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DL – Tagesticker 24.06.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 24. Juni 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Von so etwas wollen die Pfleger der Lobbyisten aus der CDU/CSU/FDP bestimmt noch nie etwas gesehen oder gehört haben. Wäre es vielleicht besser die Wirtschaft zu Mäßigen, als gleich den ganzen Erdball zu zerstören ?

Weltklimarat warnt vor »irreversiblen« Folgen bei Erderwärmung von über 1,5 Grad

1.) IPCC-Berichtsentwurf

Sollte die Menschheit das Ziel des Pariser Klimaabkommens verfehlen, würde dies nach Einschätzung des Weltklimarates unwiderrufliche Folgen haben. Die Gefahren im Überblick. Mehr Hitzewellen, mehr Hunger, überschwemmte Küstenorte, Artensterben – ein Verfehlen des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens hat nach Einschätzung des Weltklimarates IPCC »irreversible Auswirkungen auf Menschen und ökologische Systeme«. Im Entwurf zu einem IPCC-Bericht, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, gehen die Experten davon aus, dass eine Erderwärmung um zwei Grad 420 Millionen Menschen zusätzlich dem Risiko von Hitzewellen aussetzt. Zudem sieht der Entwurf bis zum Jahr 2050 eine Hungergefahr für acht bis 80 Millionen zusätzliche Menschen. Das Ausmaß dieses Risikos sei abhängig von der Entwicklung der Treibhausgasemissionen, heißt es weiter. Schon in den vergangenen 30 Jahren hat der Klimawandel den Angaben zufolge einen globalen Ernterückgang um vier bis zehn Prozent verursacht – in Afrika und Südamerika ist der Rückgang noch deutlicher. Auf die weiteren bevorstehenden Veränderungen ist die Welt den IPCC-Experten zufolge schlecht vorbereitet. Der Zusammenbruch ganzer Ökosysteme, Wasser- und Lebensmittelknappheit und Krankheiten als Folgen der Erderwärmung werden dem Berichtsentwurf zufolge in den kommenden Jahrzehnten immer schneller zunehmen – selbst wenn es den Menschen gelingen sollte, ihren Treibhausgasausstoß zu reduzieren. Dabei sei der Mensch letztlich der größte Leidtragende der von ihm selbst verursachten Krise.

Spiegel-online

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Das ist aus der EU geworden : Ein zerfallener Haufen ehrloser Länder welche es als wichtigstes Ziel sehen, die Mördertruppe der Frontex mit den entsprechenden Lizenzen zum töten auszurüsten. Dagegen sollten die Freien Länder ihre Truppen aussenden. Wer solche Abkommen schließt verstößt natürlich nicht gegen die angeblich für alle  geltenden Menschenrechte ?

EU beklagt geringe Zahl von Rückführungen in die Türkei

2.) EU-Türkei-Abkommen

Laut einem EU-Bericht sind 2021 keine Geflüchteten von Griechenland in die Türkei abgeschoben worden. Damit verstößt die Türkei gegen das Flüchtlingsabkommen mit der EU. Die EU-Kommission hat die geringe Zahl von Abschiebungen von Geflüchteten von den griechischen Inseln in die Türkei im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens kritisiert. Im laufenden Jahr habe es keine Rückführungen aus Griechenland gegeben, berichtete die Welt unter Berufung auf einen vertraulichen Situationsbericht der EU-Kommission zur aktuellen Migrationssituation. Die türkischen Behörden halten demnach wegen der Corona-Krise weiterhin an der Aussetzung von Rückführungen fest, mit der sie im März 2020 begonnen hatten. „Seit dem 21. März 2016 wurden unter dem EU-Türkei-Abkommen 2.140 Migranten zurückgeführt und 601 Personen im Rahmen einer bilateralen Vereinbarung zwischen Griechenland und der Türkei“, heißt es in dem Bericht. Die EU-Kommission bezeichnet diese Entwicklung als „Versäumnis“. Während die Zahl der Rückführungen in die Türkei gering blieb, holte die EU laut Dokument seit Inkrafttreten des Flüchtlingspaktes bis heute 29.427 Personen auf legalem Weg im Rahmen einer Umsiedlung aus der Türkei.

Zeit-online

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Wan wurden denn von den Politiker-Innen nach dem Krieg auch nur einmal, die vor der Wahl angekündigten Versprechungen eingelöst. „Politik Heute versprochen – ist Morgen schon gebrochen“. Aber mit Speck wurden schon immer die Mäuse eingefangen und diese gehen immer wieder zu einer Wahl !! .

Pläne der Großen Koalition

3.) Eine Bilanz des Scheiterns

Am Freitag kommt der Bundestag zum letzten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Es zeigt sich, welche Vorhaben die Koalition nicht umsetzen konnte. Der Bundestag ist in seiner letzten Sitzungswoche und die Legislaturperiode neigt sich dem Ende entgegen. Nun wird deutlich, welche Pläne der Großen Koalition gescheitert sind, darunter auch einige zentrale Projekte. So zum Beispiel das eigentlich geplante „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“, auch Demokratiefördergesetz genannt: Am Mittwoch erklärte die SPD es für „endgültig gescheitert“. Nach dem Mord an Walter Lübcke und den Anschlägen von Halle und Hanau galt das Wehrhafte-Demokratie-Gesetz als zentraler Bestandteil eines Maßnahmenpakets gegen Rechtsextremismus. Statt einer ständigen Neubewerbung um Gelder, sollten Initiativen gegen Rechtsextremismus langfristig finanziell abgesichert und damit gestärkt werden. Streitpunkt war jedoch vor allem eine Extremismusklausel, die das Bekenntnis geförderter Initiativen zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlangte, der Union aber nicht weit genug ging. Teil desselben Maßnahmenpakets war auch die Streichung des Wortes „Rasse“ aus dem Grundgesetz. Zunächst einigten sich SPD-Justizministerin Christine Lambrecht und CSU-Innenminister Horst Seehofer darauf, den Begriff zu ersetzen. Auch keine Kinderrechte im Grundgesetz.

TAZ-online

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Es ist doch nicht die schlechteste Nachricht, wenn sich die Mördertruppen der Weißen aus Asien,  nach so vielen Fruchtlosen Jahren zurückziehen. Sie haben doch den dort lebenden Menschen mit an wahrscheinlich grenzender Sicherheit das Elend vergrößert, als ihnen Nutzen gebracht. Mit Soldaten löst niemand politische Probleme! Das Wissen aber, oder  verstehen Politiker-Innen sowie  nicht, da sie mit den Menschen vor Ort  keinen Kontakt hatten. Wichtig ist nur: „The Show Must Go On!“

Der mediale Geleitschutz

4.) Afghanistan-Nachlese

Wie die „Bild“ und die „taz“ 2001 mit dem sich abzeichnenden deutschen Kriegseinsatz umgingen. Den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als humanitären Einsatz darzustellen, war nur eine der möglichen Perspektiven, die schon lange obsolet ist. US-Präsident Joe Biden brachte jetzt in Erinnerung, dass die Operation „Enduring Freedom“ zunächst als ein zur Selbstverteidigung getarnter Rachefeldzug der USA gegen die Urheber der Anschläge vom 11. September 2001 vermittelt wurde: „Wir sind wegen eines entsetzlichen Angriffs vor 20 Jahren in Afghanistan einmarschiert. Das kann nicht erklären, warum wir im Jahr 2021 dort bleiben sollten.“ Die Bundesregierung, die wie ihre Vorgängerinnen in den vergangenen 20 Jahren immer wieder die Zustimmung des Bundestags zur Verlängerung des deutschen Militäreinsatzes erlangte, hat es schwerer, den Abzug plausibel zu machen. Als Begründung kann heute eigentlich nur der am 4. Oktober 2001 von der NATO erklärte „Bündnisfall“ herhalten. Umso mehr lohnt sich ein – freilich selektiver – Rückblick auf mediale Vermittlungen der deutschen Teilnahme am Afghanistan-Feldzug – hier in der Bild und in der taz in den Wochen nach dem 11. September. Die Bild verstand es, allein mit knalligen Titeln bellizistische Neigungen ihrer Leser zu steigern. Entgegen offiziellen Regelungen sprach sie nie von einem humanitären Einsatz, sondern stellte von vornherein klar, dass Rache erforderlich sei. Am 12. September kam aber noch ein realpolitischer Warner zu Wort. Auf die Frage „Gibt es jetzt Krieg, Herr Scholl-Latour?“ sprach der Islam-Spezialist zunächst von Schlamperei der Geheimdienste. Krieg hielt er für wahrscheinlich, aber nicht für geraten. Er setzte einen Kontrast zu den im Fernsehen gezeigten, später als Inszenierung israelischer Geheimdienste entlarvten Bildern von palästinensischen Jugendlichen, die bei der Nachricht von den Attentaten Freudentänze aufführten. Scholl-Latour betonte, dass sich „die palästinensischen Kampforganisationen sofort distanziert haben“.

Der Freitag-online

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Nur ganz langsam wird unserer Mutti der alles vernebelnde Schleier einer 16 jährigen Verlangsamung entzogen.

Trügerische Souveränität

5.) ANGELA MERKEL

So angenehm Merkels Auftritte im Bundestag, so unpassend ist ihre Politik. Angela Merkel, das Gesicht dieses Landes, zum letzten Mal in der Fragestunde des Parlaments: souverän, Kritik mit feiner Ironie konternd, perfekt informiert – selbst auf Menschen, die der Kanzlerin politisch nicht nahe stehen, wirkt das angenehm. Aber passt dieses Gesicht zum inneren Zustand des Landes? Ist diese Frau, deren Radikalität meistens in dem Satz „Daran müssen wir arbeiten“ gipfelt, den krisenhaften Aspekten einer Übergangszeit gerecht geworden? Kann das Beruhigende, ja Demobilisierende etwas ausrichten gegen Angst und Vertrauensverlust, die mit Umbrüchen wie dem Klimawandel verbunden sind, nicht nur bei „Querdenkern“ und Rechtsextremen?

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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