DL – Tagesticker 24.11.2020
Erstellt von Redaktion am Dienstag 24. November 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Mit oder ohne einer Linken – Partei in Berlin ? Waren doch die Linken schon dabei, als vor einigen Jahren der Ausverkauf vieler Wohnungen beschlossen wurde. Hatte ich doch gestern noch an gleicher Stelle geschrieben : „Nach einer Wahl ändert sich die Sichtweise in den Clan-Parteien ! Es geht nur noch um Macht und Geld“ ! Die Grünen werden sich als nächste Knetmasse bis zu einer „System relevanten“ Unkenntlichkeit verformen lassen.
Familien finden kaum Wohnungen, weil der Mietendeckel den Markt umkrempelt
1.) Große Wohnungen fehlen in Berlin
Jede zweite neue Wohnung in Berlin hat weniger als drei Zimmer. Investoren bauen lieber klein, um mehr Gewinn einzufahren. Das hat Folgen. Große Wohnungen sind selten und begehrt. Sogar wer sich eine neu gebaute familientaugliche Wohnung leisten kann, muss lange suchen. Nur noch jede fünfte neu entstehende Wohnung in Berlin hat fünf Zimmer oder mehr. Vor acht Jahren war es noch jede zweite. Statt großer Wohnungen errichten Bauträger lieber solche mit weniger als drei Zimmern: Jede zweite neue Wohnung im vergangenen Jahr hatte nur ein oder zwei Zimmer. Für Familien ist kein Platz mehr in Berlin. Damit haben sich in weniger als einem Jahrzehnt die Verhältnisse am Wohnungsmarkt umgedreht: Im Jahr 2012 hatten kleine Wohnungen denselben Seltenheitswert, den heute die großen Immobilien haben. Diese überraschende Entwicklung meldet das Amt für Statistik. Und das sind schlechte Nachrichten für alle, die sich verändern wollen. Wer ein Kind bekommt und deshalb einen oder zwei Räume mehr braucht, wer mit einem neuen Partner und Anhang eine Patchworkfamilie gründet, der wird an den Stadtrand ziehen müssen – oder Berlin gleich ganz verlassen. Denn abgesehen vom Mangel an Wohnraum für mittlere und große Haushalte ziehen die Berliner auch so kaum noch um, weshalb auch Alternativen im Bestand fehlen. Die sogenannte Fluktuation nahm kräftig ab und beträgt zurzeit nach Angaben des Wohnungsverbandes BBU fünf Prozent – drei Prozent weniger als auf einem ausgewogenen Markt.
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Der Lümmel aus der letzten Stuhlreihe mit seiner Schützen-Liesel im Erfahrungsaustausch, falls diese denn schon in dem Alter vorhanden sind ? Wo bleibt hier nur die Oberlehrerin ? Wie mag die hier erwähnte Strategie von Kramp-Karrenbauer wohl aussehen ? Vielleicht nach den ersten Knall laufen und noch schneller laufen ?
STREIT UM STRATEGISCHE UNABHÄNGIGKEIT DER EU
2.) Werdet endlich erwachsen!
Frankreichs Präsident Macron fordert eine strategische Unabhängigkeit Europas von den USA, doch die deutsche Verteidigungsministerin blockt ab. Tatsächlich kann es militärischen Schutz auch künftig nur mit Amerika geben. Und trotzdem brauchen Deutschland und die EU eine neue Strategie. Am 16. November 2020 empfängt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in Paris den amerikanischen Außenminister Mike Pompeo, dessen Europareise ihn erneut – wie schon im August – nicht nach Berlin führt. Am gleichen Tag – während sich Europa und Deutschland seit Monaten fast ausschließlich mit Corona beschäftigen – hebt China das weltgrößte Freihandelsabkommen aus der Taufe mit 15 Ländern, über zwei Milliarden Menschen und einer Produktionsleistung von einem Drittel der Weltwirtschaft. Am gleichen Tage fordert Emmanuel Macron in der Pariser Zeitschrift Grand Continent erneut die strategische Autonomie Europas. Dabei stellt sich Macron gegen die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die ihrerseits mit Blick auf eine strategische Autonomie Europas von einer „Illusion“ spricht und die USA für die Sicherheit Europas für unverzichtbar hält.
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Ist dieses nicht ein treffliches Beispiel für die Moral von Verbrecherstaaten? Wenn der Eine in den Krieg zieht, wollen die Anderen daran ihre Einkommen erhöhen ? Hörten wir nicht immer schon: „Lügen haben kurze Beine ?“
Warum das Embargo nur ein Witz ist
3.) Waffenlieferungen für Libyen
Die Türkei verhindert die Durchsuchung eines Frachters für Libyen durch die Bundeswehr. Wenig überraschend, denn das Waffenembargo ist keins. Wieder einmal zeigt sich, dass die europäischen Kontrollversuche des Waffenembargos für Libyen ein Witz sind. Als Soldaten der deutschen Fregatte „Hamburg“ ein verdächtiges türkisches Schiff durchsuchen wollten, mussten sie nach deutschen Angaben ihre Aktion abbrechen, weil Ankara gegen die Durchsuchung protestiert hatte. Doch nicht nur, dass der verdächtige Staat einer Durchsuchung seiner Schiffe zustimmen muss, macht die maritime Überwachung des Waffenembargos zu einem Scheingefecht. Ein großer Teil der Waffen für die libyschen Kriegsparteien kommt gar nicht über das Meer. Allerdings haben sich die libyschen Konfliktparteien mittlerweile auch ohne Beteiligung der EU auf einen stabilen Waffenstillstand und einen politischen Neuanfang geeinigt. Für die Türkei könnten Waffenlieferungen an die libysche Regierung deshalb bald sowieso obsolet werden, jedenfalls dann, wenn das Friedensabkommen realisiert wird und sich dann auch ausländische Söldner und deren staatliche Hintermänner zurückziehen müssen.
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In der Politik erhält jeder den Posten, zu welchen er am wenigsten befähigt ist. Ohne Pappenheimer aus Clan-Parteien ließe sich eine Regierung nicht zusammen stellen. Die Tröge der Völker sind immer randvoll. Scholz zahlt was Seehofer und Scheuer versteuern.
Jetzt kommt der nächste Schulden-Streich
4.) Die Methode Scholz
Während die SPD über einen neuen Soli sinniert, plant der Bundesfinanzminister für den Haushalt 2021 mit einer Neuverschuldung von 160 Milliarden statt 96 Milliarden Euro. Damit bleibt er seiner Doppelstrategie treu. Geht es nach den SPD-Ministerpräsidenten, soll ein Corona-Soli die gesetzliche Krankenversicherung retten. Das geht aus einem Beschlussentwurf für das Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch hervor. Der Bund solle doch bitte prüfen, heißt es unter Punkt 10, wie eine steuerfinanzierte Stabilisierung der Beiträge aussehen könnte, damit die „durch die Corona-Pandemie im Gesundheitswesen verursachten Mehrkosten nicht einseitig durch die gesetzlich Versicherten abgefedert werden“ müssten. Als Möglichkeit wird ein Solidaritätszuschlag genannt.Die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Vorschlag am Mittwoch im Abschlussdokument auftaucht, geht gegen null. Bei der Union zeigte man sich erstaunt. „Wir lehnen einen solchen Solidaritätszuschlag entschieden ab“, sagte Andreas Jung, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Man habe bereits dafür gesorgt, dass die gesetzliche Krankenversicherung weiter gestärkt werde. Nach aktueller Planung werde der Steuerzuschuss für 2021 nicht nur um fünf Milliarden Euro aufgestockt, sondern sogar um fast acht Milliarden Euro.
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Folglich ist er doch nicht soooooo viel schlechter als z.B. Mutti oder viele der anderen regierenden Macht Despoten in dieser Welt! Eine jede hängt, ein jeder drängt in Sachen – die sie nicht verstehen – dürfen !
Für Übergabe der Amtsgeschäfte an Biden
5.) Trump macht Weg frei
Amtsinhaber lehnt Eingeständnis seiner Wahlniederlage aber weiterhin ab / Nachfolger stellt sein Team zusammen. Washington. Drei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump die Übergabe der Regierungsgeschäfte an Wahlsieger Joe Biden auf den Weg gebracht. Obwohl dieser Schritt einem Eingeständnis seiner Wahlniederlage nahekommt, betonte Trump am Montag, dass er seinen Kampf um das Weiße Haus fortsetzen werde. Biden vergab derweil eine Reihe von Schlüsselposten in seinem künftigen Kabinett. Als Außenminister ist der Diplomat Antony Blinken vorgesehen, der frühere Chefdiplomat John Kerry soll Bidens Klima-Beauftragter werden. Die Leiterin der zuständigen US-Bundesverwaltungsbehörde GSA, Emily Murphy, solle »tun, was getan werden muss«, um Bidens Übergangsteam zu unterstützen, schrieb Trump am Montag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Auch sein Team habe er zur Kooperation aufgerufen. Trump gab damit seine wochenlange Blockade der Amtsübergabe an Biden auf.
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Es hatte doch Niemand gesagt, das die Polizei wieder vertrauenswürdiger werden würde. Aus NRW meldet sich immer nur ein Rufer aus der Wüste.
Wieder Razzien nach rechtsextremen Chats – neun neue Verdächtige
6.) Polizei in NRW
Wegen rechtsextremer Chats bei der Polizei kommt es in Nordrhein-Westfalen erneut zu Durchsuchungen. Weitere Beamte sollen verfassungsfeindliche und volksverhetzende Inhalte gepostet haben. Am Morgen hat es im Zusammenhang mit rechtsextremen Chats bei der nordrhein-westfälischen Polizei erneut Durchsuchungen gegeben. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Duisburg. Demnach richteten sich diese gegen neun weitere Beamte, denen Volksverhetzung und andere Delikte zur Last gelegt werden. Durchsucht wurden 17 Objekte – unter anderem in den Städten Essen, Mülheim an der Ruhr und Velbert. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft waren die neun weiteren Beamten durch die Auswertung der während einer ersten Durchsuchungsaktion im September beschlagnahmten Gegenstände aufgefallen. Damals wurden 34 Dienststellen und Privatwohnungen durchsucht sowie Datenträger gesichert.
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Alles über Joe Methusalem Biden
7.) Der greise Kauz im weißen Haus
Die ganze Welt kennt seinen Namen, nur er selbst vergisst ihn manchmal: Joe Biden, der baldige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, der greise Kauz im Weißen Haus. Doch wer ist der Mann hinter dem hohen Alter? Was versteckt der Kukidentpräsident hinter seinem dritten Lächeln? Wofür schlägt das Herz des Herzpatienten der Herzen? Amerikas Rollatorregent hat einiges vor im Oval Office. Zumindest sofern Trump nicht doch noch den Selbstzerstörungsknopf drückt. Vor allem will er viel aus dem Fenster schauen, Jugendliche anblöken und Nummernschilder von Falschparkern aufschreiben. Für ihn spricht, dass er im Gegensatz zu seinem vom Aufmerksamkeitsdefizit geplagten Vorgänger sehr fokussiert sein wird, denn nur wenig kann ihn ablenken: Die meisten seiner Freunde sind bereits unter der Erde und die Kinder melden sich nur selten. Wir erreichen Biden kurz nach seinem zweiten Mittagsschlaf. „Hallo?“ fragt er immer wieder am anderen Ende der Leitung. „Hallo, Herr President-elect!“ rufen wir, aber Biden scheint uns nicht hören zu können. „Diese modernen Scheißtelefone“, schimpft er. Tastentöne verraten uns, dass er auf dem Gerät herumdrückt. Schließlich findet er den Knopf für die Lautstärke und vernimmt unsere Stimme. „Ach, rufst du auch mal wieder an“, raunt der US-Präsident vorwurfsvoll und erzählt, wie er ganz alleine heute Vormittag den Keller entrümpelt hat: „Da hätte ich ein wenig Hilfe gut gebrauchen können.“ Dann fragt er, ob wir endlich einen ordentlichen Job gefunden hätten, bevor er grußlos auflegt. Gerne hätte man noch mehr von ihm erfahren, aber den Rest entnehmen wir einfach der Tagespresse.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Oben — DL / privat – Wikimedia