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DL – Tagesticker 20.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 20. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Nahezu 99 % aller Kriege werden von Staaten oder Religionen weltweit ausgeführt ? Gerechtfertigt nicht alleine ein solcher Tatbestand der internationalen Ächtung beider Seiten – denn und auch das wird niemand bestreiten können zu einen Krieg gehören immer wenigstens Zwei. Ansonsten wäre es ein Überfall, eine kriminelle Steigerung  der  Handlung. Gehörten nicht die Machthaber-Innen beider Seiten, egal ob Politiker oder Religionsführer an die Wand gestellt ? Wo für sonst wird eine UN benötigt ? Aber so gehen die Spiele unter den Krähen, welche von der UN aus Gründen von Machtlosigkeit geduldet werden müssen ?

UN-Experten befürchten Kriegsverbrechen auf beiden Seiten

1.) NAHOSTKONFLIKT

Die Hamas feuert weiter Raketen ab, Israel reagiert mit Angriffen auf Gaza. Experten der UN fordern eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof. Viele Länder dringen auf eine Waffenruhe in Nahost, doch ein Ende des Konflikts zwischen Israel und militanten Palästinensern scheint weiterhin nicht in Sicht. UN-Menschenrechtsexperten sehen dabei Anzeichen für Kriegsverbrechen auf beiden Seiten, die vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag untersucht werden sollten. Sie werfen Israel vor, Raketen und Granaten in dicht besiedelte Gebiete im Gazastreifen zu feuern, während bewaffnete palästinensische Gruppen ähnlich „absichtlich oder rücksichtslos“ Raketen auf israelische Stadtgebiete schießen würden. Nach Angaben des Militärs wurden bislang mehr als 3300 Raketen auf Israel abgefeuert. Militante Palästinenser feuerten in der Nacht zum Mittwoch nach Armeeangaben in der neunten Nacht in Folge Raketen auf Israel. Am Dienstag waren dort durch massiven Beschuss nach Polizeiangaben zwei thailändische Arbeiter ums Leben gekommen. Derweil sieht Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die im Gazastreifen herrschenden Islamisten der Hamas durch die israelischen Angriffe auf ihre militärische Infrastruktur deutlich geschwächt. Die Palästinenserorganisation sei „um Jahre zurückgeworfen“ worden, sagte Netanjahu. Gaza-Konflikt: Israels Armee tötet Hamas-Kommandeure.

Augsburger-Allgemeine-online

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Ist eine solche Biografie innerhalb politischer Kreise nicht allzu normal? Was wollten denn die Dumpf Bagger ohne ihre Titel vorzeigen ? Gilt es nicht gerade unter Politiker-Innen, das der Schein wesentlich wichtiger ist als das Sein ? Wie heißt es so schön: „Studieren heißt nicht auch etwas begriffen (erlernt) zu haben!“ Das wahre Leben schreibt seine eigenen Zeilen, was wir doch gerade in jetziger Zeit wie Klimawende oder Corona, als leuchtende Beispiele sehen können, da sie die Unfähigkeit der Politiker-Innen Schonungslos offen legen ?

Das war kein Rücktritt – das war ein Investment in die eigene Karriere

2.) Der Fall Giffey

Bei ihrem Rücktritt als Familienministerin ging es Franziska Giffey nicht um Moral, sondern um Taktik. Sie will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden, wo eine gebrochene Biografie als Ausweis erhöhter Kreativität gilt. Eine Sünderin bewirbt sich um die Führung einer sündhaften Stadt – das passt!Der Rücktritt von Familienministerin Franziska Giffey war nicht zwingend, aber klug. Es ging ihr nicht um Moral, sondern um Taktik. Sie stärkt auf diese Weise den Markenkern ihrer politischen Persönlichkeit, der aus einer sorgsam gepflegten und zuweilen auch polierten Authentizität besteht. Giffey: Es ging ihr nicht um Moral, sondern um Taktik. Wollte sie nach diesem Rücktritt eine Karriere als Wissenschaftlerin beginnen oder strebte sie den Chefposten des Goethe-Instituts an, müsste man ihr die rote Karte zeigen. Aber das will sie gar nicht: Sie will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden. Hier bewirbt sich eine Sünderin um die Führung einer sündhaften Stadt. Das wiederum passt!

Focus-online

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Wäre es eine Verschwörungstheorie wenn irgendjemand behauptete das die Deutschen Hartz IV und Riester-Renten-Bezieher mit ihren Minderheitseinnahmen diese Pipeline des „Genossen aller Bosse“ mitfinanzieren ? Wäre dem so käme der Streit in den USA vielen Menschen vom sozialen Gnadenhof eines Bananenstaates eigentlich sehr gelegen.

Umstrittene Pipeline Nord Stream 2

3.) Biden verzichtet auf Sanktionen

Obwohl der US-Präsident die Pipeline Nord Stream 2 ablehnt, will er von Strafmaßnahmen absehen. Die Republikaner kritisieren das scharf. Wie schon sein Vorgänger Donald Trump lehnt auch der seit Jahresbeginn amtierende US-Präsident die zwischen Russland und Deutschland in der Ostsee vollendete Nord Stream 2 ab. Joe Biden bezeichnete die umstrittene deutsch-russische Ostsee-Pipeline wiederholt als „schlechten Deal für Europa“. Einem Bericht des US-Nachrichtenportals Axios zufolge will die Biden-Regierung offenbar dennoch auf die Anwendung von Sanktionen gegen die Betreiberfirma Nord Stream 2 AG im schweizerischen Zug und deren deutschen Geschäftsführer Matthias Warnig verzichten. Dafür zieht Biden nun im eigenen Land jede Menge Kritik auf sich. Der Top-Republikaner im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, Michael McCaul, erklärte, sollte der Bericht zutreffen, wäre das ein Indiz dafür, dass die Biden-Regierung die Pipeline nie wirklich habe verhindern wollen. „Diese Pipeline ist kein einfaches kommerzielles Projekt, das unsere Beziehungen mit Berlin beeinträchtigen könnte“, kritisierte McCaul. Es sei ein russisches Projekt der böswilligen Einflussnahme, das die Energieabhängigkeit Europas von Moskau zu vertiefen droht. Der republikanische Senator Ben Sasse warf Biden vor, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „ein massives strategisches Druckmittel in Europa zu geben“. Bislang haben die USA lediglich Sanktionen gegen das russische Verlegeschiff „Fortuna“ und dessen Betreiberfirma verhängt – diese Strafmaßnahmen hatte Trump kurz vor dem Ende seiner Amtszeit im Januar verkündet. Weiteren Unternehmen wurden damals nur mit Strafmaßnahmen gedroht.

TAZ-online

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Ist es eine geschickte Politik wenn viele Autofabriken im Ausland Werke eröffnen, welche dann, über viele Umwege zurück in diese Bananenrepublik kommen, um hier ihre Auswärts gemachten Erfahrungen vergolden zu können, um im Spiel mir den Schland-Behörden Rechte eingeräumt bekommen, welche einen Autobauer unter eigener Marke nie eingeräumt wurden?

Fabrik ohne Genehmigung

4.) Tesla

Mit seiner Autofabrik in Brandenburg schadet das Unternehmen nicht nur dem Klima, sondern missachtet auch massiv Arbeiter*innenrechte. Warum lassen wir uns das gefallen? Manu Hoyer ist sauer. Mit ihrer Frau hat sie 2019 die Bürgerinitiative Grünheide gegründet. „Ich habe gehört, dass dieser Elon Musk hier seine Gigafactory bauen will und gesagt: Wir müssen was unternehmen! Meine Frau ist in Wolfsburg groß geworden, die weiß, was für eine Naturkatastrophe so eine Autofabrik ist!“ Über den Tesla-Boss hinter dem Bau der Gigafactory 4 für batteriebetriebene Autos in Brandenburg sagt sie: „Der tut, als würde er umweltfreundliche Autos bauen, dabei passiert vor unserer Tür eine Umweltkatastrophe.“ Hoyer ist nicht die Einzige, die den Bau kritisiert. Umweltschutzgruppen, protestieren, da fast zwei Drittel der Fabrik in einem Wasserschutzgebiet entstehen und bisher bereits 160 Hektar Bäume gerodet wurden. Viele haben Angst, dass Musk in Grünheide zudem eine Batteriefabrik bauen wird, trotz fehlender endgültiger Genehmigungen, die ihn bisher auch nicht aufhalten. „Mich regt auf, dass wir für unsere Datschen keine Ausbaugenehmigungen bekommen, weil sie in einem Wasserschutzgebiet stehen, und dieser Elon Musk bekommt Sondergenehmigungen, Vorabgenehmigung und darf andauernd seine Pläne ändern“, so Hoyer. Mit ihrer Kritik hat sie recht: Die Presse berichtet einhellig, dass Tesla mittlerweile zwölf Sonderbaugenehmigungen bekommen hat, dass die offizielle finale Baugenehmigung aber immer noch aussteht – während der Bau läuft.

Der Freitag-online

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Es scheint sich  doch etwas zu bewegen in der Linken Szene. Auch ohne Berliner Dehmlichkeiten und Wagenverschmutzende Altrocker des Lafo Verbandes aus dem Saarland ?

Politik Linkes Bündnis

5.) Bonner Aufbruch

Im Herzen der alten Bundesrepublik regiert ein neues Linksbündnis. Bonn mag für viele eine besondere Stadt sein, wurde sie doch vom Nachkriegskanzler Konrad Adenauer zur Hauptstadt der alten Bundesrepublik gemacht. Seitdem gilt sie als konservativ und spießig. Wer etwas erleben will, der nimmt die Bahn nach Köln. Auch zahlreiche Behörden, die nach dem Umzug des Regierungssitzes nach Berlin weiterhin ihren Sitz in der Stadt am Rhein haben, oder die Vereinten Nationen, die eine Niederlassung aufmachten, können darüber nicht hinwegtäuschen; Bonn haftet noch immer etwas Provinzielles an. Diesen Ruf könnte die Stadt jetzt aber loswerden: Denn ein von den Grünen angeführtes linkes Bündnis regiert seit einigen Monaten die Stadt. Einer, der die Koalition aus Grünen, SPD, Linke und Volt-Partei mitverhandelt hat, ist Michael Faber, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bonner Stadtrat. »Bonn war als Regierungssitz immer auch eine Beamtenstadt. Historisch war die CDU hier stärkste Kraft.« Das hat sich aber mit der Kommunalwahl im vergangenen September geändert, als die Grünen die Christdemokraten überholt haben. Seitdem gibt es eine »breite, progressive Mehrheit«, sagt Faber. Politische Agenda neu justiert. Wie es zu der Wechselstimmung kam, erklärt der 39-Jährige so: Vielen Menschen sei mittlerweile eine sozial ausgerichtete Politik wichtig. Denn auch in der 327 000 Einwohner zählenden Stadt ist bezahlbarer Wohnraum knapp; zudem bewegten Umweltthemen wie Klimaschutz und Verkehrswende die Menschen. Kernthemen der Christdemokraten sind andere. Viele hätten gesehen, »wenn die CDU mit am Ruder ist, dann lässt sich eine solche Politik nicht umsetzen«. CDU und Grüne, die zusammen mit der FDP regierten, hätten sich in den letzten fünf Jahren »gegenseitig neutralisiert« und »die heißen Eisen nicht angefasst.« Die Linke habe dagegen immer wieder Alternativvorschläge unterbreitet und »konsequente Oppositionsarbeit« gemacht. Zusammen mit der SPD habe es einen Wettstreit um die besseren Konzepte gegeben, blickt Faber zurück. An den Grünen habe die Fraktion sich »relativ forsch« abgearbeitet. Man habe »versucht, sie da zu stellen, wo sie in der Koalition mit der CDU ihre Kernanliegen vernachlässigen mussten«.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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