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DL – Tagesticker 21.10.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 21. Oktober 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Olaf Scholz schickt eine Kampfansage an  Wladimir Putin  – . –   2.) „Kalte Füße“? Steinmeier storniert Kiew-Reise  – . –  3.) Rücktritt britischer Premierministerin  – . –  4.) Die Omikron-Variante BQ.1.1  – . –  5.) Neuer Widerstand gegen Hafen-Entscheidung HH  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Kommt eine solche Kampfaussage aus den Mund eines Machtbesessenen und nicht von denen welchen zuvor  die entsprechende „James Bond“ Lizenzen „per Uniform“ erteilt wurde, kann es sich an und für sich nur um einen politischen Rohrqurepierer handeln. Das BASTA der SPD hat seinen Nachfolger gefunden. An für sich eine sehr beängstigende Situation wenn aus einen Land, jeder Hampel, selbst außerhalb der Marionetten Truppe, eine solche Aussage verbreiten kann. 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Ukraine-Krieg eigentlich bereits verloren, sagt Kanzler Olaf Scholz in einer selbstbewussten Regierungserklärung.

1.) Olaf Scholz schickt eine Kampfansage an Wladimir Putin

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine produziert viele Bilder. Neben schnellen und flüchtigen Eindrücken sind auch solche darunter, die nachhaltig in Erinnerung bleiben. Zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz war am Donnerstag Roman Schwarzman in den Bundestag gekommen. Der 85-Jährige personifiziert den Wahnsinn des Krieges. Schwarzman wurde erst als Jude von den Deutschen verfolgt – und jetzt als Ukrainer von den Russen. Mehr noch, denn bekanntlich begründet der russische Präsident Wladimir Putin den Einmarsch mit dem Begriff Entnazifizierung. „Damit missbraucht er in perfider Weise die Geschichte des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion und des Völkermordes an den Juden Europas“, fasste Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) es treffend zusammen. Der Kanzler trat vors Parlament, um eine gute Übung der letzten Jahre fortzusetzen. Vor einem EU-Gipfel – Scholz reiste anschließend nach Brüssel – werden die Abgeordneten traditionell über die anstehenden Themen informiert, entweder per Regierungserklärung oder mindestens doch im Europaausschuss des Bundestages. Der Ukraine-Krieg mit all seinen Auswirkungen auf die Versorgungslage in der gesamten Welt setzt die Agenda in diesen Tagen. Deutschland und Europa gehen deswegen „durch Bewährungsproben, wie wir sie seit Jahrzehnten nicht erlebt haben“, wie der Kanzler erklärte.

Augsburger-Allgemeine-online

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Hat der Gruß-Onkel wegen der Aussage seines Chefs die Reise storniert, da er die Heckenschützen aus den eigenen Reihen fürchtet ? 

Frank-Walter Steinmeier sagt eine Ukraine-Reise ab, während sein Amtskollege nach Kiew fährt. Gelten in der Schweiz andere Sicherheitsregeln? IPPEN.MEDIA hat nachgefragt.

2.) „Kalte Füße“? Steinmeier storniert Kiew-Reise

Frank-Walter Steinmeier und die Ukraine, ein schwieriges Pflaster. Vor gut einem halben Jahr wollte der Bundespräsident nach Kiew reisen, war dort dem Vernehmen nach jedoch unerwünscht. Jetzt sollte der Besuch des deutschen Staatsoberhaupts nachgeholt werden – scheiterte aber erneut. Offenbar aufgrund von Sicherheitsbedenken, die in der Schweiz anders bewertet wurden. Russland bombardiert seit Tagen nicht mehr nur das eigentliche Kriegsgebiet rund um die Frontlinie in der Süd- und Ostukraine, sondern auch die Hauptstadt Kiew. Das Sicherheitsrisiko sei zu groß, hieß es im Auswärtigen Amt. Ein nicht offiziell angekündigter Steinmeier-Besuch für Donnerstag (20. Oktober) kam nicht zustande. Nach dpa-Informationen äußerten auch das Bundesinnenministerium sowie die Bundespolizei Sicherheitsbedenken. Die Absage klingt nachvollziehbar, zumal die ukrainische und deutsche Politik recht schnell betonte, dass die Reise rasch nachgeholt wird. Störgeräusche wie schon im April bleiben dennoch. Schweizer Bundespräsident in der Ukraine: „Die Sicherheit ist immer Sache des Gastgebers“ Da wäre einerseits das politische Handeln der Schweiz. Am Donnerstag traf der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis per Zug in Kiew ein. Operiert man beim Alpennachbarn anders als hierzulande? Das Schweizer Bundesamt für Polizei fedpol begleitete die Reise und erarbeite eine Gefahrenanalyse für Cassis‘ Departement für auswärtigen Angelegenheiten.

Merkur-online

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Hat hier nicht eine Politikerin indirekt eingestanden, den falschen Platz eingenommen zu haben? Auf Deutsch sagen wir: „Schuster-in bleib bei deinen Leisten!“ Aber noch sind Deutschlands Konservative nicht verloren und Friedrich Merz wird nach jeden Strohhalm ergreifen, mit welchem er nach dem Anzünden seine Unfähigkeit beweisen kann.

Regierungsunfähige Konservative. Krachend gescheitert ist nicht nur die Kurzzeit-Premierministerin Liz Truss. Hinter ihr steht auch eine dysfunktionale Regierungspartei.

3.) Rücktritt britischer Premierministerin. 

Nur 44 Tage war Liz Truss Premierministerin des Vereinigten Königreichs. In dieser Zeit starb die Queen, gab es einen Crash erst auf den Finanzmärkten und dann in den Meinungsumfragen. Eingerahmt wurde dies von einer abrupten wirtschaftspolitischen Kehrtwende und dann von noch einer – in wieder eine andere Richtung. Das ist eine beeindruckende Bilanz, wenn auch nicht im positiven Sinne. Der ehemalige Brexit-Chefstratege Dominic Cummings hatte recht, als er Liz Truss als „menschliche Handgranate“ beschrieb, die alles in die Luft sprengt, was sie zu fassen bekommt. Die Tory-Parteibasis sah das im Sommer anders und wählte sie zur Nachfolgerin des diskreditierten Boris Johnson – nur um jetzt machtlos mitanzusehen, wie sie ein Chaos stiftet, gegen das die Ära Johnson goldene Stabilität ausstrahlt. Truss wusste das alles. Sie machte zuletzt das komplette Gegenteil dessen, wofür sie angetreten war, und sie sah jeden Tag unglücklicher damit aus. Am Mittwochabend enthielt sie sich bei einer Parlamentsabstimmung, die ihre Fraktionsführung zur Vertrauensfrage gegen sie erklärt hatte. Am Donnerstag nun hat sie ihren Rücktritt erklärt mit den wahren Worten: „Ich kann das Mandat, für das ich gewählt wurde, nicht umsetzen.“ Gescheitert ist Liz Truss aber nicht nur an sich selbst. Die britischen Konservativen insgesamt haben sich als regierungsunfähig erwiesen. Die Geschichte der Intrigen, in denen Truss geschreddert wurde, muss erst noch geschrieben werden, samt der Rolle der Finanzmärkte, die in London keine abstrakte Größe sind, sondern reale Personen mit teils engen Verflechtungen in die konservative Politik. Alle Akteure hassen sich.

TAZ-online

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Wie könnten Bürger-innen nicht mit Skepsis reagieren wenn Politiker-innen jeden Tag mit neuen Verschwörungstheorien aufwarten ? Werden diese Schreckschüsse nicht solange abgegeben bis mittels verschiedener Variationen keine Gelder mehr zu verteilen sind?  Aber dann haben sich die politischen Freischützen lange in ihren Schneckenhäusern verpieselt und damit  den letzten Schiss verpasst. Wer fragt sich eigentlich wieviel „Impfen“ ein Mensch überleben kann, wenn er nicht Gesundheitsminister und nicht Beratender Querdenker ist ?

War das Oktoberfest der Startschuss für die Corona-Herbstwelle? Viele Krankenhäuser melden eine Verdoppelung der Fälle auf den Normalstationen. Sorge bereitet ein neuer Immunflüchter, die Omikron-Variante BQ.1.1.

4.) Die Omikron-Variante BQ.1.1 

Wer feiern will, muss büßen. So im katholischen Bayern, wo das Oktoberfest den Startschuss für die Herbst-Coronawelle gab. Nachdem die „Wiesn“ in München dichtmachte, hat sich die Inzidenz vervierfacht, ein Superspreader-Event, so scheint es. Aber auch dort, wo der Oktober nicht so feuchtfröhlich eingeläutet wurde, sind die Infektionszahlen sprunghaft angestiegen, mit dem Saarland an der Spitze. Und so schrillen im ganzen Land wider die Alarmglocken, kaum dass das neue Infektionsschutzgesetz am 1. Oktober in Kraft getreten ist. Vor allem die Kliniken klagen vor absehbarer Überlastung, die Hospitalisierungsrate, also Krankenhauseinweisungen pro 100.000 Einwohner-innen, stieg auf 12,23. Viele Krankenhäuser melden eine Verdoppelung der Fälle, die allerdings vor allem auf Normalstationen versorgt werden. Dabei ist vielerorts – wie in Berlin – immer noch nicht klar, ob die Covid-19-Infektion der Grund dafür ist oder es sich nur um eine Nebendiagnose handelt. Auch in Pflegeeinrichtungen steigen die Covid-19-Infektionen sprunghaft an. Immerhin: Die Sterblichkeit ist gesunken, von 4,5 zu Anfang der Pandemie auf 0,1. Schwere Fälle sind eher die Seltenheit, vergangene Woche lag die Zahl der Todesfälle bei 471. Trotzdem ermahnt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Länderkolleg-innen, umgehend Maßnahmen zu ergreifen. Die grüne Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote ist ihm umgehend gefolgt und hat angekündigt, dass kommende Woche in allen öffentlichen Innenräumen wieder die Maskenpflicht gilt, möglicherweise auch für Schüler-innen ab der 5. Klasse. Die Koalitionspartner waren überrumpelt, die Opposition ist hell empört: Gote schüre Ängste und Verwirrung und die Maßnahmen entbehrten jeglicher Grundlage. Unterstützung findet Gote bei ihren Kolleg-innen in Brandenburg und Thüringen, die in die gleiche Richtung denken.

Freitag-online

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Wer war der Chef-Verkäufer von Hamburg ? Der Onkel-Bürgermeister ? Wo Scheißen die Tauben heute erneut von den Dächern? Nein diesmal nicht von  den Banken.

„Ein Verkauf von kritischer Infrastruktur an China ist ein krasser Fehler“.  Soll China sich in den Hamburger Hafen einkaufen dürfen? In der Ampel gibt es dagegen massiven Widerstand, doch das Kanzleramt will den Weg freimachen.

5.) Neuer Widerstand gegen Hafen-Entscheidung HH:

Noch nie waren die Warnungen vor einer direkten Einflussnahme der kommunistischen Macht China in Deutschland lauter und dringlicher als im Moment, doch im Kanzleramt stoßen sie offenbar auf eher taube Ohren.  Denn die Regierungszentrale will laut einem Bericht von NDR und WDR den Verkauf von Teilen des Hamburger Hafens an den chinesischen Staatskonzern Cosco durchsetzen – und das ungeachtet dringender Warnungen aller zuständigen Fachministerien. Die Bundesregierung wollte den Fall nicht kommentieren. Der Schritt stößt auch innerhalb der Ampelkoalition auf heftigen Widerstand. In einer bislang beispiellosen Aktion stellen sich Vertreterinnen und Vertreter aller drei Regierungsfraktionen unabhängig voneinander gegen die Entscheidung des Kanzleramts, die wenige Tage vor dem für Anfang November geplanten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Peking unter besonderer Beobachtung steht. Ein Verkauf von kritischer Infrastruktur an China ist ein krasser Fehler und gehört unterbunden. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte das Festhalten des Kanzleramtes an dem Vorhaben. „Was muss in der Welt eigentlich noch passieren, damit Deutschland in der Realität ankommt und nicht Männchen macht vor den Feinden der freien demokratischen Welt? Ein Verkauf von kritischer Infrastruktur an China ist ein krasser Fehler und gehört unterbunden“, sagte die Verteidigungspolitikerin der Deutschen Presse-Agentur. Sie sei froh, dass die beteiligten Bundesministerien gegen das Kanzleramt standhaft blieben.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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