DL – Tagesticker 20.12.2020
Erstellt von Redaktion am Sonntag 20. Dezember 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Dann werden nie wieder „Chicken and chips“ auf unseren Tisch stehen? Spieglein , Spieglein an der Wand, wer ist der „GRÖSSTE“ Politiker-In in unseren Schland. Die Mutti ist`s man glaubt es kaum, sie schüttelt sich die Fische aus den Hosenanzugs-Saum!
„Dann bekommen wir einen No-Deal-Brexit wegen Fisch“
1.) VERHANDLUNGEN VOR SCHEITERN
In ihren Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt liegen Großbritannien und die EU weiterhin deutlich auseinander. Vor allem Fischerei ist ein Knackpunkt. Diplomaten zeigen sich zunehmend frustriert. In den Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit gibt es immer noch keine Annäherung im Streit um die Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern. Beim Streitthema Fischerei steckten die Verhandlungen auch nach einer weiteren Verhandlungsrunde in Brüssel fest, sagte ein EU-Diplomat am Samstagabend. Es gebe immer noch „dieselben Meinungsverschiedenheiten“, sagte ein anderer Diplomat. Die EU hat Großbritannien nach Diplomatenangaben inzwischen ein letztes Angebot in der Fischerei-Frage unterbreitet. Darüber müsse letztlich der britische Premierminister Boris Johnson entscheiden. Wenn Großbritannien das Angebot ablehne, „bekommen wird einen ‚No Deal‘ wegen Fisch“, sagte ein Diplomat.
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Skandal, Skandal, der Mann aus der Wüste ist wieder da. Stand Schland nicht schon immer, in direkter Erbfolge, mit an der Spitze der weltweiten Kriegsführer und Vernichter anderer Völker? In der heutigen Zeit hat das Gas als Vernichtungswaffe ausgedient und die Uniformierten müssen sich einer unauffälligeren Technik zuwenden, um sich weiter an ihren Lametta klammern zu dürfen ? Aber – wäre die Waffe nicht auch gegen die Politiker-Innen einsetzbar ? So als Rohrkrepierer ?
Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte
2.) Zum Schutz der Soldaten
Im Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen hat sich Außenminister Heiko Maas auf die Seite der Befürworter gestellt. «Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig verteidigte der SPD-Politiker aber wie zuvor schon Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Entscheidung seiner Partei- und Fraktionsführung, die Debatte über das heikle Thema fortzuführen. «Wenn Teile des Parlaments der Auffassung sind, dass das noch nicht ausdiskutiert ist, dann akzeptiere ich das.» Die Bundeswehr hat Drohnen, also ferngesteuerte Flugzeuge ohne Besatzung, bisher nur zu Aufklärungszwecken eingesetzt, beispielsweise in Afghanistan oder Mali. In der aktuellen Debatte geht es darum, ob die neuen Drohnen vom Typ Heron TP, die bald von Israel an die Bundeswehr ausgeliefert werden sollen, bewaffnet werden sollen. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich hatten Anfang der Woche weiteren Diskussionsbedarf dazu angemeldet und die Bewaffnung damit erst einmal auf Eis gelegt, was bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU für Empörung gesorgt hat. «Das Entscheidende für mich ist, dass die richtigen Entscheidungen getroffen werden», sagte Maas dazu. «Ich habe schon oft die Erfahrung gemacht, dass schwierige Prozesse zu langwierigen Diskussionen führen.» Die Verlängerung der Debatte werde «möglicherweise (…) dazu führen, dass in dieser Legislaturperiode keine Entscheidung mehr getroffen wird».
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Niemand hatte gesagt, wir wollten das Braune ausbrennen, aus der Kohle. Die Mauergrenze sollte nur einen anderen Verlauf bekommen und dafür kam uns die CDU gerade Rechs !
Zerstörung durch Braunkohleabbau
3.) Verheizte Heimat
Wirtschaftsminister Altmaier hat ein brisantes Braunkohlegutachten zurückgehalten. Die Zerstörung von sechs Dörfern dient allein Profitinteressen. Die Braunkohlenstudie, die das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag endlich freigegeben hat, steht für einen handfesten Skandal. Das Gutachten des Energieberatungsunternehmens BET macht klar: Die Regierung hätte den Empfehlungen der Kohlekommission folgen können, ohne Energieengpässe befürchten zu müssen. Sie hätte schrittweise aus der Verstromung der Braunkohle als Klimakiller Nummer eins aussteigen können. Und damit wäre der Komplettabriss der an den Tagebau Garzweiler grenzenden Dörfer Keyenberg, Kuckum, Berverath, Ober- und Unterwestrich im rheinischen Revier sowie Mühlrose in der Lausitz – unnötig. Doch die CDU und auch die noch immer kohledominierte SPD haben anders entschieden: Ein Großteil der Kohlendioxidschleudern soll erst einmal weiterlaufen. Im großen Stil abgeschaltet werden die allermeisten Kohlemeiler erst Ende der zwanziger und Mitte der dreißiger Jahre. Die Kraftwerke aber brauchen Brennstoff.Allein in Garzweiler sollen deshalb noch 600 Millionen Tonnen Braunkohle gefördert werden. Und um an die Kohle zu kommen, müssen die Dörfer – weg. Komplett ignoriert werden damit nicht nur die Pariser Klimaziele. Ein internes Memo des Bundeskanzleramts macht klar, dass die Zerstörung der Dörfer allein den Profitinteressen des Braunkohlekonzerns RWE dient. „Die Absicherung von Garzweiler II“ sei ein „zentrales Anliegen von RWE/NRW“ gewesen, heißt es darin. Denn um diesen Tagebau herum stehen die RWE-Braunkohlekraftwerke, die trotz steigender CO2-Preise noch Gewinn abwerfen könnten.
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Gerade so wird die Regierung argumentieren, wenn die große Impfwelle als ein Versagen der Politik und Wissenschaft an den Pranger steht. Außer Spesen – nichts gewesen !
Corona-Mutation 70 Prozent ansteckender – Johnson sagt Weihnachten in England ab
4.) ALLES ZUM CORONAVIRUS — GROSSBRITANNIEN
Millionen Menschen müssen in London und Südostengland an Weihnachten zu Hause bleiben. Die Regierung hat die Restriktionen deutlich verschärft – der Grund ist eine Mutation des Coronavirus. Wegen der raschen Ausbreitung einer neuen Variante des Coronavirus in Großbritannien hat die Regierung einen neuen Shutdown für die Hauptstadt London verhängt. Die kürzlich entdeckte Variante sei um bis zu 70 Prozent ansteckender als die bisher bekannte Form, sagte Premierminister Boris Johnson am Samstag vor Journalisten in London. Es gebe aber keine Hinweise darauf, dass Impfstoffe gegen die Mutation weniger effektiv seien. „Es gibt immer noch viel, das wir nicht wissen. Aber es gibt keine Beweise, dass die neue Variante mehr oder schwerere Krankheitsverläufe auslöst“, sagte Johnson. Auch eine höhere Sterblichkeit sei durch die Virus-Variante VUI2020/12/01 bisher nicht festgestellt worden. Der oberste wissenschaftliche Regierungsberater Patrick Vallance betonte, dass im Dezember 60 Prozent der Neuinfektionen in London die neue Variante betroffen hätten. „Sie breitet sich rasch aus und ist dabei, die dominierende Variante zu werden“, sagte er.
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Und wenn das alles nicht hält – werden auch bei der Linken die Hindernisse gefällt – wie alle Jahre zuvor auch. Man wird sich den Platz an den Trögen nicht nehmen lassen.
Der Bundestag hat Werkverträge in Fleischfabriken verboten: Über Ausbeutung, die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und die Rettung des Grillsteaks.
5.) Eine irre Idee
Über ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie ist schon vor fünf Jahren diskutiert worden, erzählt Dominique John. »Damals hat man uns noch den Vogel gezeigt«, sagt der bundesweite Leiter der Faire-Mobilität-Beratungsstellen für Arbeitsmigranten aus Osteuropa. Was seinerzeit noch als verrückte Idee abgetan wurde, hat der Bundestag am Mittwoch mit Zweidrittelmehrheit beschlossen: Ab Januar dürfen Werkvertrag-Beschäftigte in großen Unternehmen nicht mehr fürs Schlachten und Fleischzerlegen eingesetzt werden. Firmen wie Tönnies müssen nun mehr Menschen direkt anstellen. Für das Verbot haben SPD, Linke, Grüne und die meisten CDU-Abgeordneten gestimmt, dagegen sprachen sich FDP- und AfD-Politiker aus. Am Freitag stimmte auch der Bundesrat dem Gesetz zu. Durch das Werkvertragsverbot werden viele Beschäftigte zunächst keine höheren Lohnansprüche haben. Dennoch spricht die Gewerkschaft NGG von einem »historischen Meilenstein«. Das Gesetz kann nämlich dazu beitragen, die Machtverhältnisse zugunsten der Beschäftigten zu verschieben, die bislang in einer extrem schwachen Position sind. Denn deutsche Fleischkonzerne haben in den vergangenen Jahrzehnten nach und nach den Kernbereich der Industrie – das Schlachten, Zerlegen und die Fleischverarbeitung – an Subunternehmen vergeben. Mit ihnen schlossen sie Werkverträge ab, etwa darüber, wie viel Tonnen Fleisch zu welchem Preis zerlegt werden. Erledigt wurde und wird die Arbeit von Angestellten der Subunternehmen, viele kommen aus Rumänien und Bulgarien, wo die Verdienste extrem niedrig sind. So lag in Rumänien der mittlere Bruttostundenlohn zuletzt bei rund 3,70 Euro, in Bulgarien bei 2,40 Euro. Wie viel Geld die Menschen hierzulande erhalten haben, darüber gibt es keine offiziellen Erhebungen. Seiner Einrichtung seien Nettolöhne von rund fünf oder sechs Euro bekannt, sagt John. Forscher berichten von noch geringeren Entgelten.
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Ist die Mutti denn jetzt auf den Kopf – statt auf den Bauch gefallen ? Oder könnte es möglich sein das Christliche Dschihadist- innen die besseren Menschen in ihrer persönlichen Verblendung sind ? Haben sie nicht ganz Freiwillig dieses so tolle Werte Schland verlassen und dann auch noch ohne die Fahne ? Aber was soll der Geiz: „Endlich Flüchtlinge welche mit militärischen Ehren empfangen werden?“
Bundesregierung holt deutsche IS-Dschihadist- innen aus Syrien zurück
6.) Syrische Kurden bestätigen Einigung
Drei Islamistinnen aus den Gefangenencamps in Nordsyrien kommen nach Deutschland. Bislang weigerte sich die Bundesregierung, den Kurden die Last abzunehmen. Die Bundesregierung holt drei Dschihadistinnen aus Syrien nach Deutschland zurück – die Frauen sollen noch vor Weihnachten ausgeflogen werden. Das berichtet die „Bild“-Zeitung, dem Tagesspiegel bestätigten Vertreter der syrischen Kurden den Vorgang.. Es handelt sich demnach um Leonora M., 21 Jahre, aus Sangerhausen, Merve A., 24, aus Hamburg und Yasmin A. aus Bonn. Die drei hatten sich freiwillig dem „Islamischen Staat“ (IS) angeschlossen. Die IS-Frauen wurden nach dessen Niederlage von Einheiten der multiethnisch-oppositionellen Allianz SDF in Ostsyrien festgenommen. Die SDF, deren Hauptkraft die kurdische Miliz YPG ist, kämpft mit Hilfe der US-geführten Koalition am entschlossensten gegen den IS. Die säkulare SDF-Allianz untersteht der international kaum anerkannten Regionalregierung im überwiegend von Kurden bewohnten syrischen Nordosten. Die drei IS-Frauen und einige Kinder – darunter Waisen gefallener IS-Anhänger – werden wohl vom Flughafen Erbil ausgeflogen. Erbil ist die Hauptstadt der weitgehend anerkannten kurdischen Autonomieregion in Irak, die Bundeswehr unterhält dort einen Stützpunkt.
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Ein Kommentar von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
„Nur Geralt von Riva kann uns jetzt noch helfen!“
7.) Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
lassen Sie mich eines gleich versprechen: Ich möchte nichts schönreden, nicht beschwichtigen. Als Bundespräsident (oder wie heißt das Amt?) will ich heute ein ungewohnt klares, ja unversöhnliches Wort sprechen: Die Lage ist katastrophal. Einen derart verbuggten Game-Launch wie den von Cyberpunk 2077 haben wir seit dem Krieg nicht mehr erleben müssen. Ich weiß, dass es einige schwerer trifft als andere. Natürlich bin ich als Besitzer einer X-Box Series X privilegiert gegenüber den armen Schluckern, die noch eine Last-Gen-Konsole hochfahren müssen. Während ich bei meinem fesselnden Abenteuer in Night City wenigstens seit Tagen in einer laggigen Lesben-Sex-Szene festhänge, bekommen viele das Spiel auf ihrer Playstation 4 überhaupt nicht gestartet. Jenen gilt mein Mitgefühl. Die Entwickler müssen jetzt schnell nachbessern, gerade die systemrelevante Gruppe der Vorbesteller darf nicht noch einmal alleingelassen werden. Bei Bundeswirtschaftsminister Olaf Altmaier habe ich ein zweites WUMMS-Paket angeregt, das allen Cyberpunk-Käufern einen Gratis-DLC und ein bisschen Ingame-Cash finanzieren soll. Lassen Sie mich ehrlich sein: Bis wir Cyberpunk 2077 im Normalzustand (≥60 FPS) spielen können, müssen wir noch einen langen, beschwerlichen Winter überstehen. Ich bitte und appelliere: Spielen Sie bis dahin, wenn es Ihnen möglich ist, noch einmal die Kampagne von „The Witcher 3: Wild Hunt“. Der Hexer Geralt von Riva – wie ich ein Weißhaar im rüstigsten Alter – wird uns dabei helfen, die Zeit totzuschlagen, bis in unseren Versorgungszentren (Saturn und Mediamarkt) endlich auch ausreichend Playstation-5-Exemplare eintreffen. Nun stehen die stillen Tage bevor, es weihnachtet sehr. Unsere Gedanken sind bei denen, die jetzt nicht in Frieden zuhause daddeln können, sondern in der Crunch-Time den Laden am Laufen halten: Paketzusteller, Kassenkräfte und das Team von Cyberpunk-Developer „CD Projekt“. Alle anderen bitte ich, die Festtage im kleinen Kreise zu verbringen. Beschränken Sie noch einmal Ihre Kontakte, nur so können Spoiler der Story von Cyberpunk 2077 vermieden werden.
Frohe Weihnachten, einen guten Rutsch & toss a coin to your Präsi!
Ihr
Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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