DL – Tagesticker 20.06.2022
Erstellt von Redaktion am Montag 20. Juni 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) PARLAMENTSWAHLEN IN FRANKREICH – . – 2.) Korvette vor Ostsee-Insel – . – 3.) Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur neuen NPD – . – 4.) Für Verbrenner – gegen das EU – Aus – . – 5.) WHO-Chef warnt auf G20-Treffen in Indonesien – . – DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.
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Das erinnert mich an den Schlachttagen im Keller unseres Wohnhauses. Da kam der Metzger und hing das geschlachtete Schwein an eine Holzleiter zum ausnehmen. Jetzt werden in Frankreich sicher viele Schlachttage folgen, worauf man in Deutschland sicher mit Neid schauen wird? Aber das ist Politik: „Jedes Land muss seine sich selber verabreichte Medizin schlucken.“
Das frühe Ende einer Ära
1.) PARLAMENTSWAHLEN IN FRANKREICH
Bei den Parlamentswahlen in Frankreich erleidet Präsident Emmanuel Macron eine schwere Niederlage – sein Parteibündnis erreicht nicht die absolute Mehrheit. Zwischen vielen Verlierern ist Marine Le Pens „Rassemblement National“ der eigentliche Gewinner dieser Wahl. Frankreichs Wähler sind berühmt dafür, Könige zu küren, um sie stürzen. Am Sonntag haben sie das Kunststück vollbracht, dem neuen König den Thron unter dem Hintern wegzuziehen. Denn bei den Parlamentswahlen in Frankreich erlitt Präsident Emmanuel Macron eine schwere Niederlage. Seine Koalition von Mitte-Rechts Parteien erreichte nicht die absolute Mehrheit. Macrons Parteibündnis „Ensemble“ (Zusammen) kam nach ersten Hochrechnungen am Sonntagabend lediglich auf 224 der 577 Sitze in der französischen Nationalversammlung. 289 wären für eine absolute Mehrheit nötig gewesen. Jean-Luc Mélenchons Linksbündnis der „Neuen ökologische und sozialen Volksunion“ (abgekürzt Nupes) kam auf 149 Sitze und ist damit stärkste Oppositionskraft, hat aber weniger erreicht als erhofft. Der Linkspopulist Mélenchon hatte mit der Parole Wahlkampf geführt, dass die Parlamentswahl die dritte Runde der Präsidentschaftswahl und er der nächste Regierungschef sei. Seine Partei des „Unbeugsamen Frankreich“ (LFI) kommt voraussichtlich auf 86 Sitze. In der zu Ende gehenden Legislaturperiode waren es lediglich 17. Zwischen vielen Verlierern ist Marine Le Pens „Rassemblement National“ (RN) der eigentliche Gewinner dieser Wahl. Mit 89 Sitzen, nach den ersten Hochrechnungen des Wahlabends, hat sie die Zahl ihrer Abgeordneten verzehnfacht. In der letzten Legislaturperiode verfügte sie nur über acht Abgeordnete und hatte damit keine eigene Fraktion. Bemerkenswert ist vor allem, dass sie über die angestammten Regionen hinaus ganz im Norden und Süden Frankreichs, in denen ihre Partei traditionell verankert ist, zusätzlich Territorien im Westen des Landes gewonnen hat.
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Alarm, Alarm !! – der Putin ist schon da. In letzter Nacht drang er in Dänemark ein, Heute fährt er im Pisspott auf dem Rhein!
Russisches Kriegsschiff dringt in dänische Gewässer ein
2.) Korvette vor Ostsee-Insel
Eine erneute Provokation? Nahe der Ostseeinsel Bornholm ist in der Nacht zu Freitag ein russisches Kriegsschiff in dänische Gewässer eingedrungen. Ein russisches Kriegsschiff ist in der Nähe der Ostsee-Insel Bornholm in dänische Gewässer eingedrungen. Die Korvette sei in der Nacht zum Freitag nördlich der Insel Christiansø bei Bornholm gleich zweimal in Hoheitsgewässer des Landes hineingefahren, teilte das dänische Verteidigungskommando mit. Nach einem Funkspruch der dänischen Marine habe das Schiff das Gebiet direkt wieder verlassen. Außenminister Jeppe Kofod bestellte wegen des Vorfalls den russischen Botschafter ein. Es handle sich um eine zutiefst verantwortungslose und völlig inakzeptable Provokation während des Folkemødets, erklärte Kofod auf Twitter mit Verweis auf eine jährlich abgehaltene politische Veranstaltung, die gerade wieder auf Bornholm stattfindet. „Rüpelmethoden funktionieren nicht gegen Dänemark“, schrieb er dazu. Ostsee: Vorgezogenes russisches Manöver sorgte für Irritation
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So wie der Staat, seine zum eigenen Schutz installierten Gerichte, wie die Verfassungsschutz-, Verwaltungs-Gerichte und sonstiges mehr einrichtete, um die neutralen Strafgerichte zu unterlaufen schlüpfen nun die Parteien in immer neue Kleider, getreu nach dem Märchen: „Des Kaisers neue Kleider.“ Vögel wie CDU, AfD oder NPD brauchen keine Flügel, wenn sie sich vom Wind treiben lassen ! Durch ein gekünsteltes Selbstaufblasen verschafft die Regierung den dazu notwendigen Aufwind.
Kommentar von Sabine am Orde zum AfD-Bundesparteitag und dem Durchmarsch des Ex-„Flügels“
3.) Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur neuen NPD
Der Parteitag in Riesa ist für die AfD eine Zäsur. Erstmals gibt es keine strömungsübergreifende Parteispitze mehr. Mit Tino Chrupalla und Alice Weidel hat die AfD zwei Vorsitzende aus dem Umfeld des offiziell aufgelösten „Flügels“ gewählt. Die beiden gehören zwar selbst nicht zum Kern der Völkischen, haben sich aber – teils aus Überzeugung, teils aus Opportunismus – auf deren Seite geschlagen. Nicht nur ist die Mehrheit der vermeintlich Gemäßigten im Bundesvorstand dahin. Von ihnen ist überhaupt niemand mehr vertreten. Es war ein weitgehender Durchmarsch der Koalition, die Chrupalla mit dem Rechtsextremisten Björn Höcke, dem Kopf der Völkischen, eingegangen ist. „Wir brauchen einen homogenen Bundesvorstand“, so hat es der alte und neue Parteivize Stephan Brandner in seiner Bewerbungsrede ganz offen gesagt. Das heißt zum einen: Streit über die Abgrenzung von Rechtsextremisten in- und außerhalb der Partei soll es nicht mehr geben. Das vor allem – sowie Stil und Rhetorik – hatte die beiden Lager zuletzt noch voneinander unterschieden. Inhaltlich hingegen können sie sich auf vieles einigen. Vor allem aber ist es das Prinzip, nach dem Höcke den Thüringer Landesverband führt: erst die Spitze auf Linie bringen, dann den Rest der Partei. In Thüringen gibt es jenseits des Ex-„Flügels“ keine AfD mehr. Auch deshalb ist der Landesverband – wie die NPD – vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft.
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Wer hatte nicht gerade im Verkehrsministerium auf eine Besserung in Vergleich zu Scheuer gehofft ? Aber die politischen Flickschuster haben viel zu selten den Mut aufgebracht, sich von den Fehlern ihrer Vorgänger zu lösen. Aber nun, wenn sie das könnten, hätten sie sich wohl einen Ehrbaren Job gesucht?
Ein wirtschaftlicher Wanderprediger von Hausmeisters Gnaden?
Die Herren Verkehrsminister trauern um die Tank-Romantik
4.) Für Verbrenner – gegen das EU – Aus
Das EU-Parlament will die Zeit der Autos mit Verbrennungsmotor bis 2035 beenden. Volker Wissing eifert Andreas Scheuer nach – und ist dagegen. Der beißende Geruch von Benzin, das schwungvolle und punktgenaue Anfahren an die Tanksäule, das lässige Einstecken des Zapfhahns, einer Penisverlängerung gleich, in die einladende Öffnung des geliebten Autos, der kleine Schüttler am Ende – das alles wird bald der Vergangenheit angehören. So will es zumindest das EU-Parlament: Von 2035 an sollen keine Neuwagen mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden. Keine Angst liebe Autofreunde, entschiedene Sache ist das noch nicht. Bis zum Ende des Monats müssen sich nun erst mal die EU-Mitgliedstaaten dazu positionieren – und sich dann mit dem Parlament einigen. Da kann also noch einiges aufgeweicht werden. Wenn Sie nun aber auf die deutsche Autofahrernation als Bremskeil im Getriebe des Fortschritts setzen, muss ich Sie leider enttäuschen: Bundesumweltministerin Steffi Lemke von den Grünen hat sich stellvertretend für Deutschland bereits zum Verbrenner-Aus 2035 bekannt. Nicht aber das Bundesverkehrsministerium. Dabei fordern viele große Autohersteller selbst einen Umstieg auf Elektromobilität. Audi zum Beispiel will von 2026 (!) an keine neuen Verbrenner mehr auf den Markt bringen. Sogenannte eFuels sind keine Alternative
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Runde 50 Jahre zu spät bedeutet für die Internationen Spielbuden der Nationalen Politik, zu lange mit dem Finger in der Nase nach Öl gebohrt zu haben? Bewegt euch von den Plätzen und geht in die Urwälder, dann erarbeiten die Gedanken eine Idee, wo die Vieren wohl herkommen? Vor der zunehmenden Hitze und dem Ansteigen des Meeresspiegel warnten die Einheimischen Bewohner schon vor mehr als 50 Jahre, doch sie stießen auf taube Ohren.
Mangel an Corona-Tests könnte uns „blind für die Entwicklung des Virus“ machen
5.) WHO-Chef warnt auf G20-Treffen in Indonesien
Die Gesundheitsminister der G20 beraten in Indonesien über Lehren aus der Pandemie. Der WHO-Chef warnt vor einer Wiederholung der Geschichte. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts der Bedrohung durch neue Corona-Varianten eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen das Virus nachzulassen. „Die Wahrnehmung, dass die Pandemie vorbei ist, ist fehl am Platz“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag bei einem Treffen der Gesundheitsminister der G20-Staaten in der indonesischen Stadt Yogyakarta. Die Zahl der Neuinfektionen und der Todesfälle ist in den meisten Ländern mittlerweile stark zurückgegangen, was zur Aufhebung zahlreicher Einschränkungen geführt hat. Seine Behörde sei nach wie vor sehr besorgt, dass „ein Mangel an Corona-Tests und Sequenzierung uns für die Entwicklung des Virus blind macht“, erklärte der Äthiopier. Auch befürchte die WHO, dass die Lektionen aus der Pandemie wieder verlernt würden und sich der „Kreislauf aus Panik und Nachlässigkeit“ wiederhole. Die G20-Gesundheitsminister wollen bei dem zweitägigen Treffen unter anderem darüber beraten, wie die globalen Gesundheitssysteme gestärkt werden können. Auch geht es um eine mögliche Standardisierung internationaler Reisedokumente, darunter vor allem Impfzertifikate. Das G20-Vorsitzland Indonesien strebt im Zuge der Wiedereröffnung der Grenzen eine weltweite Harmonisierung der Corona-Gesundheitsprotokolle für sicheres Reisen an.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Wissing im Jahr 2012