DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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So geht nun einmal das Spielchen des Lebens! Wo es an Intelligenz fehlt – siegt immer der Dumme. Das wussten sogar schon unsere Ahnen, wenn sie sagten: “ Die dümmsten Bauern ernten immer die dicksten Kartoffeln“ !

Plötzlich sind Deutschland und Frankreich die klaren Sieger des Gipfels

1.) WIEDERAUFBAUFONDS

Beim EU-Gipfel wurde der 750 Milliarden Euro schwere Wiederaufbaufonds kräftig zusammengestrichen. Jetzt fließt weniger Geld, und es wird anders verteilt. Die größten Profiteure der Änderungen sind – ausgerechnet – Deutschland und Frankreich. Und zwar kräftig. Die EU-Finanzen sind kompliziert und selbst für Experten nur schwer durchschaubar. Merkel, Macron und die anderen EU-Regierungschefs, die am Wochenende fast 100 Stunden um den Corona-Wiederaufbauplan und den Siebenjahreshaushalt der EU gerungen haben, wurden deshalb auch von Experten unterstützt. Außenstehende konnten erst nach dem Gipfel losrechnen, was die Einigung vom Montagmorgen eigentlich in Euro und Cent bedeutet. Eine aktuelle Analyse liefert jetzt überraschende Ergebnisse: Ausgerechnet Deutschland und Frankreich sind die größten Profiteure der Verhandlungen über den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbauplan. Beide Länder werden weit mehr Geld aus dem Wiederaufbaufonds bekommen, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ursprünglich vorgeschlagen hatte.

Welt

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Trägst du erst eine Unform – leidet dein Gehirn enorm. „Heil halleluja“. Der Größenwahn fängt Unten an.

Social-Media-Leiter der Bundeswehr sympathisiert mit Identitären

2.) „Panorama“-Bericht

Der Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr sympathisiert öffentlich mit einem Rechtsradikalen. Wie Recherchen des ARD-Politikmagazins „Panorama“ (NDR) zeigen, ist Oberstleutnant Marcel B. auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der „Identitären Bewegung“ seit Jahren vernetzt und kommentiert einschlägige Beiträge des Mannes mit dem Netznamen „incredible bramborska“ mit „Gefällt mir“. Darunter sind auch Beiträge mit eindeutigem Bezug zu Parolen der „Identitären Bewegung“ wie „Defend Europe“. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang stuft die „Identitäre Bewegung“ als „gesichert rechtsextrem“ ein und bezeichnete sie kürzlich als einen „Superspreader von Hass, Radikalisierung und Gewalt“. Oberstleutnant Marcel B. gefallen auch Beiträge seines rechtsradikalen Kontaktes „incredible bramborska“, in denen dieser Bücher des Verlegers Götz Kubitschek bewirbt. Kubitschek gilt als ein Chefideologe der „Neuen Rechten“. Verantwortlich für Kampagnen der Bundewswehr

Kölner Stadt-Anzeiger

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Bund – Beamte – Verdi. Das besteigen des Staatszuges bis zum Heute schon sichtbaren Prellbock ? Den Kaeser von Siemens habt ihr erfolgreiche abwehren können und den größten Verbrecher Organisationen dieser Erde, den Regierungen öffnet ihr ein Schlupfloch ? Hört ihr die Nachtigallen nicht trapsen ?

Klimaaktivismus und Gewerkschaft:

3.) SchülerInnen mobilisieren für Verdi

Die Gewerkschaft Verdi startet ihre wegen der Coronakrise gestoppte Tarifkampagne für bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Nahverkehr neu – und wird dabei von Fridays for Future unterstützt. „Wir werben in dieser Tarifrunde auch für eine Verkehrswende und mehr Klimaschutz“, sagte Verdi-Vizechefin Christine Behle. Nach Auffassung der AktivistInnen von Fridays for Future geht es bei der Tarifrunde um die Verknüpfung von Klimaschutz und sozialen Fragen. „Ein guter Tarifvertrag wäre ein guter Startschuss in die Verkehrswende“, sagte Lara Zschiesche von Fridays for Future. Verdi hat zum 30. Juni alle Tarifverträge im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gekündigt. Damit sind nun erstmals bundesweite Streiks im ÖPNV möglich. In der Branche herrscht großes Tarifwirrwar. Einkommen, Urlaubstage und Zuschläge sind je nach Region höchst unterschiedlich. Die Zahl der Urlaubstage schwankt zwischen 26 und 30 Tagen bei einer Vollzeitstelle, die Einstiegsgehälter liegen bis zu 800 Euro im Monat auseinander.

TAZ

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Auch die Faxen dicke – von den Silwinger Trog Besetzer im Landtag ?

Klimaliste und Volt: Konkurrenz für Grüne zur Landtagswahl

4.) Rheinland-Pfalz & Saarland

Zwei Neulinge in der rheinland-pfälzischen Landespolitik wollen den Klimaschutz zu einem zentralen Wahlkampfthema machen. Die Klimaliste sieht sich an der Seite von Aktivisten, Volt hat gerade einen Landesverband gegründet. Zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl im kommenden Jahr wollen erstmals zwei Listen antreten, die den Klimaschutz als Schwerpunkt haben und damit den Grünen Konkurrenz machen. Für die Klimaliste und für die Partei Volt geht es zunächst darum, die Kandidaten für die Liste zu bestimmen und dann die erforderlichen 2080 Unterschriften von Unterstützern zu sammeln. Volt kennen die Rheinland-Pfälzer bereits von der Europawahl 2019 – damals erhielt die Partei in Rheinland-Pfalz 0,6 Prozent der Stimmen, bundesweit waren es 0,7 Prozent. Neben dem Klimaschutz tritt die 2017 in mehreren europäischen Ländern gegründete Partei für ein Europa der Regionen ein. „Wir sehen seit Jahren, dass wir vor immer mehr grenzüberschreitenden Herausforderungen stehen“, sagt Alexandra Barsuhn, eine von zwei Vorstandsvorsitzenden des neugegründeten Landesverbands Rheinland-Pfalz, des dritten in einem Bundesland. „Volt heißt Volt in jeder Sprache“, erklärt sie zum Parteinamen. „Dann steht da auch das elektrische Potenzial dahinter zwischen den beiden Punkten, wie es ist und wie es sein könnte.“

ntv

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Ein „Amen“ gehört wohl für die  glorreichen Vier der CSU zum Heimatstandard.  Nicht aber das „Ja“ aus den Tälern, in denen sich die See-Scheu-Doblind-samt Södipussi immer so schön verstecken konnten.

Vor Parlaments-Sitzung wächst der Widerstand gegen EU-Pläne

5.) „Faule Kompromisse“:

Im Europäischen Parlament formiert sich fraktionsübergreifend Widerstand gegen die Beschlüsse des EU-Gipfels zum Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise und zum nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsplan. Es sei zwar begrüßenswert, dass die Staats- und Regierungschefs mit der Einigung auf das 750-Milliarden-Euro-Hilfspaket einen „wichtigen Durchbruch“ erzielt hätten, sagte der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND, Donnerstag): „Doch wer meint, das Parlament sei nur eine Zustimmungsmaschine, der legt die Axt an den Kern der europäischen Demokratie“, sagte er mit Blick auf Kürzungen im Haushalt bei Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Forschung. Auch der Chef der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary, übte scharfe Kritik an einigen Gipfelbeschlüssen.  Es sei „nicht zukunftsgerecht“, dass die Staats- und Regierungschefs Kürzungen in den Bereichen Forschung, Klimaschutz, Migration und Gesundheit beschlossen hätten, sagte der CDU-Mann aus Baden-Württemberg und kündigte an: „Wir werden keinen faulen Kompromissen zustimmen und auf eine angemessene Finanzausstattung für die Zukunftsthemen bestehen.“ Heiß umstritten ist zudem die neue Rechtsstaatsklausel. Sie soll theoretisch die Auszahlung von EU-Geld an die Einhaltung von EU-Werten koppeln. Jedoch kritisierte Vizepräsidentin des Europaparlaments, die frühere Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), den Beschluss des EU-Gipfels als „enttäuschend vage“. Barley sagte dem RND: „Nur in einem funktionierenden Rechtsstaat ist sichergestellt, dass europäische Steuergelder nicht in dubiosen Taschen verschwinden. Ich werde alles dafür tun, dass wir Abgeordneten gerade bei diesem Punkt im gemeinsamen europäischen Interesse Nachbesserungen erreichen werden.“

Focus

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Ist es nicht Vergleichbar mit den politischen Parteien ? Dort wo die Tröge nie leer wären, entsteht das größte Gedränge:  In den Regierungen. Hier ein Posten und dort ein Job – Die Bürgern hadern mit dem Schrott !

Tönnies-Fleisch lag in von Ratten bevölkertem Kühlhaus

6.) Nager im Lager

Bei Kontrollen in einem Kühlhaus im niedersächsischen Dissen sind Behörden auf massiven Rattenbefall gestoßen. Ein Fleischzerlegebetrieb wurde geschlossen – auch Produkte von Tönnies sind betroffen. Fellreste, Kotpillen, Nestbau: Mehr als fünf Monate haben in einem Produktionsraum eines Kühlhauses im niedersächsischen Dissen am Teutoburger Wald mutmaßlich Ratten gehaust. In dem Kühlhaus der Nagel Transthermos GmbH waltete vor allem die Firma LVD Fleisch GmbH Dissen, die in einem Teil des Raumes Fleisch zerlegt und behandelt hat. Das Kühlhaus war jedoch auch Lagerstätte für Waren der Tönnies-Gruppe, wie das „Haller Kreisblatt“ zuerst berichtete. Tönnies nutzte Kühlhaus „sporadisch“ zur Lagerung von Waren.  Auf Nachfrage der Lokalzeitung bestätigte André Vielstädte, Sprecher der Tönnies-Gruppe, dass das Kühlhaus „sporadisch in einem geringen Umfang für beispielsweise die Lagerung von Waren“ genutzt worden sei. Nach einer ersten Information am 12. Juni durch den Kreis Gütersloh habe man die im Zugriff befindlichen Waren in diesem Zusammenhang gesperrt, sagte Vielstädte. Eine Mitteilung über einen Rattenbefall sei Tönnies am 3. Juli 2020 vom Landkreis Osnabrück zugegangen.

Spiegel-online

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TITANIC-Ramelow-Knigge:

7.) Was man einem AfD-Abgeordneten zeigen darf

• Den Hintern
• Die Zunge
• Die Kopf-ab-Geste
• Den Daumen nach unten
• Die Faust
• Den Vogel(schiss

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Titanic

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Grafikquellen          :        DL / privat – Wikimedia