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DL – Tagesticker 23.03.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 23. März 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:   – . –  1.) AUFRÜSTUNG DER BUNDESWEHR   – . –  2.) Präsident der harten Worte   – . –  3.) Tschüss – Oskar Lafontaine   – . –  4.) Angriff auf Pressefreiheit   – . –    5.) Elite plant offenbar Putsch gegen Putin   – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Wer versucht politischen Idioten ins Gewissen zu reden, sollte lange bekanntes Wissen über Moral und Ethik  besser außenvorlassen. Wären Diese, den Politiker-Innen  als Voraussetzungen, für Ihre Aufnahme des Job vorgegeben, säßen sie nicht dort, wo sie heute sitzen, sondern würden sich Zielgerecht in der Gesellschaft zum Nutzen Dieser bewegen.

„Hochrüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht“ – Prominente in öffentlichem Appell

1.) AUFRÜSTUNG DER BUNDESWEHR

In einem Appell haben Politiker, Prominente und Wissenschaftler ihren Unmut gegenüber einer Aufrüstung der deutschen Bundeswehr öffentlich gemacht. Das verhindere nicht das Sterben in der Ukraine und mache die Welt „nicht friedlicher oder sicherer“. Mit einem öffentlichen Appell haben sich Prominente, Wissenschaftler und Politiker gegen das geplante 100 Milliarden Euro schwere Sonderprogramm für die Bundeswehr gewandt. Die Regierung von SPD, Grünen und FDP plane mit Unterstützung der CDU/CSU die „größte Aufrüstung Deutschlands seit Ende des Zweiten Weltkriegs“. Zu den Unterzeichnern gehören die Theologin Margot Käßmann, die Schauspielerinnen Katja Riemann und Corinna Harfouch, die Musiker Sebastian Krumbiegel und Bela B. sowie der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele und der Linke-Abgeordnete Gregor Gysi. Weiter heißt es in der am Dienstag veröffentlichen Erklärung: „Die auf Jahrzehnte geplante Hochrüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht, macht unsere Welt nicht friedlicher und nicht sicherer. Wir können sie uns im Namen der Zukunft nicht leisten.“ Sie helfe auch den Menschen in der Ukraine nicht. Die neuen Waffen würden die Ukraine in ihrem Kampf und Recht auf Selbstverteidigung nicht unterstützen.

Welt-online

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Wären Politiker-Innen das was sie ihrem Volk immer gerne vorleben möchten, wäre ein solches Treffen in Kiew abgehalten worden. Dort wäre das Zeigen von „Bella Figura“ zum größten Ereignis der Weltgeschichte geworden. Endlich persönliche Siege über die politische Feigheit, an dem auch ein Putin nicht ohne lobenden Kommentar vorbeimarschiert wäre!

Was von Bidens Besuch in Europa zu erwarten ist

2.) Präsident der harten Worte

Eine Reise nach Kiew hat der US-Präsident ausgeschlossen. Stattdessen will Biden an diversen Gipfeln teilnehmen. Neue Sanktionen sind im Gespräch. Eine Einladung hat das Weiße Haus schon vor dem Abflug von US-Präsident Joe Biden nach Europa dankend abgelehnt. Es gebe keine Pläne, „in die Ukraine“ zu reisen, sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki am Sonntag. Kurz zuvor hatte bereits die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield die Erwartungen an einen Überraschungscoup gedämpft: „Soviel ich weiß, ist das keine Option“, sagte sie dem Sender CNN. Nicht völlig ausgeschlossen, aber doch höchst unwahrscheinlich ist damit, dass Biden der Aufforderung des ehemaligen Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, nachkommt. Der hatte auf CNN gefordert, der US-Präsident solle „mutig“ sein und „aus Solidarität“ die Ukraine besuchen. Theoretisch wäre das möglich, bricht Biden doch am heutigen Mittwoch nach Europa auf. Am Donnerstag wird er an dem Nato-Sondergipfel zur Ukraine, an einem G7-Treffen und anschließend an dem regulär geplanten EU-Gipfel teilnehmen. In der Terminvorschau des Weißen Hauses für Freitag steht indes nur: „Der Präsident reist nach Warschau, Polen.“ Der Flug dauert gerademal zwei Stunden. Erst am Samstag trifft er dann mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda zusammen, bevor er nach Washington zurückkehrt.

Tagesspiegel-online

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Ja sicher, als Gruß-August hätte er sich in dieser Republik sicher nur allzu gerne gezeigt. Dazu reichte es allerdings aus bekannten Gründen nicht. Denn wie sagte das Publikum hinter vorgehaltener Hand immer: „Oskar ist Groß – Oskar war Mächtig – wenn er auf den Stuhl stieg – Einen Meter und Sechzig.“

Saarland – Die hohe Kunst des Rückzugs

3.) Tschüss – Oskar Lafontaine

Der Grüßaugust ist eine sprichwörtliche Figur. An einen Hotelpagen werden dabei die wenigsten denken. An Präsidenten schon eher. Wenn ein Staatschef als Grüßaugust bezeichnet wird, ist das gewiss kein Kompliment. Gut möglich, dass es dann Leute gibt, die einen Rücktritt fordern. Ein solcher ist nicht immer einfach. Einer, der die Kunst des Rückzugs beherrscht wie kein anderer, ist ein Saarländer. Es würde jedenfalls kaum jemanden wundern, sollte es vor allem um Rücktritte und Austritte gehen, wenn dereinst auf die politische Karriere des Ex-SPD-lers und Ex-Linken Oskar Lafontaine zurückgeblickt wird. Der Tschüsoskar könnte bald schon sprichwörtlich werden. Nach der Ankündigung, sich aus der Politik zurückzuziehen, aus der Partei auszutreten, die man selbst gegründet hat, das wird Lafontaine so schnell niemand nachmachen. Und niemand würde sich wundern, wenn es dereinst im Saarland eine Straße des 11. März geben wird. An diesem Tag im Jahr 1999 hat sich Lafontaine von seinem Amt als SPD-Chef und Bundesfinanzminister verabschiedet.

TAZ-online

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In welch einen Land kann ein Gericht anders Urteilen, als es ihm, von unfähigen Politiker-Innen in die Gesetz-Bücher geschrieben wurde? Vor langen, langen Zeiten und alles  auf ewig Unabänderlich! Nur die unter einer Knute leidenden Menschen haben sich den Veränderungen der Welten zu beugen. „Alle Macht geht vom Volk aus“ ist und bleibt als Rauch im Raum der Zeit. Auf das eine Partei die Macht hält.

junge Welt habe Beobachtung durch Verfassungsschutz hinzunehmen, meint das Berliner Verwaltungsgericht

4.) Angriff auf Pressefreiheit

Seit Jahren arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz daran, der Tageszeitung junge Welt »den Nährboden zu entziehen«. Das jedenfalls wird von der Institution als Grund angegeben, weshalb die Zeitung und der Verlag 8. Mai, in dem sie erscheint, seit Jahren im Verfassungsschutzbericht als das »bedeutendste und auflagenstärkste Printmedium im Linksextremismus« erwähnt wird. Dagegen hat der Verlag beim Berliner Verwaltungsgericht geklagt. Weil es aber Jahre dauern kann, bis ein rechtskräftiges Urteil zustande kommt, wurde vorsorglich auch der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, dass bis dahin Berichte nur noch ohne die Nennung von jW und Verlag herausgegeben werden dürfen. Dieser Eilantrag wurde am Freitag, den 18. März 2022, zurückgewiesen. Noch bevor jW die Lage mit der Anwältin besprechen konnte, informierte das Verwaltungsgericht die Öffentlichkeit. Zwar sei ein Rechtsschutzbedürfnis für Zeitung und Verlag anzunehmen, weil die Veröffentlichung im Verfassungsschutzbericht eine abträgliche Wirkung haben könnte, heißt es im Beschluss. Aber dies sei hinnehmbar. Gegen eine Eilbedürftigkeit spreche auch, dass die junge Welt über Jahre hinweg der Nennung nicht entgegengetreten sei. Zwar wird eingeräumt, dass durch die dortige Nennung das Recht auf Pressefreiheit verletzt werde, nach vorläufiger Prüfung durch das Verwaltungsgericht sei dies aber gerechtfertigt, weil die von der Gegenseite genannten Anhaltspunkte »hinreichend gewichtig« seien.

junge-Welt-online

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Vielleicht ist diese Äußerungen ja auch alle nur geklaut und der Westen hat seinen Geheimdiensten die Hammelbeine langgezogen? Ob ihrer Verschwendung von Geldern, welche in den Taschen der Politiker sicher noch schlechter aufgehoben wären?

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„Vergiftung, plötzliche Krankheit, Unfall“:

5.) Elite plant offenbar Putsch gegen Putin

In Russland* planen die Eliten angeblich eine Absetzung des Präsidenten Wladimir Putin*. Dabei sollen die mutmaßlichen Drahtzieherinnen und Drahtzieher auch schon einen Nachfolger im Auge haben. Das berichtet der ukrainische Geheimdienst – und das nicht sonderlich diskret. Auf der offiziellen Facebook-Seite des ukrainischen Verteidigungsministeriums beginnt ein Beitrag mit folgenden Worten: „Vergiftung, plötzliche Krankheit, Unfall – die russische Elite erwägt die Möglichkeit, Putin abzusetzen.“ „Im Umfeld der russischen Wirtschafts- und Politikelite hat sich eine Gruppe einflussreicher Personen gebildet, die sich gegen [Wladimir Putin] stellt“, heißt es weiter. „Ihr Ziel ist es, Putin so schnell wie möglich von der Macht zu entfernen und die durch den Krieg in der Ukraine zerstörten wirtschaftlichen Beziehungen zum Westen wiederherzustellen.“ Russland: Ehemaliger Putin-Vertrauter soll Coup d’État mitplanen. Als Nachfolger habe man einen gewissen Alexander Wassiljewitsch Bortnikow auserkoren. Bortnikow ist General und zudem Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB (Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation). Da er an der Planung der Ukraine-Invasion beteiligt gewesen sein soll, wurde Bortnikow vom Westen im Februar, ähnlich wie Putin und Außenminister Lawrow, sanktioniert.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Unten     — Düsseldorf Karneval 2014

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