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DL – Tagesticker 25.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 25. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ach ja oder nee? Wer hätte von näselnden Braunbären etwas anderes erwartet? Erleben wir nicht schon viele Jahre die „Große Kakophonie der Nehmenden!“ Diese kann im übrigen nach den Wahlen nur noch erweitert werden. Drei in einen Topf und immer kräftig umrühren. Die hohlste Unfähigkeit schwimmt immer oben. Wäre  das nicht die einzig, offene Frage? Wer kann Mutti das Wasser reichen?

Auch SPD-Politiker Lauterbach meldet Honorare nach

1.) Nach Baerbock und Özdemir

Mit Verspätung hat Karl Lauterbach dem Bundestag Nebeneinkünfte von mehr als 17.000 Euro gemeldet. Auf Twitter sprach er von einem »Riesenfehler« – und kündigte an, was er mit dem Geld nun anstellen will. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Versäumnisse bei der Meldung von Nebeneinkünften an den Bundestag öffentlich gemacht. »Mit 2 Monaten Verspätung habe ich Buchhonorarvorschuss vom 12/2020 an Bundestag gemeldet«, schrieb Lauterbach in der Nacht zum Montag auf Twitter. »Dabei fiel meinem Büro auf, dass alle Nebeneinnahmen aus 2018/19, 17.850 € für 4 Vorträge, noch nicht gemeldet waren. Riesenfehler, für den ich gerade stehe: 17.850 € spende ich für Indien.« Darunter postete Lauterbach eine Spendenbestätigung über 3000 Euro des UN-Kinderhilfswerks Unicef. Der Beitrag löste bei Twitter angeregte Diskussionen aus. Am frühen Morgen ergänzte Lauterbach, das Geld sei versteuert worden. Die von ihm verbreitete Quittung beziehe sich nur auf 3000 Euro, weil das die Obergrenze für eine Spende sei: »Rest am Dienstag.«

Spiegel-online

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Wo die Deutsche Ministerin über Schießprügel und Granaten verfügt, wird den Uniformen das Nazi-tun ausgetrieben und die Arbeit beschränkt sich auf das Wirtschaftliche. Niemand hatte doch gesagt das Deutsche Uniformen Selbständig  einen Putsch ausgeführt hätten, sie kennen doch nur Befehl und Gehorsam.

Malis Präsident und Ministerpräsident von Soldaten festgenommen

2.) Krisenstaat

Die Übergangsregierung war erst vor wenigen Monaten ins Amt gekommen: Nun hat das Militär den Staats-sowie den Regierungschef in Gewahrsam genommen. Der Präsident von Mali, Bah N’Daw, sowie der Ministerpräsident des Landes, Moctar Ouane, sind von Soldaten festgenommen worden. Ein Militäroffizier sagte, die beiden seien in ein Militärcamp in Kati 15 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Bamako gebracht worden. Bah N’Daw hatte erst im Januar eine Militärherrschaft beendet und sollte als Übergangspräsident den Krisenstaat stabilisieren. UN-Generalsekretär António Guterres forderte die umgehende Freilassung der beiden Inhaftierten. Die EU verurteilte das „Kidnapping“. Guterres schrieb auf Twitter, er sei zutiefst besorgt über die Nachricht der Inhaftierung „ziviler Anführer des malischen Übergangs“. „Ich fordere Ruhe und ihre bedingungslose Freilassung.“ Ähnlich äußerten sich Vertreter der UN-Mission Minusma, die den Friedensprozess in dem westafrikanischen Land unterstützen soll. Sie forderten zudem, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. EU-Ratspräsident Charles Michel sagte nach Beratungen der Staats- und Regierungschef beim EU-Gipfel in Brüssel: „Wir verurteilen, was in den vergangenen Stunden in Mali passiert ist.“ Man rufe zu einem zivilen Übergang auf und sei auch bereit, angesichts der schwerwiegenden Ereignisse „notwendige Maßnahmen“ zu prüfen.

Zeit-online

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Haben nicht schon immer die rundesten Möpse aus den Parteien die Präsidenten-Innen Posten besetzt.  Gleichwohl Schnöder und Birne eher als Kantig empfunden wurden? Auch hier in Schland werden doch nur Influencer akzeptiert wenn sie aus den eigenen Clans kommen. Navalny und Snowden hatten einfach nur das Pech – nicht von einer GRO-KO angehört zu werden.

Gekaperter Ryanair-Flug in Belarus

3.) Entführer im Präsidentenamt

Alexander Lukaschenko jagt Oppositionelle jetzt auch in der Luft. Die Konsequenz: Europas Fluggesellschaften sollten Belarus nicht mehr überfliegen. Die Botschaft von Diktator Lukaschenko mit der Entführung des Ryanair-Flugzeugs ist eindeutig: Wer jetzt immer noch über Belarus fliegen möchte, gefährdet sich und die Mitreisenden. Nicht auszuschließen, dass der Abfangjäger, der dem Ryanair-Flugzeug hinterhergeschickt wurde, seine Drohung, das Feuer zu eröffnen, wahr gemacht hätte, wenn die Piloten der Aufforderung zur Landung in Minsk nicht nachgekommen wären. Nun muss den Fluggesellschaften ein Überfliegen von Belarus verboten werden, im Interesse des Lebens der Passagiere. Hinter diesem brutalen Akt einer staatlich organisierten Flugzeugentführung steckt noch eine weitere Message. Und die heißt: „Ich habe die Macht. Ich kriege euch.“ Nachdem Lukaschenko mehr oder weniger erfolgreich seine Gegner und Kritiker im Lande, unabhängige Medien, AktivistInnen, MenschenrechtlerInnen, OppositionspolitikerInnen, UmweltschützerInnen gejagt und mundtot gemacht hat, macht er sich nun an die, die noch rechtzeitig eine Flucht ins Ausland geschafft hatten. Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja, die noch vor einer Woche über die gleiche Flugstrecke Griechenland besucht hatte, sollte sich in Zukunft sehr genau die Route eines Fluges ansehen, bevor sie diesen bucht. Sie könnte sich sonst als Nächste gegen ihren Willen auf dem Minsker Flughafen wiederfinden.

TAZ-online

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Wo die Dummheit der Arroganz Meilenweit vorausläuft, braucht doch niemand in Verwunderung zu spielen. Die Freiheiten welche sich Polen und Ungarn seit Jahren Kassieren, reizt doch auch außenstehende diese Spielchen einfach zu probieren? Der zahnlose Tiger schaut dabei  ganz schön dumm aus der Wäsche.

EU kann nicht einmal sich selbst beschützen – in Belarus offenbart sie ihre Ohnmacht erneut

4,) Gastbeitrag von Gabor Steingart

Der Fall Roman Protassewitsch, der von den belarussischen Behörden auf einem innereuropäischen Flug entführt wird, offenbart wieder einmal die Zögerlichkeit und die Machtlosigkeit der EU in ihrer Außenpolitik. Die Naivität Brüssles muss ein Ende haben. Der amerikanische Geostratege Robert Kagan, einst als Neokonservativer im Dienste von Außenminister George P. Shultz gestartet, beriet später den Präsidentschaftskandidaten John McCain, um dann im Wahlkampf Trump vs. Clinton die republikanische Partei schreiend zu verlassen und sich der Realpolitikerin Hillary Clinton anzuschließen. Er ist einer der großen, weil unabhängigen Denker der USA. In seinem Standardwerk „Macht und Ohnmacht“ heißt es: „Wir sollten nicht länger so tun, als hätten Europäer und Amerikaner die gleiche Weltsicht oder als würden sie auch nur in der gleichen Welt leben. In der alles entscheidenden Frage der Macht – in der Frage nach der Wirksamkeit, der Ethik, der Erwünschtheit von Macht – gehen die amerikanischen und die europäischen Ansichten auseinander. “

Focus-online

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Ja sicher, die Sonne geht immer noch im Osten auf, selbst wenn der Klimawandel seine grausamsten Blüten dort zeigt, wo sich hilflose Regierungen mit einer Corona schmücken um damit die wichtigen Themen zu Umkreisen ! Aber ging die Sonne der Politiker-Innen nicht schon lange Jahre nur im Osten unter und der Außenminister konnte der Schützen Liesel die besten Urlaubsreisen vor der Nase wegschnappen. Da ist es doch nur logisch wenn die Deutsche Fregatte auch im Osten einmal ins Wasser gesetzt werden will, um das Schwimmen dort zu erlernen. Vielleicht wird das Schiff auf eine Karre geladen und viele Uniformen ziehen den klapperigen Wagen über die Seidenstraße? Dl wünsch eine gute Reise für die Marco Polo rund 40 Jahre  brauchte.

Ein Platz an der Sonne

5.) China/Deutschland

Was Annegret Kramp-Karrenbauers Ausflüge in die Weltpolitik für das bilaterale Verhältnis bedeuten. Seit geraumer Zeit habe ich es als „Deutschlandversteher“ in China schwer. Damit keine Missverständnisse über diese Selbstbezeichnung aufkommen, an guten Tagen blickt man eher ratsuchend auf unsereinen und fragt: „Was hat die Bundeskanzlerin dazu gesagt?“ oder „Wie verhält sich Deutschland zu diesem Problem?“. Und dann sind die Expertisen der Tongji-Universität in Schanghai gefragt. Bekanntlich verfügt Deutschland seit Jahrzehnten nicht nur über eine prosperierende Wirtschaft, sondern hat international einen guten Ruf, was in China mit viel Anerkennung registriert wird. Derzeit allerdings wird meine Deutschlandexpertise mit bohrenden Fragen konfrontiert: Was beabsichtigt das ferne, fremde, bei den Chinesen beliebte Deutschland mit der Ankündigung, ab August eine Fregatte in „China-nahe Gewässer“ zu schicken? Wozu der sogenannte 2-plus-2-Dialog mit Japan, den die Außen- und Verteidigungsminister beider Staaten führen wollen? Von Letzterem haben die japanischen Medien überschwänglich berichtet. Weshalb dieser nachdrücklich zur Schau gestellte Seitenhieb gegen China? Meine ansonsten stets befriedigenden Erklärungen deutschen Verhaltens klingen plötzlich hohl und unbeholfen. Des Kaisers „Hunnenrede“. Dafür hat besonders Annegret Kramp-Karrenbauer gesorgt. Der deutschen Verteidigungsministerin, die in der chinesischen Öffentlichkeit lange ein unterrepräsentiertes Dasein fristete, widerfährt seit einiger Zeit eine mediale Hochkonjunktur. Im November 2019 stellte sie in einer Rede an der Bundeswehr-Universität München fest, Partner wie Australien, Japan, Südkorea und Indien brauchten ein „klares Zeichen der Solidarität“. Sie fühlten sich „von Chinas Machtanspruch zunehmend bedrängt“. Im Jahr darauf erstaunte bei einer weiteren Grundsatzrede ihre Aussage, dass über deutsche Verteidigungspolitik vor allem das Thema China entscheide. Aufgerufen wurde zu einer gemeinsamen China-Agenda von EU und USA, soweit das mit deutschen Interessen vereinbar sei. Dabei klang manches so, als käme es von einem US-Politiker. Am 3. März 2021 war es dann so weit, ein deutsches Kriegsschiff mit Kurs „Indo-Pazifik“ zu annoncieren, ein Novum, von dem bis dahin nichts bekannt war. Einige Tage später, am 11. März, kommunizierte Kramp-Karrenbauer anlässlich der Verabschiedung des Verteidigungsetats durch den Volkskongress in Peking per Twitter ihre Sicht auf die deutsch-chinesischen Beziehungen: „Wir hören irritierend martialische Töne aus China und sogar Aufrufe zur ‚Kampfbereitschaft‘. Ich sehe es so: Wir arbeiten mit China zusammen, wo wir können, und wir halten dagegen, wo wir müssen.“

Der Freitag-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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