DL – Tagesticker 20.11.2021
Erstellt von Redaktion am Samstag 20. November 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – KAMPF GEGEN PANDEMIE – . – Gesundheit – Hannover – . – Deutsche gegen neue Atombomber – . – Sachsen beschließt „Wellenbrecher“ – , – Zum Verrat bereit – . – DL wünscht allen eine gute Unterhaltung
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Dort wo einst als Köchin die Uckermärkerin „Saure Gurkensuppe kochte“, 16 gähnende Jahre lang, reichte der Lehrling Spahn als Kellner vollkommen aus! Heute – steht die Küche leer, denn wer will noch gesiebte Brühe durch die Maske siebend löffeln?
Union teilt aus, statt ihre Corona-Fehler einzugestehen
1.) KAMPF GEGEN PANDEMIE
CDU und CSU warnen vor nebulösen Signal-Wirkungen des Corona-Kurses der Ampel, weil diese die „epidemische Lage“ beendet. Zugleich schieben sie ihre eigenen Fehler und Versäumnisse beim Pandemie-Management beiseite. Ein denkbar schlechter Start in die Opposition. Die Union lernt dieser Tage Opposition. Keine einfache Aufgabe für eine Partei, die 16 Jahre die Regierung gestellt hat. Nur knapp ein Fünftel der Abgeordneten hat Erfahrung aus der Prä-Merkel-Zeit. Die erste Bewährungsprobe in der neuen Rolle verlief mehr als holprig. Während die Ampel-Parteien am Donnerstag für das Ende der sogenannten epidemischen Lage stimmten, schimpften Unionspolitiker auffallend aggressiv auf das „psychologisch falsche Signal“ der Entscheidung. Dabei geht es bei dem Auslaufen der „epidemischen Lage“ gar nicht um das Ende der Pandemie, sondern um ein Ende des Durchregierens via ministerieller Verordnung. Ein Argument, das selbst Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seit Wochen vorgetragen hat. Zugleich plädierte er für das Auslaufen der rechtlichen Ausnahmesituation. Doch CDU und CSU warnen lieber vor nebulösen Signal-Wirkungen – und werfen den Ampel-Parteien vor, die beschlossenen Maßnahmen seien unzureichend. Dabei haben SPD, FDP und Grüne ihr Regelpaket bereits mehrfach verschärft: Ein Lockdown für Ungeimpfte ist nun je nach Krankenhausauslastung flächendeckend möglich; Freizeit- Kultur- und Sportveranstaltungen können von den Ländern untersagt werden.
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Ach ja – würden Impfungen mit Pfeil und Bogen, oder mit einem Messer, wie es Bürger-Innen von einer STIKO-Horde erwarten, würden sich wohl schneller eifrige Helfer finden lassen? Was macht die Gesellschaft nicht alles für ein Land der unfähigen Politiker-Innen, bei denen das Ende des griechischen Corona-Alphabet noch lange nicht absehbar ist. Auf Delta folgen noch viele weitere Buchstaben mit denen viel Geld verdient werden kann. Also liebe Bürger – bringt die Surfbretter nicht zurück in die Keller! Die letzte Welle ist bekanntlich immer die Schönste: Da Höchste.
Personal für Mobile Impfteams wird gesucht
2.) Gesundheit – Hannover
Nach der von vielen Kreisen und Städten als voreilig kritisierten Schließung der Impfzentren kommt den Mobilen Impfteams (MIT) eine besondere Rolle zu. Ein MIT soll künftig auf 40.000 statt wie bisher auf 70.000 Einwohner kommen, die Zahl der möglichen Impfteams laut Gesundheitsministerium von bisher 134 auf nun mehr als 200 steigen. Die Impfteams seien unverzichtbar, weil allein in den Monaten Januar und Februar 2022 drei Millionen Booster-Impfungen in Niedersachsen anstünden, sagte Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), der Deutschen Presse-Agentur dpa. „In der Praxis ist nicht die Finanzierung der Impfteams das Problem, sondern wiederum höchst kurzfristig qualifiziertes Personal zu gewinnen.“ Um das benötigte Personal zu finden, arbeiten die Landkreise meist mit Hilfsorganisationen zusammen, so das Gesundheitsministerium. Das sei eine Herausforderung. Es gebe aber noch keine Anzeichen für einen flächendeckenden Personalmangel. Der Johanniter-Landesverband Niedersachsen/Bremen geht davon aus, dass die Johanniter in einem ersten Schritt mit rund 25 MIT im Einsatz sein werden. Derzeit sei man in der Aufbau-Phase. Noch hätten nicht alle Kommunen abschließend über die Aufstellung der Teams entschieden.
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Es gibt in diesen Land der politischen Hasardeure ja nicht nur Corona-Leugner sondern auch Klimawechsel-Leugner und Gegner der Atombomber! So ergibt sich dann die ausgleichende Gerechtigkeit, welche die Politik ja auch seit Jahren zu leugnet versucht, da wir alle zu gut versorgt sind. Wir können also alle darauf hoffen, das auch unsere Fürst-Innen der politischen Finsternis, einmal vom roten Teppich fallen. Meinungsmehrheiten zählen in der Politik nur dann, wenn sie den Rausch der Machthaber-Innen stärken.
Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten:
3.) Deutsche gegen neue Atombomber
Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber. Eine klare Mehrheit der Deutschen ist gegen den Kauf neuer Atombomber: 76 Prozent fänden es falsch, wenn die Luftwaffe als Ersatz für ihre altersschwachen Tornado-Kampfjets erneut Flugzeuge erhält, die Atomwaffen einsetzen können. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Kantar im Auftrag von Greenpeace hervor, die der taz exklusiv vorliegt. Die Ablehnung geht dabei fast quer durch die politische Landschaft: Klar dagegen sind sowohl die Anhänger*innen der Linken (87 Prozent) als auch die von Union und Grünen (85 Prozent), SPD (79 Prozent) sowie FDP (74 Prozent). Nur AfD-Anhänger*innen sind mehrheitlich für neue Atombomber. Die Frage der Tornado-Nachfolge ist derzeit Thema bei den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien. Sie hat Auswirkungen auf das Prinzip der nuklearen Teilhabe der Nato: 20 US-Atombomben sind in Deutschland stationiert. Im Ernstfall wäre es Aufgabe der Bundeswehr, diese mit ihren Tornado-Jets über feindliches Gebiet zu fliegen und abzuwerfen. Die Tornados werden aber in absehbarer Zeit ausgemustert, und da nicht alle Kampfjets mit Atomwaffen kompatibel sind, hängt von der Entscheidung für das Nachfolgemodell ab, ob Deutschland auch in Zukunft eine Rolle in den Plänen für einen Atomkrieg spielt.
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Was mag der Jüngling wohl tagtäglich rauchen, auf das er sich in diesen Milieus so gut auskennt? Vielleicht sollte es zu seiner Mütze auch die Fahne mir der Banane schwenken welche ihn einst aus den Schlaf des Nicht-Widerstand erweckte?
Nächtliche Ausgangssperre für Ungeimpfte in Hotspots
4.) Sachsen beschließt „Wellenbrecher“
Hotels, Bars, Clubs und vieles mehr muss in Sachsen schließen. Im Fußball wird es Geisterspiele geben. An Schulen wird die Präsenzpflicht ausgesetzt. Sachsen will angesichts rasant steigender Corona-Zahlen vom kommenden Montag an weite Teile des öffentlichen Lebens einschränken. Das teilte die Regierung am Freitagabend noch vor einer abschließenden Kabinettssitzung mit. Schließen müssen alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Bars, Clubs und Diskotheken. Das gleiche gilt für Weihnachtsmärkte. Die Beherbergung von Touristen ist untersagt. Die Gastronomie soll mit der 2G-Regel (geimpft/genesen) bis 20 Uhr öffnen dürfen. Die Einschränkungen gelten zunächst bis zum 12. Dezember. Auch Großveranstaltungen, Feste und Messen werden untersagt, ebenso touristische Bahn- und Busfahrten. Tanz-, Musik- und Kunstschulen dürfen genau wie Volkshochschulen nicht unterrichten. Eine Ausnahme sind Angebote für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre. Für Zugang zum Arbeitsplatz gilt die 3G-Regel. Für Hotspot-Regionen mit einer Inzidenz über 1000 gilt ab 22 Uhr eine Ausgangssperre für Ungeimpfte. Zudem soll ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum verfügt werden.
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Wer Wahlen auf allen Ebenen nur noch dazu benötigt, um Parteivertreter-Innen di Wege in die Parlamente zu ebnen? Nichts können, nichts Arbeiten um viel Geld zu verdienen. Ob Gelb, Schwarz, Grün oder Rot – Gerechtigkeit kennt nur der Tot.
BEWEGUNG FÜR VERGESELLSCHAFTUNG
5.) Zum Verrat bereit
Berlin: Enteignungsinitiative macht weiter Druck. Stadtentwicklungssenator Scheel (Die Linke) deutet Ergebnis des Volksentscheids um. Der Umgang mit dem bundesweit beachteten Volksentscheid zur Vergesellschaftung der Bestände großer profitorientierter Immobilienunternehmen entwickelt sich mehr und mehr zur zentralen Frage bei der derzeit verhandelten »rot-grün-roten« Regierungsbildung in Berlin. Während die »Dachgruppe« der Verhandler aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke am Freitag in einem Moabiter Hotel über die Themen Stadtentwicklung, Bauen und Mieten beriet, erhöhte die Initiative »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« den Druck auf die Grünen und die Linkspartei. Beide hatten den Volksentscheid vom 26. September im Vorfeld zögerlich (Grüne) bzw. nach außen hin vorbehaltlos (Die Linke) unterstützt, im Oktober aber einem Sondierungspapier zugestimmt, in dem von einer verbindlichen Umsetzung des Abstimmungsergebnisses nicht mehr die Rede ist. Die SPD hatte den Volksentscheid von Anfang an abgelehnt. Für Samstag vormittag mobilisiert die Enteignungsinitiative zu einer Protestkundgebung vor dem Kurt-Schumacher-Haus im Wedding, dem Sitz der Berliner SPD. Vorab forderte sie am Freitag insbesondere die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch auf, Farbe zu bekennen. Jarasch müsse »jetzt zeigen, auf welcher Seite sie steht«, und erklären, ob sie »für die demokratische, schnelle Umsetzung des Volksentscheids« oder die »undemokratische Verzögerungspolitik im Sinne der Immobilienlobby« arbeiten wolle.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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