DL – Tagesticker 19.10.17
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 19. Oktober 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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1.) Ein Verlierer geht – ein Verlierer übernimmt
Es ist kein Abgang in Ehren. Es ist ein Abgang, wie ihn sich kein Politiker wünscht. Obwohl Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) keine Landtagswahl verloren hat, zieht er sich nun beschämt vom Amt des Ministerpräsidenten zurück. Ab Dezember wolle er es in jüngere Hände übergeben, teilte Tillich in Dresden mit. In seiner Zeit hat sich sein Bundesland stark verändert, und der CDU-Politiker hat diese Veränderung erst abgetan und später keine Antwort gefunden, als er sie anerkannte. Tillich hat resigniert hingenommen, dass ihm viele seiner Landeskinder nicht mehr zuhören wollen, ja dass sie ihn niederschreien.
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Äußern Politiker einmal gute Gefühle – bedeutet es meistens: Achtung dem Volk werden bittere Kröten zum Schlucken serviert! Empathie und Politiker passen zusammen wie Krieg und Frieden.
Sondierung in Berlin
2.) Erste Jamaika-Gespräche: «Gutes Gefühl»,
aber steiniger Weg
CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich nach ihrem ersten Treffen zuversichtlich für weitere Gespräche hin zu einer Jamaika-Koalition gezeigt. Sie machten aber auch keinen Hehl daraus, dass dies noch ein langer und schwieriger Weg sein wird. CSU-Chef Horst Seehofer zeigte sich nach den ersten Kontakten mit Grünen und FDP zufrieden. Es gehe um «etwas Neues, was Schritt für Schritt wachsen muss». Davon ausgehend, sei es «kein schlechter erster Tag» gewesen. Dabei wüssten alle, «wie schwer das ist, welche politischen Kulturen hier zusammentreffen».
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Was Worte nicht alles bewirken können !! Wenn Merkel hustet – leidet die Opposition unter Schnupfen ?
Abgelehnte Asylbewerber
3.) Das zweitkleinste Bundesland schiebt am meisten ab
Gemessen an der Zahl von Ausreisepflichtigen und Abschiebungen je Bundesland weist nach Berechnungen der „Bild“- Zeitung das Saarland in diesem Jahr bislang die höchste Quote bei der Rückführung von Zuwanderern und abgelehnten Asylbewerbern auf. Auf Grundlage von den an das Ausländerzentralregister gemeldeten Zahlen der Ausreisepflichtigen ohne Duldungsstatus schob das Saarland den Angaben zufolge bis Ende August demnach 114 Menschen ab. 174 Zuwanderer waren ohne Duldung ausreisepflichtig. Das sei eine Quote von 65,5 Prozent.
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Kommentar Streit in der Linkspartei
4.) Wieder mal durchgemogelt
Sahra Wagenknecht ist ein Star, nicht nur in der Linkspartei. Wo immer die Frau mit der geraden Haltung und der dunklen Stimme im Wahlkampf auftritt, füllen sich die Marktplätze. Selbst überzeugte CDUler kamen im Wahlkampf, um „Sahra“ zuzuhören. Kaum eine Partei hat eine Führungsfrau von ähnlicher Ausstrahlung und Faszination vorzuweisen. Für die Linkspartei ist Sahra Wagenknecht inzwischen das Gesicht der Partei und ihr Aushängeschild. Sie ist unersetzbar geworden. Und genau das ist das Problem. Denn die Fraktionschefin weiß sehr genau um ihren Wert für die Partei und ist immer wieder bereit, damit skrupellos zu wuchern.
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Bundestagspräsidium
5.) Kampfabstimmung in der SPD um Vizeposten
In der SPD wird es eine Kampfabstimmung über den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten mit mindestens drei Bewerbern geben. Der Fraktionsvorstand schlug am Mittwoch einvernehmlich den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann als Kandidaten vor. Das teilte die neue Fraktionschefin Andrea Nahles den SPD-Abgeordneten in einem Brief mit, der dem Tagesspiegel vorliegt.
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Die Linke
6.) „Führung durch Erpressung“
Nach einem Tag, an dem Katja Kipping sich von einer Parteigenossin anhören musste, intrigant, hinterhältig und unbeliebt zu sein, behilft sich die Parteivorsitzende der Linken mit Galgenhumor: Mit dem öffentlich ausgetragenen Kampf um Führung und Kurs der Linken habe die Partei eine „neue Stufe der Transparenz“ erreicht, sagte sie Dienstagnacht. Am Mittwoch endete dann die Klausur in Potsdam, bei der eigentlich im Mittelpunkt stehen sollte, mit welcher Strategie die voraussichtlich kleinste Oppositionskraft im neuen Bundestag auftreten will. Doch in Erinnerung bleiben wird ein Akt öffentlicher Selbstzerlegung, wie er selbst bei der Linken selten geboten wird.
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„Wollt ihr mich eigentlich alle verarschen?“:
7.) Martin Schulz weiß nicht, was er von Niedersachsen-Wahl halten soll
„Was heißt das denn jetzt? Heißt das, dass ihr die SPD plötzlich wieder gut findet und ich bleiben soll? Oder wollt ihr euch nur über mich lustig machen?“, fragte Schulz, während er grimmig in die Kameras blickte. „Erst das Superhoch im Januar, dann die übelste Bruchlandung bei der Bundestagswahl, und drei Wochen später sind wir mit 36,9 Prozent plötzlich stärkste Kraft in Niedersachsen? Ihr seid doch alle nicht mehr ganz sauber!“
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Grafikquelle: DL / privat –