DL – Tagesticker 22.09.17
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 22. September 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Regietrungen und Parteien sind International beliebig austauschbar. Ein Tausch würde an den Machtfragen nur wenig ändern. Wir sehen nur die, welche sich als Marionetten missbrauchen lassen.
Streit ums Atomprogramm :
1.) Kim: Trump ist ein geistesgestörter Greis
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat Amerikas Präsidenten Donald Trump nach dessen scharfer Drohung einen geistesgestörten Greis genannt und Vergeltung angekündigt. „Ich werde den geistig umnachteten senilen Amerikaner sicher und endgültig mit Feuer bändigen“, erklärte Kim in einer von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA am Freitag verbreiteten Mitteilung. Trumps Äußerungen vor den Vereinten Nationen seien „die grimmigste Kriegserklärung in der Geschichte“ und er werde „teuer bezahlen“.
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Hartz IV, wird Chulz letzter Seufzer sein und Gabriel wieder übernehmen. Der Leu hat seiner Schuldigkeit genüge getan. Denn alle Parteien haben immer recht!
2.) SPD sackt weiter ab, AfD auf Platz drei
Berlin – Kurz vor der Bundestagswahl fällt die SPD einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter ab. Im ZDF-«Politbarometer» kommt die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz nur noch auf 21,5 Prozent – ein Minus von 1,5 Punkten im Vergleich zur Vorwoche.
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Die PARTEI gewinnt gegen den Bundestag
3.) Keine Strafe für den Geldverkauf
BERLIN taz | Die Partei von Martin Sonneborn wird für ihren Geldhandel im Jahr 2014 nicht bestraft. Das Verwaltungsgericht Berlin kassierte an diesem Donnerstag die von der Bundestags-Verwaltung verhängten Strafzahlungen, die Die Partei an den Rand der Zahlungsfähigkeit gebracht hätten. Die Partei hatte 2014 satirisch auf einen Fehler im Parteiengesetz aufmerksam gemacht, den vor allem die AfD ausgenutzt hatte.
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Folglich ist das Wahlergebnis voll egal. Wie sagten wir immer: „Am Atrsch und am Kopf finden sich alle wieder zusammen.“
4.) Der Bundesrat in schwarz-roten Zeiten
Groko mit Grünstich
Der Bundesrat kennt keine Wahlperiode. Er ist „immerwährend“. An diesem Freitag kommt er daher unbeirrt von der Bundestagswahl am Sonntag zusammen. Es ist die Sitzung mit der laufenden Nummer 960 seit 1949. Es stehen sogar, trotz der Unterbrechung der Bundespolitik durch den Wahlkampf, umstrittene Punkte auf der Tagesordnung. Vor allem geht es dabei nochmals um das Gesetz, mit dem der Kinder- und Jugendschutz gestärkt werden soll – ein Vorhaben der großen Koalition, das Manuela Schwesig noch verantwortet hat, als sie im Bundeskabinett saß, und das sie nun als sozialdemokratische Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wieder auf dem Schreibtisch hat. Die Grünen haben Bedenken, weshalb es möglicherweise nichts mehr wird – vorläufig jedenfalls. Prinzipienstreit gibt es auch um eine Verordnung, in der es um den Umgang mit Düngern in der Landwirtschaft geht und bei der sich die Umwelt- und die Agrarminister der Länder in den Haaren liegen, weshalb der Bundesrat auch in dieser für Landwirte wie Umweltschützer heiklen Frage (Grundwasserbelastung) auf keinen grünen Zweig kommt und die Vorlage der Bundesregierung wohl nicht durchkommt.
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Dortmunder Hochhauskomplex „Hannibal II“
5.) „Brandschutz? Ach, das bedeutet,
hier kommen wir nie mehr rein“
In dicke dunkelblaue Jacken gehüllt, gehen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes durch jede Etage. Sie stellen sich auf eine lange Schicht ein. 412 Wohnungen gilt es zu öffnen, um auf Listen die mehr als 800 Bewohner abzugleichen, die im „Hannibal II“ gemeldet sind. Die Behörden-Vertreter haben Flugblätter mitgebracht. Auf mehreren Seiten wird auf Deutsch, Polnisch, Englisch, Französisch und Arabisch erklärt, warum die Mieter die Hochhaussiedlung am Vogelpothsweg im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld plötzlich verlassen müssen: Brandschutzmängel sind die Gründe, es besteht akute Gefahr für Leib und Leben.
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Für das Gehört werden – ist jeder selbst zuständig
Wählerverhalten vor der Bundestagswahl
6.) „Wer nicht wählen geht, wird nicht gehört“
Die Politik muss andere Wege finden, bisherige Nichtwähler anzusprechen. So lassen sich Jungwähler zum Beispiel über soziale Medien ansprechen, sagt der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg, Michael Wehner, im Interview.
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Zumutung
Jetzt hat Deutschland den Salat: Auch international werden Stimmen immer lauter, die den Bundestagswahlkampf wegen seiner unglaublichen Langeweile kritisieren.n „Ich kann die deutschen Wähler, die sich über diesen unzumutbaren Zustand beschweren, sehr gut verstehen“, sagt beispielsweise der Chinese No Choi-ce stellvertretend für viele Milliarden seiner Landsleute.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquelle: DL / privat –