DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wieder ein Gipfel und wen sehen wir dort sitzen – Heiko als Staatschef ? Wurden vielleicht über Nacht die häufigen Muttertage abgeschafft um alle Unfähigkeiten auf die versagenden Unter-Politiker-Innen abzuwälzen ?

G7-Chefs beraten über Krise in Afghanistan

1.) Sondergipfel zu Afghanistan

Beim Treffen der G7 soll es neben der Evakuierungsmission auch um die langfristige Entwicklung im Land gehen. Im Fokus stehen Rechte von Frauen und Minderheiten. Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industrienationen sowie Vertreter der EU beraten an diesem Dienstag bei einem Sondergipfel über die Situation in Afghanistan. Teilnehmen sollen auch die Generalsekretäre der Nato und der Vereinten Nationen. Bei dem virtuellen Treffen am Nachmittag solle neben der Evakuierungsmission auch die langfristige Entwicklung des Landes auf dem Programm stehen, teilte die britische Regierung mit. Zudem solle es darum gehen, wie die Errungenschaften der vergangenen 20 Jahre geschützt werden könnten, vor allem im Hinblick auf die Bildung von Mädchen und die Rechte von Frauen und Minderheiten. Eine große Rolle dürfte die Frage spielen, ob die Evakuierungen über den 31. August hinaus fortgesetzt werden können. Großbritanniens Premierminister Boris Johnson, der die Sitzung leiten wird, will sich nach Regierungsangaben aus London für eine Verlängerung bei US-Präsident Joe Biden einsetzen. Biden hatte eine Fortsetzung der Evakuierungsmission nicht kategorisch ausgeschlossen, zugleich aber sehr deutlich gemacht, er hoffe, sie werde nicht notwendig sein.

Zeit-online

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Wurde nicht immer Tucholsky folgendes in den Mund geschrieben: „Wenn Wahlen irgendetwas ändern würden – wären sie lange verboten!“ Geht es bei Wahlen nicht immer nur um den Staat und noch nie um die Menschen, welche darin Leben und Arbeiten sollen, damit die Politiker, – egal aus welchen Parteien sie kommen, – ihr gutes und sorgenfreies Leben haben ?

Biden erschüttert Vertrauen der Verbündeten

2.) Alleingang im Trump-Stil

In wenigen Tagen dürften die Evakuierungsflüge aus Kabul enden und einige Staatsangehörige und Helfer der Nato-Staaten zurückbleiben. US-Präsident Biden bestimmt den umstrittenen Plan für den chaotischen Abzug allein, ohne auf Bitten oder Kritik seiner Verbündeten zu hören. Manche fühlen sich an die Politik seines Vorgängers erinnert. Schon bei seinem Beschluss zum Truppenabzug aus Afghanistan ignorierte US-Präsident Joe Biden die Bedenken von Bündnispartnern wie Deutschland und Großbritannien. Auch mit ihrem Drängen auf eine Verlängerung der Evakuierungsmission blitzten die Europäer nun bei Biden ab. Bei der Krisenschalte der G7-Staaten am Dienstag ließ er sich nicht dazu bewegen, den Einsatz der US-Soldaten am Flughafen Kabul über die von ihm selbst gesetzte Frist in einer Woche hinaus zu verlängern. Tausenden Afghanen dürfte er damit die Hoffnung nehmen, in Sicherheit zu gelangen. Die Uhr tickt – denn die Evakuierungsflüge dürften schon vor der Frist enden. „Es ist jetzt unvermeidlich, dass einige Amerikaner und einige unserer Verbündeten zurückgelassen werden“, sagt der frühere US-Oberst Peter Mansoor dem Sender CNN. „Es ist unmöglich, dass wir sie alle bis Ende des Monats herausholen.“ Der Ex-Offizier rechnet noch „drei oder vier Tage“ mit Evakuierungsflügen. Die restlichen Tage würden die Streitkräfte für den Abtransport von Ausrüstung und für ihren eigenen Rückzug vom Flughafen benötigen. Auch CNN berichtet, die Streitkräfte rechneten damit, dass der Abzug womöglich Ende dieser Woche beginne.

ntv-online

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Müssten sich dafür die politischen Sofabesetzer nicht einmal von ihren Sitzkissen erheben und selber die frische Luft in Afghanistan schnuppern, indem sie dort, vielleicht das erste mal in ihren ach, so gefestigten Leben, vom roten Teppich hinunterkommen um sich unter Menschen zu bewegen, so ganz ohne ihre -sie rund um die Uhr beschützenden Uniformträger -, welche schon in der Vergangenheit so viel Unbehagen in der eigenen Bevölkerung anrichteten ? Zum lernen wird der Mensch bekanntlich nie zu alt – wenn er sich denn selbst als Mensch bezeichnen möchte und eher nicht als Politiker-In. Wer als Krieger in ein fremdes Land kommt wird auch so empfangen werden.

Rolle der Bundesregierung in Afghanistan

3.) Versagen für die Geschichtsbücher

Noch könnte die Regierung ihre Fehler wiedergutmachen: jeden ausfliegen, der vor den Toren des Flughafens steht. Der letzte Eindruck bleibt oft am längsten hängen. Für Angela Merkel ist das ein unerfreulicher Fakt: Am Mittwoch hält sie im Bundestag nach 16 Jahren Kanzlerschaft ihre wohl letzte Regierungserklärung, außerplanmäßig anberaumt, weil das Parlament das Mandat für die Bundeswehr-Evakuierungen in Kabul genehmigen muss. Der Anlass dieses Auftritts, die vielleicht allerletzte Krise in Merkels Amtszeit, wirft ein verheerendes Licht auf die Kanzlerin und ihre Regierung. Was hängen bleiben könnte: Das unglaubliche moralische Versagen im Umgang mit den ehemaligen Mit­ar­bei­te­r*in­nen deutscher Stellen in Afghanistan, das sich bis heute fortsetzt. Es wäre schon schlimm genug, ginge es nur um die Fehler der Vergangenheit. Monatelang wurde die Bundesregierung von verschiedensten Seiten gedrängt, den sogenannten Ortskräften die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Ein Unterstützungsnetzwerk, das von Pro Asyl-Aktivisten bis zu Bundeswehr-Generälen reicht, schrieb flehende Briefe.

TAZ-online

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Die Menschen ja – aber mit Sicherheit nicht die selbsternannten Volksparteien dieses Landes. War es nicht von Beginn der Menschheit an die größte Schwierigkeit die Glaubensritter von denen, die das Wissen – schaffern, zu überzeugen? Wurde nicht selbst ein Allrounder wie Galileo -Galilei über viele Jahrhunderte  geradezu verketzert, als er die Erde als Kugel erkannte ? In Frankreich spricht niemand von Verschwörungstheorien oder ähnlichen. Dort protestieren einfach nur die Gelbwesten und diese gehen gegen Vieles auf die Straßen um sich weniger einschüchtern zu lassen als Protestierende in anderen Ländern.

Die Entdeckung des Klimawandels

4.) Historie

Der Mensch ist schuld an der Erderwärmung. Was heute sicher ist, war lange nur wissenschaftliche Theorie. Dass die derzeitige rapide globale Erwärmung von uns Menschen verursacht ist, daran zweifelt unter seriösen Wissenschaftlern wohl niemand mehr. Der neueste Bericht des IPCC lässt keinen Zweifel daran, dass vor allem die Emission von Kohlendioxid durch die Verbrennung fossiler Energieträger zu einer rasanten globalen Erwärmung führt. Klimawandelleugner wird er allerdings auch nicht überzeugen, denn der neue Bericht liefert zwar viele weitere Details zu diesem Prozess, grundsätzlich neue Argumente aber nicht. Wer daran zweifelt, dass es tatsächlich eine globale Erwärmung gibt, und meint, das Wetter sei eben veränderlich, den werden die Darstellungen der Wissenschaftler nicht beeindrucken. Wer wiederum zwar glaubt, dass das Klima sich gerade stark verändert, aber meint, das habe mit dem Menschen nichts zu tun, weil unsere Einwirkung auf die natürlichen Prozesse in der Atmosphäre, den Ozeanen, den Eisschilden und den großen Vegetationsgebieten viel zu gering sei, wird im neuen wissenschaftlichen Bericht nichts finden, was ihn umstimmt. Nichts Neues? Oh doch. Wenn also die neuesten Ergebnisse der Klimaforschung keine grundsätzlich neuen Argumente beinhalten, die Klimawandelleugner beeindrucken könnten, hilft es vielleicht, den Blick von den ganz aktuellen Forschungen zu lösen und zu fragen, wie lange die Wissenschaft eigentlich schon sicher ist, dass die Erhöhung der CO2-Konzentration in dem Ausmaß, wie wir sie gerade erleben, zu dramatischen Klimaveränderungen führen würde. Die Geschichte dieser Erkenntnis ist länger und vielfältiger, als man vielleicht glaubt.

Der Freitag-online

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Kann es  schönere Beweise dafür geben, das die gesetzschreibenden Politiker-Innen ihren eigens gesäten Unfrieden nicht mehr vertrauen? Und ihren Uniformierten Beschützern noch viel weniger? Das alles in einen Land in dem die Regierung aus einem G -7 Gipfel, einen G-2 oder gar G-3 Corona-Gipfel zu installieren versuchen, um endlich alleine auf dem Gipfel der Welt zu stehen. Ist es nur ein glücklich, unglücklicher Zufall wenn immer die Innenminister der C-Parteien ins Gerede kommen ?

Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Waffenkaufs gegen Caffier

5.) Ex-Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern

Der ehemalige Innenminister Meck-Pomms, Lorenz Caffier, war wegen eines Waffenkaufs im Neonazi-Umfeld im November zurückgetreten. Nun wird gegen ihn ermittelt. Die Rostocker Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den früheren Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), wegen dessen umstrittenen Waffenkaufs aufgenommen. „Das ist zutreffend“, sagte ein Sprecher der Justizbehörde am Dienstagabend der dpa. Er bestätigte damit einen Bericht des „Nordkuriers“, der zuvor über die Ermittlungen berichtet hatte. Demnach besteht ein Anfangsverdacht auf Vorteilsannahme nach Paragraf 331 des Strafgesetzbuches. Caffier war am Abend nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. „Er weiß von den Ermittlungen, hat aber noch keinen Anwalt benannt“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Justizbehörde hatte bereits im Mai Ermittlungen gegen den Waffenhändler aufgenommen, bei dem Caffier als Privatmann eine Pistole gekauft hatte. Bei diesen Ermittlungen geht es nach früheren Angaben um den Verdacht, dass der Händler gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen hat.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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