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DL – Tagesticker 19.09.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 19. September 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Bundeswehrsoldaten wollen nicht kämpfen:  – . –   2.) Aufschrei nach Tod einer Iranerin im Polizeigewahrsam  – . –  3.) Lambrecht lässt mauern  – . –  4.) FDP fordert Tempolimit für Fahrradfahrer  – . –  5.) „Wie ein Arschtritt“ der Linke Wagen eiert immer mehr   – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Jede-r junge Frau oder Mann, welche-r sich Freiwillig einer staatlichen Uniform unterwirft, sollte damit rechnen, einmal zu-r-m Mörder-Inn werden zu können – müssen, da er einen Eid auf die Fahne geleistet hat.  Denn dort heißt es nicht Leben oder Fahne – einen jeden Staat ist das alles Banane, da Politiker-innen ihre Köpfe niemals hinhalten werden!

Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zugleich weiter ab.

1.) Bundeswehrsoldaten wollen nicht kämpfen:

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer innerhalb der Bundeswehr nimmt laut einem RND-Bericht deutlich zu. In diesem Jahr gingen nach Angaben eines Sprechers des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben bisher 657 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Im gesamten vergangenen Jahr waren es demnach nur 209. Viele Antragsteller begründen ihre Verweigerung den Angaben zufolge mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Laut dem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben) nimmt die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Streitkräfte zugleich ab. Die Bewerberzahlen für den militärischen Dienst in der Bundeswehr seien seit Anfang 2022 rückläufig, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht dennoch und auch mit Blick auf die durch den Ukraine-Krieg veränderte Bedrohungslage ab. „Eine Wehrpflicht-Debatte hilft uns wenig in der aktuellen Situation“, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). „Es dauert seine Zeit, Soldatinnen und Soldaten auszubilden – unter einem Jahr macht das wenig Sinn.“ Zudem gebe es weder genügend Kasernen, Ausbilder noch das Gerät für zehntausende Wehrpflichtige.

Berliner Zeitung-online

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Das Dumme daran, sind immer die Dummen darin – welche sich für ihr ganzes Leben auf ihre Schimären verpflichten lassen. Alles gleicht der Politik – in der ein-e Jede-r ihr-sein Recht bis auf das Blut verteidigen will, wobei sie doch alle in gezeigter Hilflosigkeit nach dem gleichen suchen. 

Der Tod einer jungen Frau im Polizeigewahrsam hat im Iran Empörung und Trauer ausgelöst. Die Religionspolizei hatte die 22-Jährige wegen ihres „unislamischen“ Outfits festgenommen. Auch in Deutschland gab es Proteste.

2.) Aufschrei nach Tod einer Iranerin im Polizeigewahrsam

Nach dem Tod einer jungen Frau im Polizeigewahrsam sind im Iran in mehreren Städten Menschen auf die Straße gegangen. Bei der Beerdigung der 22-jährigen Mahsa A. in ihrer Heimatstadt Saghes im iranischen Kurdistan demonstrierten Tausende vor dem Gouverneursamt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars kam es dabei auch zu Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Menge auseinander zu treiben. Auch die örtlichen Behörden bestätigten die Proteste, gaben die Zahl der Teilnehmer jedoch geringer an. In den sozialen Medien war die Rede von mehreren Verhaftungen, die bislang nicht bestätigt sind. Auch in Berlin gingen einige Menschen am Samstag auf die Straße, um vor der iranischen Botschaft gegen den Tod der Frau zu protestieren. Angekündigt waren zudem Proteste in Stuttgart, München und Köln. Wegen „unislamischen“ Outfits festgenommen Der Fall hatte im Iran Empörung und Trauer ausgelöst. Auch im Internet trauerten viele Iraner um die junge Frau, die am Dienstag während eines Familienbesuchs in der Hauptstadt Teheran von der Sitten- und Religionspolizei wegen ihres „unislamischen“ Outfits festgenommen und auf eine Polizeiwache gebracht worden war. Nach Polizeiangaben war sie dort wegen Herzversagens zunächst in Ohnmacht und danach ins Koma gefallen. Am Freitag wurde ihr Tod bestätigt.

Sächsische Zeitung-online

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So ist das unter einer Uniform nun einmal, wo alle verpflichtet werden wie die Narren hinter ihrer Fahne herzudackeln, um dabei die richtige Hymne zu singen. Knallköpfe finden immer in ihrer braunen Kacke genau ihre Selbstbestätigung, welche ein jeder Staat auch von ihnen einfordert.

Keine Angabe zu KSK-Disziplinarverfahren: Das Verteidigungsministerium will nicht beantworten, wie viele Disziplinarmaßnahmen in der Bundeswehr-Elitetruppe KSK laufen. Und wird gerügt.

3.) Lambrecht lässt mauern

Es ist die Skandaltruppe der Bundeswehr: das Kommando Spezialkräfte, kurz KSKRechtsextremismusfälle, privat gehortete Munition und Sprengstoff, eine komplett aufgelöste Kompanie – immer wieder sorgte die Elitegruppe für Aufsehen und löste Ermittlungen aus. Doch das Verteidigungsministerium von Christine Lambrecht (SPD) will darüber offenbar nicht mehr reden und verweigerte zumindest zu den diziplinarrechtlichen Konsequenzen Auskünfte ans Parlament. Dafür bekommt sie nun einen Denkzettel. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner hatte Anfang Juli vom Ministerium wissen wollen, wie viele Disziplinar- und Strafverfahren aktuell gegen Angehörige des KSK liefen. In der Vergangenheit wurde dies noch transparent beantwortet. So hieß es vom Ministerium etwa im Juli 2021 auf eine Parlamentsanfrage, dass damals vier disziplinare Vorermittlungen und neun gerichtliche Disziplinarverfahren gegen KSK-Angehörige liefen. Auf die aktuelle Anfrage von Renner machte das Ministerium aber plötzlich dicht: Aufgrund der Wehrdisziplinarordnung sei eine Antwort nicht möglich. Denn der dortige Paragraf 9 sehe eine Auskunft zu Diszi­plinarmaßnahmen und Strafen nur nach Einwilligung der Sol­da­t:in­nen vor. Renner war überrascht: „Was gestern noch möglich war, wird plötzlich verweigert.“ Und das ausgerechnet von der Ampel, die nach schwarz-roten Blockaden bei parlamentarischen Anfragen mehr Offenheit versprochen hatte. „Die Ampel agiert hier aber nicht besser als ihre Vorgängerregierung“, kritisiert Renner. Wissenschaftlicher Dienst fordert Auskunft.

TAZ-online

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Ja – so tut sich die FDP selber nicht weh ! Wer einen Porsche fährt ist sowieso völlig Immun über die Hinterlassenschaften eines Scherbenhaufen. Ist es reiner Zufall das Politik immer Gesetze erlassen will, welche sie später nicht auf ihrer Einhaltung kontrollieren lassen ? Oder wer anders könnte sich eine Radarfalle in den Fußgängerzonen vorstellen? Schon nach so kurzer Amtszeit zeigt die Ampel ein verwirrendes Flackern – selbst ohne eine wahrnehmbare Opposition ! 

Kein Witz: Wie es sich anfühlt, mit 10 Stundenkilometern durch die Berliner Bergmannstraße zu radeln – und was echtes Rowdy-Tempo ist

4.) FDP fordert Tempolimit für Fahrradfahrer

Ein Hoch auf die Verkehrswende. In Berlin poppen immer mehr grün gekennzeichnete Wege und Straßen auf. „Rauf aufs Rad! Rettet die Welt!“, scheinen sie zu rufen. So auch in der Berliner Bergmannstraße. Dort lockt ein schmaler, aber gut gekennzeichneter Radweg, gesäumt von Pflanzkästen und Schildern. Allerdings: Zum Schutz der querenden Fußgänger dürfen Radfahrer dort maximal zehn Stundenkilometer fahren. Eine Klage gegen dieses Tempolimit schmetterte das Berliner Verwaltungsgericht Ende Juli mit Verweis auf die querenden Fußgängermassen ab. Man kennt derartige Probleme von Krötenwanderungen. Unvermittelt hopsen die Tiere – in diesem Fall Fußgänger – hinter den Pflanzkästen hervor auf die Straße. Man könnte Netze spannen, in denen kreuzwillige Fußgänger hängen bleiben, Ehrenamtliche könnten sie dann zum nächsten Fußgängerüberweg bringen. Aber wie sähe das aus? Ein Schild mit einer 10 drauf wirkt schon professioneller. Wie schnell ist nun Tempo zehn? Das Verwaltungsgericht sagt: doppelt so schnell wie ein Fußgänger, auch ohne Tacho kann man das einschätzen. „Um es gefühlt auszudrücken“, erklärt einer im Internet: „so schnell, dass du gerade das Gleichgewicht halten kannst.“ Um noch ein bisschen Empirie beizumischen: Außer dem bestimmt Achtzigjährigen, der die Tucholskystraße neulich in Schlangenlinien entlang rumgurkte und den ich dann doch überholte, fahren wir alle, liebe Radelnde in Berlin, deutlich schneller. Woher ich das weiß?

Freitag-online

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Und worum geht es Korte? Was will  er denn allein mit dieser Torte? Wie viele Mitglieder krabbeln denn noch in dieser Partei herum und warten wie lange auf bessere Zeiten.

Linken-Politiker Korte warnt vor Spaltung der Partei. Der Linken-Politiker Jan Korte fordert ein Ende „niederträchtiger Angriffe“ in der Partei. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen der Ex-Fraktionschefin Wagenknecht.

5.) „Wie ein Arschtritt“ der Linke Wagen eiert immer mehr

Der Linken-Politiker Jan Korte hat einen Weckruf an die eigene Partei gerichtet und vor Spaltung gewarnt. „Ich appelliere an alle zu bleiben und nicht mit Spaltungsversuchen zu spielen, aber wer Fraktion oder Partei verlassen möchte, soll das jetzt tun“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Von allen, die bleiben, erwarte ich, dass sie sich voll auf unseren gemeinsamen Job konzentrieren“, sagte Korte weiter. Die „niederträchtigen Angriffe“ gegeneinander müssten enden. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen der ehemaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Sie hatte der Bundesregierung vorgeworfen, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland „vom Zaun zu brechen“. Sie verlangt ein Ende der Sanktionen gegen Moskau, um weiter billige Energie zu importieren. Die Parteispitze betont hingegen die Kritik am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es folgten gegenseitige Vorwürfe, prominente Mitglieder verließen die Partei im Streit. „Während wir ein Theaterstück aufführen, sorgen sich die Menschen in diesem Land darum, wie sie künftig die Energierechnungen begleichen oder ihren Einkauf bezahlen sollen“, sagte Korte, der als Parlamentarischer Geschäftsführer eine Schlüsselfunktion in der Fraktion hat.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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