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DL – Tagesticker 19.05.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 19. Mai 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:   – . –   1.) SPD IN NIEDERSACHSEN  – . –   2.) „Killer-Viren-Kalle auf Geisterbahnfahrt“  – . –   3.) Ich, Schröder – ich, ich  – . –   4.) Wahlnachruf zu Nordrhein-Westfalen  – . –  5.) Kurioser Moment zum Abschluss  – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Versorgt nicht eine jede Partei ihren eigenen Schweinestall? Das sich darunter manchmal auch einige besonders hartnäckige Eber tummeln werden vom  System dieser Clan-Wirtschaft begünstigt und kann nicht als Ausnahme bewertet werden. Kühnert zieht seine persönlichen Profite aus den Fresströgen seiner Meinungsherde, wie jeder andere auch.

Weil verweigert Auskunft über Gespräche mit Schröder

1.) SPD IN NIEDERSACHSEN

Der niedersächsische Ministerpräsident hat sich im Landtag erstmals zu seinen Russland-Kontakten erklärt. Die FDP hält seine Antworten für unzureichend. m niedersächsischen Landtag hat der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil (SPD) am Mittwoch erstmals persönlich zu seinen früheren Russland-Kontakten Stellung genommen. Weil zählte auf Anfrage der FDP mehrere Kontakte zu Unternehmen wie dem Ölkonzern Lukoil und der staatlich kontrollierten Sberbank auf, die aber „typische Unternehmensbesuche“ gewesen seien. Keine Auskunft gab Weil zu der Frage, ob er mit Gerhard Schröder und dessen Vertrautem, dem ehemaligen russischen Honorarkonsul Heino Wiese, über energiepolitische Fragen gesprochen hat. Schröder und Wiese hatten viele Jahre Führungspositionen in der niedersächsischen SPD. Solche Gespräche seien „keine Angelegenheit, die den Ministerpräsidenten betrifft“, sondern eine Parteiangelegenheit, argumentierte Weil. Er werde „nicht zulassen, dass eine konkurrierende Partei versucht, Ausforschungen über innerparteiliche Diskussionen meiner Partei zu treffen“. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Birkner warf dem Ministerpräsidenten darauf vor, sich „hinter seiner Rolle als SPD-Landesvorsitzender“ zu verstecken. „Die Fragen stehen nach wie vor unbeantwortet im Raum“, sagte Birkner. Die FDP erkundigte sich im Landtag zudem nach Auftritten des Ministerpräsidenten auf Veranstaltungen der Consulting-Firma von Heino Wiese. Wiese hat dem Politikjournal „Rundblick“ gesagt, dass die Teilnehmer bei seinen Veranstaltungen einen Obolus entrichten mussten. In zeitlicher Nähe spendete Wiese aber auch der SPD größere Beträge. „Ich kann in dieser Hinsicht wirklich keinen Zusammenhang erkennen“, sagte Weil dazu und verwies auf seine Redebeiträgen bei Kongressen, an denen man ebenfalls nur gegen Entgelt teilnehmen könne. Einseitiger Fokus?

FAZ-online

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Ist es nicht ein Beschämens werter Zustand für die  Politiker-Innen, wenn ein Jeder Fachminister eine Rotte von „Experten“ um sich versammeln muss, welche ihnen erzählen müssen, was er in der Öffentlichkeit zu Antworten hat ? Man sollte dieses Vergleichen mit einen Vorarbeiter am Fließband einer Produktionsfirma!

Oktoberfest ohne Corona-Auflagen — Wiesn-Chef ledert gegen Lauterbach:

2.) „Killer-Viren-Kalle auf Geisterbahnfahrt“

Clemens Baumgärtner ist Wirtschaftsreferent in München und damit Wiesn-Chef. Das Oktoberfest findet heuer wieder statt – ohne Corona Beschränkungen. Für die Kritik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach diesbezüglich fand der CSU-Mann nun klare Worte. Endlich wieder Wiesn! In München findet 2022 nach zwei Jahren Corona-Zwangspause wieder das Oktoberfest statt. Und zwar ohne Maskenpflicht oder Abstandsregeln. Das hat die Stadt Ende April beschlossen. Münchens Wiesn-Chef Clemens Baumgärtner (CSU) fand nun am Rande eines Wiesn-Termins klare Worte in Richtung von Karl Lauterbach (SPD), der sich kritisch zur Durchführung geäußert hatte. „Killer-Viren-Kalle ist wieder auf Geisterbahnfahrt. Überall wird gelockert, alle Feste wurden erlaubt, aber Lauterbach will uns das Leben wieder madig machen“, zitiert die „ Bild “ Baumgärtner. Für den CSU-Politiker steht das Oktoberfest mit Corona-Maßnahmen nicht zur Debatte. „Vielleicht versucht er mit seinem Geschwafel von Problemen in seinem Ministerium oder sinkender Beliebtheitswerte abzulenken. Aber: Die Wiesn wird stattfinden, ganz gleich, welche Horrorszenarien Lauterbach jetzt wieder an die Wand malt.“

Focus-online

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Das Wesen „Schröder“ ist doch schon lange kein „Unbekanntes“ mehr. Hat er doch in seiner kurzen Amtsbesetzung etwas erreicht, was seiner Nachfolgerin in ihrer 16- jährigen Wahlzeit, als CDU Mitglied kaum gelungen wäre, – den Niedriglohnsektor Hoffähig zu erarbeiten. Wobei bis zum heutigen Tage doch Niemand gesagt hatte, das solchen Politikern nur mit kräftigen Knüppeln entgegenzutreten sei. Wer hat die SPD verraten ? 

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Einige der dankbare Strippenzieher

Altkanzler Schröder hält zu Putin

3.) Ich, Schröder – ich, ich

Bisher hält der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder schweigend zu Putin. Dieser Starrsinn hat auch mit seiner Aufsteigerbiografie zu tun. Die Ampel hat einen „Maßgabenbeschluss“ auf den Weg gebracht. Gerhard Schröder komme seinen Amtsverpflichtungen nicht nach. Daher werden Büro und Mitarbeiter des Altkanzlers „ruhend gestellt“. Das Büro existiert allerdings de facto nicht mehr. Die Mitarbeiter haben wegen der Verstocktheit ihres Ex-Chefs schon vor Wochen gekündigt. Eine Heldentat ist dieser „Maßgabenbeschluss“ aber nicht. Er ist eher ein Ausdruck des Bedürfnisses der SPD, ein Zeichen zu setzen: Man möchte mit Schröder, dessen Kanäle nach Moskau vor drei Monaten noch viele Sozialdemokraten schätzten, nichts zu tun haben. Schröder allerdings dürfte die Aufgabe seiner Mitgliedschaft bei dem Zweitligisten Hannover 96 tiefer getroffen haben als dieser Beschluss. Es kann allerdings auch sein, dass er mittlerweile, was Gefühle betrifft, in dem zwiespältigen Stadium völliger Schmerzfreiheit angelangt ist. Schröder hält ungerührt und starrsinnig an seinen Jobs in russischen Staatskonzernen fest. Er paktiert mit Putin und bleibt (fürstlich bezahlt) Teil in dessen Machtapparat. Weder der Angriffskrieg in der Ukraine noch die nackte Diktatur, die in Russland herrscht, kümmert ihn. Das unmoralisch zu nennen, ist untertrieben. Aber ist Moral mehr als Gesetz? Helmut Kohl ignorierte als Altkanzler frech die Frage, woher die Million Spenden stammten, die er illegal zum Ausbau seiner Macht in der Union benutzt hatte. Büro und Mitarbeiter behielt er. Es gibt ein merkwürdiges Rätsel bei Schröder und Putin. Die Frage nach dem Warum. Ihr Verhalten widerspricht nicht nur jedem rudimentären Verständnis von Moral, sie stellt auch unsere Vorstellungen von zweckmäßigem, eigennützigem Verhalten auf den Kopf. Putin entfesselt einen Angriffskrieg, den er selbst bei militärischen Geländegewinnen politisch und ökonomisch verlieren wird. Schröder, der sich keinen Millimeter von Putin distanziert, macht sich damit selbst zu einer Art sozialem Leprakranken. Warum ruiniert er seinen Ruf?

TAZ-online

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So weit können doch Viele in der Parteispitze der Linken gar nicht zählen, es sei denn sie hätten an der linken Hand mehr als vier Finger und einen Daumen. Was über so viele Jahre versäumt wurde, soll von den Jungen nun gerichtet werden?  Das wird nicht möglich werden, so lange die alten Stiefelputzer noch ihre Mitgliederausweise in den Taschen tragen.

Linke verliert zum achten Mal in Folge

4.) Wahlnachruf zu Nordrhein-Westfalen

Die demokratischen Sozialist*innen können nach der erneuten Wahlniederlage nur noch auf den Parteitag hoffen. Man hat sich schon ein biss­chen dar­an gewöhnt: Am Tag nach einer Wahl muss Die Lin­ke eine Nie­der­la­ge ein­räu­men. Das war am Mon­tag nach der Land­tags­wahl in Nord­rhein-West­fa­len nicht anders: Die Lin­ke lan­de­te bei gera­de ein­mal 2,1 Pro­zent und ver­fehl­te den Ein­zug in den Land­tag deut­lich. Gegen­über der Wahl 2017 ver­lor die Par­tei 2,8 Pro­zent. Nur in weni­gen urba­nen Wahl­krei­sen wie Köln III und Bie­le­feld I kamen die Genoss*innen auf fünf Pro­zent. Egal ob Stadt oder Land: Die Lin­ke konn­te nir­gend­wo über­zeu­gen. In dicht besie­del­ten Regio­nen wie dem Ruhr­ge­biet ver­lor sie – von einem höhe­ren Level kom­mend – noch etwas stär­ker als in der Peripherie. Also muss­te Jules El-Kha­tib nun jenen Job erle­di­gen, den vor­her Susan­ne Speth­mann und Johann Kni­g­­ge-Blie­t­­schau (Schles­wig-Hol­stein), Bar­ba­ra Spa­ni­ol (Saar­land) oder Eva von Angern (Sach­sen-Anhalt) zu meis­tern hat­ten: der Pres­se die erneu­te Nie­der­la­ge erklä­ren. Der NRW-Spit­zen­kan­di­dat gehört nor­ma­ler­wei­se nicht zu denen, die all­zu flos­kel­haft daher­kom­men, doch am Mon­tag­mit­tag im fast lee­ren Saal im Haus der Bundes Pressekonferenz – offen­bar hat der Groß­teil der bun­des­deut­schen Pres­se Die Lin­ke bereits auf­ge­ge­ben – rang auch El-Kha­tib um Wor­te. »Das war nicht das, was wir uns erhofft hat­ten«, sag­te er. Und: »Die Par­tei ist in einer schwe­ren Situa­ti­on.« Und: »Der Bundes Trend war kein Freund von uns.« Immer­hin: Der lan­ge Zeit zer­strit­te­ne Lan­des­ver­band in Nord­rhein-West­fa­len hat­te sich vor der Wahl zusam­men­ge­rauft und eine inter­es­san­te Lis­te auf­ge­stellt. Hin­ter dem ehe­ma­li­gen Grü­nen El-Kha­tib, der mit Caro­lin But­ter­weg­ge an der Spit­ze stand und einst das par­tei­in­ter­ne Netz­werk Links*Kanax – einen Zusam­men­schluss von Mit­glie­dern mit Flucht- und Migra­ti­ons­ge­schich­te – mit­ge­grün­det hat, stand bei­spiels­wei­se mit Nico­lin Gab­rysch auch eine Akti­vis­tin der Klima Liste. Die Lan­des­lis­te soll­te die ver­schie­de­nen Facet­ten des Kampfs für Gerech­tig­keit abbilden.

ND-online

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Und ein SPD-Männlein deutet nun an, wann Putin, Schröders letzte Stunde anschlägt ? Die Regierung macht die Opposition zum langfristigen Gewinner, wobei es doch nicht so schwer scheint den ausgetrockneten Bach aus seiner Lampenschale zu entfernen.

„Putin irrt sich“: Scholz‘ erklärt die Ukraine-Politik 

5.) Kurioser Moment zum Abschluss

Olaf Scholz will einmal mehr seine Ukraine-Politik erklären – diesmal auf der großen demokratischen Bühne, im Bundestag. Olaf Scholz‘ Regierungserklärung ist beendet. Größere Überraschungen hat der Kanzler nicht geliefert: Er hat die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine verteidigt: Diese seien keine Eskalation, sondern Hilfe für ein bedrohtes Land. Zugleich verwies der Kanzler auf die Geschlossenheit von EU, Nato und G7, auf laufende Sanktionen gegen Russland und eine notwendige Abkehr von fossilen Energien. Aufhorchen ließen am ehesten Randbemerkungen: Etwa eine Warnung vor der Hoffnung auf einen schnellen EU-Beitritt für die Ukraine oder positive Signale für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron – Scholz deutete etwa an, zu Änderungen der EU-Verträge bereit zu sein; jedenfalls wenn es dabei Konsens gebe. Für Wladimir Putin hatte der Kanzler vergleichsweise klare Worte parat: „Noch immer glaubt Putin, einen Diktatfrieden herbeiführen zu können, doch er irrt sich“, stellte er klar. Die Ukraine müsse „bestehen“, das sei das gemeinsame Ziel. Harsche Kritik folgt allerdings umgehend. „Die Wahrheit ist doch, dass aus Deutschland in den vergangenen Wochen so gut wie nichts geliefert worden ist, wir wissen es doch, wir können die Dokumente doch einsehen“, rügt Oppositionsführer Friedrich Merz mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen. Stattdessen biete Deutschland der Ukraine Gepard-Panzer an, die das Land gar nicht wolle und für die es aktuell auch keine Munition gebe. „Was spielen Sie eigentlich für ein Spiel, auch mit der deutschen Öffentlichkeit?“, attackiert der CDU-Chef den Kanzler. Er fordert auch den Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

FR-online 

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia 

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Unten     —     Ceremony of opening of gasoline Nord Stream. Among others Angela Merkel and Dmitry Medvedev

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