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DL – Tagesticker 22.01.2023

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 22. Januar 2023

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) So wird Kanzler Scholz international für seinen Panzer-Kurs verspottet  – . –  2.) Lauterbach warnt vor unheilbarer Immunschwäche  – . –   3.) Reform des Wahlrechts. – Parität ist ein Gebot der Zeit  – . –  4.) Armutsbetroffen: Gesund leben? Geht nicht!  – . –  5.) Ministerium muss Dokumente zur Maskenbeschaffung rausgeben  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.

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Aber das eigentliche Drama der Politik ist doch, das sich selbst international nur der Schrott einer verzweifelten  Gesellschaft für solch einen Memes zur Verfügung stellt. Solche Posten fordern doch die blasierten Möchte gerne aus den Clans ihrer Parteien zum Größenwahn heraus! Manche von diese Kleingeistern sollten doch erst einmal ihre normale Schulzeit beenden , bevor sie sich auf den Unis um die Titel balgen. In solchen Situationen kann Putin doch gar nicht verlieren!

„Scholzing“ und Memes. – Mit seiner Zurückhaltung in Sachen Panzerlieferungen an die Ukraine sorgt Olaf Scholz international für Kritik – und humorvollen Spott. 

1.) So wird Kanzler Scholz international für seinen Panzer-Kurs verspottet

Mit seiner zurückhaltenden Haltung, was mögliche Lieferungen von Leopard-2-Panzern an die Ukraine angeht, sorgt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) international für Kritik – und Spott. Sogar ein Verb hat der Sozialdemokrat im englischsprachigen Raum mittlerweile verpasst bekommen: „Scholzing“. Laut dem unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz, Theodor-Heuss-Preis und Karlspreis ausgezeichneten Historiker Timothy Garton Ash bedeutet „scholzing“ in etwa: „Gute Absichten zu kommunizieren, nur um dann jeden erdenklichen Grund zu nutzen/finden/erfinden, um diese zu verzögern und/oder zu verhindern.“ Garton Ash veröffentlichte eine entsprechende Grafik am Donnerstag auf Twitter – offensichtlich unter Bezugnahme auf die derzeit laufende Debatte über die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine. Bereits seit Kriegsbeginn hatte Scholz mit seiner oft abwartenden und von vielen als bremsend interpretierten Haltung international für Kritik gesorgt. Nun scheint aus der sachlichen Kritik auch hämische Lästerei zu werden. Olaf Scholz und die Panzerfrage: Häme und Spott in den sozialen Netzwerken. So finden sich in den sozialen Netzwerken immer mehr Memes, die den Kanzler aufs Korn nehmen. Scholz mit Clownshut, Scholz mit Clownsschuhen und weitere vermeintlich lustige Bildchen, die Scholz Handeln im Ukrainekrieg veräppeln, kursierten am Donnerstag in großer Zahl in den sozialen Netzwerken.

KSTA-online

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Können wir ein solches Verhalten nicht geradezu jeden Tag am Fernseher beobachten wenn, wir die Politiker-innen den Winkerkrabben gleich, mit ihren Händen reden sehen, da viele Münder bereits unter diesen Immunschwächen leiden?

Nach mehreren Corona-Infektionen: Erste Ergebnisse noch laufender Studien geben dem Minister Anlass zur Sorge. Wer mehrmals an Covid-19 erkrankt, läuft offenbar Gefahr, sein Immunsystem unheilbar zu schädigen.

2.) Lauterbach warnt vor unheilbarer Immunschwäche

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat vor den möglichen Folgen einer wiederholten Infektion mit dem Coronavirus gewarnt. Wie der Gesundheitsminister gegenüber der Düsseldorfer Rheinischen Post (Samstagausgabe) anführt, liefen Menschen, die mehrmals an Covid-19 erkranken, Gefahr eine unheilbare Immunschwäche zu entwickeln. Verschiedene Studien deuteten darauf hin, so Lauterbach. „Es ist bedenklich, was wir bei Menschen beobachten, die mehrere Corona-Infektionen gehabt haben. Studien zeigen mittlerweile sehr deutlich, dass die Betroffenen es häufig mit einer nicht mehr zu heilenden Immunschwäche zu tun haben“, sagte Lauterbach weiter. In der Folge drohten etwa Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Demenz. Der Minister räumt jedoch auch ein, dass die Untersuchungen noch nicht abgeschllossen seien. „Wie gesagt, das ist noch nicht sicher, wird intensiv erforscht. Ich verfolge die Studien und diskutiere mit Experten. Das zeigt: Wenn jemand nach zwei Infektionen ein stark gealtertes Immunsystem hat, ist es ratsam, dass er weitere Covid-Infektionen vermeidet“, sagte Lauterbach. Lauterbach plant „groß angelegte Initiative“ für Menschen mit Long Covid.

Berliner Zeitung-online

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Wurde dieses System von den stärksten Clan nach Beendigung des Krieges nicht unter Beihilfe den Alliierten genauso gestaltet, wie wir es in heutiger Zeit vorfinden? Wer würde denn in einen Ramschladen Staat freiwillig die ihm Angebotenen Waren verzichten? Einmal an der Kasse zu sitzen, heißt ja nicht freiwillig auf seine Privilegien zu verzichten. 

In den deutschen Parlamenten und Rathäusern sitzen eindeutig zu wenige Frauen. Und das liegt nicht an mangelnder Kompetenz. 

3.) Reform des Wahlrechts. – Parität ist ein Gebot der Zeit

Die Floskeln „historische Chance“ und „kleines Zeitfenster“ fielen in den vergangenen Monaten immer dann, wenn von der Wahlrechtsreform die Rede war. Durch die Reform soll der durch Überhang- und Ausgleichsmandate zu groß gewordene Bundestag verkleinert werden: von aktuell 735 auf 598 Sitze. So zumindest sieht es ein Entwurf der Ampelkoalition vor. Diesen lehnen CDU und CSU ab und legen einen eigenen Vorschlag vor. Kurz und gut: Die Debatte um die Reform wird wohl noch eine Weile weitergehen. Nicht zur Diskussion stehen darf jedoch der Frauenanteil im künftigen Parlament. So sieht das ein Bündnis von Frauen- und Gleichstellungsorganisationen, das sich seit Jahren für eine Parität in den Parlamenten einsetzt – sowohl im Bundestag als auch in den Landes- und Kommunalparlamenten. Angesichts des Frauenanteils – lediglich 35 Prozent der Bundestagsabgeordneten sind weiblich, in den Landesparlamenten sind es gerade mal 27 Prozent, und nicht einmal 12 Prozent der Ober­bür­ger­meis­te­r:in­nen sind Frauen – ist das zwingend. Dabei machen Frauen die Hälfte der Bevölkerung aus. Es ist also ungerecht, dass Frauen in den politischen Organen nicht so vertreten sind, wie es angemessen wäre: zur Hälfte. Aber eine Parität in den Parlamenten praktisch zu erreichen ist schwieriger, als es theoretisch klingt. Da sind einerseits die Parteien, die sich vielfach nicht vorschreiben lassen wollen, wen sie aufstellen – eigene Frauenquoten hin oder her. Und da sind andererseits die Bürger:innen, zur Hälfte bekanntlich weiblich, die in der Wahlkabine nicht unbedingt ihr Kreuz bei einer Frau machen. Das wäre auch absurd, schließlich sollten die kompetentesten Po­li­ti­ke­r:in­nen ins Parlament einziehen.

TAZ-online

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Das Volk müsste aufstehen und den politischen Schmarotzern die Brotbeutel höher hängen !  Würde nach Leistung bezahlt, müssten  die politischen Ignoranten noch Geld mitbringen, wenn diese sich ihre Ruheplätze erschlichen haben. 

 Janina Lütt würde für sich und ihre Tochter gerne Bio-Lebensmittel kaufen. Doch die Preise für hochwertige Lebensmittel sind hoch. Als eine der rund 13 Millionen Armutsbetroffenen in Deutschland kann sie sich das schlicht nicht leisten

4.) Armutsbetroffen: Gesund leben? Geht nicht!

Meine Tochter und ich sind zwei von mehr als 13 Millionen armutsbetroffenen Menschen in Deutschland. Die ersten Bio-Lebensmittel bekam ich von der Tafel. Denn die Lebensmittelausgabe der Tafel hat je nach Spendenangebot öfter Bio-Sachen, sehr zum Erstaunen meiner in Teilzeit arbeitenden Freundin. An ihre Überraschung erinnere ich mich noch gut: „Du hast Bio-Lebensmittel? Wie kannst du dir das denn leisten?!“ Die Antwort war und ist: gar nicht. Ich bekomme – seit Jahresbeginn – jeden Monat 503 Euro Bürgergeld. Darin sind 155,82 Euro für Lebensmittel und Getränke vorgesehen. Gesunde und ausgewogene Ernährung ist wichtig, aber haben Sie schon einmal versucht, mit 5,73 Euro pro Tag für sich als erwachsene Frau und mit 3,43 Euro pro Tag fürs Kind gesund einzukaufen? Die armutsbetroffenen Menschen, die ich in meinem Umfeld kenne, würde gerne Bio kaufen, denn sie wissen um den Nutzen und die Qualität. Viele Bio-Lebensmittel schmecken auch einfach besser, ganz zu schweigen, dass für ihre Herstellung keine Pestizide eingesetzt werden müssen. Aber Bio-Lebensmittel zu kaufen, ist für mich und Millionen anderer Menschen in Deutschland nicht möglich, ohne das vorgegebene Essenbudget überzustrapazieren. Bei mir heißt das, dass ich möglichst lange keine Kleidung kaufe, möglichst keine Extras wie Bücher, und dass ich alles Mögliche versuche, um in anderen Bereichen Geld zu sparen. Denn das Wichtigste für mich ist, genug zu essen im Haus zu haben. Das gibt mir Sicherheit. Es gab Zeiten in meinem Leben, in denen ich gehungert habe. Nicht wegen meiner Essstörung – ich war 21 Jahre lang Bulimikerin –, sondern weil nicht genug Geld im Haus war.

Freitag-online

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Es wäre natürlich der richtige Weg der Gesellschaft zu zeigen sich nicht weiter von den Politischen Versagern abhängig machen zu lassen und den bajuwarischen Stil eines Freistaates, auf das gesamte Land auszudehnen. 

Zwei Gerichtsurteile. – Dabei geht es auch um eine E-Mail-Korrespondenz zwischen dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn und einer Unternehmerin. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

5.) Ministerium muss Dokumente zur Maskenbeschaffung rausgeben

Das Verwaltungsgericht Köln hat das Bundesgesundheitsministerium zur Herausgabe von Unterlagen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken verpflichtet. Das teilte das Gericht am Freitag mit und verwies auf zwei Urteile, die am Vortag ergangen seien. Unter anderem gehe es um Gutachten und um E-Mail-Korrespondenz zwischen dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und einer Unternehmerin. Die Urteile sind allerdings noch nicht rechtskräftig. Hintergrund ist das „Open House“-Verfahren, das das Bundesgesundheitsministerium nach Ausbruch der Corona-Pandemie im März 2020 durchgeführt hatte. Jeder, der wollte, konnte dem Bund für 4,50 Euro netto pro Stück FFP2-Masken verkaufen. Ob bei den Masken-Deals vertragliche Pflichten verletzt wurden, ist mittlerweile Gegenstand zahlreicher Zivilklagen am Landgericht Bonn. Einer der in Bonn klagenden Unternehmer beantragte nach Angaben des Verwaltungsgerichts Köln im Dezember 2020 beim Ministerium dann Zugang zu Gutachten und anderen Stellungnahmen einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und einer Anwaltskanzlei. Diese waren den Angaben zufolge vom Ministerium zur Unterstützung bei der Abwicklung der Beschaffungsverfahren eingeschaltet worden.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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