DL – Tagesticker 22.09.2021
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 22. September 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Nein – nicht hätte, hätte – sondern wenn nicht. Würde es dann vielleicht heißen, in der CDU kann nicht einmal die Auswechselung einer einzelnen Niete, die langjährige Kapitänin, das Schiff noch auf ihren Lobby-Kurs halten ?
Für ihr Vermächtnis, nicht für Laschet
1.) Merkel ist als Retterin gekommen.
Im Endspurt des Wahlkampfs greift Angela Merkel doch noch vehement ein und geht mit Unions-Kandidat Armin Laschet auf Tour. Sie lockt die Menschen an, Laschet soll sie dann von sich überzeugen. In Stralsund zeigt sich, dass die Kanzlerin auch um ihr Vermächtnis kämpft. Der erste Ort, an dem er nach der Wende Urlaub gemacht hatte, verrät Armin Laschet, sei Kühlungsborn gewesen, also hier im schönen Mecklenburg-Vorpommern, nein Moment, korrigiert er sich sofort – in Meeeecklenburch-Vorpommern, so heißt das ja, sagt er, bloß nicht noch einen dummen Fehler machen, und dann zur Sicherheit noch einmal mit noch mehr „e“: Meeeeeeecklenburch-Vorpommern. Jetzt müsse er auch bald mal nach Rügen und Greifswald fahren, sagt er, und neben ihm steht die Kanzlerin und lächelt. Nicht ihr mädchenhaftes Angela-Lächeln, sondern das gütige Gouvernanten-Lächeln, das Donald Trump vielleicht auch ganz gut kennt. Aber man muss genau hinsehen, um das zu bemerken. Auf der Bühne stehen nicht Tristan und Isolde, sondern Ike und Tina Turner in ihren harten Zeiten. Als es schwer war, aber nicht anders ging.
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“Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.” Sagte einst Bertolt Brecht, dt. Dramatiker (1898-1956) — „Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten.“ (Kurt Tucholsky (angeblich)!
INFLATION, LIEFERENGPÄSSE, ARBEITSKRÄFTEMANGEL
2.) Eine Krise wie keine zuvor
Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Dienstleistungen zeigen, dass sich die Auswirkungen der Pandemie derzeit eher verstärken. Dadurch wächst bei vielen Menschen der Eindruck, dass mit unserer Gesellschaft etwas ganz grundsätzlich nicht stimmt. Wirtschaftliche Umstrukturierungen werden unausweichlich sein. In der vergangenen Woche habe ich auf mehreren Konferenzen persönlich gesprochen und moderiert – eine Seltenheit seit Beginn der Pandemie –, deren Themen von Verteidigung und Sicherheit über regionalen Handel bis hin zu europäischen Angelegenheiten reichten. Der gemeinsame Nenner war die Geopolitik. Was mir aber bei meinen Gesprächen am meisten auffiel: dass sich fast alle Teilnehmer insbesondere über die Inflation und den „grünen Wirtschaftswandel“ in Europa Gedanken machten – nicht über den Abzug aus Afghanistan oder die Wahlen in Deutschland. In der Tat hatten fast alle Gespräche eines gemeinsam: die wirtschaftlichen Herausforderungen unserer Gesellschaft angesichts der Pandemie. Bis August wurde die Inflation im Allgemeinen durch den Energiesektor und eine kleine Gruppe von Gütern wie etwa Halbleiter ausgelöst, deren Preisanstieg mit der Krise der Lieferketten zusammenhing. Wie die jüngsten Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Dienstleistungen zeigen, scheinen sich die Auswirkungen jedoch zu verstärken. Schlechte Wetterbedingungen, ungewöhnliche Dürren und Überschwemmungen, die die Ernten zerstörten und oft als Kollateralschaden des Klimawandels bezeichnet werden, haben zu einem Anstieg der Lebensmittelpreise beigetragen. Schonungslos die Schwachstellen gezeigt.
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Vielleicht sollte der Staatsfunk einmal die Kameras „Hier“ aufbauen um die Politiker-Innen in Scharen anzulocken? Sie würden alle kommen, selbst aus Altersgruppen welche sich kaum noch auf den Beinen halten können. Auch wenn Politiker diese Jungen Leute vielleicht zu den Querdenkern schieben möchten. Darum hier noch ein Zitat von Emil Gustav Friedrich Martin Niemöller : „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“ Heute würde er vielleicht von Querdenkern als Ersatz für Gewerkschaftern sprechen ?
Hungerstreik vor dem Reichstag :
3.) Lassen Sie sich erpressen!
Gehen die drei Kanzlerdandidat*innen auf die Hungerstreikenden ein, könnten sie einen Präzedenzfall schaffen. Doch es geht um Menschenleben. Seit drei Wochen haben die Hungerstreikenden in Berlin jetzt nichts mehr gegessen. Sie fordern ein ehrliches, öffentliches Gespräch mit den drei Bundeskanzlerkandidat*innen über ihre Sorgen bezüglich der Klimakrise. Stattfinden soll es noch vor der Wahl. Wenn sie das bekommen, wollen sie wieder anfangen zu essen. An Tag 22 haben sie noch immer keine Zusage für ein solches Gespräch. Was, wenn sie sie nie bekommen? Sie sagen: Dann bleiben wir im Hungerstreik. Unbefristet. Die drei Kanzlerkandidat*innen sind in einer schwierigen Lage. Wenn sie auf die Forderung der Hungerstreikenden eingehen, schaffen sie vielleicht einen Präzedenzfall für diese Form des Protests – machen sich erpressbar. Diese Sorge ist verständlich. Aber sie sollte nicht größer sein als die Sorge um die jungen Menschen, die im Hungerstreik sind. Es ist vielleicht schwer vorstellbar, dass es wirklich dazu kommt, dass direkt neben dem Bundestag ein Mensch im Hungerstreik stirbt. Und ja, drei Streikende haben nach gesundheitlichen Problemen abgebrochen. Die anderen drohen hingegen, den Streik noch zu verschärfen: Ab Donnerstag wollen sie auch die Aufnahme von Flüssgigkeit einstellen, wenn sie kein Gespräch bekommen. An Tag 22 des Streiks muss man also langsam die Frage zulassen: Was, wenn hier wirklich jemand stirbt?
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Wenn Politiker-Innen in ihren Köpfen so weit entleert sind, ihr Tun nicht einmal plausibel erklären zu können. kann kein entgegenkommen von Unten erwartet werden. Solidarität muss Oben beginnen und Diese wirft die Politik nur der Wirtschaft vor die Füße, da es dann in ihren Geldbeuteln klingelt.
Spritze oder Geld her
4.) Corona Politik
Wir leben nicht in einem Land mit 30 Millionen Impfverweigerern. Drohungen sind der falsche Weg, die Menschen zu überzeugen. Mit Prognosen ist es so eine Sache, aber wer zu Beginn des Wahlkampfs darauf tippte, dass die Coronapandemie ein großes Thema werden würde, der sieht sich nun, wenige Tage vor der Wahl, enttäuscht. Dabei hätte es viel zu bereden gegeben. Denn seit einigen Wochen gehen die Fallzahlen nach oben, dem Land droht ein düsterer Herbst. Wie düster, kann man mit einem Blick auf Großbritannien feststellen: Die Impfquote ist ähnlich niedrig wie hierzulande, die Inzidenz dagegen dreimal so hoch und die Zahl der Corona-Toten steigt steil an. Doch anstatt darüber nachzudenken, oder besser noch: zu streiten, was zu tun wäre, wurde lediglich der Maßstab geändert, mit dem die Coronagefahr künftig gemessen wird. Es geht jetzt um die Bettenbelegung, nicht mehr um die Ansteckungszahlen. Dabei ist die einzige Zahl, die wirklich wichtig ist: die Impfquote.
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Hat sie vielleicht ganz bewusst darauf verzichtet auch die Rohrkrepierenden CDU Kanzler aufzuzählen ? Namen wie Adenauer, Kiesinger, Ehrhard und auch Kohl – denen alle später die blütenreinen Westen der Vergangenheit ausgezogen wurden ? Ja, nun – es ist so etwas mit den Vergangenheiten, für die, welche selber noch nach einer passenden Jacke suchen?
Wie die CDU sich in der Zeit von Merkels Kanzlerschaft verändert hat
5.) Von wegen sozial demokratisiert
Sozialpolitisch ist die CDU während der Kanzlerschaft Angela Merkels nicht nach links gerückt, gesellschaftspolitisch hat sie schlicht Wandlungsprozesse nachvollzogen. Angela Merkel wollte sich nicht lumpen lassen. Eigentlich halte sie sich ja seit der Abgabe des CDU-Parteivorsitzes 2018 »grundsätzlich aus Wahlkampfveranstaltungen heraus«, sagte die Bundeskanzlerin am 21.August beim offiziellen Wahlkampfauftakt der Union im Berliner Tempodrom, denn: »Alles hat seine Zeit.« Aber dann sprach sie eben doch beim Wahlkampfauftakt. In ihrer Rede erinnerte sie daran, dass in den 72 Jahren seit der Gründung der Bundesrepublik 52 Jahre lang die Union den Kanzler beziehungsweise die Kanzlerin gestellt hat. Das sei »kein Anlass zum Stolz, sondern dass ist Anlass zu Demut«, sagte sie. Bis auf wenige Ausnahmen – 1972, 1998 und 2002 – wurden die Unionsparteien bei Bundestagswahlen stets stärkste Kraft, bisweilen mit einem gehörigen Vorsprung vor der SPD. Bei Konrad Adenauers erfolgreichster Wahl 1957 betrug der Abstand 18,4 Prozentpunkte, 1983 waren es unter Helmut Kohl 10,6 und 2013 unter Merkel 15,8. Adenauer regierte 14 Jahre, wie Kohl wird Merkel wohl die 16 Jahre voll machen. Alle drei waren prägend für die CDU. Dabei orientierten sie sich weniger an Grundsatzprogrammen als daran, was sie für politisch notwendig hielten. Die Partei folgte ihnen, solange sie Erfolg hatten. Die CDU war und ist ein Kanzlerwahlverein.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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