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DL – Tagesticker 21.12.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 21. Dezember 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) WEGEN BESTECHLICHKEIT  – . –  2.) Eltern stellen Impfpanne ganz anders dar  – . –  3.) Kein großer Schaden an den Banken  – . –  4.) Der freie Markt kassiert die Profite und behält Patente.  – . –  5.) Als Deutschland China war  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Wer würde jetzt nicht an die vielen anderen Exen denken ? Vielleicht – an den Hamburger Bankenskandal, oder eine Vergnügungsreise wegen Wirecard nach China? Einmal mit Stäbchen essen, dann brauchte es weder Messer wie Gabel, -wie es einst die Birne feststellte. Aber hier einmal so ganz Nebenbei: „Wer die Politik als Held verlassen möchte, muss schon als Schwein gestartet sein?“

Früherer SPD-Bürgermeister von Oppenheim verurteilt

1.) WEGEN BESTECHLICHKEIT

Marcus Held sei der Bestechlichkeit in vier Fällen und der Untreue in zwölf Fällen schuldig, sagt der Vorsitzende Richter. Dabei geht es zumeist um Untreue zum Nachteil der Stadt Oppenheim. Das Landgericht Mainz hat den früheren Bürgermeister der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Oppenheim, Marcus Held, zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Der 44 Jahre alte Politiker sei der Bestechlichkeit in vier Fällen und der Untreue in zwölf Fällen schuldig, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Eckert am Montag. Dabei geht es zumeist um Untreue zum Nachteil der Stadt Oppenheim, in zwei Fällen wegen der Annahme verbotener Einflussspenden aber auch um Untreue zulasten der Bundes-SPD. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten beantragt, die Verteidigung einen Freispruch. Held wurde für schuldig befunden, die Stadtkasse bei der Zahlung von nicht erforderlichen und nicht vom Stadtrat bewilligten Maklergebühren um 172.250 Euro geschädigt zu haben. Mit dem Makler soll er im Gegenzug die Zahlung von Spenden in Höhe von zehn Prozent der Provisionen verabredet haben. Die nach dem Parteiengesetz verbotenen Spenden müssten in dreifacher Höhe an das Bundestagspräsidium gezahlt werden, sagte Richter Eckert. „Wir halten das Urteil im Ergebnis für falsch“

FAZ-online

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War die Verbreitung von „falschen Tatsachen“ nicht immer schon ein sehr wichtiges Werkzeug aus den Handwerkskasten der Politik? Können sie darum auch keine andren Meinungen aus der Bevölkerung akzeptieren und jagen ihre Uniformträger auf alles was sich im Widerspruch regt? 

Moderna statt Biontech – Blick ins Impfbuch offenbarte Moderna-Fehler:

2.) Eltern stellen Impfpanne ganz anders dar

Drei Kinder, alle jünger als zwölf Jahre, wurden im Kreis Olpe gegen Covid-19 geimpft. Allerdings mit dem Präparat von Moderna, das für diese Altersgruppe nicht zugelassen ist. Jetzt kommt heraus: Von der Panne erfuhren die Eltern offenbar nur durch einen Blick ins Impfbuch. Sie erheben nun schwere Vorwürfe. Es ist ein Skandal, der die Menschen deutschlandweit in Aufruhr versetzt. Im Kreis Olpe (Nordrhein-Westfalen) wurden am Sonntag drei Kinder mit dem Vakzin von Moderna geimpft, obwohl sie eigentlich das Präparat von Biontech hätten erhalten sollen. Der Moderna-Impfstoff Spikevax, der den betroffenen Kindern verabreicht wurde, ist in der EU erst für Menschen ab zwölf Jahren zugelassen. Die Betroffenen sind mit sieben, zehn und elf Jahren jedoch jünger. Inzwischen hat ein Elternpaar wegen fahrlässiger Körperverletzung Anzeige bei der Polizei erstattet. Besonders die Art und Weise, wie die Erziehungsberechtigten von der Panne erfuhren, verwundert. „Die Eltern haben beim Blick in das Impfbuch festgestellt, dass dort Moderna anstatt Biontech eingetragen war. Ob gleichzeitig die Eintragung auch den Mitarbeitern aufgefallen ist, muss noch ermittelt werden“, schreibt eine Sprecherin der Kreispolizeibehörde Olpe auf Anfrage. Olpe: Eltern werfen Impf-Mitarbeitern vor, den Fall herunterzuspielen.

Focus-online

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Waren nicht die meisten politischen „Schränker“ einmal Mitglieder der SPD? Bis auf Spahn, der spielte „blinde Kuh“ und landete so in der CDU als Pandemiescher  Lobbyist. Aber das ganze Leben nur als politischer Reservist auf einer Bank gesessen? Da reicht der Blick wirklich nur von einer Wand zu der Anderen. Was hatte er nicht, was andere im Clan im Überfluss hatten?

Künftiger Präsident der Bundesbank

3.) Kein großer Schaden an den Banken

Der neue Bundesbank-Chef Nagel ist ein finanzpolitischer Hardliner. Schlimm ist das aber nicht: Die Behörde hat ihre Macht längst an die EZB verloren. Der neue Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist langjähriges SPD-Mitglied, doch das hat gar nichts zu sagen. Die Bundesbanker führen ein selbstbewusstes Eigenleben, wie bisher alle Kanzler feststellen mussten. Schließlich ist die Bundesbank offiziell unabhängig und wird nicht demokratisch kontrolliert. Nagel hat dieses Selbstbewusstsein tief verinnerlicht, denn er ist ein Eigengewächs der Bank. Nach seiner Promotion als Volkswirt hat er sein gesamtes Berufsleben bei der Bundesbank verbracht – wenn man von zwei kurzen Ausflügen absieht, die ihn zur staatlichen Förderbank KfW und zur Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) führten. Nagel gilt als ein „Falke“, wie es auch sein Vorgänger Jens Weidmann war. Sein Fixpunkt ist der Vertrag von Maastricht, der den einzelnen Eurostaaten nur einen Schuldenstand von maximal 60 Prozent der Wirtschaftsleistung zugesteht. Dieser Dogmatismus wird noch gefährlich. Denn viele Eurostaaten können ihre Schulden nicht zurückzahlen, die sie zu Coronazeiten aufgehäuft haben. Heftiges Sparen würde direkt in eine schwere Rezession führen, an der der Euro zerbricht.

TAZ-online

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Wenn denen da Oben in den Parteien die Ideen ausgehen, da sie nur an sich selber und ihre Posten denken, kippen alle Clan-Systeme haltlos in sich zusammen, da man die Basis durch leere Versprechungen lange verloren hat. Die Rosstäuscher haben zu lange das alleinige Sagen gehabt.

Ohnmächtig wie die Linke ist in dieser Pandemie niemand

4.) Der freie Markt kassiert die Profite und behält Patente.

Dabei hat der Staat die Grundlagenforschung finanziert. Vieles an der Impfpolitik ist problematisch – warum bleibt die Kritik von links so zaghaft? Zwei Jahre Corona und kein Ende in Sicht – weder das der Pandemie noch das der Krise der Linken: Von Bündnissen wie „Wer hat, der gibt“ und „Nicht auf unserem Rücken“ kamen wichtige, aber wirkungslose Versuche, der Krise klassenpolitisch entgegenzutreten. Die Kampagne Zero Covid fordert seit einem Jahr einen solidarischen Shutdown. Jene, die traditionell im Staat die Wurzel allen Übels sehen, versuchen die Maßnahmen von links zu kritisieren und hantieren dabei gerne mit einem diffusen Freiheitsbegriff, bei dem allen argumentativen Verrenkungen zum Trotz die Freiheit des Einzelnen über der des Ganzen steht. Die gesellschaftliche Linke ist weiter das, was diese Kolumne bereits während der ersten Welle der Pandemie beklagte: orientierungslos. Dabei liegt das Gemeinsame auf der Hand. Hierzulande wird zwar darüber diskutiert, wie die Impfunwilligen an die Nadel gebracht werden können, aber vielerorts auf diesem Planeten würden sich Menschen gerne impfen lassen, haben aber keine Möglichkeit dazu. In knapp 40 Staaten dieser Erde sind weniger als zehn Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.

Der Freitag-online

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Da wird sich aber jedes Land strecken und recken müssen, wenn es einmal so werden will, wie Schland immer war und Heute wieder ist. Einst wurden die Toten im Mittelmeer gezählt und heute geht das Zählen in Belarus weiter. Das machts dieses Land nicht alleine, aber es lässt es geschehen – in Europa. Die Erinnerungen an ein Deutschland konnte alle, welche es hören wollten, schon in den 80-ger Jahren in Asien hören, wenn Politiker wirklich dem Volk zuhören wollte. Aber es ist, wie schon immer, Politiker verlassen nie ihren roten Teppich, da sie sonst außerhalb des öffentlichen Focus landen könnten. Diese Angst zeigen sie auch heute in ihren von den Staaten wohl verursachten Pandemie. Eine Top Meldung heute: Ein AfD-ler fiel vom Tellerrand.

Blick von außen: „Faszination und Schrecken“

5.) Als Deutschland China war

Die Versuche, Berlins Militarismus zu erklären, sagen etwas über die Herangehensweise der Analysten an Peking aus. Das moderne China wird von Beobachtern mit dem Deutschland des späten 19. Jahrhunderts verglichen. Steuert China also auf eine ähnliche Eskalation zu? Der Historiker Lucian Staiano-Daniels begibt sich in diesem Beitrag auf eine historische Spurensuche. Dieser Artikel liegt erstmals in deutscher Sprache vor – zuerst veröffentlicht hatte ihn am 17. September 2021 das Magazin „Foreign Policy*“. Seit einiger Zeit vergleichen gelehrtere außenpolitische Kommentatoren das moderne China* mit Deutschland im späten 19. Jahrhundert. Dieses Argument hat eine gewisse Anziehungskraft, aber es ist auch eines, das über diejenigen, die es vorbringen, genauso viel aussagt wie über diese beiden Länder. Der eigentliche Knackpunkt dieses Arguments liegt vielleicht nicht in den Ähnlichkeiten zwischen den beiden aufstrebenden Nationen, sondern darin, wie andere sie sehen – und warum. Ähnlichkeiten zwischen China und dem historischen Deutschland.

FR-online

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„Der freche Bengel“

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