DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Amerika wurde doch gerade von Schland aus, immer als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten gepriesen. Ist es ein  Fehler  zu Schreiben, das dieses so hier nicht – in der Politik möglich wäre, derweil sich  das Tagesgeschehen noch viel schlimmer zeigt. Der Bundestag würde sich hüten unfähigen Politikern die Eignung abzusprechen, da bei Neuwahlen viele ihre Sessel verlieren würden. Hier pöbeln sich Minister – Innen mit Kinder herum , welche mit Recht den Untergang der Zivilisation entgegensehen oder distanzieren sich an anderer Stelle von Krankheiten, da sie die Splitter im eigenen Auge nicht wahrhaben wollen? Früher war  diese Gesellschaft einmal stolz auf ihre Meinungsvielfalt.

Impeachment:

1.) Amerika wird irre an sich selbst

Es gab große Momente in den Wochen bis zu Eröffnung des Amtsenthebungsverfahrens, zweifellos. Brillante Zeugen traten auf, die mutig waren, unter Eid und damit also unter hohem Risiko und doch klar schilderten, was passiert war. Schon die Räume, in denen all das geschah, ausgekleidet mit schwerem Holz, an den Wänden die Gemälde legendärer Senatoren, ließen uns, das Publikum, ehrfürchtig staunen. So ist ja dieses Washington eben auch: geprägt von spektakulären Bauten, weiten Flächen, stilvollen Denkmälern – eine würdevolle Hauptstadt immer noch, städtebaulich.

Zeit-online

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Wer hat das Sagen: Gasmann fragen ! Ingo Appelt spricht an anderer Stelle : „Das ist aktive Sterbebegleitung, was die da machen“

Bundesregierung:

2.) Neue SPD-Spitze will Koalition nicht in Schieflage bringen

Vor ihrem ersten Koalitionsausschuss haben die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen konstruktiven Kurs im Regierungsbündnis angekündigt. „Wir bringen die große Koalition nicht in eine Schief- oder Hängelage“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur. „Es gibt aber Entwicklungen und Herausforderungen für unser Land, die Gespräche in der Koalition notwendig machen“, sagte Esken. Ihr Co-Chef Walter-Borjans betonte, die SPD müsse weiter denken: „Das innerhalb einer Koalition Machbare darf nicht das Ziel sein.“ Die SPD müsse in Sachen Klimaschutz und besonders in Sachen sozialer Abfederung weitergehende Ziele haben.

Sueddeutsche-Zeitung

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Gestern noch gelobt – aus hohen Munde, heute ins Nirwana fast entschwunden ? Ob da wohl der bayrische Wendehals seine schmutzigen Finger im Spiel hatte ?

die nachricht

3.) Akten über gescheiterte Pkw-Maut sind nun Top Secret

Überraschend haben am Montag Mitarbeiter*innen des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) den Akten über die gescheiterte Pkw-Maut von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine verschärfte Sicherheitsstufe gegeben. Das berichten Spiegel Online und Süddeutsche Zeitung übereinstimmend. Die Beamt*innen holten demnach 52 Aktenordner aus dem Sekretariat des Verkehrsausschusses. Am Tag darauf hatten manche der Akten plötzlich eine andere Sicherheitsstufe: Anstatt als „VS – Nur für Dienstgebrauch“ gekennzeichnet, waren sie nun als „VS-Vertraulich“ eingestuft, wobei VS für Verschlusssache steht.

TAZ

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Je lauter eigene Loblieder gesungen, hinten heraus hat es ganz fürchterlich gestunken. Wer war denn anwesend als die Flüchtlinge kamen? Die Ehrenamtlichen ! – Politiker kassieren nur die Gelder.

Kritik der AfD  

4.) Angela Merkel verteidigt ihre Flüchtlingspolitik

In der Flüchtlingskrise entschied die Bundeskanzlerin, die Grenzen für Hilfesuchende nicht zu schließen. Dafür erntet Angela Merkel auch Jahre später noch Kritik. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Entscheidung, die deutschen Grenzen in der Flüchtlingskrise 2015 nicht zu schließen, erneut verteidigt. „Ich glaube, dass Deutschland sehr vielen Menschen in Not geholfen hat. Dass dazu eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung stattgefunden hat“, sagte Merkel in der Regierungsbefragung im Bundestag. Anlass war die Frage des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio, ob Merkel eine persönliche Mitverantwortung für eine Zahl von mehr als 800.000 aufgeklärten Zuwandererstraftaten zwischen 2014 und 2018 anerkenne, die aus seiner Sicht durch Grenzsicherung hätten verhindert werden können.

T.online

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Lindner FDP : „Es gibt keinen Klimawandel !“

Hitzewelle

5.) Australien erlebt heißesten Tag der Geschichte

In Australien ist es gerade so warm wie noch nie seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1910. Laut einer Analyse des australischen Wetterdienstes lag die durchschnittliche Maximaltemperatur am Dienstag bei 40,9 Grad. Der bisherige Rekord betrug 40,3 Grad und wurde im Januar 2013 gemessen. Die durchschnittlichen Höchsttemperaturen im ganzen Land sind das genaueste Maß für eine Hitzewelle. Die aktuellen Temperaturen liegen bis zu 16 Grad über dem langjährigen Durchschnitt. Meteorologen rechnen damit, dass die Temperaturen am Mittwoch weiter steigen werden. Für Oodnadatta, eine Kleinstadt mit 200 Einwohnern im Süden Australiens, sind Temperaturen von bis zu 47 Grad Celsius vorhergesagt. Laut dem australischen Wetterdienst ist er damit einer der heißesten Orte der Welt.

Spiegel-online

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Das ist auch Politik:  Spiele mit Denen die  in Not – denn dir gehört  alle  Zeit.

Wikileaks-Gründer :

6.) Ist Julian Assange für die Welt bereits gestorben?

Julian Assange ist das Gesicht der Enthüllungsplattform Wikileaks. Und so ganz allmählich verblasst es. Buchstäblich. Bedrohlich. Er sitzt, nach sechseinhalb Jahren in der ecuadorianischen Botschaft, jetzt in London im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Einzelhaft. Es gibt ernst zu nehmende Hinweise darauf, dass sein Leben in Gefahr ist. Durch die Haftbedingungen, durch Anzeichen „psychologischer Folter“ – UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer, 100 Ärzte, Hunderte Journalisten weltweit, alle sind in Sorge, alle warnen sie. Und erwarten, dass die Regierungen etwas tun.

Tagesspiegel

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7.) Andreas Scheuer in Wahrheit Experiment der Regierung, wie viel Inkompetenz Bürger zu ertragen bereit sind

Viele haben es vielleicht schon geahnt, jetzt bestätigen Recherchen des Postillon: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist offenbar Teil eines geheimen Projekts der Bundesregierung. Ziel der Operation „Bayerndussel“ ist es, herauszufinden, wie viel Fehlverhalten die deutschen Bürger zu ertragen bereit sind, bevor sie endgültig die Nase voll haben. Laut internen Dokumenten, die dem Postillon vorliegen, wurde der Posten des Verkehrsministeriums bei der Regierungsbildung 2018 gezielt mit einer „offenkundigen Karikatur eines Politikers“ besetzt. So wollte man erforschen, ab wieviel dreister Inkompetenz die Bürger tatsächlich empört auf die Straßen gehen. Diese Erkenntnis wiederum wollte die Regierung nutzen, um künftig einen Maßstab zu haben, wie inkompetent Minister maximal sein dürfen.

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen