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DL – Tagesticker 23.06.2021

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 23. Juni 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Da die Deutsche Regierung mit ihren reinen Amateuren den Dilettantenstadel spielt, bemerkt sie in Ereiferung ihres Spiel nicht, wie sie von echten Profis über den grünen Rasen gezogen wird. Der Sport bietet für gewöhnlich die einzige Möglichkeit ohne Begleitschutz von Panzern, auf der Tribünen dieser Welt seine sportlichen Hüpfleistungen zu präsentieren? Zeigt sich nicht vorhandene Intelligenz zu schwach wird die Dummheit obsiegen. 

Warum darf die UEFA der Stadt München die Regenbogenfarben überhaupt verbieten?

1.) LETZTES EM-GRUPPENSPIEL

Zum letzten Gruppenspiel der deutschen Nationalmannschaft wollte München heute Abend die Allianz-Arena in den Farben des Regenbogens leuchten lassen. Doch die Uefa verbietet es der Stadt. Wieso darf der Verband das überhaupt? Die Allianz-Arena in München wird für das letzte Gruppenspiel der Deutschen am Abend nicht in den Farben des Regenbogens leuchten, weil die Uefa das nicht will. Der Verband hatte einen entsprechenden Antrag der Stadt abgelehnt. München musste um Erlaubnis bitten, weil die Stadt ein offizieller Austragungsort für die Europameisterschaft 2021 ist. In dieser Funktionen hat sie einen Vertrag mit der Uefa und ist entsprechend an die Vorgaben des Verbandes gebunden. „Üblicherweise enthalten diese Verträge Genehmigungsvorbehalte für den Fall politischer Meinungskundgaben jedweder Art“, erklärt Martin Nolte, Leiter des Instituts für Sportrecht an der Deutschen Sporthochschule Köln gegenüber der ZDF-Sendung „heute“. In sozialen Medien wird bereits gefordert, dass München sich einfach widersetzen und die Arena trotzdem bunt erleuchten soll. Dafür würde der Stadt Experten zufolge eine Vertragsstrafe. So könnte die Uefa München etwa als Austragungsort streichen. Ein Viertelfinale Anfang Juli soll noch in der Allianz-Arena stattfinden. Unklar ist, ob die Stadt bereit wäre, diesen Preis zu zahlen. Bisherige Statements klangen nicht danach.

Stern-online

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Sind die größten Dumpfbacken des Landes denn überhaupt in Besitz eines Führerschein?  Wurden nicht genau für sie die Elektroroller eingeführt, mit dem jeder wildgewordene Raser, gleich einen Bescheuerten, durch die Fußgängerzonen rasen kann ? So ganz ohne Rücksicht auf Verluste? 

Warum Scholz der Spritpreis egal sein kann –

2.) und Laschet nicht hinters Steuer gehört

Wer den Spritpreis nicht kennt hat sein Leben verpennt. Oder? Über Politiker und das Staatsganze in Wahlkampfzeiten. Wissen Sie, mit mir ist es viel schlimmer als mit Olaf Scholz. Obwohl ich noch selbst die Butter kaufe, weiß ich nicht, was sie kostet. Bin ich jetzt etwa ein reicher Arroganzling? Ich kaufe meistens dasselbe ein. Reichlich Obst, Joghurt, Haferflocken, Rotwein. Je wärmer es ist, desto weißer wird der Wein. Peer Steinbrück hat einmal gesagt, er kaufe keinen Grauburgunder für unter fünf Euro. Ich habe bislang wenige Grauburgunder angetroffen, die mehr als fünf Euro wert gewesen wären. Klar, man kann auch für Weißwein 20 Euro die Flasche ausgeben. Wenn man eher schnöselig drauf ist. Bei 20 Euro für einen Pinot Grigio übersteigen die Kosten den Nutzen bei weitem. Bei den meisten Weinen ist es wie mit den Basics beim Auto: Hauptsache, es fährt. Es sei denn, man braucht so was für sich persönlich. Als soziale Distinktion. Gemeint ist: Wenn einem die vertikalen Abstände nicht reichen zu seinem Nächsten. Mit dem teuren Wein an der Kasse signalisiert man dem nächsten auf dem Warenband: Sieh her, ich kann es mir leisten. Und du nicht! Ist das etwa schlimm, wenn Olaf Scholz den Spritpreis nicht kennt? Olaf Scholz weiß nicht, was der Sprit pro Liter kostet. Ich finde das nicht schlimm. Der Bundesfinanzminister der Bundesrepublik Deutschland wird nicht dafür bezahlt, über derlei Bescheid zu wissen. Es reicht völlig, wenn er es fertigbringt, den Deutschen seinen Anteil am Spritpreis zu verschweigen. Vierundsechzigeinhalb Cent meines Wissens. Allein bei der Mineralölsteuer.

Focus-online

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Treffen sich die Clans von CDU und SPD innerhalb eines Untersuchungsausschuss und dieses auch noch in Zeiten eines Wahlkampfes! Dann wird die über viele Jahre gezeigt Neutralität sehr schnell zu den Akten gelegt. Denn der Schwarze buhlt um die Grünen um im Anschluss braune Politik zu machen, während die SPD ler verzweifelt um das Überleben im Bundestag kämpfen, was immerhin die Hoffnung böte erneut unter irgendeiner Schmuddel decke kriechen zu können, um das wohlige Gefühl zu wahren, nicht die einzigen Verlierer im Land zu sein.

Abschlussbericht zum Finanzskandal

3.) Wirecard spaltet Große Koalition

Im Bundestagsgremium zum Bilanzskandal setzt sich die CDU von der SPD ab – und erhebt schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Scholz. Wer trägt die politische Schuld am größten Bilanzbetrug in der deutschen Wirtschaftsgeschichte – und was können wir aus dem Wirecard-Skandal lernen? Antworten auf diese Fragen wurden am Dienstag bei der Übergabe des 4.500 Seiten dicken Abschlussberichts des parlamentarischen Untersuchungsausschusses an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vom aufziehenden Wahlkampf vernebelt. Am Ende gab es mindestens vier verschiedene Meinungen: Die der Union, die der SPD, die der Opposition aus FDP, Grüne und Linken – und die der AfD. Die CDU nutzte die Gelegenheit, um sich von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz abzusetzen. Die Wirecard-Affäre sei ein „multiples Aufsichtsversagen unter den Augen des Finanzministeriums“, der zuständige Minister trage dafür die Schuld, sagte der Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss, Matthias Hauer (CDU). Den Rücktritt von Scholz forderte er – anders als die AfD-Fraktion – aber nicht. Scholz hätte den für die Finanzaufsichtsbehörde Bafin zuständigen Staatssekretär im Ministerium, Jörg Kukies, „freistellen sollen“, sagte Hauer. „Diese Kraft bringt Scholz nicht auf.“ EY-Wirtschaftsprüfer in der KritikAuch in der Kritik: Die Wirtschaftsprüfer von EY, die die Bilanzen des Finanzdienstleisters jahrelang unbeanstandet durchgewunken hatten, obwohl ein Teil des angeblichen Geschäfts faktisch nicht existierte. Alles sei „ein Zeugnis des Versagens von Abschlussprüfern“, so Hauer. EY habe den Berufsstand „in Verruf gebracht“, fügte Fritz Güntzler (CDU) hinzu. Die SPD schob die Schuld fast ausschließlich den Prüfern zu: Für ihn eine der wichtigsten Erkenntnisse aus neun Monaten Untersuchungsausschuss, sagte SPD-Obmann Jens Zimmermann.

TAZ-online

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Die Tür zum Schlachthof für Bürger-Innen ist noch nicht verriegelt und verrammelt. Aber schon weisen Humpty und Dumpty mit ihren leeren Hände auf eine nicht vorhandene Kasse hin. Wie dieses denn alles, mit Laschets Wahlprogramm bewerkstelligt werden soll, kann nur mittels einer reichlichen Selbstbeweihräucherung erklärt werden. Das ist dann genau der Moment in der die Dummheit augenscheinlich wird. Aber so wird Politik an die Bürger-Innen verkauft und selbst Adolf wurde seinerzeit aus den Händen gefressen.  Amateure versuchen erneut den Profis zu erklären, wie sie derer Gelder ausgeben haben.

So sollen die Corona-Milliarden ausgegeben werden

4.) Wiederaufbau-Fonds der EU

Ein gutes Stück Eigenwerbung ist natürlich auch dabei, wenn Ursula von der Leyen in diesen Tagen quer durch die EU tourt. Am vergangenen Mittwoch startete die EU-Kommissionschefin in Portugal und Spanien zu einer Rundreise durch die EU-Staaten, bei der sie im Grunde nur positive Nachrichten zu verkünden hat. Der Reihe nach bewilligt die Brüsseler Behörde derzeit nationale Aufbaupläne, auf deren Grundlage die EU-Mitgliedstaaten Milliarden aus dem 750-Milliarden-Wiederaufbaufonds der EU einsetzen können. Am Dienstag machte von der Leyen Station in Berlin. Auch der mehr als 1000 Seiten starke Aufbauplan der Bundesregierung, mit dem Deutschland bis 2026 nicht rückzahlbare Zuschüsse in Höhe von 25,6 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise erwarten kann, wurde von der Brüsseler Behörde gebilligt. Die EU-Kommission verknüpft die Auszahlung der Gelder mit der Bedingung, dass mindestens 37 Prozent der Mittel für den Klimaschutz und mindestens 20 Prozent für die Digitalisierung verwendet werden müssen.

Tagesspiegel-online

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Wie lautete noch Merkels Maxime in den letzten 16 Jahren ??? Wer sich schon von Orban und Erdogan über den eigenen Demokratischen-Werte-Tisch ziehen lässt, kann bei Putin gleich nach dem Vortanzen nach Hause fahren. Über  Freundschaften füllen sich die eigenen Kassen für gewöhnlich nicht.

Freundschaft muss Maxime werden

5.) Kommentare Russland

Eskalationspolitik und Geschichtsvergessenheit sind zwei Seiten derselben Medaille der Politik gegenüber Russland, meint Sevim Dagdelen. Die Eskalations- und Hochrüstungspolitik der Nato gegenüber Russland und die Geschichtsvergessenheit der deutschen Bundesregierung, was die Erinnerung an den Überfall an die Sowjetunion vor 80 Jahren angeht, sind lediglich zwei Seiten einer Medaille. Die deutsch-russischen Beziehungen sind an einem Tiefpunkt angelangt. Es vergeht kaum ein Tag ohne neue Sanktionsforderungen gegen Russland. Statt auf diplomatische Verständigung setzt die Bundesregierung auf eine beispiellose Aufrüstung, um in wenigen Jahren mit Militärausgaben von 85 Milliarden Euro, weit vor Russland mit derzeit 54 Milliarden Euro, ausgabenstärkste Militärmacht auf dem Kontinent zu werden. Die Bundesregierung stellt die Weichen ganz offen auf die Vorbereitung eines Krieges gegen Russland. Bei ihrem jüngsten Besuch in Guam verkündete die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem US-Kriegsschiff »USS Charleston« vor den dort versammelten Soldaten: »Wir kämpfen für Demokratie, Freiheit und eine auf Regeln basierte Ordnung, Seite an Seite. In Europa ist Russland der Gegner, hier eher China.« Wer Russland den Kampf ansagt, ist selbstverständlich nicht an Entspannung oder gar einem »Gemeinsamen Haus Europa« interessiert. Es werden im Gegenteil propagandistisch neue Feindbilder geschürt, um einen Waffengang gegen Russland vorzubereiten. Sicher, noch ist es nicht so weit. In der Diskussionsendung »Kontrovers« im Deutschlandfunk sprach der Grüne Manuel Sarrazin davon, ein Krieg gegen Russland sei »unrealistisch«. Einen Angriff auf Russland als unrealistisch zu bezeichnen, zeugt sicher nicht von überzeugter Kriegsgegnerschaft. Zugleich wird die Präsenz deutscher Truppen im Rahmen der Nato an der russischen Westgrenze im Baltikum verstetigt und mit »Defender 2021« die schnelle Verlegung nach Osten geübt. Auch US-Atombomber sind am Manöver beteiligt. Säbelrasseln, Konfrontationsgeschrei und Kriegsgeheul prägen die deutsche Öffentlichkeit zunehmend. Jeder, der widerspricht, wird als Kreml-Marionette abgestempelt. Das darf getrost als Teil einer moralischen Mobilmachung und Kriegsvorbereitung gewertet werden.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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