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DL – Tagesticker 23.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 23. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Es wurde auch aller die höchste Zeit. Endlich können wir wieder singen: „Alles hat ein Ende nur die Wurst hat zwei.“ Vielleicht möchte sich die Frau der Wurst noch ein zweites Haus in Berlin-Dahlem kaufen und war am Gewinn beteiligt? Nannte man früher „Stiller Teilhaber!“ Wer eine Made in den Speck setzt, braucht sich nicht wundern später kein Fett mehr zu haben.

Gesundheitsministerium befördert ausgerechnet den Beamten, der für Maskenbeschaffung zuständig war

1.) „Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten“:

Die Maskenbeschaffung war in der ersten Phase der Corona-Pandemie eine entscheidende Aufgabe. Betraut war damit vor allem die Abteilung Z im Bundesgesundheitsministerium von Ressortchef Jens Spahn (CDU). Dort lief längst nicht alles glatt. Genau in dieser Abteilung gibt es nun Bewegung, wie „Media Pioneer“ vermeldet. Dort soll ein Beamter zum Ministerialdirigenten befördert werden, was mit einer Einstufung in die Besoldungsklasse B6 verbunden ist. Damit erhält er ein Grundgehalt von 10.412,79 Euro brutto pro Monat. Der Beamte ist seit September 2020 Leiter der Unterabteilung Zentrale Verwaltung. Formal ist seine neue Besoldungsklasse die, die dieser Position entspricht, darauf verweist auch das Ministerium auf Anfrage. Dennoch gibt es im Haus Unmut über den schnellen Aufstieg. „Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten“. Schließlich war dieser Beamte für das heikle Thema Maskenbeschaffung zuständig. Da er erst im vergangenen September auf diesen Posten stieß, hatte er jedoch keine Vorerfahrung bei diesem Thema. „Der Fall zeigt, wie schnell es mit Beförderungen bei politischer Nähe geht“, heißt es intern. Mancher spricht gar von „einem Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten“ des Ministeriums. Der nun beförderte Beamte war vor zwei Jahren neu ins Gesundheitsministerium gekommen und hatte den Posten eines Referatsleiters in der Leitungsebene des Ministeriums bekleidet, wo Spahn viele Vertraute versammelt hat. Davor hatte er für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und im Kanzleramt gearbeitet.

Businessinsider-online

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Ein Gespenst geht um in den Clans der Unions-Parteien, da es nur eine/n Kanz-lerin geben kann! Der Trog für die Bewerber-Innen ist zwar immer voll, aber dafür auch sehr kurz. Da ist es doch kein Wunder, dass die Blutäugigen Eber die einzige Sau beim Fressen los werden wollen? Die Paviane bieten da eine friedlichere Lösung an. Sie versuchen es mit Sex! Aber Söder, Laschet, Scholz und eventuell noch Merz? In Zeiten des Klimawandel fallen die Bäume beim kleinsten Windstoß um. Sollten wir Baerbock warnen und ihr empfehlen auf gar keinen Fall mit den Schmuddelkindern zu spielen ?

Söder gegen Koalition mit grüner Kanzlerin

2.) Markus Söder

„Grün-Schwarz halte ich für falsch“: CSU-Chef Markus Söder will nicht, dass die Union als Juniorpartner der Grünen regiert. Das würde der Union schaden. CSU-Chef Markus Söder schließt eine Beteiligung an einer nicht von der Union geführten Regierungskoalition aus. „Wenn die Union nicht mehr den Kanzler stellt, dann ist sie faktisch abgewählt. Und eine abgewählte Partei muss einen anderen Weg der Erneuerung antreten – in der Opposition“, sagte der bayerische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. Mit Blick auf die in Umfragen starken Grünen sagte er: „Grün-Schwarz halte ich für falsch. Als Juniorpartner der Grünen in eine Regierung einzutreten, würde der Union auf Dauer fundamentalen Schaden zufügen.“ Allerdings sei er davon überzeugt, „dass die Union am Ende vorne liegt“. Steuererhöhungen lehne die CSU „klar“ ab, sagte Söder. „Wir wollen eher Steuern senken über eine Klimasteuerreform: Der höhere CO2-Preis muss durch eine Senkung von Stromsteuer und EEG-Umlage ausgeglichen sowie durch Klimaabschreibungen und eine Steuerbefreiung kleiner regenerativer Energieanlagen ergänzt werden.“ Auch könne er sich vorstellen, Vorteile zu schaffen für Autos mit alternativen Antrieben. „Wir könnten für Elektroautos das Parken in der Innenstadt kostenlos machen oder sie Busspuren nutzen lassen. Wir brauchen neuen ÖPNV mit einem 365-Euro-Ticket für alle und eine Radoffensive.“

Zeit-online

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Vielleicht aber lässt gerade dieser Sender den SPD-Zwerg aus seiner Lethargie erwachen? Aber Scholz ist nun einmal nur die Karikatur von Willy Brandt und der Stoiber steht doch immer noch am Bahnhof, auf Suche nach der Zugeingangstür. Wobei der Söder nicht einmal im Flugzeug sitzend hoch genug hinauf kann.

TV-Duelle von Po­li­ti­ke­r-In­nen ist Geschichte

3.) Es lebe das Triell!

Baerbock, Laschet und Scholz treten bei RTL zum politischen Schlagabtausch an. Vorbei sind die absurden Zeiten der gemeinsamen Verhöre der Sender. Fernsehen funktioniert immer dann am besten, wenn sich die Dramaturgie von selbst ergibt. Duelle wären insoweit ein ideales Programm, wurden aber leider schon im 19. Jahrhundert, kurz vor der Erfindung der bewegten Bilder, verboten. Im 20. Jahrhundert etablierte sich dann das TV-Duell zwischen Po­li­ti­ke­r-In­nen als mäßiger Ersatz. Wobei Deutschland auch hier ganz schön hinterherhinkt. Im Jahr 1960 prügelte sich in den USA schon Richard Nixon mit John F. Kennedy im TV. Hierzulande mussten wir auf Bundesebene noch 42 Jahre warten, bis es dann so weit war. Im Jahr 2002 traf Gerhard Schröder (SPD) dann auf – äh, ach genau, Edmund Stoiber für die Union. SPD-Kanzlerkandidat Willy Brandt hatte zwar schon 1969 den damaligen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) herausgefordert. Doch der war dagegen. Jetzt gibt es für alle TV-Duell-müden Po­li­ti­ke­r*in­nen eine gute Nachricht. Das Format ist Geschichte. Wir zünden die nächste Stufe. Fernsehpolitik 3.0. Es lebe das Triell! Diesen Namen hat sich RTL für die Fortsetzung der televisionären Politkissenschlacht mit Zustellbett ausgedacht. Wahrscheinlich liegen die Markenrechte für „Trio“ bei der gleichnamigen Band aus Großenkneten. Dieses Jahr tritt also das Triumvirat Tick aus Hannover (B 90/Grüne), Trick aus Aachen (CDU) und Track aus Osnabrück (SPD), also Baerbock, Laschet und Scholz, gegeneinander an.

TAZ-online

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Wenn Deutsche von Staatsräson reden zeigen sie nur auf, den Sinn ihres politischen Amtes nicht verstanden zu haben. Viele geben zwar an studiert aber eben rein gar nichts davon kapiert zu haben. Dumm bleibt Dumm – der Finger zeigt herum. Dabei hat doch bislang noch niemand gesagt, die Deutschen sollten ihre Uniformen als Kanonenfutter in den Nahen-Osten entsenden um dort ihrer Spiellust zu frönen..

Nur ein Weg zum Frieden

4.) Gaza

Der historischen Verantwortung gegenüber Israel wird nicht gerecht, wer sein Heil in einseitiger Parteinahme sucht. Wenn die Waffen in Israel und im Gazastreifen wieder schweigen, wird die Macht der Hamas vorübergehend gebrochen, die Macht des Zyklus hingegen ungebrochen sein. Nach diesem vierten Gazakrieg in 13 Jahren – deren Reihe begann mit der Operation „Gegossenes Blei“ Ende 2008 – kann es einen fünften und sechsten und noch immer keinen letzten geben. Wann mit der nächsten Konfrontation zu rechnen ist, hängt davon ab, wie schnell sich die Hamas und ihre Verbündeten regenerieren, welchen Rückhalt sie unter den Palästinensern, welchen Beistand bei arabischen Staaten und dem Iran finden. Entscheidend aber wird sein, dass israelische Regierungen ihre Palästina- weiter als Besatzungspolitik betreiben. Und sie daran niemand hindert, weder die USA noch die EU noch die Vereinten Nationen, am wenigsten Deutschland.Damit wird bestätigt, was seit dem Scheitern des Oslo-Prozesses Anfang der 1990er Jahre zur unumstößlichen Gewissheit wurde: Die Palästinenser müssen sich auf Generationen hinaus mit dem Status eines halb kolonisierten, in Schach gehaltenen, mit minderen Rechten ausgestatteten Volkes abfinden, mit Demütigungen, der Gewalt und Landnahme von Siedlern. Sie können sich dagegen zur Wehr setzen und wie die Hamas einen „asymmetrischen Krieg“ führen, doch wird dadurch politisch mehr verloren als gewonnen sein. Von den in Kauf genommenen zivilen Opfern in Israel wie im Gazastreifen ganz zu schweigen.

Der Freitag-online

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Dabei – wäre nicht ganz Schland damit restlos ausgelastet seine eigenen Politiker-Innen in die Wüste zu schicken? Ein Staat ist, kann, nie besser sein, als seine Politiker schlecht sind !! Aber dieses Volk hat niemals mit seinen Führer-Innen  Tacheles geredet und das ist genau der Grund warum sich die größten Versager-Innen immer wieder oben festsetzen können ! Das war schon unter den Raubritter Kaiser „Karl das Monster“ so, wie auch den folgenden Royals. Es gab nur einen Austausch zwischen den Herrschenden welche heute die Frechheit besitzen sich Politiker-Innen zu nennen.

Zwischen muslimischem Hass und deutscher Moralkeule:

5.) Der neue antisemitische Albtraum

Die heftigen Anfeindungen gegen den Staat Israel hierzulande machen wieder einmal deutlich: Antisemitismus in Deutschland besitzt viele Facetten. Zwischen muslimischem Hass und deutscher Moralkeule erlebe ich einen neuen antisemitischen Albtraum. Dabei ist längst klar, was unternommen werden muss. Man könnte mir durchaus Naivität vorwerfen, dass ich geglaubt hatte, ausgerechnet in Deutschland würde ich Frieden finden vor der notorischen Ablehnung von Juden und allem Jüdischen, als ich Israel 2004 verließ. Ich hatte gehört, dass gerade in Deutschland die Vergangenheit aufgearbeitet, das Bewusstsein für Antisemitismus stark und der soziale Friede sicher seien. Außerdem dachte ich: Sowieso wird es überall besser sein als im politisch zerklüfteten Israel. Doch ich erlebe hier und heute einen neuen Albtraum des Antisemitismus. Antisemitismus ist nicht wieder da – er ist noch immer hier, er wird lauter und aggressiver, in nahezu allen Milieus. Antisemitismus trägt nicht nur Glatze, Springerstiefel und Baseballschläger oder salafistische Gewänder. Antisemitismus trägt Krawatte und Tweed-Sakko, Hosenanzug, Jeans, T-Shirt und Blaumann, Sommerkleid und Trainingsjacke oder palästinensisches Tuch. Er brodelt in Institutionen, in Schulen, Banken und auf Baustellen und zeigt sich damit in seinem schwer zu (be-)greifenden Ausmaß.

Focus-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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