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RENTENANGST

DL – Tagesticker 20.12.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 20. Dezember 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Tausende nehmen an Coronademos teil  – . –  2.) Offener Brief an Annalena Baerbock  – . –  3.) Die Straßen des Protests  – . –  4.) Novavax-Vakzin vor der Zulassung  – . –  5.) EU-Grenzregime am Pranger  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Ist es nicht erstaunlich, wenn so viele Demokraten dieses Landes gegen die Diktatoren von Oben friedlich durch die Straßen eines „Freien Landes“ ziehen? So ist es doch erstaunlich das gerade in Hamburg, einen Standort der SPD, so viele Menschen ihre freie Zeit opferten. Da war doch einmal ein kleiner Bürgermeister mit Namen Scholz, welcher es sich zur Aufgabe gemacht hatte, im Vorfeld des Gangster -20- Gipfel“, die eisernen Fäuste seiner Uniformierten Kohorten zu nutzen, um der Demokratie eines auszuwischen. Politik oh Politik – was habt ihr diesem Land angetan?

Hamburg, Cottbus, Freiburg

1.) Tausende nehmen an Coronademos teil

Von Hamburg bis Karlsruhe: In vielen deutschen Städten gingen Tausende Kritiker gegen Coronamaßnahmen und eine Impfpflicht auf die Straße. Trotz einiger Gegenproteste blieb es überwiegend friedlich. Tausende Menschen haben am Samstag in Deutschland gegen Coronamaßnahmen und Impfungen protestiert. Die größte Demonstration gab es in Hamburg, dort gingen rund 11.500 Menschen unter dem Motto »Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern« auf die Straße, wie die Polizei auf Twitter mitteilte. Weitere Proteste gab es unter anderem auch in Berlin, Freiburg, Dresden und Karlsruhe. Die Coronademos verliefen überwiegend friedlich. Hamburg.- Die Demonstrierenden in der Hamburger Innenstadt hielten sich laut Polizei überwiegend an die Auflagen. Bei einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Teilnehmern der Kundgebung und Außenstehenden sei eine Flasche geworfen worden. Im Zusammenhang mit diesem Vorfall wurde laut Polizei eine unbeteiligte Frau verletzt. Bei der Demonstration erteilte die Polizei nach eigenen Angaben insgesamt sieben Platzverweise, nahm zwei Menschen vorübergehend fest und zwei weitere vorübergehend in Gewahrsam. An mehreren Gegendemonstrationen nahmen einige Hundert Menschen teil. Insgesamt waren 800 Polizisten in der Hansestadt im Einsatz. Berlin. –

Spiegel-online

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Was für ein Schleimer! Wo und Wann hätte es ein/e Politiker-Inn verdient mit „einen geliehenen Titel auf Zeit“, angesprochen zu werden? Denn Niemand hatte sie gerufen – sie fühlten sich Berufen. Diese Clans erhöhen sich tagtäglich selbst, da braucht es keine Vergötterung von Außen. „Auf die Bäume ihr Affen, der Wald wird gefegt,“ so sagten wir es in unserer Jugend noch und da war ganz Gewiss nicht alles schön, aber auch nicht Besser sondern Ehrlicher. Zu der Zeit sangen wir noch über den alten Mann aus Bonn, dem der Kalk schon aus der Hose rieselte, was dieser aber wohl nicht Wahrhaben wollte. Ist der Knutschfleck jetzt auf der linken oder rechten Wange Sichtbar?

Wertegebundene Außenpolitik: ja! – Selbstgerechtes Moralisieren: nein!

2.) Offener Brief an Annalena Baerbock

Die Außenpolitik demokratischer Staaten soll auf Werten wie Demokratie und Menschenrechten beruhen. Doch das darf nicht dazu führen, Brücken einzureißen, legitime Interessen zu verleugnen oder die eigenen Möglichkeiten zu überschätzen. Die historische Erfahrung zeigt: Moralische Kreuzzüge führen am Ende immer in die Katastrophe. Frau Ministerin, liebe Frau Baerbock! Herzliche Gratulation zur Berufung als Außenministerin. Sie übernehmen eine der wichtigsten und erfüllendsten Aufgaben. Ich wünsche Ihnen dafür eine glückliche Hand und nachhaltigen Erfolg.Erlauben Sie mir einige Anmerkungen zu der von Ihnen propagierten „wertegebundenen Außenpolitik“. Ich habe mich seit meiner Doktorarbeit an der Universität Bonn vor 40 Jahren in Theorie und Praxis immer wieder mit der Frage beschäftigt, wie eine „wertegebundene Außenpolitik“ aussehen sollte. Um meine Erfahrungen auf den Punkt zu bringen: Eine wertegebundene Außenpolitik ist vor dem Hintergrund unserer Geschichte und dem Geist unserer Verfassung richtig. Aber sie darf nicht zu moralischer Selbstgerechtigkeit und menschenrechtlichen Kreuzzügen führen. Und: Zu einer wertegebundenen Außenpolitik gehört eine kluge Menschenrechtspolitik, vor allem aber auch die Bewahrung des Friedens. Österreich bestrafen. Die Geschichte der Menschenrechtspolitik begann im Dezember 1849 im amerikanischen Senat. Der spätere US-Außenminister Lewis Cass forderte den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Österreich, um gegen die Unterdrückung der ungarischen Revolution durch österreichische Truppen zu protestieren. Senator John Parker Hale erwiderte ironisch, dass man nach der „Bestrafung“ Österreichs konsequent sein müsse und auch gegenüber Russland (das Österreich geholfen hatte) oder England (aufgrund der Behandlung irischer Patrioten) oder Frankreich (wegen der Ausbeutung Algeriens) seine Abneigung demonstrieren müsse. Am Ende hätte man mit der ganzen Welt gebrochen. Senator Henry Clay warf schließlich die Frage auf, warum Cass unbedingt den diplomatischen Kontakt abbrechen wolle. Es könne doch unter Umständen viel mehr nutzen, wenn man einen Beauftragten nach Wien entsende und „hinter verschlossenen Türen“ mit den Österreichern über das Schicksal der Ungarn verhandele.

Cicero-online

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Leider – ist man geneigt zu sagen – nicht hier im „Wir“ Land, wo Blicke immer zurück in die Vergangenheit, eine jede politische Zukunft verbauen. Im Anschluss an den Weltkrieg – runde 60 Jahre NATO – Kriege und dann – 16 lähmende Jahre SED. So sieht die Zukunft aus und folgt damit dem Klima – immer der Strömung des Wassers entgegen.

Landesweite Demos für Freiheit und gegen Diktatur

3.) Die Straßen des Protests

Sudans Jugend demonstriert gegen Militärs. „Madaniya!“, Zivilregierung! Mit diesem Ruf leisten Menschen in Khartum Widerstand. Auch drei Jahre nach der Dezemberrevolution. An einer Straßenkreuzung in der sudanesischen Hauptstadt Khartum versammelt sich nach Sonnenuntergang ein Gruppe junger Männer. Sie haben Autoreifen, Stöcke und leere Wasserkanister dabei. Einige legen die Reifen in die Mitte der Kreuzung und zünden sie an. Schwarzer beißender Qualm steigt in die Luft. Der Verkehr auf der Straße verlangsamt sich. Andere Männer trommeln auf ihren leeren Kanistern. Sie singen: „Die Menschen sind stärker, es gibt keinen Weg zurück!“ Zwei junge Männer verteilen Flugblätter. Mehr und mehr Menschen versammeln sich. Autos hupen und Pas­san­t:in­nen rufen „Madaniya!“, zu Deutsch: Zivilregierung. Nach einiger Zeit ziehen die jungen Männer mit ihren Trommeln singend weiter durch die Straßen der Fünf-Millionen-Stadt. Viele Menschen kommen aus den Häusern, schauen, gehen ein Stück mit, stimmen in die Gesänge ein. Die jungen Männer mobilisieren zum „Miliyuniya“, dem Millionenmarsch, der am nächsten Tag stattfinden soll. Solche Demonstrationen finden mittlerweile wöchentlich in Khartum statt. Meist verlaufen sie friedlich, bis Polizei und Militär gewaltsam eingreifen.

TAZ-online

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Niemand hatte doch gesagt, er/sie freue sich auf den ersten Corona-Toten aus einer Deutschen Regierung. Selbst wenn sie vor Lauter Glückseligkeit aus allen Nähten platzen. Was in 20 Jahren nicht geschafft, wird nun mit beiden Händen schnell zusammengerafft. Ein Serum in der Not geboren. fliegt nun der Herde um die Ohren.

Warum man jetzt nicht auf den Totimpfstoff warten sollte

4.) Novavax-Vakzin vor der Zulassung

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA berät am Montag über den Corona-Impfstoff von Novavax. 2022 könnte er zugelassen werden. Das sind die Vor- und Nachteile. Mit Nuvaxovid steht nun voraussichtlich ein Impfstoff gegen Sars-Cov-2 vor der Zulassung, der sich von den bisher gegen Corona verwendeten Impfstofftechnologien – mRNA- und Vektor-Verfahren – unterscheidet. Eine Kommission der EU-Arzneimittelbehörde EMA will am Montag den Antrag des Herstellers Novavax behandeln. Manche ungeimpfte Menschen warten auf eine solche Alternative zu den bislang verfügbaren Corona-Vakzinen. Nuvaxovid schützt nicht per RNA, sondern mithilfe von Proteinen vor Covid-19. In ein solches eher klassisches Verfahren setzen einige Impfskeptiker größeres Vertrauen, da sie die neue mRNA-Technologie ablehnen. Sie wollen daher abwarten, bis auf anderen Verfahren beruhende Impfstoffe angeboten werden. Keine gute Idee, sagt der Immunologe Carsten Watzl. Denn Novavax komme erst nächstes Jahr auf den Markt. „Wer auf diese Impfstoffe wartet, ist noch längere Zeit ungeschützt. Daher: Lieber jetzt impfen als warten.“ Grundsätzlich spreche aber nichts gegen den Novavax-Impfstoff: „Wenn sich jemand nur mit einem solchen Impfstoff impfen lassen will, dann ist das immer noch besser als komplett ungeimpft zu sein“, sagt Watzl.

Tagesspiegel-online

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Niemand würde doch in einer Toilette nach einer guten Mahlzeit anstehen? Ein politisches Produkt von viert- oder fünft- Klassigen EU Hinterbänklern wirft seinen üblen Geruch auf alle Mitgliedsländer.

Schließung FRONTEX Warschau 2008 (2).jpg

Politik – Frontex

5.) EU-Grenzregime am Pranger

In Berlin und anderen Städten protestierten Aktivisten gegen das Agieren der Behörde Frontex. »Europa ganz neu erleben: Das können Sie jetzt im Erlebnis Europa – der kostenlosen Dauerausstellung im Europäischen Haus Berlin.« Mit diesen Worten wirbt die auf Initiative der Europäischen Kommission ins Leben gerufene Institution im Berliner Regierungsviertel um Besucher*innen für eine Ausstellung nahe dem Brandenburger Tor. Passanten konnten allerdings am Samstagnachmittag für einige Stunden ein ganz anderes Europa erleben. Etwa 80 Menschen blockierten die Eingänge zum Europäischen Haus. Sie skandierten: »Um Europa keine Mauer«. Die Polizei griff während der mehrstündigen Mahnwache nicht ein. Es wurden auch keine Personalien aufgenommen. »Europa ganz neu erleben: Das können Sie jetzt im Erlebnis Europa – der kostenlosen Dauerausstellung im Europäischen Haus Berlin.« Mit diesen Worten wirbt die auf Initiative der Europäischen Kommission ins Leben gerufene Institution im Berliner Regierungsviertel um Besucher*innen für eine Ausstellung nahe dem Brandenburger Tor. Passanten konnten allerdings am Samstagnachmittag für einige Stunden ein ganz anderes Europa erleben. Etwa 80 Menschen blockierten die Eingänge zum Europäischen Haus. Sie skandierten: »Um Europa keine Mauer«. Die Polizei griff während der mehrstündigen Mahnwache nicht ein. Es wurden auch keine Personalien aufgenommen.

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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