DL – Tagesticker 25.06.2020
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 25. Juni 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Bartsch ? Wo wächst bei dem der Arsch ? Nun macht er sogar mit Seehofer scharf? Die Polizei erntet nun genau das, was die Politik auf ihren Feldern nach dem Krieg gesät hat ! Die 68 sechziger melden sich zurück !
Polizei kann Probleme nicht alleine lösen
1.) das hat jetzt auch die Linke verstanden
Die Randale von Stuttgart haben offenbar größere Teile der politischen Kaste drastisch vor Augen geführt, welche Folgen es hat, ständig dem hiesigen Sicherheitsapparat in Frage zu stellen. Sogar die Linkspartei stimmt in den Chor der Betroffenen ein. Gut so, denn klar ist, dass die Polizei gesellschaftliche Probleme nicht alleine lösen kann. Und plötzlich sind sie alle da, stehen stramm Seit‘ an Seit‘ zur Polizei. Die Krawalle in Stuttgart schaffen für einen kurzen Moment eine Allianz aller Bundestagsparteien. Quasi der vereinte Ausruf der Empörten. Dass die Union, allen voran Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), harsche Töne der Entrüstung anschlägt, mag niemand erstaunen. Auch der Null-Toleranz-NRW-Amtskollege Herbert Reul warnte vor einem generellen Problem. „Das, was sich da zeigt, ist ein Phänomen, das wir überall in der Republik immer öfter sehen“, sagte der CDU-Politiker am Montag. Der Respekt vor staatlichen Institutionen sinke, führte Reul aus. „Da ist etwas ins Rutschen gekommen, was eine klare Antwort des Staates verlangt.“ Dietmar Bartsch: „Gewalt gegen Polizisten ist inakzeptabel“
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Wann und wo, wurde sie zuletzt gesehen ? An der Tageskasse des Bundetages – als Spesenritter ? Als wenn es zur Zeit keine größeren Probleme zu lösen gebe?
Bundestagsgröße:
2.) Opposition pocht auf neues Wahlrecht
709 Abgeordnete sitzen derzeit im Parlament, 598 sollten es sein. Jetzt wollen FDP, Grüne und Linke ihren Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags zur Abstimmung bringen – letzte Möglichkeit für eine Reform vor der nächsten Wahl. FDP, Grüne und Linke wollen nicht länger hinnehmen, dass die große Koalition die Verkleinerung des Bundestags verschleppt. Auf Wunsch der drei Oppositionsfraktionen soll der Bundestag deshalb in seiner nächsten Sitzungswoche über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wahlrechts abstimmen. Dies ist praktisch der letztmögliche Zeitpunkt, zu dem eine Änderung beschlossen werden kann, die bereits für die nächste Bundestagswahl gilt.
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Das ist genau die Farbe welche mir die Fußgängerampel anzeigt, wenn ich auf meinen täglichen Spaziergängen eine vierspurige Straße quere und mir von Anderen, auf grün Wartenden, schon zu Lebzeiten ein Nachruf nach schalt.
Verkleinerung des Bundestags:
3.) Dunkelrote Ampel macht Druck
Linke, Grüne und FDP wollen den Bundestag über Wahlrechtsreform abstimmen lassen – kein einfaches Unterfangen. Oft kommt es nicht vor, dass Linke, Grüne und FDP gemeinsam Pressekonferenzen geben. Bei diesem Thema aber sind sie sich einig: der Wahlrechtsreform. Die drei Oppositionsparteien haben bereits im Oktober einen gemeinsamen Vorschlag vorgelegt, wie die weitere Ausdehnung des Bundestags bei der nächsten Wahl verhindert werden kann. Diesen Vorschlag wollen sie am Freitag kommender Woche im Bundestag endlich zur Abstimmung stellen. „Die Zeit drängt, das Zeitfenster schließt sich“, sagte FDP-Geschäftsführer Marco Buschmann bei der Online-Konferenz am Mittwochvormittag. Denn ein Jahr vor der Bundestagswahl im Herbst 2021 sollten endlich auch die Spielregeln für diese Wahl feststehen. Da das Parlament nach der Sommerpause erst wieder im September zusammenkommt, wollen die drei Parteien das Thema Wahlrechtsreform also noch im Juli abräumen.
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Wetten dass ???? Zumindest Einer von den Beiden das Einzieht – was er nie hatte ? Innerhalb der Parteien sind Freundschaften weitgehend unbekannt ! Das Wort alleine müsste erst einmal politisch definiert werden. Ist es reiner Zufall wenn gerade dieses Thema bei Tönnies neu auftaucht ? Ein Schwein auf die Suche nach einer Sau !
CDU:
4.) Freunde bleiben?
Sie wollten zusammen die CDU führen: Eine Krise später hat Corona-Minister Jens Spahn Angst, von Armin Laschets Misserfolgen und dem Fall Tönnies beschädigt zu werden. Der eine strahlt, der andere strauchelt. Der eine kann vermelden, dass die unter seiner Ägide entwickelte Corona-App über Nacht von 6,5 Millionen Menschen heruntergeladen wurde – ein Vertrauens- und Effizienzbeweis, von dem Politikerinnen und Politiker normalerweise nur träumen können. Der andere muss vermelden, dass sich unter seiner Ägide über 1.500 Schlachtbetriebsmitarbeiter im Kreis Gütersloh mit dem Coronavirus infiziert haben, der größte Hotspot der Republik. Er muss den erneuten Lockdown verkünden. Die beiden, von denen hier die Rede ist: Gesundheitsminister Jens Spahn und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, agieren in diesen Tagen nicht auf eigene Rechnung, wo halt der eine mal mehr Fortune hat und der andere weniger. Sie sind politisch aneinandergekettet. Ende Februar, genau an dem Tag, als abends der erste Corona-Fall im Kreis Heinsberg gemeldet wurde, haben sich die beiden CDU-Politiker auf der großen Bühne der Bundespressekonferenz zum Team erklärt.
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Das wäre in der „Freien Wirtschaft“ ein Anlass für fristlose Entlassungen ! Man könnte dieses Tun vergleichen, wenn nach Beendigung des letzten Krieg, heimkehrende Soldaten den unterwegs aufgesammelten Müll, ihren Auftraggebern an den Kopf geworfen hätten.
Krawalle in Stuttgart:
5.) Polizei wirft Stadt schwere Versäumnisse vor
Nach den Verwüstungen in der Stuttgarter Innenstadt, meldet sich nun die Polizeigewerkschaft mit scharfer Kritik. Demnach seien Problemfälle schon zuvor bekannt gewesen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat der Stadt Stuttgart im Zusammenhang mit den Gewaltexzessen in der Innenstadt schwere Vorwürfe gemacht. Eigentlich müsste im Stuttgarter Rathaus niemand über die Auseinandersetzungen in der Nacht zu Sonntag überrascht gewesen sein, sagte der Landesvorsitzende Ralf Kusterer der Deutschen Presse-Agentur. Probleme waren in Stadtverwaltung schon länger bekannt. Die Ausschreitungen hätten sich schon länger angedeutet. Probleme besonders mit „jugendlichen und heranwachsenden Tätern mit überwiegendem Migrationshintergrund“ hätten die Polizei in den vergangenen Wochen vermehrt beschäftigt und seien der Stadtverwaltung seit langem bekannt gewesen.
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Wo Politiker-Innen nicht wissen was zu tun ist- fallen ihnen die Skandale auf den Füße. Gelernt ist immer noch gelernt.
Mutmaßlicher Bilanzbetrug bei Wirecard :
6.) Skandal muss Konsequenzen haben
Bei Wirecard sind Milliarden verschwunden. Das war nur möglich, weil alle Aufsichtsorgane versagt haben. Es ist ein beispielloser Finanzskandal: Beim DAX-Unternehmen Wirecard fehlen mindestens 1,9 Milliarden Euro – und dieser Bilanzbetrug war nur möglich, weil alle Aufsichtsorgane versagt haben. Die Prüfgesellschaft Ernst & Young wollte offenbar bequem ihre Honorare kassieren, und die staatliche Finanzaufsicht Bafin gab sich kritiklos dem Glauben hin, dass in Deutschland ein führender Finanztech-Dienstleister entsteht, der im zukunftsträchtigen Onlinegeschäft global mithalten kann.
Dieser Traum ist nun zerstoben. Niemand weiß, wie groß die Verluste bei Wirecard am Ende sein werden. Aber es ist extrem unwahrscheinlich, dass sich das Unternehmen noch gegen seine Konkurrenten durchsetzen kann. Schließlich ist Wirecard nicht die einzige Firma, die Onlinehändler beim Zahlungsverkehr mit ihren Kunden unterstützt. Andere Anbieter wie Worldline oder Adyen sind längst größer und müssen nicht mit dem vernichtenden Ruf leben, eine Zockerbude von Bilanzfälschern zu sein.
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Die Initiative „Alligator für Deutschland“
7.) Hitlers Schnappi ist tot
Im Alter von geschätzten 84 Jahren verstarb Saturn, der älteste Alligator des Moskauer Zoos. Nahezu unbeachtet ging diese Meldung vor ein paar Wochen um die Welt. Unbeachtet? Nicht von allen. Franz von Barth, tierpolitischer Sprecher der AfD und Gründungsmitglied der Initiative „Alligator für Deutschland“, zeigt sich tief betroffen von der Meldung. Viele Jahre lang hatte der Rheinländer versucht, Saturn zurück nach Deutschland zu bringen. Denn Saturn war nicht nur irgendein altes Echsentier. Saturn kam nach dem Zweiten Weltkrieg als Teil der Reparationszahlungen aus Deutschland in die Sowjetunion. Rohstoffe, Arbeiter, ganze Maschinen, Fabriken, ja sogar eine Kleinstadt wurden als Wiedergutmachung für die von Deutschland verursachten Kriegsschäden in die Sowjetunion gebracht, auf der langen Liste der Güter standen außerdem 171 Katzen, 88 Meerschweinchen, 70 Goldhamster und – ein Alligator. „Saturn muss jetzt endlich nach Hause kommen“, sagt von Barth auf dem Weg zum Moskauer Zoo.
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Grafikquellen : DL / privat – Wikimedia