DL – Tagesticker 25.01.18
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 25. Januar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Weil sie vom Gesetzgeber vor das Verwaltungsgericht gezogen wurden. Der Arsch (Verwaltung) hat seinen Kopf entdeckt. Hier hätte man einfacher die Regierung verklagt !
Klage gescheitert
1.) Warum hat die Umwelthilfe den Diesel-Prozess verloren?
Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrer Klage gegen die Stadt Düsseldorf in erster Instanz gescheitert. Der Umweltverband wollte die Stilllegung aller in Düsseldorf vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel erzwingen. Doch das Düsseldorfer Verwaltungsgericht stufte die Klage am Mittwoch als unzulässig und unbegründet ein (Az.: 6 K 12341/17).
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Das ist aber eine Überraschung. Die Lobbyabteilung der Arbeiter zeigt den Staatslobbyisten ihre wahre Größe. Da warten Viele seit über 20 Jahren drauf.
Verhandlungen abgebrochen
2.) Metall-Tarifkonflikt droht zu eskalieren
Nach dem ergebnislosen Abbruch der vierten Tarifverhandlungsrunde in der Metall- und Elektroindustrie müssen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber neu sortieren. Die IG Metall will die Situation am Donnerstag bewerten, am Freitag soll der Vorstand über das weitere Vorgehen entscheiden. Auch der Arbeitgeberverband Südwestmetall wird sich mit dem Dachverband Gesamtmetall und den anderen Mitgliedsverbänden austauschen. Am späten Mittwochabend hatten die Tarifparteien die vierte Verhandlungsrunde in Böblingen überraschend ohne Ergebnis abgebrochen.
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Hurra sie lebt noch. Beim Senioren Treffen der Gehirntoten in Davos findet sie ihre Stimme wieder! Was hat sie nur in den letzten 12 Jahren gemacht? Wie sagte Gabriel in Dresden ? „Zack, zack hier spicht das Pack“! Oder so ähnlich.
World Economic Forum
3.) Merkel warnt in Davos vor Abschottung und neuem Nationalismus
Vor Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft aus aller Welt haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Davos vor einem Rückfall in Nationalismus und Protektionismus gewarnt. Es müsse verhindert werden, „dass sich die Fehler des 20. Jahrhundert wiederholen“, sagte die Bundeskanzlerin am Mittwoch bei ihrer Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in dem schweizerischen Skiort. Nachdrücklich wandte sich Merkel gegen „nationale Egoismen“ sowie „Populismus“ und rief dazu auf, sich für multilaterale Lösungen und eine enge Zusammenarbeit in Europa und der Welt einzusetzen.
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Deutsche Rüstungsexporte
4.) Ausgeweitet statt eingeschränkt
BERLIN taz | Es ist eine hübsche Formulierung: „Wir schränken die Rüstungsexporte weiter ein“, heißt es in dem Sondierungspapier von Union und SPD, das die Grundlage für ihre in Kürze beginnenden Koalitionsverhandlungen ist. Der kleine Haken: Bevor etwas weiter eingeschränkt werden kann, muss es überhaupt erst einmal zumindest etwas eingeschränkt worden sein. Doch davon kann keine Rede sein. Im Gegenteil: Unter Schwarz-Rot sind die deutschen Rüstungsexporte in der vergangenen Legislaturperiode in Rekordhöhen gestiegen. Und das lukrative Geschäft mit dem Tod geht auch seit der Bundestagswahl munter weiter. Das belegen die Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf zwei Kleine Anfragen der Linksfraktion.
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Weg mit den alten Schluffen wie Münte, Scholz und dem atmenden Deckel – den Zaster zählenden Kreis
Jusos gegen GroKo
5.) Die SPD braucht dieses Jugendbeben
Die Stimmung im Land war euphorisch. Junge Leute trugen T-Shirts mit dem Namen des Parteivorsitzenden im Stil des „Superman“-Logos. Auf den Jutebeuteln der Großstädter prangte das Motto des Wahlprogramms. Beim größten Musikfestival des Landes grölten die Besucher ausgelassen den Namen des Parteivorsitzenden nach der Melodie von „Seven Nation Army“.
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G20
6.) 600 Verdächtige ermittelt
Die Hamburger Polizei hat bei der Fahndung nach G20-Gewalttätern bisher 600 Verdächtige namentlich ermittelt. Einen entsprechenden Bericht von NDR 90,3 bestätigten die Beamten. Gegen die Verdächtigen werde unter anderem wegen Landfriedensbruchs oder Körperverletzung ermittelt. Insgesamt sei die Zahl der Ermittlungsverfahren auf etwa 3000 gestiegen, sagte ein Polizeisprecher. Bei der seit einem Monat laufenden Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos von Verdächtigen wurden mehr als 20 Gesuchte identifiziert.
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7.) Pro & Kontra SPD-Beitritt
Die Jusos rufen derzeit GroKo-Gegner zum Eintritt in die SPD auf, die beim geplanten Mitgliederentscheid gegen ein erneutes Bündnis stimmen sollen. Sie haben davon gehört, sind sich aber noch unsicher? TITANIC wägt Pro und Kontra ab:
Pro
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: DL / privat –