DL – Tagesticker 18.11.2020
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 18. November 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Gerät die Politik in Not und das Elend droht – werden die tätigen Windeier einfach umgefärbt ! Schwarzbraun war schon immer die Haselnuss.
Landesinnenminister Caffier
1.) Tritt nach umstrittenem Waffenkauf zurück
Er besitze nicht mehr die nötige Autorität für sein Amt, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister. Sein Nachfolger soll CDU-Fraktionschef Torsten Renz werden. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist wegen eines Waffenkaufs bei einem mutmaßlichen Rechtsextremisten zurückgetreten. Er teilte mit, aufgrund der Waffenaffäre nicht mehr die nötige Autorität für sein Amt zu besitzen. Mit seinem Rücktritt wolle er auch seine Familie und sein Umfeld schützen. Caffier war 14 Jahre lang Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und ist damit der dienstälteste Innenminister Deutschlands. Neuer Innenminister soll der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU im Schweriner Landtag, Torsten Renz, werden. Die Personalie soll Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vorgeschlagen werden, wie es bei einer Pressekonferenz der CDU hieß.
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Auch hier erhebt sich Hand zum Rechten Gruß. Wo bleibt denn da der IMI aus Bayern mit der rechten Hand in der Tasche nur ?
SACHSEN-ANHALT
2.) Neue Rassismusvorwürfe in der Landespolizei
Sachsen-Anhalts Innenministerium hat laut einem Bericht einen anonymen Brief erhalten, in dem neue Rassismusvorwürfe gegen die Landespolizei erhoben werden. Beamte sollen teils rechtsextreme und strafbare Inhalte in diversen privaten Chatgruppen geteilt haben. Sachsen-Anhalts Innenministerium geht laut einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung „ neuen Rassismusvorwürfen in der Landespolizei nach. Anlass sei ein anonymes Schreiben, das am Montag im Ministerium einging. Darin würden Polizisten fremdenfeindliche Einstellungen vorgeworfen, zudem sollen Beamte teils rechtsextreme und strafbare Inhalte in diversen privaten Chatgruppen geteilt haben. „Ich sehe zu oft, wie geschmacklose Bilder und sogar 86a-Kennzeichen in diversen privaten WhatsApp-Gruppen ausgetauscht und am Leben gehalten werden“, heißt es demnach in dem Schreiben. Der Strafgesetz-Paragraf 86a verbietet das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole wie Hakenkreuz und Hitlergruß. Dem Brief beigefügt seien Bilder, die in den Polizistengruppen geteilt worden sein sollen: Sexistische Darstellungen von Frauen mit SS-Uniform und Hakenkreuz-Armbinde. Das anonyme Schreiben liege der „Mitteldeutschen Zeitung“ vor. Der Brief beschreibe ein „rechtes Macho-Klima“ in der Polizei.
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Niemand lebt sein Leben ohne Fehler ! Aber nicht jeder bewirbt sich für das Amt einer Kanzlerin und trägt für sein Tun, keinerlei finanzielle oder menschliche Verantwortung !
Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen
3.) Auch Merkels Fehler
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich. Ach Europa, wie tief bist Du gesunken! Mitten in der schlimmsten Krise seit Gründung der EU blockieren Ungarn und Polen das neue Gemeinschaftsbudget und den Corona-Aufbaufonds. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und sein polnischer Kollege Mateusz Morawiecki nehmen die Union in Geiselhaft, um ihre eigenen, hausgemachten Probleme mit Rechtsstaat und Demokratie zu kaschieren. Das darf die EU nicht hinnehmen. Schließlich hat sie schon viel zu lange zugesehen, wie Orbán die Opposition knebelt und Morawiecki die Justiz an die Leine legt. Damit muss nun endlich Schluss sein. Brüssel darf es auch nicht länger hinnehmen, dass sich Orbán und seine Familie und andere Regierungschefs mithilfe von EU-Geldern bereichern. Die EU-Politiker müssen daher hart bleiben – auch wenn dies die Verabschiedung des neuen Gemeinschaftshaushalts und den Start des Corona-Aufbaufonds verzögert. Der Fonds kann ohnehin erst im zweiten Halbjahr des nächsten Jahres starten; das war schon vor der Budgetkrise abzusehen. Daher kommt es auf ein paar Wochen mehr oder weniger auch nicht mehr an. Es wäre jedoch zu einfach, die Schuld allein bei Orbán und Morawiecki zu suchen. Sie haben ihr Veto gegen das EU-Finanzpaket lange und laut genug angekündigt. Kanzlerin Angela Merkel und der deutsche EU-Vorsitz wussten, was auf sie zukommt – doch sie haben die Drohungen als „Bluff“ abgetan. Das war ein Fehler.
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Da braucht doch nicht soweit zurück geblickt zu werden: „Niemand hatte doch gesagt das wir eine Mauer bauen wollen – um uns vor einen Unrechtsstaat zu schützen!“
Warum das neue Infektionsschutzgesetz so umkämpft ist
4.) Zwischen NS-Vergleich und Experten-Kritik
An diesem Mittwoch will die Groko ein neues Gesetz zum Gesundheitsschutz beschließen. Viele Lügen sind dazu im Umlauf. Doch es gibt auch ernsthafte Bedenken. In den Büros vieler Bundestagsabgeordneter herrscht Ausnahmezustand. Minütlich gehen Mails ein, auch die Telefone klingeln deutlich häufiger als sonst. „So etwas habe ich in der Intensität noch nicht erlebt“, sagt ein Mitarbeiter. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat bis Dienstagfrüh rund 37.000 Mails bekommen, die meisten mit wortgleichem Inhalt. Das Anliegen der Schreiber und Anrufer: Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz, das am heutigen Mittwoch im Bundestag verabschiedet werden soll. Die Mailflut ist Nebenprodukt einer massiven Mobilmachung, die Gegner der Coronamaßnahmen und selbst ernannte „Querdenker“ in den sozialen Netzwerken betreiben. Desinformationen werden breit gestreut. Da ist die Rede von einem „Ermächtigungsgesetz“, vom Beginn einer „Diktatur“ und von einer „Impfpflicht“. Doch auch viele ernsthafte Anfragen und besorgte Anrufe gehen ein. Im Gespräch, sagt Dobrindt, ließen sich dann viele Sorgen entkräften. Aber die Verunsicherung über das Gesetz ist groß. Ein „Ermächtigungsgesetz“ sei es natürlich nicht, betonen Regierungs- wie Oppositionspolitiker, und auch kritische Juristen weisen solche Unterstellungen zurück. Auch von Impfpflicht steht nichts drin – geregelt wird nur, dass jeder, egal ob krankenversichert oder nicht, Anspruch auf eine kostenlose Covid-19-Impfung hat.
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An und für sich eine Schande dass wir diese Nachricht nicht aus Silwingen lesen können ? Sollen sich doch dort vor Ort mehrere Scherzkekse bewegen als in vielen anderen Städten sonst. Wäre nicht zum Aufbruch gerufen worden, hätte er sich vielleicht in die Linke verlaufen?
Aufstehen-Unterstützer Marco Bülow wechselt zur PARTEI
5.) Satire-Sozi
P-Day in Deutschland! Die Satirepartei Die PARTEI ist nun auch im Bundestag vertreten. Möglich wird das durch den Übertritt des fraktionslosen Abgeordneten Marco Bülow. Bei einer Pressekonferenz erklärte dieser am Dienstag: »Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen.« Tatsächlich mag der Schritt auf den ersten Blick überraschen. Der 49-Jährige war bisher weniger mit Humor aufgefallen, sondern eher durch seinen Austritt aus der SPD im November 2018 sowie seiner folgenden Unterstützung für die Sammlungsinitiative Aufstehen. Bereits 1992 war der Dortmunder den Sozialdemokraten beigetreten, seit 2002 sitzt Bülow im Bundestag. Die Entfremdung von der Realpolitik der SPD war bei ihm jedoch deutlich zu spüren. Der Kritiker der Großen Koalition galt selbst im linken Flügel der Partei als isoliert. Für seine angekündigte erneute Kandidatur und weniger Frustrationserfahrungen kann es vermutlich nicht schaden, mit über 50 000 PARTEI-Mitgliedern wieder eine unterstützende Kraft im Rücken zu haben.
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Hieß es nicht schon immer: Haste nix – dann bist du nix? Und durch Arbeit ist in einen Staat kaum jemand reich geworden! Es sein denn er wäre Betrüger oder Politiker-In geworden welche/r seinen Wählern auch noch den letzten Cent aus den Taschen gezogen hätten ?
Klarna attackiert deutsche Banken mit eigenem Girokonto
6.) Techkonzern
Europas wertvollster Finanz-Techkonzern steigt in das Geschäft mit Bankkunden ein: Das neue Konto soll für Basisfunktionen kostenlos sein – und einen speziellen Fokus haben. Die eine Gruppe von Menschen will Geld vor allem besitzen. Die andere will Geld vor allem ausgeben. Auf die zweite Gruppe scheint das Unternehmen Klarna zu setzen. Klarna, das ist Europas wertvollster Techkonzern der Finanzbranche, der nicht an der Börse notiert ist. „Geschmeidig einkaufen“, mit diesem Slogan wirbt die Klarna-App. Da es nicht schadet, Geld zu besitzen, bevor man es ausgibt, möchte Klarna demnächst auch ein eigenes Konto anbieten. Nach Informationen der Süddeutsche Zeitung plant das Unternehmen, in den kommenden Monaten ein Girokonto in Deutschland einzuführen. Zumindest für Basisfunktionen soll es kostenlos sein, dazu gibt es außerdem eine Debitkarte. Das schwedische Unternehmen ist in der Finanzindustrie bislang vor allem als Zahlungsdienstleister bekannt, ist zum Beispiel in Online-Shops integriert. Je mehr Menschen einkaufen, über Klarna abrechnen und dem Konzern so Gebühreneinnahmen bescheren, desto schöner für den Konzern, der nach eigenen Angaben mit rund neun Milliarden Euro bewertet wird. In Deutschland hat Klarna die Firma „Sofort“ und damit die Marke „Sofortüberweisung“ übernommen, die Bundesrepublik gilt als wichtigster Markt der Schweden.
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Löw erklärt Deutschland zum Sieger gegen Spanien
7.) Vorbild Trump
Ist die deutsche Nationalmannschaft das Opfer eines riesigen Betrugs geworden? Nach der 0:6-Niederlage in der Nations League gegen Spanien erhebt Bundestrainer Jogi Löw schwere Vorwürfe: Die für die Spanier gewerteten Tore seien alle illegal. Deutsche Treffer seien dagegen gar nicht erst gepfiffen worden. „Wir haben dieses Spiel klar gewonnen, wenn man nur die legalen Tore zählt“, wetterte Löw auf der Pressekonferenz nach der Partie. „Das ist der größte Betrug in der Geschichte des Sports. Jeder, der im Stadion war, hat gesehen, dass wir die Spanier dominiert haben. Wir werden durch alle Instanzen klagen, um dieses skandalöse Fake-Ergebnis anzufechten.“ Dass zahlreiche Medien sofort nach Abpfiff vom 0:6 der Deutschen berichteten, bezeichnete der Bundestrainer als riesige Frechheit: „Seit wann entscheiden irgendwelche Schmierblätter, wer ein Fußballspiel gewonnen hat? Das macht immer noch die UEFA!“
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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