DL – Tagesticker 18.01.2022
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 18. Januar 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) UMSTRITTENE SANIERUNG – . – 2.) „Asyl wird Europa zerstören“ – . – 3.) Entscheidung zu Rüstungsexporten – . – 4.) So wächst das Misstrauen in der Pandemie – . – 5.) Die Linke gegen alle anderen – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
*********************************************************
Könnten die Politiker-Innen für ihren angerichteten Schäden Haftbar gemacht werden, wie jeder sterbliche Bürger-In auch, sähe es auf dieser Erde sicher ganz anders aus. Hier hat sich die heute weiße EU- Dame die Bleichmittel wohl nicht nur in die Haare geschmiert? Aber man kann sich nur immer wiederholen. Das Volk muss lernen Politiker auf dem gleichen Level zu behandeln. Wir sollten sie mit Kindern vergleichen, welche in der Schule das Lernziel nicht erreicht haben, nur als Störer-Innen im Unterricht auffielen und so für die Gesellschaft keinen Nutzen brachten. Die wanderten in die Clan-Parteien, wo sollten sie sonst woanders hin? Politiker-Innen sollten nach ihren Nutzen welchen sie dem Volk bringen, beurteilt werden!
Wirtschaftskrimi zur „Gorch Fock“ soll vor Gericht
1.) UMSTRITTENE SANIERUNG
Die teure Sanierung des Schulschiffs „Gorch Fock“ war politisch umstritten. Daneben gab es einen Kriminalfall mit Beteiligten bei Schiffbaubetrieben. Nun bekommen viele Post vom Staatsanwalt. Im Wirtschaftskrimi um die Sanierung der „Gorch Fock“ auf der Elsflether Werft sollen zwei frühere Werftvorstände und weitere Beteiligte sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück teilte am Montag mit, sie habe die Vorstände wegen Vorteilsgewährung, Untreue, unerlaubter Bankgeschäfte und Insolvenzverschleppung angeklagt. Ebenfalls angeklagt wurde ein ziviler Mitarbeiter der Marine in Wilhelmshaven. Er war für die Prüfung von Marinezahlungen in Sachen „Gorch Fock“ an die Elsflether Werft zuständig. Der Mann soll von dem Unternehmen Kredite von insgesamt 800.000 Euro bekommen haben. Die kleine Werft an der Unterweser hatte ab Dezember 2015 den Hauptauftrag zur Generalüberholung der „Gorch Fock“. Deren Kosten explodierten von geplant 10 Millionen Euro auf schließlich 135 Millionen Euro. In der Diskussion über die hohen Kosten geriet um den Jahreswechsel 2018/19 auch das Geschäftsgebaren der Elsflether Werft AG in den Fokus. Im Februar 2019 meldete die Werft Insolvenz an.
*********************************************************
Seehofer weg – liegt zu Hause im Bett, so kommt endlich der Herrmann wieder zu Wort. Auch ganz ohne seinen Wunschnachbarn Roberto Blanco. Aber hatte die CSU nicht schon immer Probleme mit den Flüchtlingen? Ganz besonders dann, wenn diese zu stark aus den Schnee ihrer Berge erstrahlten. Joachim Herrmann – mit Kopf wie ein Hering. Dabei singt er doch an jeden Sonntag das Hohe C : „Macht hoch das Tor – die Tür macht weit – gleicht kommt der Herr, hereingeschneit.“
CSU wettert gegen Asyl-Plan der neuen Innenministerin Faeser
2.) „Asyl wird Europa zerstören“
Die EU-Asylreform ist seit Jahren blockiert. Doch ein erster Vorstoß von Neu-Ministerin Nancy Faeser (SPD) stößt bei der CDU und vor allem der CSU auf heftige Gegenwehr: Vor neuem Migrationsdruck und gar einer Zerstörung der EU warnten die Christsozialen zuletzt. Am Montag legten sie nach – unter anderem in Person von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Bei der SPD stößt der heftige verbale Entrüstungssturm aus der Opposition aber auf Verwunderung. „Die Union muss sich fragen lassen, wo denn ihre Erfolge waren, als sie bis vor kurzem mit Innenminister, Bundeskanzlerin und Kommissionspräsidentin alle Möglichkeiten gehabt hätte, ihre Vorstellungen umzusetzen“, konstatierte SPD-Migrationsexperte Lars Castellucci auf Anfrage von Merkur.de. Er werbe „seit Jahren für einen arbeitsteiligen Ansatz, um die Blockade in der europäischen Asylpolitik zu beenden“. Asyl: Hofreiter wirbt für Faesers Plan – kein Ergebnis mit Polen und Ungarn möglich?Beim Thema Migration müsse man „aus dem Krisenmodus rauskommen, um sie vorausschauend, realistisch und mit humanitärer Verantwortung zu gestalten“, fügte Castellucci hinzu. Mit der französischen Ratspräsidentschaft und Hilfe aus Deutschland sei das nun möglich. Unterstützung gab es auch von den Grünen.
*********************************************************
Das wussten selbst die dümmsten Affen ? Aber müsste für ein solches Vorhaben nicht erst die SPD von den Schienen geworfen werden ? Denn zumindest Gabriel und Scholz saßen doch viel zu lange mit Merkel im gleichen U-Boot Deutscher-Regierungs-Waffen-Lieferanten.
Frieden schaffen mit weniger Waffen
3.) Entscheidung zu Rüstungsexporten
Das Bundeswirtschaftsministerium plant noch für das zweite Halbjahr 2022 ein Kontrollgesetz. Hintergrund sind Rekord Waffenlieferungen. Noch in diesem Jahr könnte die Bundesrepublik erstmals ein Rüstungsexportkontrollgesetz bekommen. So plant es jedenfalls das grüngeführte Bundeswirtschaftsministerium. „Die Entscheidungen über Rüstungsexporte brauchen eine restriktive und klare gesetzliche Grundlage“, sagte der zuständige Staatssekretär Sven Giegold der taz. „Wenn alles nach Plan verläuft, haben wir im zweiten Halbjahr einen ersten Gesetzentwurf.“ Zunächst soll es noch im Frühjahr eine Reihe von virtuellen Anhörungen von Wissenschaftler:innen, Industrievertreter:innen, Nichtregierungsorganisationen und anderen Interessierten geben. „Ich werde allen zuhören – der Friedensbewegung wie der Rüstungsindustrie“, versprach Giegold. Anschließend sollen bis zum Sommer Eckpunkte für das geplante Gesetz erarbeitet und vom Kabinett beschlossen werden. Auf dieser Grundlage soll dann der Gesetzentwurf erarbeitet werden. Darin sollen auch die bereits geltenden Verwaltungsvorschriften und politischen Grundsätze enthalten sein. „Auf diese Weise werden wir die Verfahrensgrundlagen und Kontrollmöglichkeiten, die bisher nur in untergesetzlich-administrativen Regeln enthalten sind, gesetzlich festschreiben“, kündigte Giegold an. Die Endverbleibskontrolle über Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werde ausgebaut. Dass die derzeitigen Regelungen unzureichend sind, zeigt ein Blick auf die deutschen Rüstungsexporte des vergangenen Jahres. Wie aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgeht, die der taz vorliegt, erteilte die Bundesregierung 2021 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von insgesamt 9,35 Milliarden Euro – ein neuer Rekord. Dabei entfielen 4,2 Milliarden Euro auf den Export von Kriegswaffen, 5,1 Milliarden auf sonstige Rüstungsgüter.
*********************************************************
Nun, durch den Blick auf eine Uniform geraten sicher auch noch Heute viele der Deutschen Obrigkeitshörigen-Kompanie aus der Bevölkerung in Entzücken. Endlich geht es wieder los : Hirn raus – Arm hoch – Heil – Hubertus. Da steigt die Fahne wie ganz von selbst hoch in die Lüfte auf. Unten singen dann die Untertanen einmal mehr: „So ein Tag der dürfte nie vergehen!“ Worauf die STIKO ihre Dart Pfeile wahllos in die Menge klatschen lassen kann.
Fünf Impfungen auf einen Streich
In der Pandemie profitieren die Reichen und multinationale Konzerne.
4.) So wächst das Misstrauen in der Pandemie
Denn Rücksicht gibt es für die Wirtschaft, nicht aber für die Menschen. Das hat fatale Folgen. Rund 30 Prozent der Bevölkerung haben noch Vertrauen in die Parteien Deutschlands, so gibt es der „Standard Eurobarometer“ der Europäischen Kommission 2021 an. 66 Prozent haben also keins. Vielleicht wurde deshalb ein Bundeswehr-General zum Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung gemacht. Das funktioniert in Katastrophenfilmen ja auch immer. Tatsächlich stehen die Chancen gut, dass General Breuer es besser hinbekommt. Der Umkehrschluss dieser Vermutung legt Verzweiflung nahe. 2G plus für Gaststätten steht stellvertretend für diese Verzweiflung und ist nur ein Beispiel von vielen. Nach einem weiteren Sommer, in dem es zwar Wahlkampf gab, aber wieder nur kaum messbare Maßnahmen ergriffen wurden, die auf die nächste Pandemiewelle vorbereiten, werden erneut Beschlüsse gefasst, die auf wenig Erlerntes hinweisen. Die Gastronomiebranche soll als Druckmittel dafür herhalten, dass die Menschen sich eine dritte Impfung abholen. In der Pflegebranche wird an Ausgewählte eine Einmalprämie gezahlt. Statt fundamentaler Aufwertung ihrer lebenswichtigen Arbeit durch Entlastung der Arbeitenden, durch höhere Löhne, Maßnahmen zum Umbau des Gesundheits- und Pflegesystems, weg von profitgetriebenem Agieren und hin zur Daseinsvorsorge. Eine Einmalbestechung sozusagen. Bleib in deiner Bruchbude! Im November vergangenen Jahres nannte eine Studie Zahlen dazu, wie hoch die Milliardengewinne großer Konzerne sind, die an der Pandemie verdienen. Erstellt wurde sie von der Prager Karls-Universität im Auftrag der Linksfraktion im EU-Parlament: Außerordentliche Gewinne multinationaler Konzerne in Höhe von 360 Milliarden Euro, Pandemieprofite von rund 100 Milliarden Euro. 1.763 internationale Unternehmen konnten sich über die Auswirkungen der weltumspannenden Katastrophe freuen, so die Studie. Gleichzeitig kündigen hierzulande Kommunen an, ihre Finanznot nehme in der Pandemie so stark zu, dass sie die Kosten für Wasserversorgung und Müllabfuhr anheben, örtliche Schwimmbäder schließen, andere freiwillige kommunale Leistungen kürzen müssen. Die Politik (die neue Koalition hätte noch die Chance, unter Beweis zu stellen, dass sie es anders kann) hat nicht einmal im Ansatz einen fairen Lastenausgleich geschafft. Und zugleich ständig eingefordert, man möge ihr vertrauen.
*********************************************************
Wer schon bei den Dümmsten aller idiotischen Politiker in der Berliner-Bruchbude nichts mehr zu sagen hat, sollte es vielleicht einmal mit singen versuchen. Vielleicht fände sich dann hier oder dort noch Zuhörer-Innen ?
Bei ihrem Jahresauftakt kritisiert die Parteispitze die Klimapolitik der Bundesregierung als unsozial
5.) Die Linke gegen alle anderen
Eigentlich wollte Susanne Hennig-Wellsow ihre Rede in einer Halle halten, Auge in Auge mit dem Publikum. Doch wegen der Corona-Pandemie und der derzeit zahlreichen Neuinfektionen lässt auch die Linkspartei Vorsicht walten. Der politische Jahresauftakt der Parteispitze am Samstagmorgen ist ins Internet verlegt worden. Die Parteichefin sitzt vor einer weißen Wand. Ansonsten ist nur ein Regal zu sehen, in dem einige Leitz-Ordner stehen. »Am Bildschirm eine feurige Rede zu halten, ist eine Herausforderung«, sagt Hennig-Wellsow. Sie hofft, dass der Bundesparteitag im Juni wieder in Präsenz stattfinden kann. »Denn es gibt viel aufzuarbeiten«, kündigt die Parteivorsitzende an. Tatsächlich ist die Situation der Linken alles andere als rosig. Bei der Bundestagswahl im September wäre sie um ein Haar aus dem Parlament geflogen. Sie landete unter fünf Prozent und konnte sich nur wegen drei gewonnener Direktmandate retten. »Eine schwache Linke im Bund ist kein Rückenwind für die Landesregierungen mit Linke-Beteiligung und kein Rückenwind für die anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen«, konstatiert Hennig-Wellsow. In diesem Jahr werden etwa im Saarland, in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein neue Landesparlamente gewählt. Zuletzt war nur das Saarland eine Bastion der Linken. Doch der dortige Landesverband ist zerstritten und der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine wird bei der Wahl im März nicht mehr antreten. Aktuelle Umfragen sehen die Partei im Saarland bei sechs Prozent, den Einzug in die anderen drei westdeutsche Landtage würde sie laut den Erhebungen einmal mehr verfehlen.
*********************************************************
Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
*********************************************************
Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
*********************************************************
Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
****************************
Unten — Super Bowl XLVII Reise