DL – Tagesticker 24.02.18
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 24. Februar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Kann es ein besseres Beispiel für politische Korinthen – kackerei geben als diesen Spaßdiplomenten Verein in seiner Unfähigkeit zuzusehen? Hat denn Keiner bemerkt das hier eine lahm gewordene Ente über Probleme berät, welche sich nur noch bewegt, wenn es ihnen persönlich an den finanziellen Kragen, oder das Leben geht?
Kämpfe in Ost-Ghuta
1.) Uno-Sicherheitsrat verschiebt Abstimmung zu Waffenruhe in Syrien
Die geplante Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat über eine neue Syrien-Resolution ist nach stundenlangen Verhandlungen vertagt worden. Das Votum, das am Freitag bereits zwei Mal verschoben worden war, soll nach Angaben von Diplomaten in New York nun am Samstagmittag (18.00 Uhr MEZ) stattfinden. Die Verhandlungen werden fortgesetzt, um einen Text zu formulieren, der auch die Zustimmung Russlands findet. „Ich bin extrem frustriert“, sagte der schwedische Uno-Botschafter Olaf Skoog nach den Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, eine Resolution zu verabschieden, um das Leid des syrischen Volkes zu mildern. Wir werden heute Nacht weiterarbeiten und morgen dann hoffentlich zurückkommen und abstimmen.“
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Wo soll die denn herkommen? Wir haben doch keine Regierung. Miss Pudding hat bislang keine Zustande gebracht – Selbst ein Spahn wird wenig helfen – da er nur die Splitter in den an Augen Anderer bemerkt. So ist das bei Holzköpfen!
Diesel-Fahrverbote schon dieses Jahr?
2.) Regierung will Rechtsgrundlage für Fahrverbote schaffen
Die Bundesregierung will nach einem Medienbericht in Kürze eine Rechtsgrundlage für streckenbezogene Fahrverbote bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen. Das kündigte das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. „Es soll eine neue Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Verkehrsverboten oder -beschränkungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) geschaffen werden“, wird Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) zitiert. Die Regelung könnte demnach bereits Teil der StVO-Novelle werden, die dieses Jahr abgeschlossen werden soll.
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Da gibt es von meiner Seite nichts mehr hinzuzufügen außer, auch ich habe mich manchmal im Ausland geschämt, Deutscher zu sein – obwohl ich meistens als Australier eingeschätzt wurde.
Özdemir-Rede zu Deniz Yücel
3.) Eine Lektion im Deutschsein
Eigentlich war die Partie bereits verloren, bevor sie begonnen hatte. Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte einen Antrag eingebracht. Das Parlament sollte von der Bundesregierung verlangen, zwei Texte des gerade aus türkischer Haft freigekommenen Journalisten Deniz Yücel zu „missbilligen“ – zwei alte Kolumnen aus der taz, in denen Yücel unter anderem das Aussterben des deutschen Volkes begrüßt. In einer Polemik. Muss man wohl dazusagen. Es wäre beinahe gleichgültig, was in der Bundestagsdebatte am Donnerstagabend dazu gesagt worden ist: Dass eine rechtspopulistische Partei den Deutschen Bundestag mit parlamentarischen Mitteln dazu zwingen kann, über Zeitungstexte zu urteilen, ist ein Erfolg für die AfD.
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Das ist doch eine schöne Nachricht
Kritik an Essener Tafel
4.) Saarbrücker Tafel schließt Migranten nicht aus
Ein Aufnahmestopp explizit für Migranten – mit dem die Lebensmitteltafel in Essen bundesweit für Empörung gesorgt hat – ist für die Saarbrücker Tafel kein Thema. Seit Januar nehme die Einrichtung gar keine neuen Bedürftigen außer Notfälle mehr auf, sagte ihr Vorsitzender, Uwe Bußmann, am Freitag. Geschätzt versorge man 4500 Menschen, rund 60 Prozent seien inzwischen Migranten.
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Trapattoni Zitat: „Haben gespielt wie eine volle Flasche leer! Sie hat fertig !“
Sparen oder umschichten?
5.) Deutschland macht beim EU-Gipfel kein gutes Bild
Wie zahnlos gerade in außenpolitischen Fragen eine nur geschäftsführende und nicht von einer Parlamentsmehrheit legitimierte Bundesregierung ist, hat der Freitag erneut gezeigt. Eine Woche nach der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der die Bundeskanzlerin nicht auftreten konnte, weil sie im Moment ohne Mandat des Bundestages amtiert, musste sie jetzt im Europäischen Rat die deutsche Position vertreten – unter genau den gleichen schwierigen Voraussetzungen. Dabei ging es nicht um Kleinigkeiten, sondern um die Grundzüge des EU-Haushaltes nach 2020. Dann ist Großbritannien nicht mehr Mitglied der Europäischen Union, einer der wichtigsten Beitragszahler fällt also aus. Was tun? Einsparen oder Lasten umschichten?
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Jetzt müsste es aber endgültig -Basta – heißen, oder macht die nächste GroKo so weiter ?
Paul Manafort
6.) Trumps Ex-Wahlkampfmanager soll heimlich europäische Politiker bezahlt haben
Der frühere Wahlkampfmanager von Donald Trump, Paul Manafort, soll geheime Zahlungen an ehemalige europäische Politiker geleistet haben. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Anklageschrift des US-Sonderermittlers Robert Mueller hervor. Die Politiker seien demnach für Lobbyaktivitäten zugunsten des damaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch und dessen pro-russischer Partei der Regionen bezahlt worden.
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Generation Null Bock:
7.) 95% aller Babys helfen nicht im Haushalt mit [Video]
Droht der Welt die faulste Generation aller Zeiten?
Direktlink auf YouTube: Generation Null Bock: 95% aller Babys helfen nicht im Haushalt mit [Postillon24]
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Grafikquelle: DL / privat –