DL – Tagesticker 24.08.2021
Erstellt von Redaktion am Dienstag 24. August 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Natürlich – Überraschungen führen bei einen Haufen von Uniformträgern meisten zu Niederlagen, da als allerstes der Stechschritt unterbrochen werden muss. Spricht doch die heutige Regierung gerne und nicht umsonst von Herden, welche unter ihre Kontrolle gehören. Aber anderseits – wer sich dem Staat zur Freiwilligkeit verpflichtet fühlt, denkt ja auch nicht normal, denn ein Staat zeigt doch immer nur das, was die beteiligten Parteien während ihrer Regierungszeit von ihm übrig lassen. Ein solches Wissen dürfte bei einen Hauptmann Voraussetzung sein, denn ohne Abitur und Freiwilligkeit wird niemanden ein solches Lametta aufgeklatscht werden, geschweige denn seinen Treueeid schwören.
„Wer behauptet, die Lage kam überraschend, der lügt“
1.) Ex-KSK-Soldat rechnet mit Regierung ab
Oliver Schneider ist ehemaliger Hauptmann der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK und war mehrfach in Krisengebieten an komplexen Evakuierungsoperationen beteiligt. Jetzt rechnet der Ex-Soldat in einem exklusiven Gastbeitrag für FOCUS Online mit der viel zu spät begonnen Rettung von Deutschen und Ortskräften im kollabierenden Afghanistan ab. Seit mehr als zwanzig Jahren übt die Bundeswehr die Evakuierung von deutschen und EU-Staatsbürgern sowie von anderweitig Schutzbefohlenen aus Krisen- und Kriegsregionen. Die sogenannten Standard Operating Procedures (SOP) sind eingeübt, das Material und das Personal wird 24/7/365 an verschiedenen Standorten vorgehalten. Es wird fleißig geübt. Jährlich. Train as you fight, fight as you train. Abhängig von der Lageentwicklung und den dann zu treffenden politischen Entscheidungen kann verlegt werden. So die Theorie. So beschwören es auch die Marketing-Bemühungen der Bundeswehr. Auf Youtube und anderen Social-Media-Kanälen kann man sich das Prozedere anschauen, sodass es auch für Laien verständlich wird. KSK-Offizier zum Evakuierungsdrama in Afghanistan: „Wer behauptet, die Lage kam überraschend, der lügt“
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Sicher, aber hat Mutti ihr Hausfreund, der Ackermann, nicht schon in grauen Vorzeiten von Peanuts (Erdnüsse) gesprochen ? Läuft nicht so ziemlich die gesamte Fäkalienbude in Berlin immer nur mit offenen Händen herum, da wohl die Hartz 4 Diäten für ein, den „Positionen entsprechendes Leben“ nicht ausreicht ? Wer als DR oder Professor am Hungertuch nagen muss, wird für jedes Almosen dankbar sein. Wird nicht genau darum diese Herde, den konkurrierenden Uniformierten Raubtieren des Staates, vorenthalten?
FDP erhält mehr als drei Millionen Euro durch Großspenden
2.) Geldregen aus der Wirtschaft
21 Großspenden erhielt die FDP bereits im Wahljahr, SPD und Linke keine. Zwei Unternehmen begründen ihre Spende mit dem Engagement der FDP für Geringverdiener. Für die FDP läuft es in diesen Tagen. In Umfragen stehen die Liberalen mit rund 12 Prozent so gut da, wie lange nicht. Fünf Wochen vor der Bundestagswahl wird FDP-Chef Christian Lindner bereits als „Kanzlermacher“ bezeichnet. Auch finanziell haben sich die vergangenen Wochen gerechnet. Allein seit Anfang Juli erhielt die Partei rund 1,3 Millionen Euro an Großspenden. Am Montag tauchten zwei weitere auf der Seite der Bundestagsverwaltung auf. Dort müssen Parteien Spenden von mehr als 50.000 Euro unverzüglich angeben. Dieses Mal erhielten die Liberalen je 100.000 Euro von den Discountern Tedi und Woolworth. Zwei Unternehmen, die bislang noch nie auf den Spendenlisten von Parteien aufgetaucht sind. Was erhoffen sich Tedi und Woolworth davon? Eine Tagesspiegel-Anfrage beantworten die beiden Unternehmen, die über die B. H. Holding GmbH, miteinander verbunden sind, sechs Minuten nacheinander wortgleich. Man sei davon überzeugt, dass die Freien Demokraten „einen wichtigen Beitrag in einer neuen Regierung“ leisten könnten.
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Würde in der Politik ein Verursacher-Prinzip gelten, müsste doch zuallererst das Eingeständnis für gemachte Fehler von der Regierung ausgehen ? Dieses wird aber nicht geschehen, da Wahlen ins Haus stehen und alles so weiter gehen soll wie gehabt. Wer eine andere Politik wünscht, muss auch das Recht haben, dieses in aller Öffentlichkeit zu zeigen. Machen die, der Wirtschaft verpflichteten Parteien irgend etwas anderes? Es ist die Pflicht einer Regierung in Voraus zu denken und nicht immer den Tatsachen hinterherzulaufen. Warum ist der Bundestag mit Doktoranten und Professoren überbesetzt, welche nur mit ihren Klugscheißereien herumalbern, so das für ein nüchternes Nachdenken kein Platz in den Köpfen bleibt ? Warum fliegen Merkel und Maas nicht nach Afghanistan um von dort Ausreisen zu regeln, aus Angst um ihr bisschen Leben ?
Abstimmung über Afghanistan-Einsatz
3.) Linke will mit Jein stimmen
Im Bundestag steht die Entscheidung über den Evakuierungseinsatz in Afghanistan an. Die Linken-Spitze empfiehlt der Fraktion, sich zu enthalten. Die Parteiführung der Linkspartei hat sich entschieden: Die Bundestagsfraktion soll sich bei der Abstimmung über das nachträgliche Bundeswehrmandat für die bereits laufende Evakuierung von Menschen aus Afghanistan geschlossen enthalten. „Wir sind für die Rettung von möglichst vielen Menschen, deshalb wollen wir nicht dagegen stimmen“, begründete die Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin Janine Wissler am Montag das empfohlene Jein. Die Linkspartei kritisiert, dass die Bundesregierung die Evakuierung katastrophal umsetze. „Deshalb halten wir eine Enthaltung für einen gangbaren Weg“, sagte Wissler auf der wöchentlichen Pressekonferenz in der Berliner Parteizentrale. Die Kritik der Linken richtet sich vor allem dagegen, dass das militärische Mandat zu weit gefasst sei, der Kreis der Personen, die für die Flüge in Frage kommen, aber zu eng. Daher empfiehlt die Parteiführung keine Zustimmung zu den bereits laufenden Evakuierungsflügen der Bundeswehr. Für die Linksfraktion wäre es dennoch ein Novum, wenn sie sich geschlossen enthielte. Haben die Linken im Bundestag doch bisher gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt und waren von Anfang an gegen den Einsatz des Militärs in Afghanistan. Der Parteivorstand, der sich am Sonntag zu einer Sondersitzung per Video traf, hatte sich drei Stunden Zeit genommen, die heikle Frage zu diskutieren. Teilnehmer:innen sagten der taz, man habe lange und gründlich abgewogen, um Formulierungen gerungen – und das ohne „Gepöbel“. Alle oder keiner.
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Jetzt sind wir also genau dort, wo die Dummheit einst zum Schminktisch eilte um Jedermann/Frau etwas vorzuspielen was sie selber nicht sein konnten? Wer daran glaubt was dem Volk aus der Politik vorgespielt wird, sollte auch die Märchensammlung der Gebr. Grimm nicht auf ihren Wahrheitsinhalt abklopfen? Wenn ein/e Politiker-In jemals gearbeitet hätte, wäre sie/er in diesem seit jeher anrüchigen Gewerbe, kaum nach Oben gekommen. Haben nicht gerade in heutiger Zeit die politischen Clans, den einstigen Platz des Adels und der Raubritter voll verwirklicht ?
Armin Laschet erntet mit Wahlkampfvideo Spott und Hohn
4.) Armin Laschet vor der Bundestagswahl
Auch wenige Wochen vor der Bundestagswahl fällt CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet der Wahlkampf eher schwer. Nun sorgen auch noch drei Jahre alte Videos für Probleme. Unter dem Titel „Deutschland gemeinsam machen“ haben die Unionsparteien und ihr Kanzlerkandidat Armin Laschet* ein Wahlkampfvideo zur Bundestagswahl 2021* veröffentlicht, das gleich mit mehreren Szenen für massive Kritik und manchen Spott aus dem Internet gesorgt hat. Bereits ganz zu Beginn zeigt es Laschet darin bei einem Vor-Ort-Termin als NRW-Ministerpräsident vor einigen Jahren, wie er in einer Gruppe weißgekleideter Besucher mit Bergmannshelm und Lampe durch einen Stollen marschiert. Als einziger der Gruppe hat Laschet dabei ein erkennbar verdrecktes Gesicht. Das Internet nahm die Vorlage dankend an. Die Aufnahmen stammen aus dem Jahr 2018, als Laschet als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident zur Stilllegung des letzten Bergwerks des Landes, der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop, fuhr und von einem Pressetermin an der Seite seines Vaters Heinz, selbst ehemaliger Bergmann, eindrückliche PR-Bilder mitbrachte. Mit Ruß im Gesicht und ohne. Die Bilder, die zu Beginn seines neuen Wahlkampfwerbespots zu sehen sind, zeigen ihn mit und haben im Licht seiner Kanzlerkandidatur für CDU* und CSU* zahlreiche Fragen aufgeworfen. Das Land Nordrhein-Westfalen berichtete damals von einem „bewegenden Besuch“, die Reaktionen auf den Auftritt thematisierten schon damals die Frage nach dem kohleverschmierten Gesicht des Ministerpräsidenten.
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Erneut spielt Merkel für die Uniformen und Fahnen die Hampel Frau in der Ukraine. Aus den Rückweg von Moskau umkurvte sie gekonnt, gewollt Afghanistan Ließe die Angst Flügel wachsen, säße die Regierung lange auf den Mond anstatt dahinter ?
Mit einer Gipfelveranstaltung erinnert die Regierung in Kiew an die russische Annexion der Krim
5.) Die Ukraine fordert die Krim zurück
Kiew erlebt derzeit intensive Tage: Im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt wird am heutigen Dienstag mit einer riesigen Militärparade der 30. Unabhängigkeitstag gefeiert. Zwei Tage zuvor besuchte Angela Merkel zum letzten Mal als Bundeskanzlerin die Stadt. Am Montag empfing Präsident Wolodymyr Selenskyj Delegationen aus 45 Staaten zur Gründungsveranstaltung der sogenannten Krim-Plattform, eines diplomatischen Formats, das die russische Annexion der Krim weltweit in den Fokus rücken will. Unter den Gästen waren alle EU- und Nato-Länder. Doch was nach einen Erfolg Kiews auf internationaler Bühne klingt, ist es nicht. Vor allem das Abschiedstreffen mit Merkel, die eigentlich als wichtigste Verbündete der Ukraine unter westlichen Spitzenpolitikern gilt, war eine angespannte Angelegenheit. Bereits der ungewöhnlich bescheidene Empfang der Bundeskanzlerin am Flughafen Boryspil sprach Bände. Für Verstimmungen sorgten die baldige Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2 und die damit verbundene Frage der Zukunft des russischen Gas-Transits durch die Ukraine. Aktuell bringt der Transit Kiew jährlich rund zwei Milliarden Dollar ein. Doch die Gasdurchleitungen sind für die Ukraine auch eine sicherheitspolitische Angelegenheit: Aus Regierungssicht macht der weitere Transit Militäraktionen Russlands im Nachbarland weniger wahrscheinlich. Zwar betonte Merkel, Nord Stream 2 dürfe von Russland nicht als «politische Waffe» benutzt werden und setzte sich für eine Fortsetzung des Transits auch nach dem Ende des aktuellen Vertrages im Jahr 2024 ein. Wie der Westen Zuwiderhandlungen Moskaus ahnden will, blieb aber unklar. Zudem wies die Bundeskanzlerin Kiew auf eine mögliche Verringerung des Transits hin, sollte der Gasverbrauch der EU aufgrund der angepeilten Klimaneutralität zurückgehen. «Im Bezug auf die Verlängerung des Transitvertrages sprachen wir über sehr allgemeine Sachen», kommentierte Selenskyj unzufrieden. «Ich verstehe bisher nicht, wo die Ukraine nach 2024 stehen wird und wer uns konkrete Garantien gibt.»
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Karikatur von Gerhard Mester zum Klimawandel: „Weiter so“