich hinterher auch einhalten kann. Ansonsten halte ich den Mund!
Alles andere als ein Routinetermin
5.) Politik Linkspartei
Die fast halbierte Linke-Bundestagsfraktion wählt ihre Vorsitzenden. Die werden als Konfliktmanager gebraucht. Wenn an diesem Montag die neue, stark geschrumpfte Linke-Bundestagsfraktion zusammenkommt, steht einiges zur Debatte. Es ist die zweite Zusammenkunft seit der Bundestagswahl Ende September, bei der die Linke 30 ihrer bis dahin 69 Mandate verlor. Gerade noch so mit dem vollwertigen Fraktionsstatus davongekommen, geht es nun um eine inhaltliche und personelle Standortbestimmung. Bei der ersten Sitzung Ende September, wenige Tage nach der Bundestagswahl, habe man vier Stunden lang »kontrovers, aber sachlich und nachdenklich« über die Gründe diskutiert, die zu dem katastrophalen Wahlergebnis von nur 4,9 Prozent führten, hieß es danach. Personalentscheidungen traf die Fraktion noch nicht, die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch amtieren bisher weiter, und es sind bislang auch kaum Personalspekulationen nach außen gedrungen. Das mag einerseits dafür sprechen, dass allen der Ernst der Lage bewusst ist; andererseits müssen sich die Kräfteverhältnisse in der neuen Fraktion erst einmal sortieren. Klar ist jedenfalls, dass das so genannte Hufeisenmodell stark in der Kritik steht – jene Machtkonstellation in der Fraktion, die den Reformerflügel um Bartsch und den Flügel um Sahra Wagenknecht durch Ämterteilung befriedete, von der sich etliche Abgeordnete aber nicht vertreten fühlten.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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