DL – Tagesticker 24.10.17
Erstellt von Redaktion am Dienstag 24. Oktober 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Götzenverehrung auf Chinesisch – Wie sieht Götzenverehrung hier im Land aus?
Bauernmagd aus der Uckermark schwingt sich mit Hammer und Sichel auf,
….. zu Adenauer und Kohl ?
Chinas KP ändert Verfassung
1.) Xi Jinping steht jetzt auf einer Stufe mit Mao
Auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KP) hat Staats- und Parteichef Xi Jinping seine ohnehin schon große Macht weiter ausgebaut: Die knapp 2300 Delegierten stimmten auf ihrer Abschlusssitzung in Peking einstimmig dafür, „Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ als zusätzliche Leitlinie in der Parteiverfassung zu verankern. Damit erhoben sie ihn als Vordenker der Partei auf eine historische Stufe mit Staatsgründer Mao Zedong.
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Vorhang auf zur Theaterauffühtung in Moskau. Das Bühnenbild :
Ein runder Tisch besetzt mit vier Personen. Es stellt sich nur eine Frage
„Wer wird der neue Millionär von Staats – Gnaden“7 ohne die Hilfe von Jauch.
Schlußsatz : Herr Putin, „so geht Demokratie bei uns“ ! Der Vorhang fällt.
Politik
2.) Premiere in Moskau
Frank-Walter Steinmeier bricht am frühen Mittwochmorgen nach Moskau auf. Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise wird ein deutscher Bundespräsident nach Russland fliegen, um den Stand der Beziehungen auszuloten. Die gut eintägige Reise ist kein Staatsbesuch, nur ein Arbeitsbesuch, heißt es aus dem Bundespräsidialamt – es wird kein Staatsbankett geben und keinen militärischen Empfang. Der offizielle Anlass ist niedrigschwellig: Es geht um die Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die Evangelisch-Lutherische Kirche, der Steinmeier beiwohnen will und die das Bundespräsidialamt als Voraussetzung für den Besuch bezeichnet.
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Vollversammlung der Strömungsschwimmer – Die Badesaison beginnt.
Konstituierende Sitzung am Dienstag
3.) Der Bundestag muss Signale des Aufbruchs senden
Politik braucht Helden. Sagt Emmanuel Macron, Frankreichs Staatspräsident, aber das tut nichts zur Sache. Oder sagen wir so: Dass er es sagt, ändert nichts an der Tatsache. Politik braucht Helden des Alltags, jeden Tag. Warum das gerade jetzt hierzulande ein Thema sein soll? Weil sich der nächste Deutsche Bundestag konstituiert, und weil mit jeder Konstituierung auch immer Signale des Aufbruchs verbunden sein sollten.
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Machtvakuum in Hannover
4.) Parteirat der niedersächsischen Grünen lehnt Jamaika ab
Vor den Gesprächen über eine Regierungsbildung in Hannover gaben die 20 Mitglieder des Parteirats – darunter der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin – dem Landesvorstand bei den anstehenden Sondierungsgesprächen einstimmig entsprechende Handlungsempfehlungen. «Wir haben keinerlei Arbeitsauftrag für Sondierungen», sagte die Co-Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz. «Mit dieser Empfehlung gehen wir am Mittwoch in den Landesvorstand.» Es gebe aber einen Arbeitsauftrag für Gespräche mit der SPD und der FDP.
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Nur ein bisschen zupfen an der Tischdecke. Bitte nicht zu stark ziehen, sonst fällt der Tisch um und Schröders Beine werden erneut sichtbar !
Debatte ums Personal
5.) Wie sich die SPD im Proporz verheddert
Als Martin Schulz am frühen Montagnachmittag im Willy-Brandt-Haus vor die Presse tritt, weiß er naturgemäß noch nicht, wie dieser Tag für ihn enden wird. Ob das, was in den vergangenen Tagen so alles vorgefallen ist, noch in ein echtes Desaster münden wird – oder ob er, trotz aller Ruckeleien, noch einigermaßen glimpflich davonkommt. Aber immerhin ist Schulz bei seinem Auftritt nicht allein. Er hat sic jemanden mitgebracht.Neben ihm, am zweiten Rednerpult, steht der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil, den der SPD-Vorsitzende Schulz gern als seinen Generalsekretär hätte. Gewählt wird zwar erst beim Parteitag im Dezember – aber immerhin kann Schulz am Montag verkünden, dass sich das Präsidium einstimmig hinter seinen Personalvorschlag gestellt habe. Wobei man es auch so sehen kann, dass mit der Personalie Klingbeil die Probleme der vergangenen Tage erst angefangen hatten.
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Abschiebung nach Afghanistan
6.) „Verneigung vor Rechtspopulisten“
Ungeachtet der Proteste von Flüchtlingshelfern setzt Deutschland die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber in ihr Heimatland fort. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll eine Maschine am Abend vom Flughafen Leipzig/Halle aus in Richtung Kabul starten. Pro Asyl kritisierte die Pläne angesichts der Gefahrenlage in dem Land scharf. Erst am Wochenende hatte es bei Anschlägen in Kabul wieder mehr als 50 zivile Opfer gegeben.
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7.) SPD, AfD und Linke
beginnen Sondierungsgespräche für gemeinsame Opposition
Die Spitzen von SPD, Linken und AfD haben sich heute in Berlin zu ersten Sondierungsgesprächen für die Bildung einer Opposition in der neuen Legislaturperiode getroffen. Dabei wollen sie ausloten, ob es eine gemeinsame Basis für Kritik an der Politik der Bundesregierung gibt. Das Fazit nach den ersten Stunden war verhalten positiv, die Chance für Rot-Rot-Blau, das intern auch r2b oder Nordkorea-Opposition genannt wird, ist da. „Natürlich haben wir von Natur aus viele Differenzen, die auch zur Sprache kommen werden“, erklärte SPD-Chef Martin Schulz im Hinblick auf die Verhandlungen, „aber wir haben einen klaren gemeinsamen Oppositionsauftrag, und den wollen wir auch wahrnehmen. Da sind wir uns alle einig.“
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: DL / privat –