DL – Tagesticker 19.05.2023
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Mai 2023
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Leseauswahl des „Bengels“: – . – 1.) London bestätigt Abschuss von Kinschal-Raketen – . – 2.) 3.) Habeck ist angezählt – . – 4.) Türkei geht in die Stichwahl – . – 5.) Gerhartz nennt Technik teils „museumsreif“. – . – DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.
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So jubeln sich die Politiker-innen alle in trauter Gegenseitigkeit in einen stetig ansteigenden Höhenwahn ! Niemand hat doch bislang verlauten lassen, dass die Steuerzahlen diese Mordtaten bezahlen müssen und nicht die Verursacher.
Putins „unbesiegbare“ Waffe sei von der Ukraine abgeschossen worden, erklärt London. Auch ein Patriot-System kam offenbar zu Schaden.
1.) London bestätigt Abschuss von Kinschal-Raketen
Die jüngsten ukrainischen Erfolge gegen russische Raketenangriffe sind nach Einschätzung britischer Geheimdienste für Russland ein herber Rückschlag. Die Ukraine habe mehrere Hyperschallraketen vom Typ Kinschal (Nato-Code: Killjoy) abgeschossen, mit denen Russland die Flugabwehr des angegriffenen Landes ins Visier genommen habe, teilte das Verteidigungsministerium in London am Mittwoch mit – und bestätigte damit vorherige Angaben aus Kiew. London bestätigt: Mehrere russische Hyperschallraketen vom Typ Kinschal abgeschossen „Die offensichtliche Verwundbarkeit der Killjoy ist für Russland wahrscheinlich sowohl überraschend als peinlich: Der russische Präsident Wladimir Putin hat das System als unbesiegbar gepriesen“, hieß es in der Mitteilung des britischen Ministeriums. Dass zudem an einem einzigen Tag zwei russische Kampfjets und zwei Hubschrauber über dem westrussischen Gebiet Brjansk abgeschossen wurden, sei besorgniserregend für die russische Luftwaffe, hieß es weiter.
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Noch hat sich weder ein Gott, noch die sich dafür haltenden Politiker schützend vor die Frauen oder Demonstranten hingestellt.
Nach umstrittenen und international viel kritisierten Prozessen hat der Iran drei weitere Demonstranten hingerichtet. Schon zu Jahresbeginn gab es einen Aufschrei um eine Exekution.
2.)
Im Iran sind drei weitere Demonstranten nach umstrittenen Prozessen hingerichtet worden. Die Männer seien am Morgen exekutiert worden, berichtete das Justizportal Misan. Den Protestteilnehmern wurde zur Last gelegt, während der landesweiten Demonstrationen gegen die iranische Staatsführung im November drei Sicherheitskräfte in der Metropole Isfahan getötet zu haben. Unabhängig überprüfen lassen sich die Vorwürfe nicht. „Kriegsführung gegen Gott“. Bei den hingerichteten Männern handelte es sich um Saleh Mirhaschemi, Madschid Kasemi und Said Jakobi. Gemäß islamischer Rechtsauffassung im Iran wurden sie unter anderem wegen „Kriegsführung gegen Gott“ angeklagt und zum Tode verurteilt. Mirhaschemi war laut Recherchen der „New York Times“ Karate-Champion. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Irans Oberster Gerichtshof die Urteile bestätigte. Bis zuletzt kämpften Menschenrechtler und Angehörige dafür, die Vollstreckung der Todesurteile zu verhindern. Amnesty International berichtete, die Geständnisse seien unter Folter erzwungen worden.
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Kann denn der Hausmeister bis drei zählen ? Oder wer aus der Regierung könnte das sonst sein? Schreiben wir nicht immer schon von den politischen Parteien-Clans deren Bande weit über ihre Familien hinaus reichen ?
Staatssekretär Graichen entlassen. Der Jubel über Graichens Rauswurf ist scheinheilig. Trotzdem hat der Wirtschaftsminister handwerkliche Fehler gemacht – und das nicht zum ersten Mal.
3.) Habeck ist angezählt
Nein, niemand hat sich in der Affäre um den grünen Staatssekretär Patrick Graichen, die Habeck nun spät beendet hat, bereichert. Es geht, anders als bei Maskendeals, nicht um Korruption und Gier. Dass ausgerechnet die CSU gegen „grüne Clanstrukturen“ wettert, ist bei einer Staatspartei, bei der Filz zum Geschäftsmodell gehört, fast kurios. Richtig ist: Die Szene der Energiewende-ExpertInnen ist in Deutschland ziemlich überschaubar. Vor ein paar Jahren, vor trockenen Sommern, Fridays for Future und Ahrtal-Katastrophe, galt Klimapolitik als ein weiches Thema. Ja, wichtig, aber doch eine Art grünes special interest. Konzepte für die Energiewende entwarfen Ökoinstitute und der Thinktank Agora Energiewende, die – welches Wunder – fast alle mehr oder weniger grünennah sind. Diese Affinität der Energiewende-Experten zu den Grünen ist die andere Seite einer zähen Ignoranz der anderen Parteien. Wo ist denn der kreative SPD-nahe Thinktank, wo sind die kraftvollen, fordernd auftretenden Kapazitäten in Sachen Energiewende aus dem Umkreis der Union, die Habeck in sein Ministerium hätte lotsen und mit Aufträgen bedenken können? CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat es sogar mal geschafft, den Posten des Energiestaatssekretärs monatelang unbesetzt zu lassen. Insofern hat der Jubel über Graichens Rauswurf etwas Bigottes. Es geht nicht um Selbstbedienung oder eine Vetternwirtschaft, in der man sich gezielt Geld und Posten zugeschanzt hat. Es geht um eine Experten-Szene, die über die Jahre gewachsen ist, übersichtlich und dicht miteinander verwoben.
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Sollte sich nicht ein jedes Land welches die Wahl von Erdogan kritisiert an die eigene Brust klopfen und über die eigene Schulter auf den politischen Schrott blicken, welcher in eigenen Staaten als Vorzeigeclowns hochgehalten werden? Waren es nicht die eigenen Politiker-innen welchen ihn viele Jahre hofierten um aus seinen Gehabe ihren Profit zu kassieren ?
Der Tragödie erster Teil. – Bei den türkischen Präsidentschaftswahlen bekam keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit. Erdoğan schnitt trotzdem überraschend gut ab – jetzt kann die Opposition nur noch einer retten.
4.) Türkei geht in die Stichwahl
Am Ende fehlte etwa ein halbes Prozent. So knapp verpasste Recep Tayyip Erdoğan die absolute Mehrheit und damit den Sieg im ersten Durchgang der türkischen Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag. Ein unerwartet gutes Ergebnis für den Staatschef – unerwartet genug, um eine der wenigen Konstanten der jüngeren türkischen Zeitgeschichte aufrechtzuerhalten und schon in der Wahlnacht allerlei Spekulation über Wahlfälschung zu betreiben. Überprüfen lassen dürfte sich das kaum. Gegenseitige, folgenlose Bezichtigungen der Wahlmanipulation sind in der Türkei mindestens so tradiert wie die Wahlmanipulation selbst. Wie dem auch sei: Erdoğan geht als Favorit in die Stichwahl gegen seinen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu. Wie so oft kratzen sich Türkei-Beobachter allenthalben auch im hundertsten Jahr der Republik an den Köpfen und fragen sich, wie der Präsident das geschafft hat (öffentlich) und ob die Türken sie noch alle haben (privat). Und wie so oft ist die Antwort kompliziert, facettenreich, vielschichtig und was die Kommentatoren-Vokabelliste noch alles hergibt, wenn man insgeheim mit seinem Latein am Ende ist. Ob also irgendwo in den Tiefen des Registrierungssystems noch die knapp fünf Prozentpunkte herumgeistern, die Kılıçdaroğlu für einen Sieg gebraucht hätte, weiß niemand. Der gleiche Anteil jedenfalls, fünf Prozent, entfiel auf den dritten Kandidaten Sinan Oğan. Bis zu seiner Kandidatur kannte man den Politiker mit aserbaidschanischen Wurzeln vor allem als Aussteiger der rechtsextremen MHP, die seit 2018 mit Erdoğans AKP koaliert. Infolge des Koalitionsbeschlusses hatten die Nationalisten einige hochkarätige Abgänge zu verzeichnen.
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Besser im Museum als im Auftrag des Staates Menschen zu Morden ! Hier in diesen politischen Zirkus sucht so ziemlich jeder Clown nach seinen Auftritt in der Arena.
Luftwaffen-Inspekteur fordert dringend Erhöhung des Verteidigungsetats. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro könne nur eine Anschubfinanzierung, sagt der Generalleutnant. Das reguläre Budget müsse auf zwei Prozent des BIP steigen.
5.) Gerhartz nennt Technik teils „museumsreif“
Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, beklagt, dass die Technik der Luftwaffe teils „museumsreif“ sei. „Unser aktueller Transporthubschrauber beispielsweise steht auch schon im Deutschen Museum“, sagte Gerhartz dem „Handelsblatt“. „Und um den Tornado in die Luft zu bekommen, ist erheblicher Aufwand notwendig. Auf eine Flugstunde kommen fast 200 Technikerstunden.“ Das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr könne deshalb nur „eine Anschubfinanzierung für wichtige Modernisierungsprojekte“ sein, sagte der General weiter. „Aber wir müssen zusätzlich den regulären Verteidigungshaushalt dringend auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen, um beispielsweise Munition zu beschaffen.“Zu einer möglichen Kampfjet-Koalition für die Ukraine äußerte sich Gerhartz zurückhaltend. „Hier bin ich ganz beim Kanzler. Wir müssen das, was wir der Ukraine versprochen haben, erstmal liefern.“ Deutschland habe ein Patriot-Luftverteidigungssystem abgegeben und ukrainische Soldaten daran ausgebildet. Unser aktueller Transporthubschrauber beispielsweise steht auch schon im Deutschen Museum. Außerdem werde die Ukraine weitere Luftverteidigungssysteme des Typs Iris-T SLM bekommen. „Auch hier sind wir mit der taktischen Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten involviert.“
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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