DL – Tagesticker 21.02.2023
Erstellt von Redaktion am Dienstag 21. Februar 2023
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Leseauswahl des „Bengels“: – . – 1.) Linkenspitze distanziert sich von Sahra Wagenknechts Demoaufruf – . – 2.) Fast atomwaffenfähig: Inspekteure entdecken im Iran angereichertes Uran – Teheran dementiert – . – 3.) Wir von der Resterampe – . – 4.) Zukunftszentrum für Deutsche Einheit in Halle: Dringender braucht es der Westen – . – 5.) Zu viele Hürden – . – DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.
******************************************************************
Nicht nur Michail Sergejewitsch Gorbatschow war dieser Satz bekannt: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben !“ Wer jemals auf einen Bahnsteig die sich entfernenden roten Schlusslichter seines Zuges noch gerade in der Ferne erahnen konnte, weiß wovon hier die Rede ist !
Sahra Wagenknecht hat zur Teilnahme an einer Ukraine-Demonstration aufgerufen, die auch die AfD bewirbt. Das sorgt für Protest bei der Parteispitze der Linken.
1.) Linkenspitze distanziert sich von Sahra Wagenknechts Demoaufruf
Der Bundesvorstand der Linken hat den Aufruf Sahra Wagenknechts zur Teilnahme an Friedensdemonstration am kommenden Samstag kritisiert. „Diesen Aufruf haben wir uns als Parteivorstand nach intensiver Beratung nicht zu eigen gemacht“, sagte Bundesgeschäftsführer Tobias Bank. „Ganz konkret fehlt uns in dem Aufruf die klare Abgrenzung nach rechts, die nämlich augenblicklich dazu führt, dass namhafte Nazis und rechte Organisationen diesen Aufruf unterstützen und massiv zu der Demo am 25. mobilisieren.“ Stattdessen seien Parteimitglieder aufgerufen, rund um den Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine vom 24. Februar 2022 an dezentral organisierten Protesten teilzunehmen, sagte Bank. Anlässlich des Jahrestags des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar sind bundesweit zahlreiche Veranstaltungen und Kundgebungen geplant. Vor der von Wagenknecht und unter anderem Teilen der AfD beworbenen Kundgebung am Samstag ist am Freitagnachmittag in Berlin eine Kundgebung für einen gerechten Frieden und Solidarität mit der Ukraine geplant. Kernforderungen der Linken seien der Abzug russischer Truppen aus der Ukraine, aber auch, dass „die Bundesregierung, anstatt aufzurüsten, die Eskalationsspirale endlich durchbrechen muss“, sagte Bank. Er wandte sich gegen die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), den Verteidigungsetat zu erhöhen. Pistorius begründet dies mit Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr, aber auch mit der Abgabe von Waffen und Munition an die Ukraine. „Man hat das Gefühl, dass die Rüstungslobby als Dauermieter im Verteidigungsministerium eingezogen ist“, sagte Bank. Sevim Dağdelen kritisiert Parteivorstand.
******************************************************************
IA.IA – so haben alle Esel schon immer gerufen, welches in ihrer Natur liegt. Fragt denn Niemand nach, wer diese Spione bezahlt – um sich dann darüber, in Verwunderung die Augen zu reiben? Jeder Trottel hat doch Rechenschaft gegenüber seinen Chef abzulegen, selbst wenn die Politiker-innen mit leeren Augen ihren Influencern zuhören müssen, um überhaupt etwas beurteilen zu können.
IAEA-Inspekteure haben nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg im Iran stark angereichertes Uran gefunden. Es ist demnach fast so rein, dass Teheran damit eine Atombombe bauen könnte.
2.) Fast atomwaffenfähig: Inspekteure entdecken im Iran angereichertes Uran – Teheran dementiert
Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben im Iran einem Medienbericht zufolge Uran mit einen Reinheitsgrad gefunden, der nur knapp unter dem zum Bau einer Atombombe nötigen Wert liegt, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf zwei Quellen aus Diplomatenkreisen berichtet. Das Uran sei auf 84 Prozent angereichert worden. Zum Bau von Atombomben ist auf rund 90 Prozent angereichertes Uran notwendig. Die Inspektoren müssten feststellen, ob der Iran das Material absichtlich produziert hat oder ob die Konzentration das Ergebnis einer unbeabsichtigten Anhäufung ist, meldet Bloomberg weiter. Die IAEA erklärte am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter lediglich, den Medienbericht zu kennen. Die Organisation führe Gespräche mit dem Iran über die „Ergebnisse der jüngsten Überprüfungsaktivitäten“. Der Iran selbst wies den Bericht am Montag zurück. Die Islamische Republik habe kein Uran mit einem Reinheitsgrad von mehr als 60 Prozent angereichert, sagte der Sprecher der nationalen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, laut einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Atomabkommen mit dem Iran liegt auf Eis.
******************************************************************
Nein – nicht immer die Minister für Kriege, Morde und den staatlich geförderten Totschlag, – jetzt haben auch einmal die Außenminister von der Resterampe etwas zu sagen. Wobei alle 27 Philister artig ihren Diplomatischen Chefinfluencer, dem Jupp zuhören, welcher außer Handelsbeschränkungen auch nichts zum Frieden beitragen will. Nebenbei wird die Geistige – Insolvenz der EU – Politiker-innen auch noch mit Steuergelder beeinflusst.
Die EU-Außenminister ringen in Brüssel um neue Sanktionen gegen Russland. Auch Pekings mögliche Waffenlieferungen an Moskau sind Thema.
3.) Wir von der Resterampe
Mehr Munition für die Ukraine und neue Sanktionen gegen Russland: Darüber wollten die EU-Außenminister am Montag in Brüssel mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba sprechen. Doch daraus wurde nichts: „Herr Kuleba hat andere Verpflichtungen“, erklärte der schwedische EU-Vorsitz. Der Überraschungsbesuch von US-Präsident Joe Biden in Kyjiw machte die gemeinsamen Pläne zunichte. Und so mussten EU-Chefdiplomat Josep Borrell und die 27 Minister allein über den Krieg in der Ukraine diskutieren, der sich am Freitag zum ersten Mal jährt. Nach einem Frühstück mit dem russischen Dissidenten Garry Kasparov und vor einem Mittagessen mit der moldawischen Europaministerin Nicu Popescu ging es wieder einmal um die „russische Aggression“ und Möglichkeiten, ihr zu begegnen. Viel Neues ist der EU dabei nicht eingefallen. Pünktlich zum Jahrestag der russischen Invasion soll das zehnte Sanktionspaket in Kraft treten. Es sieht unter anderem Handelsbeschränkungen für Elektronik, Spezialfahrzeuge und Maschinenteile vor, aber auch ein Exportverbot für Toiletten und sanitäre Anlagen. Insgesamt gehe es um einen Wert von 11 Milliarden Euro, heißt es in Brüssel. Doch trotz der ansehnlichen Summe wirkt der Vorschlag, den die EU-Kommission vorgelegt hat, wie eine Sammlung von der Resterampe. Seit dem 6. Sanktionspaket, das das Ölembargo enthielt, ist der EU kein großer Wurf mehr gelungen. Auf dem Tisch liegen zwar noch einige Ideen – ein Embargo gegen russische Diamanten oder ein Verbot russischer Atomexporte. Doch dafür gibt es keine Mehrheit.
******************************************************************
Wer wag es denn bei einer Politik, in welcher der Bau von Selbst schmückenden Denkmale Staatsräson ist, noch andre Plätze für solch einen Nonsens zu fordern. Wer anders als eine über alles Erhabene Regierung könnte mehr Perlen auf ihre Grunzenden Säue werfen ? Wer Menschen ausgrenzt, darf keine Zukunft haben !
Das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ wird in Halle (Saale) gebaut. Aber könnte der Lerneffekt tief im Westen nicht sehr viel größer sein?
4.) Zukunftszentrum für Deutsche Einheit in Halle: Dringender braucht es der Westen
Es ist entschieden. Das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation wird in Halle (Saale) und auf einem der unwirtlichsten Plätze, den ostdeutsche Städte zu bieten haben, gebaut. Direkt vor dem Hauptbahnhof soll es stehen. Die 2020 eingesetzte Expert:innen-Kommission „30 Jahre friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ hatte die Errichtung eines solchen Zentrums empfohlen und die Bewerbung sechs ostdeutscher Städte begutachtet. Am Ende blieben zwei Favoriten: Frankfurt (Oder) und Halle (Saale). Und ganz am Ende wurde es die Bach-Händel-Arbeiter-Universitätsstadt Halle. 200 Millionen Euro sollen für den Bau zur Verfügung stehen, Hunderte Arbeitsplätze geschaffen werden, 2028 wäre die feierliche Eröffnung. Ein Jahr vor dem 40. Wende-Jubiläum. Bereits jetzt übertreffen sich die Superlative, was dieses Zentrum alles leisten beziehungsweise welche Versäumnisse es wettmachen soll. In seiner Vollmundigkeit hat das teilweise die Anmutung eines Verkaufsgesprächs, was schade ist, denn die Idee für ein solches Projekt war und ist gut. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), nennt es eines „der wichtigsten Projekte für die Festigung der Deutschen Einheit und des Zusammenhalts in Europa in den kommenden Jahren“. Das ist in seiner Konsequenz eine bedenkliche Aussage und hoffentlich einfach nur Presseerklärungs-Wortgeklingel.
******************************************************************
Niemand hatte doch jemals gesagt seine Trüffelschweine satteln zu wollen, um auf Diese dann auch noch fremde Länder zu bereiten !
Wenn die Europäische Union wirklich gemeinsam Waffen kaufen will, müssen die EU-Staaten ihre nationalen Egosimen hintanstellen. Ein Kommentar.
5.) Zu viele Hürden
Man hört die Botschaft der Europäischen Union gerne, Waffen künftig gemeinsam einkaufen zu wollen, doch noch fehlt der Glaube, dass die Europäer dieses Ziel in naher Zukunft umsetzen. Denn die Vorteile sind seit langem bekannt. Wenn viele militärisches Gerät kaufen, werden sie günstiger. Noch mehr Geld wird gespart, wenn ein Waffensystem zum gemeinsamen Standard wird. Damit sinkt der Druck, sie exportieren zu müssen, um in die Gewinnzone zu kommen. Doch bislang haben die EU-Staaten diese und andere Vorteile ignoriert, weil ihnen nationale Rüstungfirmen wichtiger waren. Zudem müssten sie sich erst darauf verständigen, welcher Waffentyp künftig für alle europäischen Armeen hergestellt werden und welches Unternehmen dafür den Auftrag erhalten soll. Wie schwierig das ist, haben Deutschland und Frankreich gezeigt beim Streit über einen modernen Panzer. Ähnliches erzählt die unrühmliche Geschichte des militärischen Transportflugzeugs Airbus 400M.
*************************************************************************
Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
*********************************************************
Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tun haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
*********************************************************
Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia