DEMOKRATISCH – LINKS

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Hinein in Merkels – Neuland:
Von Dilettanten kreiert, wird vom Rechtsstaat ausgeführt !

Digitale Zeitenwende  

2.) Neue Datenschutz-Regeln stellen Deutschland auf den Kopf

Viele Jahre hat es gedauert, ab dem heutigen Freitag müssen sich Unternehmen an die neuen EU-Datenschutzregeln halten. Was ändert sich künftig? Aufregung, Nervosität, Ungewissheit – die neuen EU-Datenschutzregeln haben viele Reaktionen hervorgerufen. Nach zweijähriger Übergangszeit gilt die Datenschutz-Grundverordnung vom heutigen Freitag an in allen 28 EU-Staaten. Aber was kommt auf die Verbraucher zu? Ein Überblick über die wichtigsten Fragen.

T.-online

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Buk-Rakete traf Flugzeug

3.) MH17 mit russischer Rakete abgeschossen

Die niederländischen Ermittler im Fall des abgeschossenen Fluges MH17 legen ein brisantes Ergebnis vor. Sie sind sich sicher, dass die Maschine der Malaysian Airlines mit einer Rakete einer russischen Brigade abgeschossen wurde. Vier Jahre nach dem Abschuss des Passagierflugs MH17 über der Ostukraine konzentrieren sich die internationalen Ermittlungen auf Angehörige der russischen Streitkräfte. Die Rakete, mit der die Boeing abgeschossen worden war, stammte nach Angaben des Ermittlerteams JIT von der russischen Armee. „Das Flugabwehrsystem vom Typ Buk gehörte zu Beständen der 53. Flugabwehr-Brigade der Russischen Föderation, stationiert in Kursk“, sagte der niederländische Chefermittler Wilbur Paulissen.

n-tv

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In der Spitze haben die Spiele unter den verantwortlichen Krähen lange begonnen. Wurde doch die Eine von den Anderen vorgeschlagen und kamen natürlich Beide aus den gleichen Stall, der ARGE. Auch der Vorgänger von Seehofer begann seine Beamten Laufbahn mit 12 jähriger Abhängigkeit in der Bundeswehr. Gerade wie sein damaliger Vorgesetzter als Innenminister. Sollten das alles nur Zufälle sein oder ist dieses als beispielhaftes Aushängeschild für einen Rechtsstaat zu sehen ?

Jutta Cordt

4.) Forsch in die Krise

Als Jutta Cordt Anfang 2017 das Bamf übernahm, stapelten sich Hunderttausende offene Asylanträge und zig Fehler im System. Nun stellt sich die Frage: Was wusste die Chefin der obersten Asylbehörde über Missstände in Bremen, und vor allem: wann? Sie wird gern als „Effizienzcoach“ bezeichnet, was nach einem zupackenden Wesen klingt, aber auch wenig schmeichelhaft und unterkühlt. Jutta Cordt, 54 Jahre alt und seit Januar 2017 Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), steht seit Tagen im Mittelpunkt einer Affäre, die sie das Amt kosten könnte. Gegen Mitarbeiter und ehemalige Mitarbeiter der Bremer Außenstelle der Asylbehörde ermittelt die Staatsanwaltschaft. Zusammen mit Anwälten und einem Dolmetscher sollen sie mindestens 1200 Flüchtlingen positive Asylbescheide ausgestellt haben: zu Unrecht, womöglich für Geld und – wenn es dick kommt für Jutta Cordt – dann unter den Augen der Behördenleitung.

Sueddeutsche-Zeitung

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Haben wir Politiker welche etwas von Bankgeschäften verstehen ? Ja ? Dann werden sie sich auch bei den Spielbanken oder den Wettbüros auskennen und hätten folgerichtig lange etwas dagegen unternommen.

Hauptversammlung der Deutschen Bank

5.) Gelächter und Buhrufe

Höhnisches Gelächter schallte durch den Saal, als der Vorstandsvorsitzende, Christian Sewing, in seinem Rechenschaftsbericht feststellte: „Ihre Deutsche Bank ist heute stärker und sicherer, als sie es in den letzten beiden Jahrzehnten war!“ Eine erstaunliche Einschätzung angesichts der seit Jahren roten Zahlen bei Deutschlands größtem Kreditinstitut. Es war eine ungewohnt turbulente Hauptversammlung, zu der die Deutsche Bank am Donnerstag in die Frankfurter Festhalle geladen hatte. Demonstrationen vor dem Eingang, Buhrufe gegen den Vorstand und laute Kritik von den Aktionärsvertretern prägten den Tag.

TAZ

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Zwei ehemalige Vize, welche zuvor im Gleichtakt die Entscheidungen abnickten sollen jetzt den Stall ausfegen? Wie groß muss der Teppich sein, auf dass der Dreck darunter versteckt werden kann? Das genau ist die Arbeisweise derPolitik!

Finanzaffäre bei Landessportverband Saar

6.) LSVS braucht Millionen-Finanzspritze

Zahlen lügen nicht. Beim Landessportverband Saar (LSVS), den seit Monaten eine millionenschwere Finanzaffäre beschäftigt, sind die Geschäftszahlen tiefrot. Der als Konsolidierungsberater angeheuerte Völklinger Rechtsanwalt Michael Blank und sein Kollege Günter Staab, der das Mandat der Rechtsaufsicht beim Innenministerium hat, legten in dieser Woche neue, alarmierende Zahlen auf den Tisch. Demnach beschert das laufende Geschäft bei dem Dachverband des Saar-Sports Monat für Monat ein Defizit von fast 200♦000 Euro. Im Jahr nach jüngsten Hochrechnungen mehr als 2,3 Millionen Euro. Hier sind schon erste Sparmaßnahmen berücksichtigt.

Saarbrücker-Zeitung

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Und Sahra heuert als Tauchlehrerin an ? PolitikerInnen sind Genies – die können alles! Sich sogar unter Wasser versammeln, wo die Eine den Anderen nicht versteht.

Paukenschlag an Bord

7.) Sascha Hehn verlässt ZDF-„Traumschiff“