DL – Tagesticker 22.11.15
Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 22. November 2015
Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp
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Als LINKE muss ich in Berlin die Regierung – zumindest mit stellen.
Wenn sie dagegen keinen Wahlkampf führt, hat sie auch keine Kritik an Diese ?
Oder streitet sie mit Kleinen, da gegen die Großen keine Chance gesehen wird?
Welcher „Experte“ entwirft solche Strategien für die Wirtschaft: Ich bin
die Beste unter all den Schlechten – statt ich bin Eine unter den Großen
1.) Berliner Linke will Wahlkampf gegen die AfD führen
Auf ihrem Parteitag in Adlershof beschäftigte die Delegierten vor allem ein Thema: die Herausforderung durch die AfD. Sie wollen sie bekämpfen – und positionierten sich deutlich in der Flüchtlingspolitik. Auch der Berliner Senat wurde scharf attackiert.
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Die späte Absage in Hannover –
die Inszenierung einer Führung im Verfolgungswahn ?
2.) Contenance, Contenance
Noch übt sich die deutsche Politik in Zurückhaltung. Aber wird das so bleiben? Jetzt wäre der Moment da, um auf Prävention zu setzen.
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Alle singen: „Es gingen zwei Tränen auf Reise“
3.) Grüner Außenpolitiker kritisiert linke Abgeordnete
Andrej Hunko und Wolfgang Gehrcke hatten das ukrainische Separatistengebiet besucht. Das sorgt für Unmut auch bei der Regierung in Kiew.
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4.) Zuspitzung oder Verharmlosung?
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
begründet der islamistische Terror einen Krieg, eine Art Krieg oder eine neue Art von Krieg? Die Frage mag kleinlich oder belanglos erscheinen. Doch die Antworten machen klar, wie stark auch an anderer Stelle Politiker oder Sicherheitsexperten je nach Einschätzung oder Interessenlage dramatisieren oder beschwichtigen.
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Ja, alte Sprichworte: Verwandtschaft kann wie frischer Fisch,
nach drei Stunden fängt er an zu stinken
Wer nicht re(a)giert zur rechten Zeit, der muss nehmen was übrig bleibt.
Der größte politische Feind sitzt mir am Nächsten
Niemand sollte sich DIE LINKE als Beispiel nehmen: Besser ist es selber zu
gehen statt andere hinauszuscheißen. Kritik beginnt in den eigenen Reihen!
5.) CDU entsetzt über Affront der CSU
Beim CSU-Parteitag kam es zum offenen Disput zwischen Merkel und Seehofer. Nun bekommt die Kanzlerin Rückendeckung – aus der CDU, aber auch vom Koalitionspartner SPD.
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Vernünftig, dort erhalten sie Einblick in Deutsche Werte und Kultur.
Die Rechte zum bespitzeln wurden gleich an die USA weitergereicht ?
Das Haus wird auch nicht mehr gebraucht, die Spitzel sitzen jetzt
z.B. im Karl Liebknecht Haus bei anderen Knechten auf dem Schreibtisch,
oder auch im Schloss Bellevue, ja selbst im Kanzleramt.
570.000 Euro Miete an wem ? Margot in Chile ?
Geldwäsche – durch die Hose geschoben – Linke Tasche, rechte Tasche?
6.) Flüchtlinge beziehen ehemalige Stasi-Zentrale
In das frühere Ministerium für Staatssicherheit zieht wieder Leben ein. Flüchtlingen gibt es vorübergehendes Obdach. Eine andere riesige Immobilie dagegen steht weiterhin leer, obwohl der Bund dafür angeblich 570.000 Euro Miete zahlt – pro Monat.
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Der, Die, Das – Letzte vom Tag
Wer interessiert sich denn schon für einen Song Contest ?
Ob dort ein Naidoo oder eine Merkel trällert – ein Unterschied ?
Wir sollten einen Oppositions – Contest veranstalten um für den Fall dass
die Politiker von der Bevölkerung davongejagt werden, wenigsten eine
Alternative zu haben. Zur Zeit hat der Wähler doch nur die Möglichkeit
zwischen Not und Elend zu tauschen. Was heißt zwischen
Tick-Tack-Arbeitsschuhe aus der Bunten und Hühner Kacke vom Land.
7.) Kommentar Xavier Naidoo
Eine Bankrotterklärung
Die Ausladung Xavier Naidoos ist noch dümmer als seine Nominierung. Die Begründung des NDR ist Futter für die Lügenpresse-Schreihälse.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
Sonntag 22. November 2015 um 21:13
zu 4.)
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Montag 23. November 2015 um 11:57
zu 1.
Klaus Lederer wird Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl. Die Linken sind optimistisch, neue Wählerschichten erreichen und wieder mit der SPD regieren zu können.
Es hat geklappt, und Gegenwind gab es nur ein ganz kleines bisschen: Klaus Lederer ist Spitzenkandidat der Linkspartei für die Berlin-Wahl im Herbst 2016. Am Samstag stimmte der Parteitag der Berliner Linken jedenfalls mit großer Mehrheit einem Antrag des Landesvorstands zu, der einen entsprechenden Satz enthält. So richtig gewählt werden soll und muss der Parteivorsitzende aber auch noch: wenn auf der Landesvertreterversammlung im März über die KandidatInnenliste für die Wahl abgestimmt wird.
Kritik an dem zweistufigen Verfahren kam nur von den ganz linken Linken: Die Antikapitalistische Linke (AKL) um Lucy Redler wollte den Lederer-Satz streichen.
Ein Antrag ohne Chance bei der Mehrheit der Delegierten, und ebenso erfolglos wie der Versuch der AKL, das Bekenntnis zu einer rot-roten oder rot-rot-grünen Koalition aus dem Antragstext, der der Vorentwurf des Wahlprogramms ist, zu tilgen.
Und der Vorschlag der überwiegend jungen MarxistInnen, sich nicht auf eine Koalition mit der SPD festzulegen, sondern den WählerInnen zu verdeutlichen, „dass wir die richtige Arbeiterpartei sind“, erntete vor allem Gelächter.
Scharfe Kritik an der SPD
Dabei kann man sich schon fragen, warum der Parteivorstand Lederer auf diesem Weg durchsetzt. „Undemokratisch“ nennt die AKL die Vorabwahl ohne GegenkandidatInnen. Und der Spitzenkandidat, der in seiner Parteitagsrede selbst mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung forderte und dabei auch die SPD scharf kritisierte, müsste das wohl auch so sehen.
http://www.taz.de/!5250075/
Warnung vor der AfD ist gut.
Warnung vor Lederer & Co. ist noch besser.