DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wer nie etwas hatte, wird auch nichts verlieren. Küss die Hand – gnädige Frau. Waren das die irren Träume einer wirren Höhenfliegerin ?

1.) Trump will US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 unterschreiben

Die US-Sanktionen gegen Baufirmen der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 sollen an diesem Samstag in Kraft treten. Nach Angaben des Weißen Hauses wollte US-Präsident Donald Trump seine Unterschrift am Freitagabend (19.30 Ortszeit/1.30 MEZ am Samstag) unter ein entsprechendes Gesetz setzen. Unterdessen gehen die Verhandlungen über einen neuen Gastransit-Vertrag zwischen Russland und der Ukraine für Energielieferungen nach Europa weiter. Mit einer Einigung sollen mögliche Engpässe bei der Gasversorgung abgewendet werden.

Welt

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Aus dem Neuland einer Mutti welche gerne Regieren wollte.

U-Ausschuss zur Berateraffäre

2.) Kein Anschluss unter 0163 4064003

Das Verteidigungsministerium ließ Dienst-SMS von Ursula von der Leyen löschen und vernichtete offenbar Beweise. Die Opposition ist empört. Für ein paar Tage war ein Nachwuchs-Hacker mit dem Pseudonym „0rbit“ das große Thema in Deutschland: Im Dezember 2018 hatte ein 20-Jähriger aus Mittelhessen private Daten von Prominenten und Politiker*innen im Internet veröffentlicht und es damit bis auf die Titelseite des Spiegel geschafft. Robert Habeck war von dem Datenleck besonders stark betroffen und schaltete kurz darauf sein Twitter-Konto ab. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete mussten sich neue Handynummern zulegen, weil ihre alten frei verfügbar im Netz kursierten. Anfang Januar konnten die Behörden den Täter schließlich identifizieren und festnehmen. Dann wurde es um die Angelegenheit schnell wieder ruhig.

TAZ

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Als Ersatz holt man sich jetzt die AfD in die Partei ?

Neonazi-Verbindungen:

3.) Robert Möritz tritt aus CDU aus

Der umstrittene Kreispolitiker Robert Möritz verlässt die CDU. Das bestätigte die Partei am Freitag. In seinem Rücktrittsschreiben kündigt er einem Bericht der Welt zufolge die „sofortige Niederlegung sämtlicher parteiinterner Funktionen und den sofortigen Austritt aus der CDU“ an. Er wolle ein persönliches Zeichen setzen, „um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden und politische Diskussionen zu befrieden“. Er fühle sich aber den Werten der CDU zutiefst verbunden und vertrete diese vollumfänglich.

Sueddeutsche-Zeitung

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Der Scheuer – wem ist der noch Geheuer ? Als kühner Boy im schwarzen Frack – geht er uns allen auf den Sack (Geldbeutel).

Debakel um Pkw-Maut  

4.) Betreiberfirmen fordern 560 Millionen Euro – Scheuer reagiert

Nach dem Aus für die Pkw-Maut fordern die gekündigten Betreiber 560 Millionen Euro vom Bund. Die Ansprüche seien in dieser Höhe beziffert worden und sollten in mehreren Schritten geltend gemacht werden, teilten die Unternehmen Kapsch und CTS Eventim in einer Pflichtmitteilung für die Börsen mit. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wies die Forderungen entschieden zurück. Die Firmen seien überzeugt, dass ihre für die Maut gegründete Gemeinschaftsfirma Autoticket für den vorliegenden Fall der Vertragsbeendigung durch den Bund Anspruch auf den entgangenen Gewinn über die Vertragslaufzeit von zwölf Jahren habe, hieß es in der Mitteilung weiter. Der Betreibervertrag sehe einen Ausgleich von „Beendigungskosten“ vor, zu denen auch Schadensersatzansprüche von Unterauftragnehmern gehörten.

T.online

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Beschäftigt die Deutsche Regierung denn auch Terroristen oder was mag der Grund sein dass, das Interesse für Putins Belange plötzlich so groß ist? Geht von Mali zu wenig öffentliches Interesse aus?

Schüsse auf FSB-Zentrale in Moskau

5.) Behörden prüfen Verbindung zu Terroristen

Mitten in Moskau schießt ein Mann auf die Zentrale des russischen Inlandsgeheimdienstes – ein Beamter stirbt, fünf Menschen werden verletzt. Das Motiv des Täters ist noch genauso unklar wie der Hergang des Angriffs.  Immer wieder fallen Schüsse. „Stehenbleiben, stehenbleiben“, hört man einen Mann schreien. Menschen springen aus ihren Autos, flüchten, genauso wie Fußgänger, die in der Nähe sind. Das Video ist in einer Seitenstraße an der Lubjanka gefilmt worden, der Zentrale des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB mitten im Zentrum von Moskau.

Spiegel-online

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Würde Kim dem Trump jetzt Nachhilfeunterricht im Abschießen von Kapseln erteilen, feierten sie ihn vielleicht als Retter der USA ?Schland war und ist nur als Weltmeister in der Vernichtung mit Gas anerkannt.

Raumfahrt mit Starliner-Kapsel :

6.) Boeing verfehlt die ISS

Eine Panne auf einem Testflug für eine neue Raumkapsel könnte den Konzern weiter hinter Elon Musks Space X zurückfallen lassen. Das bedeutet die nächste Verzögerung im milliardenschweren Raumfahrtprogramm der amerikanischen Regierung. Es schien zunächst alles nach Plan zu laufen: Pünktlich um 6.36 Uhr am Freitagmorgen hob in Cape Canaveral in Florida eine Rakete ab, um eine neue Raumkapsel des Luft- und Raumfahrtkonzerns Boeing ins All zu bringen. Nach einigen Minuten löste sich die Kapsel mit dem Namen „CST-100 Starliner“ plangemäß von der „Atlas V“-Rakete.

FAZ

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„Wer noch nie 560 Millionen Euro Steuergeld verschwendet hat, der werfe den ersten Stein“ –

ein Kommentar von Andreas Scheuer (CSU)

Ja, ich muss zugeben, das alles mit der Maut und der im Rückblick vielleicht etwas voreiligen Vergabe an die Betreiberfirmen kann auf den ersten Blick ein wenig ungünstig wirken. Auf der anderen Seite muss man aber auch sagen: Hat nicht jeder von uns irgendwann in seinem Leben mal 560 Millionen Euro Steuergeld verzockt? Klar: Hinterher kann es ja jeder besser wissen. Aber vorher, da wusste es eben nur fast jeder besser. Meine Berater. Die Gutachter. Die Opposition. Juristen. Aber ich eben nicht. Und ich war halt zufällig Verkehrsminister und habe so entschieden.

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen