DL – Tagesticker 20.01.2022
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 20. Januar 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) Streit mit Putschregime in Mali – . – 2.) Verdacht der Untreue in Grün – . – 3.) Flimmern und Rauschen der Anhalter – . – 4.) Frischluftfanatiker in Aufruhr – . – 5.) »Gegen Armut hilft Geld« – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Gut so – ausgleichende Gerechtigkeit? Manche Male brauchen Entscheidungen in den Köpfen rumpatschender Politiker-Innen ein wenig mehr an Zeit um auf etwas Wissen zu stoßen. Hatte denn Niemand aus den Gewalteinmärschen der Franzosen, Engländer oder im ganz besonderen der USA etwas gelernt? Auch die in ihrer Dummheit Verstorbenen können nur in den Religionen wieder zum Leben auferstehen.
Bundeswehrmaschine muss nach Gran Canaria abdrehen
1.) Streit mit Putschregime in Mali
Mit Flugverboten behindert die Militärjunta in Mali seit Tagen die Uno-Mission im Land. Jetzt verwehrte man einem Flugzeug der Bundeswehr spontan den Überflug. Der Einsatz in Westafrika wird immer fraglicher. Die Auseinandersetzungen zwischen der malischen Militärregierung und den im Land engagierten internationalen Truppen wird immer schärfer. Am Mittwochabend verweigerten die lokalen Behörden einem deutschen Militärtransporter vom Typ A400M mit 75 Soldaten den Überflug. Die Maschine, die in Wunstorf gestartet war, musste spontan nach Gran Canaria abdrehen. Eigentlich sollte der A400M in die Hauptstadt des Nachbarlands Niger fliegen. Flug des A400M war von Deutschland vorab beantragt und genehmigt worden. Dass dem Flugzeug nun kurz vor dem Erreichen des malischen Luftraums der Weiterflug untersagt wurde, kann als Provokation verstanden werden. Der Eklat illustriert, wie fraglich der weitere Einsatz der Bundeswehr in Mali mittlerweile ist. Offenbar als eine Art Kampfansage an Frankreich hatte die Militärjunta unter Führung eines Obersts am vergangenen Donnerstag alle Flüge über Mali verboten, obwohl dort tausende internationale Soldatinnen und Soldaten bei der Uno-Mission »Minusma« stationiert sind.
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Ist es nicht der einzig wahre Grund aller Parteien-Clans ihre Mitglieder-Innen, möglichst schnell mit großen Einkünften aus dem Volk zu versorgen, um ihre Stimmen sodann sicher hinter sich zu wissen ? Dienen nicht alle die Aufwendungen gegen asiatische, arabische oder sonstige Clans, nur den Vorwand die eigenen Clan-Vergehen zu kaschieren? Was anderes ist doch die gesamte Stiftungsgründer-Mentalität auch nicht: „Dort angelegte Gelder dem staatlichen Fiskus zu entziehen um diese für sich Nutzbar zu machen.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand
2.) Verdacht der Untreue in Grün
Als Ausgleich für die Belastungen in der Corona-Krise erhalten Mitarbeitende der Grünen-Bundesgeschäftsstelle im Jahr 2020 eine Prämienzahlung der Partei. Auch die sechs Mitglieder des Bundesvorstands. Nach Anzeigen ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen wegen umstrittener Sonderzahlungen eingeleitet. Es gebe „den Anfangsverdacht der Untreue“, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner. Er bestätigte damit Angaben des Magazins „Spiegel“, wonach die Vorstandsmitglieder – darunter die Bundesvorsitzende der Partei, Außenministerin Annalena Baerbock, und ihr Co-Vorsitzender, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck – mutmaßlich illegale Corona-Sonderzahlungen in Höhe von jeweils 1500 Euro erhalten haben. „Gegenstand des Verfahrens ist die Bewilligung eines ‚Corona-Bonus‘ durch die Mitglieder des Bundesvorstands an sich selbst im Jahr 2020“, sagte Steltner dem Magazin. Neben Baerbock und Habeck ermittelt die Strafverfolgungsbehörde gegen die stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Jamila Schaefer, den Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, der kürzlich zum Parlamentarischen Staatssekretär in Habecks Wirtschaftsministerium ernannt wurde, und Bundesschatzmeister Marc Urbatsch.
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Es sieht so aus! Die Haselnuss glänzt immer noch schwarz- braun. Es fehlen nur einige Voraussetzungen! Was nicht anderes bedeutet als das die Gesellschaft erst „per Gesetz – Entmündigt“ werden müsste. Der Bundestag wird auch die CDU brauchen um durch diese Gesetzgebung des Grundgesetz nachhaltig zu verändern. Darin erkennen wir aber auch die Unfähigkeit der Ampel, aus der die SPD sich erneut auf den Weg in die Gro-Ko begibt, in dem sie Schwarz – Braunen mit Steilpässe versorgt, was ja nicht andres bedeutet, sich blinden Auges selbst die Macht des Entscheiders aus den Händen nehmen zu lassen. Dieser fatale taktische Fehler wird auch „Verschwendung von Ressourcen“ genannt.
Wenn wir schon was abschaffen, dann doch bitte Sachsen-Anhalt
3.) Flimmern und Rauschen der Anhalter
Medienpolitik in Deutschland hat ja immer wieder mal etwas von Realsatire. Da will die CDU in Sachsen-Anhalt also Das Erste der ARD einmotten. Das Ganze sei natürlich ein Langzeitprojekt, hat die CDU-Medienpolitiker*in Markus Kurze der Mitteldeutschen Zeitung gesagt. Da fällt es uns wie Schuppen vor den Augen! Sie sind schön längst dabei, ihren perfiden Plan umzusetzen. „Anne Will“ zum Beispiel lief schon seit Wochen nicht mehr. Es gibt auch keine neue Staffel „Babylon Berlin“. Alles schon von der CDU aus Sachsen-Anhalt abgeschafft! Diverse „tagesschau“ Moderator*innen haben auch was geahnt und wandern ab. Und die CDU steckt bestimmt auch hinter dem Abgang von Jörg Pilawa, der wieder bei Sat.1 anheuert. Oder? Und was macht die ARD? Ein Vorschlag wäre, wenn sie und ihre Gremien als Reaktion einfach mal den Spieß umdrehen und dann steht lustig in der Mitteldeutschen Zeitung: (Magdeburg) Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) will das älteste deutsche Bundesland abschaffen. „Sachsen Anhalt“, im Juli 1947 durch Vereinigung des Freistaates Anhalt mit den preußischen Provinzen Magdeburg und Halle-Merseburg entstanden, soll langfristig verschwinden. Die GVK stellte sich am Montag hinter ein Reformmodell der ARD-Vorsitzenden, rbb-Intendant*in Patricia Schlesinger. „Wir unterstützen den Vorschlag von Intendantin Schlesinger, langfristig das Land ‚Sachsen-Anhalt‘ als eigenständiges Bundesland abzuschaffen“, sagte eine GVK-Sprecher*n. Übrig bleiben sollte allein die Bundesregierung und ihre Bundesämter auf dem bislang sachsen-anhaltinischen Gebiet wie das Umweltbundesamt in Dessau. Mit Blick darauf spricht die GVK von einem Konzept „Bundesregierung mit regionalen Schwerpunkten“.
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Bieten diese Spaziergänge nicht der Gesellschaft als einziges die Sicherheit, das es in diesen Land nicht zu den gleichen Verwerfungen kommen wird, wie Dunnemals vor den letzten Weltkrieg ? Viele dieser Spaziergänger besuchen sicher Sonntags die Kirchen um sich aus schöner Angewohnheit einen Kadaver in den Hals schieben zu lassen – als einzig feste Mahlzeit der Woche. Aber nicht mit den Zähnen beißen, lautete es in der Kauanweisung, die immerhin mit den Hintergedanken ausgegeben wurde, das ansonsten ein Quieken des größten, einstigen Welten-Verschwörer als Vorbild der Heute so beschimpften Marschierer – zu hören wäre?
Fast kein Tag vergeht mehr ohne Demos gegen Impfpflicht und Corona-Maßnahmen – nun meist mit Gegenprotest.
4.) Frischluftfanatiker in Aufruhr
Was ist vor Ort los? Vier Eindrücke aus Hamburg, Thüringen, Niedersachsen und Bayern. Unter Linken in Hamburg. Fridays for Future verteidigt die Wissenschaft, der Verband demokratischer Ärztinnen und Ärzte fordert die Freigabe der Patente, der Antifa-Block kritisiert den Kapitalismus: Hamburgs Linke treffen sich an diesem Samstag am Bahnhof Dammtor, schauen nach zwei stillen Jahren, wer eigentlich noch dabei ist – und mühen sich, nicht nur als Reaktion auf die protestierenden Gegner der Corona-Maßnahmen zu erscheinen. Dennoch spricht der NDR von einer „Demo der Maßnahmenbefürworter“, was nicht abwegig ist: Auf Transparenten heißt es „Impfen statt schimpfen“ und „Spritze in den Arm statt Telegram“. Der Aufruf dreht sich um „Schwurbler“ und Leute, die sich nicht impfen lassen wollen. Kritik an Einschränkungen im Freizeitbereich im Gegensatz zu offenen Betrieben, an Hamburgs Polizei, die im Sommer Jugendliche wegen fehlender Masken durch einen Park jagte, an der verfehlten Impfstrategie: alles ausgespart. Selbst eine Vergesellschaftung von Pharmakonzernen greift der Aufruf nicht auf. Fünf Tritte zur Seite, keiner nach oben. Mit Masken und Abstand schreitet die Demo durch die Innenstadt. Die etablierte Samstagsdemo der Maßnahmen- und Impfkritiker hat die Versammlungsbehörde dagegen verboten. Trotzdem harren Hunderte über Stunden nahe dem Hauptbahnhof aus. Sprechchöre ertönen: „Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung!“ Eine Frau mit grauen Haaren, gelber Weste und bunter Strickmütze brüllt energisch mit, feuert die an einer Straßenecke Stehenden an. Aber niemand traut sich, den angekündigten Spaziergang anzutreten – auch wegen der Helme, Wasserwerfer und Pferde der Polize. Eine Woche vorher waren etwa 15.000 gegen Maßnahmen und Impfpflicht auf der Straße. Darunter Esos, Nazis, Ich-Zentrierte und viele unterschiedliche Leute, deren innere Haltung sich nicht eindeutig an äußerer Erscheinung festmachen lässt. Die Samstagsdemo verzichtet auf einen Aufruf und bietet so unterschiedlichsten Projektionen eine Fläche. Dabei waren zuletzt ein paar linke Gewerkschafter*innen. Sie verweisen auf Arbeiter*innen, etwa aus der Pflege, unter den Demonstrierenden. Eine ähnlich schwache Argumentation wie die mancher Linker, deren Kritik an den Samstagsdemos sich im Verweis auf einige anwesende Rechtsradikale erschöpft. – Sebastian Friedrich – Bei Wilhelmshavener Wetter
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Vielleicht helfen die Spaziergänger ja auch den Armen? Sie könnten z.B. die eine Umverteilung der aus den Fenstern herausgeschmissenen Gelder führ die Kraken in Uniformen kürzen, da diese für etwas bezahlt werden, wo doch viele nur ihren Hobby nachgehen? Menschen Verfolgung benennen wir das, wenn es in Russland oder China passiert.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert von der Bundesregierung schnelle und spürbare Entlastung für arme Familien
5.) »Gegen Armut hilft Geld«
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert von der Bundesregierung schnelle und spürbare Entlastung für arme Familien: »Die Ankündigung der Ampel im Koalitionsvertrag, eine Kindergrundsicherung auf den Weg zu bringen, ist ein echter Meilenstein. Doch bereits auf dem Weg zur Umsetzung wird sich zeigen, wie ernst es den unterschiedlichen Koalitionären mit der Abschaffung der Kinderarmut wirklich ist«, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Die Regelsätze für Kinder und auch für Erwachsene gehörten grundsätzlich auf den Prüfstand, da sie schon bei der Einführung von Hartz IV künstlich kleingerechnet wurden und seitdem den Mindestbedarf von Kindern und Erwachsenen nicht abdeckten, fordert der Paritätische. Der Vorstoß der Bundesfamilienministerin, den im Koalitionsvertrag angekündigten Zuschlag für die Kinder bis zur endgültigen Neuberechnung nicht auf die lange Bank zu schieben, sei daher nur zu begrüßen. Die von der Familienministerin vorgeschlagenen 25 Euro pro Monat seien dabei nach Auffassung des Verbandes das absolute Minimum. Als armutspolitisch ignorant und Affront betrachtet Schneider vor diesem Hintergrund die von Bundesarbeitsminister Heil vorgeschlagenen zehn Euro pro Kind. »Wer weiß, wie es armen Familien wirklich geht, weiß auch, dass es schnell eine spürbare Entlastung braucht. Es führt kein Weg dran vorbei: Gegen Armut hilft Geld.«
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Oben — DL / privat – Wikimedia