DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Macht über das Volk, trägt denen das Geld in die Taschen, welche vielfach zu wenig erlernt haben: „Das erkannten schon unsere Vorfahren und machten ihre Witze darauf : „Wer nichts wird, wird Wirt. Wer gar nichts wird, wird Gast und fällt dem Wirt zur Last. Und wem beides nicht gelungen, der macht dann in Versicherungen. Wer auch dort Versager bleibt – wird Politiker – auf das es auch Jede/r weiß.“

Sie wollen Macht – doch was sie damit vorhaben, ist unklar

1.) Grünen-Parteitag

Die Grünen wollen an die Macht, das ist die Botschaft ihres Parteitags. Schön und gut. Aber warum müssen sie gleich alle möglichen Kompromissformeln in ihr Grundsatzprogramm schreiben? Es gibt diese Sprüche, die bedeutend wirken, ohne allzu viel Bedeutung zu haben. „Macht kommt ja von machen“, hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck am Wochenende seinem digital versammelten Parteivolk zugerufen. Damit das überhaupt etwas bedeutet, hat er noch nachgeschoben, dass es um die Gesellschaft mit ihren Werten gehe, und sie, die Gesellschaft, „wird gemacht“. Diese Aussage hat den großen Vorteil, dass niemand ihr widersprechen kann, denn in der Tat ist eine Gesellschaft ja nicht von Natur aus so, wie sie ist. Und wer sie irgendwie anders machen möchte, als sie ist, braucht, richtig: Macht. Der digitale Grünen-Parteitag war nicht nur technisch ein gelungenes Experiment, sondern auch inhaltlich – jedenfalls für die derzeitigen Fixsterne des öko-liberalen Bürgertums, Robert Habeck und seine Co-Vorsitzende Annalena Baerbock. Allerdings lassen sich viele Inhalte des neuen Grundsatzprogramms, das am Sonntag verabschiedet wurde, auch als das blanke Gegenteil des Habeck’schen Lehrsatzes von „Macht“ und „machen“ lesen. Die Botschaft, die es aussendet, ließe sich in der Parole „Machen kommt von Macht“ viel treffender zusammenfassen.

FR-online

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Sollte eine Regierung nicht mit guten Beispiel vorangehen und sich via Fernsehen gemeinsam auf die Schlachtbank legen? Mit den nötigen Abstand würden sich dann die Bürger-Innen – FREI – entscheiden können ?

Spahn erwartet Corona-Impfungen noch in diesem Jahr

2.) Kampf gegen Pandemie

Bei der Entwicklung eines Impfstoffs geht es rasant voran: Nun hat Gesundheitsminister Jens Spahn einen groben Zeitplan vorgelegt. Noch im Dezember soll losgeimpft werden – auch in ganz normalen Arztpraxen. Die jüngsten Meldungen über die Fortschritte bei der Erprobung von Impfstoffen gegen das Coronavirus lassen hoffen. Und auch die aktuellen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klingen mitten in der Pandemie bemerkenswert optimistisch. Der CDU-Politiker rechnet noch in diesem Jahr mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus. »Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen«, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er habe die Länder gebeten, dass die Impfzentren Mitte Dezember einsatzbereit sein sollen. Das scheine zu klappen. Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) machte Hoffnungen auf Impfungen noch in diesem Jahr. »Wir haben die Vorbereitungen dafür getroffen, dass es noch im Dezember losgehen könnte«, sagte Scholz am Sonntagabend auf »Bild live«. Er glaube, es gehe »mit der Impfung schneller los, als wir vor einiger Zeit gedacht haben«, betonte der Vizekanzler.

Spiegel-online

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Auf jeden Abtritt aus der Fäkaliengrube Berlin erfolgt die Abrechnung durch die Presse. War sie bislang auf der Einen – erfolgt nun der Wechsel auf die Andere Seite ! Sollte wir uns nicht schon jetzt, auf eine schöne Zeit freuen ?

„Die Getriebenen“

3.) Die Krisen-Manager

Was taten Kanzlerin und Politik im Flüchtlingssommer 2015? Der staunenswerte ARD-Film „Die Getriebenen“ rekonstruiert das Geschehen. Wer ihn sieht, blickt danach anders auf die Gegenwart. Am Schluss dieses Films steigt die Kanzlerin in ihre Limousine und sagt das schlimme Wort, das mit „Sch…“ anfängt. Es ist der 20. November 2015, und der bayerische Ministerpräsident Seehofer hat ihr auf dem CSU-Parteitag gerade bedeutet, sie dürfe sich mal wieder sehen lassen, wenn sie ihre Flüchtlingspolitik in Ordnung gebracht, das heißt endlich für Aufnahme-Obergrenzen gesorgt habe. Der Sommer war sehr groß und düster gewesen. Hunderttausende von Flüchtenden hatten sich nach Nordwest auf den Weg gemacht, waren zuerst in Budapest gestrandet, dann nach wochenlangem Nervenspiel vom ungarischen Regierungschef Orbán in Richtung Deutschland weitergeschickt worden, erschöpft, fast verdurstend. Merkel hatte alle aufgenommen. Anders als ihre Berater voraussagten, gab es keinen Aufstand, sondern eine „Willkommenskultur“. Merkel hatte gewonnen, danach durfte sie jeder demütigen. Als die Autotür sich schließt, weiß sie, dass die Krise nicht mit einer Lösung endet. Ans Ende des Stücks glauben ohnehin nur Leute, die ins Theater gehen. Mittwoch nach Ostern strahlt die ARD einen äußerst sehenswerten Film über diese 63 Tage aus, die das Land für alle Deutschen veränderten. Keine politische Entscheidung polarisierte in den vergangenen fünf Jahren in vergleichbarer Weise, anders als die Politik der Pandemie heute. Der Regisseur Stephan Wagner und sein Drehbuchautor Florian Oeller stützten sich für Die Getriebenen auf Motive des gleichnamigen Buches von Robin Alexander, einer glänzenden journalistischen Recherche dieser Extremperformance demokratischer Politik, deren endgültige Bewertung immer noch aussteht.

Zeit-online

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Niemand hatte doch gesagt das einer Regierung Respekt für ihr Versagen gezollt werden muss!

ARD-Gerichtsdrama über Sterbehilfe

4.) Wem gehört das Sterben?

In der ARD-Verfilmung von Ferdinand von Schirachs „Gott“ werden wieder große Fragen gestellt. Doch die sind längst beantwortet, bemängelt unser Autor. Wie würden Sie entscheiden?“ – das war einmal eine rührige Gerichtsshow in einer Zeit, bevor es Gerichtsshows gab. Das Studiopublikum durfte per Knopfdruck in Konkurrenz zu den echten Richtern entscheiden. Der erfolgreiche Schriftsteller – und gelernte Rechtsanwalt – Ferdinand von Schirach konnte sich mit der Einstellung des Programms offenbar nie abfinden. 2016 war es nach der Doppelaufführung in zwei deutschen Theatern so weit. Die ARD zeigte den Film „Terror“. Verhandelt wurde der fiktive Fall eines Kampfpiloten, der ein entführtes Passagierflugzeug mit Kurs auf die voll besetzte Münchner Allianz Arena abgeschossen hatte. Das Bundesverfassungsgericht hatte das entsprechende – reale – Gesetz bereits zehn Jahre zuvor abgeschafft und nur noch mal klargestellt, was Jurastudenten im ersten Semester lernen: keine Abwägung von Leben gegen Leben. 86,9 Prozent der von Schirach manipulierten Fernsehzuschauer kamen zu einem anderen Urteil. Den Rechtsstaat vorzuführen und sich dabei auf die Mehrheit zu berufen: in Polen besorgt dieses populistische Geschäft die Regierung – in Deutschland vorerst nur ein Erfolgsschriftsteller, mit Unterstützung der ARD.

TAZ-online

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Vielleicht zeigen nun Gerichte wie weit die vom Volk gewählten politischen Schauspieler gehen dürfen – wollen sie ihre Rentenansprüche nicht verlieren?

 Prozess gegen Frankreichs Ex-Präsidenten Sarkozy

5.) Wegen illegaler Einflussnahme

Dem ehemaligen Staatschef wird vorgeworfen, versucht zu haben, einen Staatsanwalt zu bestechen. Er selbst bestreitet die Vorwürfe. Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy muss sich von Montag an vor einem Pariser Strafgericht verantworten. Die Anklage legt dem 65-Jährigen Bestechung und illegale Einflussnahme auf die Justiz zur Last. Ihm drohen deshalb zehn Jahre Haft und eine Geldbuße in Millionenhöhe. Er selbst bestreitet die Vorwürfe. Sarkozy war von 2007 bis 2012 Frankreichs Präsident. Zwei Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit soll er nach Überzeugung der Ermittler versucht haben, einen Staatsanwalt am Obersten Gerichtshof zu bestechen.

Tagesspiegel-online

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Wer waren und sind die Verantwortlichen für die Wahl dieser Volksvertreter ? Genau, immer dieselben: „Das Volk“. Denn die nach dem Krieg aufgetretenen Politiker haben es versäumt „ihr Volk“ über die Verbrechen der Eltern zu den Vorgängen vor und in den Krieg aufzuklären. So konnte Heute bereits ein Teil der dritten Folgegeneration die Plätze in den Parlamenten einnehmen.

NSU-2.0

6.) Peinlicher geht es nicht

Daniel Lücking über die ausgelobte Belohnung für NSU-2.0-Hinweise. Hassmails, Anschlags- und Morddrohungen wurden in den letzten Jahren versendet. Oft an Menschen, die sich gegen Rechts engagieren oder beruflich dem rechten Terror trotzen. Über 100 Fälle sind mittlerweile zu verzeichnen. Trotz der in vielen Bereichen offenkundigen Verbindungen von Rechtsextremen zu Polizeidienststellen finden Sonderermittler nichts heraus. Oder muss es heißen: »wegen«? Mehrfach legten die Kenntnisse, die die Absender aufwiesen, nahe, dass es sich bei den Tätern um Polizist*innen handeln muss, die Zugriff auf das Melderegister haben.

ND-online

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Jens Spahn bekommt versehentlich Bier statt Impfstoff geliefert

7.) 100 Millionen Dosen

+++ Vom Skirockkonto: Schotte bezahlt Winterkleidung +++

+++ Flöhe: Mann würde Reißaus nehmen, wäre jemand von Parasiten befallen +++

++ Die fabelhafte Welt der am Heli: Französische Stuntfrau schreibt ihre Memoiren +++

+++ Geht über den großen Teich: Jesus trainiert im Stadtpark für Atlantiküberquerung ++

+++ HUN-GER: Zu Ungarn-Spiel gibt’s Chips und Pizza +++

+++ Wurden dazu angehalten: Polizei macht Autofahrer auf Beachtung der Verkehrsregeln aufmerksam +++

Postillon

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Grafikquellen          :

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