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DL – Tagesticker 23.10.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 23. Oktober 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Und das alles wird nun, in einen Großteil der Presse, als die Krönungsfeier  einer Kaiserin gewertet? Hörte sich dieser, in der Politik übliche Beifall nicht eher an, wie das PLOPP beim ziehen des Korken aus einer Flasche? Dann wäre der Beifall nicht mehr als ein Aufatmen des Getränk endlich wieder nach Sauerstoff schnappen zu dürfen ?

Merkels Baustellen-Vermächtnis

1.) EU-Gipfel

Die Staats- und Regierungschefs debattierten beim EU-Gipfel nach einem Appell Angela Merkels gesittet, aber ergebnislos über Polen. Ihrem Nachfolger hinterlässt sie viele Probleme – eines hat mit Atomkraft zu tun. Als sich Angela Merkel auf ihrem vermutlich letzten EU-Gipfel von ihren 26 Kollegen und Kolleginnen verabschiedete, gab es in Brüssel einen ungewöhnlichen Moment: Die Kanzlerin soll sichtbar bewegt gewesen sein, berichten Teilnehmer der Runde. Das erlebt man bei Merkel nicht oft. Ratspräsident Charles Michel sagte, ein Gipfel ohne Merkel sei wie Paris ohne den Eiffelturm. Und der frühere US-Präsident Barack Obama dankte ihr in einer Videobotschaft dafür, dass sie »die Mitte in vielen Stürmen verteidigt habe«. Auch sonst war es ein passender Abschied für Merkel: Die Union ist wieder einmal in einer Krise, wie so oft in ihrer Amtszeit. Die Energiepreise steigen, in Polen zerfällt der Rechtsstaat, mancherorts in der EU wird mit Flüchtlingen unmenschlich umgegangen. All das droht die Gemeinschaft zu spalten. Ein Fall für die »Kompromissmaschine« Merkel, wie der luxemburgische Premier Xavier Bettel sie nannte.

Spiegel-online

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War das Geschäft mit der Gewalt nicht das einzige, was der Europäer nach seiner Einnahme jenseits des Atlantischen- Ocean wirklich aus dem FF beherrschte ? Vorsicht vor den Weißen, den einstigen Flüchtlingen, mit ihren Zerstörungswillen ?

US-Militär tötet Al-Kaida-Anführer mit Drohne

2.) Syrien

Die USA haben nach eigenen Angaben einen der Anführer des Terrornetzwerks in Syrien getötet. Zivilisten seien nach derzeitigen Erkenntnissen nicht zu Schaden gekommen. Das US-Militär hat nach eigenen Angaben einen der Anführer des Terrornetzwerks Al-Kaida in Syrien getötet. Abdul Hamid al-Matar sei bei einem Drohnenangriff im Nordwesten Syriens getötet worden, teilte ein Sprecher des US-Zentralkommandos am Freitag mit. Zivilisten seien bei dem Angriff nahe Suluk nach derzeitigen Erkenntnissen nicht zu Schaden gekommen. USA: Al-Kaida nutzt Syrien als Rückzugsort. Die Tötung Al-Matars werde die Fähigkeit Al-Kaidas beeinträchtigen, „weitere Anschläge weltweit zu planen und auszuführen“, ergänzte der Armeesprecher. Die Extremistenorganisation stelle weiterhin „eine Bedrohung für die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten dar“. Al-Kaida nutze Syrien als Rückzugsort, um sich neu zu formieren und Einsätze im Ausland zu planen.

Zeit-online

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Reichen dergleichen gemachte Aussagen nicht als Tatsachen aus, auf das sie überhaupt gehört werden? In einem Land der selbst gelobten „Werte-Demokratie“ welche gleich einer Fahne vor sich hergetragen wird! 

Ofarim gegen – Westin gegen – Ofarim gegen … :

3.) Aussage gegen Aussage

Der Künstler Gil Ofarim hat eine zweite Strafanzeige gegen das Leipziger Hotel Westin gestellt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Das Hotel Westin Leipzig sieht nach internen Untersuchungen durch eine Rechtsanwaltskanzlei die Antisemitismusvorwürfe des Musikers Gil Ofarim gegen einen Hotelangestellten als nicht bestätigt an. Wie die Betreiberin, die Hotelgesellschaft Gerberstraße Betriebs GmbH, mitteilte, werden keine „Maßnahmen gegen den Mitarbeiter eingeleitet“, da laut dem 188 Seiten langen Untersuchungsbericht „keine objektivierbaren Anhaltspunkte vorliegen, die es rechtfertigen würden, strafrechtliche und/oder arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen den beschuldigten Mitarbeiter zu ergreifen“. Für die Auswertung des vorliegenden Bild- und Videomaterials sei ein auf Bild- und Videoforensik spezialisierter Sachverständiger herangezogen worden. Als Ergebnis der hauseigenen Untersuchung sei der Hotelmitarbeiter wieder im Dienst, derzeit aus Sicherheitsgründen aber nicht im Hause.Ofarim wollte am Abend des 4. Oktober im Hotel, in dem es aufgrund akuter technischer Probleme etwas hektischer als gewöhnlich zugegangen sein soll, einchecken. Später veröffentlichte er ein von ihm selbst produziertes Video, in dem er gegen einen Hotelangestellten den Vorwurf erhob, dieser habe ihn aufgefordert, seine Kette mit Davidstern einzupacken. Kurz darauf tauchten im Netz Videos und Filmstills auf, die zwar Ofarim in der Hotellobby zeigen – aber ohne die besagte Kette mit Davidstern. Seitdem steht der Verdacht im Raum, Ofarim habe die Unwahrheit gesagt. Das bestreitet der Künstler, die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt.

TAZ-online

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Waren Träume nicht immer nur mehr als Schäume und wer gibt dafür schon seine freie Meinung auf? Letztendlich zählt im Leben der Parteien – Clans doch nur das Einkommen.

Bundestagsabgeordneter für drei Wochen

4.) „Da ist ein Traum zerbrochen“

Drei Wochen saß Michael Sacher im Bundestag, nahm an Fraktionssitzungen teil und vernetzte sich. Doch mit dem amtlichen Endergebnis war der Grüne wieder raus. Michael Sacher sitzt vor der Parlamentarischen Gesellschaft und schaut auf das Reichstagsgebäude. Ein paar Mitarbeiter kommen die Steintreppe hinunter, auf dem Vorplatz schlendern Hauptstadt-Touristen in den Herbstferien und machen Fotos. Sacher gehört irgendwie zu beiden Gruppen. Oder zu keiner. „Ich muss meine Rolle erst einmal wiederfinden“, sagt er und schaut wehmütig auf den Bundestag. Es ist sein dritter Besuch seit der Bundestagswahl vor vier Wochen und gleichzeitig sein Abschied aus dem politischen Berlin. Drei Wochen war Michael Sacher einer von 118 Abgeordneten der Grünen-Fraktion. Über die Landesliste aus Nordrhein-Westfalen zog der 57-jährige Buchhändler aus Unna erstmals in den Bundestag ein. Die Freude war groß, die Aufregung auch. Die ersten Fraktionssitzungen, das Kennenlernen der anderen Abgeordneten, die ersten Bewerbungsgespräche für sein Büro. Die Kulturpolitik wollte er zu seinem Thema machen. Doch vergangene Woche die Hiobsbotschaft vom Bundeswahlleiter. Laut dem amtlichen Endergebnis ist Sacher doch wieder raus. 1.587.067 Stimmen für die Grünen in Nordrhein-Westfalen reichen nicht. Weniger als 200 Stimmen im ganzen Bundesland fehlen ihm.

Tagesspiegel-online

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Änderungen bekommt niemand geschenkt – ganz besonders dann nicht – wenn jede-r -Frau/ -Mann nur auf persönliche Vorteile aus ist.

Kommentar – Die Linke nach der Bundestagswahl

5.) Rechte Hegemonie

Vier Wochen nach dem 4,9-Prozent-Zieleinlauf der Linkspartei bei der Bundestagswahl sieht die Zwischenbilanz der angekündigten »Neuaufstellung« hinsichtlich der politischen Fakten so aus: Die Partei verhandelt in zwei Bundesländern nach Landtagswahlen, bei denen sie Stimmen verloren hat, über die Konditionen eines Eintritts in die jeweilige Landesregierung; eine ähnliche Kombination auf Bundesebene wird lediglich durch rechnerische Unmöglichkeit, aber nicht durch eine ablehnende Mehrheit in den Führungsgremien ausgeschlossen; vor der am Montag anstehenden Neuwahl der Fraktionsspitze gibt es Gerüchte über ein Sesselrücken an der Spitze der Bundestagsfraktion – gestreut einmal mehr über den Spiegel, über den sich die verschiedenen Strömungen und Cliquen gleichberechtigt denunzieren. Sicher ist, dass sich viele Genossinnen und Genossen fragen, warum es in der krisenhaften Lage der Partei bei. weiterhin unerschütterter Hegemonie der regierungslinken Ideologie und Praxis überhaupt von Interesse ist, ob der Fraktionsvorsitz an Dietmar Bartsch oder Janine Wissler geht. Es finden sich, das hat der Berliner Landesparteitag am Dienstag gezeigt, bei Abstimmungen inzwischen beachtliche Minderheiten zusammen, die den Kurs der Vorstände und Fraktionen nicht mehr mitmachen. Aber es sind eben Minderheiten.

Junge Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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