DL – Tagesticker 17.10.17
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 17. Oktober 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Es gibt sehr belesene MitbürgerInnen welche es aber nie geschafft haben das so angelesene Wissen in intelligent, nutzbare Praxis umzusetzen. Das ergibt im Ergebnis diesen Sprechblasen erzeugenden, einem Sprachroboter ähnelnden Wesen.
Brennpunkte (DPA)
1.) Bizarrer Machtkampf bei den Linken
Am Dienstag und Mittwoch kommt die neu gewählte Linken-Fraktion in Potsdam zur Klausur zusammen. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wollen wieder an die Spitze gewählt werden. Doch unmittelbar vor dem Treffen gibt es noch Gerangel. So liegen Anträge vor, nach denen die in der Fraktion vertretenen Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger im Fraktionsvorstand mitbeschließen dürfen sollen. Gestritten wird auch darüber, wer im Plenum des Bundestags wie für die Linke sprechen darf.
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Das ist keine Schwerhörigkeit – das ist Arroganz mit politischer Dummheit gepaart, in Reinform!
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2.) Die schwerhörige Kanzlerin
Bei den Wahlen in Niedersachsen wurde die CDU für das Verhalten von Angela Merkel nach den Bundestagswahlen bestraft. Ohne Demut und Einsicht verfolgt sie das Ziel des Machterhalts um jeden Preis und nimmt die programmatische Pleite ihrer Partei in Kauf.
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Ideengeschichtlerin Ingeborg Maus
3.) Normaler ziviler Ungehorsam
Nach den ersten paar Takten ist der Sound zweifelsfrei wiederzuerkennen. Das gilt für Beethoven und für die Ramones, es trifft aber ebenso auf die messerscharfen Analysen von Ingeborg Maus zu. Bis in die Kapillaren der unscheinbarsten Gerichtsurteile hinein verfolgt sie die schleichende Ersetzung von Demokratie durch Verwaltungsexpertise, die „Usurpation“ der Verfassung durch die Justizapparate. Was andere aktuell an der „Postdemokratie“ beklagen und von einer idealisierten Vorgeschichte abgrenzen, hat Maus bereits für die unmittelbare Nachkriegszeit diagnostiziert: eine justizstaatliche Regression, in der Verwaltungen und Gerichte die Rechtswirklichkeit bestimmen. Wie wenige Angehörige ihrer Generation ist die Politikwissenschaftlerin daher mit der Rechts- und Verfassungspolitik der Bundesrepublik unversöhnt geblieben.
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