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DL – Tagesticker 21.05.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 21. Mai 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:   – . –  1.)  Schröder verlässt Posten als Aufsichtsratschef  – . –  2.) Die Zeitenwende droht zu verpuffen  – . –  3.)  Todesserie unter Milliardären  – . –  4.) Verfassungsgericht – Überwachung  – . –   5.) Für 830 Millionen Euro  – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Ein wildgewordener Eber bleibt immer noch ein Schwein, selbst wenn er seine Suhle lange verlassen hat !

DEBATTE UM ALTKANZLER über Rosneft:

1.)  Schröder verlässt Posten als Aufsichtsratschef

Nach massivem Druck und Rücktrittsforderungen gibt Altkanzler Schröder seinen Posten als Aufsichtsratschef des russischen Öl-Konzerns auf. Bei der SPD laufen indes 14 Verfahren zum Parteiausschluss.Nach fast fünf Jahren als Aufsichtsratschef beim russischen Energieriesen Rosneft trennt sich der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder von dem Staatsunternehmen. Der 78-jährige habe mitgeteilt, dass es ihm unmöglich sei, seine Amtszeit zu verlängern, teilte das Staatsunternehmen am Freitag mit. Details oder Gründe wurden nicht genannt. Der Bundestag hatte dem Altkanzler am Vortag als Reaktion auf seine auch während des Ukraine-Kriegs fortdauernde Tätigkeit für russische Unternehmen sein Büro und seine Mitarbeiter gestrichen. Das EU-Parlament forderte gleichzeitig Sanktionen gegen ihn. Bei der SPD laufen Parteiausschluss verfahren gegen ihn. Schröder unter Druck Der langjährige Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin, stand zuletzt unter massivem Druck. Seine Partei und Bundeskanzler Olaf Scholz fordern ihn seit langem auf, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Schröder ist auch für die Gazprom-Tochtergesellschaften Nord Stream und Nord Stream 2 als führender Lobbyist tätig – beide Erdgasleitungen durch die Ostsee verbinden Russland und Deutschland. Die noch ausstehende Inbetriebnahme von Nord Stream 2 ist inzwischen von der Bundesregierung auf Eis gelegt.

Hamburger-Abendblatt-online

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Aber wurden nicht immer die Werte, welche durch Bürger-Innen geschaffen wurden , von den Regierungen, nicht alles, was sie nicht für sich selber benötigten – Sprichwörtlich zum Fenster hinausgeworfen ? So ganz ohne Sinn und noch weniger Verstand? Den Klimawandel hat die CDU nach Ende des Krieges nie verstanden und und so das ganze Land verschandelt. Die größten Corona-Leugner wurden in der Regierung gesehen, welche sich als treue Handlanger des Masken- und Impf-Handel hervortaten. Gejagt wurden Menschen und die wahren Ursachen dürfen bis zum heutigen Tag nicht benannt werden!

RÜSTUNGSDEBATTE  –  Merz gegen Grüne:

2.) Die Zeitenwende droht zu verpuffen

Die Abstimmung über das Sondervermögen der Bundeswehr verschiebt sich – offenbar wegen Uneinigkeiten in der Ampel-Koalition. Ein fatales politisches Signal. Es ist eine Steilvorlage für CDU-Chef Friedrich Merz. Eigentlich sollte der Bundestag diese Woche über das Sondervermögen für die Bundeswehr abstimmen. Aber daraus wird erst einmal nichts. Die Unterhändler von Ampel und Union konnten sich nicht rechtzeitig einigen. Vor allem das Auswärtige Amt von Annalena Baerbock bremste offenbar. Ausgang bislang offen. Ein Vertreter der in Rüstungsfragen oft zögerlichen Grünen, Co-Chef Omid Nouripour, betonte noch dazu im Anschluss: Man habe keinen Zeitdruck, und müsse die Sache nicht übers Knie brechen. Das ist besagte Steilvorlage für Merz. Der musste nur noch trocken hinzufügen: Eigentlich seien sich alle einig, nur „die Grünen sind nicht so weit“. Nun könnte man von gewöhnlichem Tauziehen innerhalb der Ampel-Regierung sprechen. Davon, dass guter Politik immer ein Interessenausgleich vorausgeht. Zumal, wenn es wie hier um eine Grundgesetzänderung geht, die eine breite parlamentarische Mehrheit benötigt. Eine Verschiebung der Abstimmung wäre in dieser Lesart tatsächlich kein Problem. Die Grünen bestanden von Kriegsbeginn an auf eine durchdachte Lösung für das Sondervermögen, einem weit definierten Sicherheitsbegriff und auf darauf aufbauende Investitionen der 100 Milliarden Euro. Ähnliches hört man übrigens auch aus Koalitionskreisen: Eigentlich gebe es keinen Streit, die Positionen seien nahe beieinander. Ein Kompromiss? Zwischen Ende Mai und Anfang Juni. Ein Problem gibt es aber nun einmal trotzdem. Zwei weitere Wochen Verzögerung senden eine falsche Botschaft. Schließlich läuft die Uhr, seit Kanzler Olaf Scholz Ende Februar seine Zeitenwende-Rede gehalten hat. Jene Ampel, die noch vor kurzem einen Tankrabatt mit müden Augen und stolz wie Oskar nach nur einer Nacht präsentierte, robbt sich nun allenfalls Schritt für Schritt voran bei einer der relevantesten sicherheitspolitischen Fragen unserer Zeit.

WirtschaftsWoche-online

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Da staunt der Laie und der Experte wundert sich nicht ? Sehen wir jetzt die Gerüchte welche über Merkel verbreitet wurden in einen anderen Licht? Es wurde darüber geredet das Merkel ihre Bleibe von ehemaligen Stasi Mitarbeitern überwachen ließ, da sie den staatlichen Sicherheitsbeamten kein Vertrauen schenkte. So fühlten sich dann alle Seiten aus den Clan verbunden. Wer den Artikel ließt wandert sich nicht mehr, warum die Altbackenen aus der Politik für den Rest ihres schlecht geführten Lebens Sicherheitskräfte benötigen. Nun legen wir den ernst zu Seite – Der Bastard lebt immer noch.

In Russland häufen sich Todesfälle von Oligarchen, die ihr Geld vor allem mit Gas oder Öl machten. Was dahintersteckt, bleibt unklar.

3.) Todesserie unter Milliardären

Ein Mann kommt zum Schamanen, nimmt Krötengift zu sich, dann ein Beruhigungsmittel, er legt sich hin – und stirbt. So soll es sich Anfang Mai in einem Moskauer Vorort zugetragen haben – und wieder steht ein Name mehr auf der Liste mysteriöser Todesfälle russischer Milliardäre, die nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine immer länger wird. Der vorerst letzte in dieser Reihe ist Alexander Subbotin, ein 44-jähriger ehemaliger Topmanager des Erdölkonzerns Lukoil. Subbotin soll bereits mehrmals den Schamanen knapp 20 Kilometer nordöstlich vom Moskauer Zentrum aufgesucht haben. Er soll stets in Begleitung von vier Autos samt Wachpersonal gekommen sein. Subbotin wollte auch an diesem Abend – wie oft – seinen „schweren Kater“ loswerden. Er kannte die Dienste des Schamanen, der in einen von ihm zugefügten Schnitt in der Haut das Gift einer Kröte tropft, um den Organismus von anderen Giften zu „reinigen“. Subbotin wurde bei der „Behandlung“ offenbar schlecht. Er soll sich aufgeregt haben. Der Schamane reichte ihm ein Sedativum und brachte ihn in den Keller seines Hauses. Einen Arzt rief er nicht. Es sind merkwürdige Fälle, die alle paar Wochen bekannt werden. Da ist der 61-jährige Gazprom-Manager Alexander Tjuljakow, der sich einen Tag nach Beginn des Kriegs in der Ukraine in seinem Anwesen bei Sankt Petersburg erhängt haben soll. Der Mann war für die Unternehmenssicherheit und die Finanzverwaltung des gesamten Konzerns zuständig. Die Polizei sprach von Suizid, russische Medien berichteten jedoch von Spuren starker Gewalteinwirkung bei dem Toten. Knapp einen Monat später fand die Polizei in Nischni Nowgorod, 400 Kilometer östlich von Moskau, einen weiteren Milliardär tot in seiner Wohnung:

TAZ-online

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Gibt es zu wenig gute Richter, welche den vielen, schlechten Politiker-Innen nicht die Finger schlecken, da sie von ihnen gefördert wurden?

Kein hinreichender Schutz für Rechtsstaat und Demokratie

4.) Verfassungsgericht – Überwachung

Hat das Bundesverfassungsgericht Bayerns Aushöhlung der Grundrechte in die Schranken gewiesen oder ihr Tür und Tor geöffnet? Der Verfassungsschutz sei nichts weniger als der „Garant für die Bewahrung unserer Freiheit“. Mit diesen martialischen Worten begründete 2016 der CSU-Politiker Hans Reichhart im bayerischen Landtag das bundesweit schärfste Verfassungsschutzgesetz. Mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. April ist nun klar: Das Gesetz selbst verstößt in weiten Teilen gegen die Freiheit. 14 Artikel wurden als verfassungswidrig eingestuft: Online-Durchsuchung, Verwanzung von Wohnungen, V-Leute und einiges mehr dürfen vorerst nicht mehr so eingesetzt werden wie bisher. Zwar gilt das Urteil nur für den bayerischen Verfassungsschutz, aber Karlsruhe machte deutlich, dass der Verfassungsschutz prinzipiell als Instrument der „Vorfeldaufklärung“ zwar nicht an die gleichen Schwellen gebunden sei wie die Polizei, die grundsätzlich nur bei Vorliegen einer konkreten Gefahr einschreiten darf, aber es verpflichtet die Behörden auf das Bestehen eines „hinreichenden verfassungsschutzspezifischen Aufklärungsbedarfs“. Entscheidend ist also die Verhältnismäßigkeit: Je gefährlicher die beobachtete Person oder Gruppierung, desto umfangreichere geheimdienstliche Mittel dürfen eingesetzt werden. Die Beobachtung von legal und friedlich agierenden Kleinstgruppen mittels V-Leuten dürfte nun kaum mehr begründbar sein. Wobei es Schlupflöcher gibt. Das Gericht betont auch die Trennung von Polizei und Verfassungsschutz, die gerade durch Datenübermittlungen nicht aufgeweicht werden dürfe. Das könnte zumindest angedeuteten Plänen einiger Innenminister vorerst einen Riegel vorschieben. Der Weg zur Stasi 2.0.  Dieses Urteil ist nicht das erste in den vergangenen Jahren, welches Befugnisse der Sicherheitsbehörden zurechtgestutzt hat. Bei herausragenden Urteilen zum neuen BKA-Gesetz und zu den Befugnissen des Bundesnachrichtendienstes (BND) verpflichtete das Gericht den Gesetzgeber nicht nur, die Voraussetzungen für weitreichende Eingriffe der Behörden enger zu ziehen, sondern auch auf zahlreiche flankierende Maßnahmen zur Transparenz, Prüf- und Löschpflichten sowie Kontrolle durch Parlamente, Datenschutzbeauftragte und im Falle des BND durch einen aufgrund des Urteils geschaffenen „Unabhängigen Kontrollrat“.

Der Freitag-online

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Lirum, larum Löffelstiel wer viel Labert – sagt nicht viel. Ein sehr altes Kinderlied hat das kleine Karlchen wohl sehr gut verstanden. Dann aber kam irgendwann der große Riss.

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Lauterbach will neuartigen Corona-Impfstoff bestellen

5.) Für 830 Millionen Euro

Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei, im Herbst könnte sie sogar neu aufflammen. Mit neuartigen Impfstoffen will die Bundesregierung dann gegenhalten und bestellt schon einmal. Die Bundesregierung will allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bis zum Herbst eine vierte Corona-Impfung ermöglichen und schafft dafür in großem Maßstab neuen Impfstoff an. Für 830 Millionen Euro will sie beim Hersteller Moderna einen neu zugeschnittenen Impfstoff bestellen, der sowohl gegen herkömmliche Virusvarianten als auch gegen die Omikron-Variante wirksam sein soll: Einen entsprechenden Beschluss fasste am Mittwoch das Bundeskabinett, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte. Die vom Kabinett beschlossene Impfstrategie zielt laut Lauterbach darauf ab, dass bis zum Herbst drei unterschiedlich zugeschnittene Impfstoffe in großer Zahl bereitstünden: erstens die bislang schon eingesetzten Impfstoffe gegen ältere Varianten wie Delta; zweitens ein speziell auf Omikron zugeschnittener Impfstoff, den das Unternehmen Biontech derzeit entwickelt; und drittens der bei Moderna bestellte „bivalente“ Impfstoff, der die Wirkung der beiden anderen Impfstoffe kombinieren soll. Das Kabinett beschloss nach Lauterbachs Angaben zudem, dass die Impfzentren am Leben erhalten werden sollten; dafür stelle der Bund bis zu 100 Millionen Euro monatlich zur Verfügung. Zudem solle es eine neue Impfkampagne geben. „Können noch nicht vorhersagen, mit welchen Varianten wir im Herbst ringen müssen“

T-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia  

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Unten     —     Cartoon: Vielleicht sollten bei der Durchsetzung der allgemeinen Impfpflicht Tierärzte mit entsprechender Ausrüstung eingesetzt werden.

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