DL – Tagesticker 17.09.2022
Erstellt von Redaktion am Samstag 17. September 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) NEUES INFEKTIONSSCHUTZGESETZ – . – 2.)„Wirklich bizarre Äußerungen “ – . – 3.) Waffenlieferungen an die Ukraine – . – 4.) Gipfel – Staaten-Union SCO – . – 5.) Gefährliche Rohstoffbranche – . – DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.
*************************************************************************************
Stirb oder stirb, der Impfstoff ist mein Geschäft! Die Pharmaindustrie zahlte schon immer sehr gute Dividende an die Käufer ihrer Aktionäre. Insbesondere an Ärzte und Professoren welche noch nie ein Stethoskop in Händen hielten.
„Als ob sich das Virus an Landesgrenzen oder Mehrheiten im Landesparlament orientiert“. Schwerwiegende Bedenken und eine entscheidende Nachbesserung am Entwurf von Karl Lauterbach (SPD): Nach Gezerre bis zur letzten Minute stimmen die Länder der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat zu – bis auf zwei von ihnen. Ein Passus wurde eilig gestrichen.
1.) NEUES INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
Zum Schluss seiner Rede im Bundesrat will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) noch etwas klarstellen. „Ich werde immer zitiert als jemand, der zentral pessimistisch ist, die Pandemie gehe nie vorbei und so weiter“, sagt Lauterbach. Um ihn herum sitzen die Ministerpräsidenten und Kabinettsmitglieder der Länder, die Abstimmung zum neuen Infektionsschutzgesetz steht kurz bevor. „Ich bin, was diese Pandemie angeht, zum Schluss ein Optimist – dahingehend, dass ich glaube, dass wir das über den Weg der Wissenschaft beenden werden“, erklärt Lauterbach. Er sei fest davon überzeugt, dass man „vielleicht schon im nächsten Sommer“ zu nasalen Impfstoffen kommen werde, die die Schleimhautimmunität aufbauten und gegen viele Varianten gleichzeitig wirkten. Wenn man diese Impfstoffe habe, die dann auch das Ansteckungsrisiko deutlich reduzierten, „werden wir es zum Schluss in den Griff bekommen, werden wir es beenden“. Bis dahin habe man noch einen weiten Weg zu gehen – und diesen, so der Gesundheitsminister, werde man gemeinsam schaffen. Bundesrat beschließt Corona-Regeln für Herbst und Winter. Inwieweit Lauterbachs bemüht optimistische Prognose bei den Ländern für gute Stimmung sorgt, dürfte fraglich sein. Mehrere Bundesländer haben in den vergangenen Wochen mit dem Bund hitzig hin und her diskutiert, wie es zwischen dem 1. Oktober und dem 7. April mit den Corona-Regeln in Deutschland weitergehen soll. Grundlage ist die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, die vergangene Woche vom Bundestag beschlossen wurde. Kritik am Entwurf äußerten zuletzt vor allem Thüringen sowie die unionsgeführten Länder Schleswig-Holstein und Bayern. Die Mehrheit der Landeskollegen zeigte sich bis auf Kleinigkeiten im Grundsatz eher zufrieden. Gegen das Gesetz stimmten am Freitag bei der Abstimmung schließlich Bayern und Thüringen. „Friss oder stirb“.
*************************************************************************************
Wenn Militärexperten aus leeren Köpfen sabbern, beginnen die Resthirne das große Flattern. In den 63- ger Jahren nach meiner Zwangsrekrutierung in diese Nazi-Truppe aus Kriegsheimkehren, lautete der Slogan unter den Mitleidenden über den Sinn einer Bundeswehr: „Die Bundeswehr dient den Alliierten als Kanonenfutter – bis die Soldaten angekommen sind.“
Harsche Kritik von Militärexperten an Bundeswehr-Generalinspekteur. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat harsche Kritik von Militärexperten auf sich gezogen. Zorn hatte sich zuvor im „Focus“ zu den Erfolgsaussichten des ukrainischen Gegenangriffs geäußert. Der ehemalige Oberkommandeur der US-Streitkräfte in Europa, Ben Hodges, reagierte auf die Aussagen und bezeichnete sie auf Twitter als „atemberaubend dürftige Analyse“, die stellvertretend für das Denken der deutschen Elite stünden.
2.)„Wirklich bizarre Äußerungen“
„Finnland allein würde die russischen Streitkräfte schlagen“, schrieb Hodges. Litauen oder Polen seien außerdem in der Lage Kaliningrad „in einer Woche“ einzunehmen. „Die russische Marine versteckt sich hinter der Krim, obwohl die Ukraine keine Marine hat.“ Zorn zeigte sich skeptisch bezüglich des Gegenangriffs der Ukraine. Zorn hatte sich zuvor im „Focus“ skeptisch bezüglich der Erfolgsaussichten des Gegenangriffs der Ukraine gezeigt. Er sehe allenfalls „Gegenstöße, mit denen man Orte oder einzelne Frontabschnitte zurückgewinnen, aber nicht Russland auf breiter Front zurückdrängen kann“, sagte Zorn. Noch vor zwei Wochen hätte er gesagt, dass der gesamte Donbass in sechs Monaten in russischer Hand sein werde. „Heute sage ich: Das werden sie nicht schaffen.“ Aber ob die Ukrainer wirklich die Kraft für eine Gegenoffensive hätten, bezweifelte Zorn, der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Militärexperte über Zorn-Äußerungen: „Wirklich bizarr“. Zorn äußerte zudem die Befürchtung, dass Russland eine zweite Front aufmachen könnte: „Kaliningrad, die Ostsee, die finnische Grenze, Georgien, Moldau… es gibt viele Möglichkeiten. Die Fähigkeiten hätte Putin. Würde Putin eine Generalmobilmachung anordnen, hätte er auch keine Personalprobleme.“ Zorn sprach sich zudem gegen weitere Waffenlieferungen aus Deutschland aus.
*************************************************************************************
Es ist wahrlich ein schlechter Trost alle die Trolle in den Regierungen zu beobachten welche sich heute auf den politischen Äckern erproben. Wer Unkraut säht wird kann auch nichts anderes ernten. Ist die Gülle zur Vernichtung nicht mehr ausreichend?
Schlecht kommuniziert. Erfolgreich unterstützt die Bundesregierung ein angegriffenes Land – und gilt trotzdem als unsolidarisch. Auch, weil sie bei Hilfe über Gebühr zögert.
3.) Waffenlieferungen an die Ukraine
Es ist phänomenal, was für eine kommunikative Fehlleistung die Bundesregierung seit Beginn des Ukrainekriegs hinlegt: In nie da gewesener Art und Weise unterstützt sie ein angegriffenes Land mit Waffen – und doch gilt sie im In- und Ausland als unsolidarisch und unnütz. Dieses Bild ist falsch. Es stimmt zwar, dass einige andere Staaten mehr liefern. Die USA, Polen, Großbritannien und Kanada leisten umfangreiche Hilfe, gemessen an Größe und Wirtschaftskraft auch die Balten und einige weitere Länder. Dagegen halten sich Frankreich, Spanien und Italien stärker zurück, ohne dafür vergleichbaren Zorn auf sich zu ziehen. Mit Haubitzen und Flugabwehrpanzern hat die Bundesregierung Waffen gespendet, die bei der erfolgreichen Gegenoffensive um Charkiw eine wesentliche Rolle gespielt haben. Mit der Lieferung von gepanzerten Transportern und weiteren Mehrfachraketenwerfern, am Donnerstag angekündigt, stärkt sie das ukrainische Militär weiter. Dass diese Unterstützung nicht adäquat gewürdigt wird, liegt zum Teil an einem verzerrten Blick auf die deutsche Ukrainepolitik. Die deutschen Fehleinschätzungen vor dem Krieg haben ein hartnäckiges Misstrauen hervorgerufen. Dazu kommen innenpolitische Erwägungen vor allem in Polen, wo die PiS-Regierung traditionell mit Vorwürfen gegen Deutschland zu punkten versucht. Zum Teil hat sich die Bundesregierung aber auch selbst zuzuschreiben, dass das Misstrauen nicht schwindet – wegen der Zögerlichkeit, die jeder neuen Hilfszusage vorausgeht und deren Maß das einer begründeten Vorsicht schon lange überschreitet. Aktuell gilt das für die Weigerung von Kanzleramt und Verteidigungsministerium, auch Kampf- und Schützenpanzer zur Verfügung zu stellen oder zumindest deren Lieferung aus Industriebeständen zu gestatten.
*************************************************************************************
Wer nicht kommt zur rechten Zeit, der muss nehmen was für ihn übrig bleibt. Es hat noch nie geholfen mit den Pharisäern in einer gemeinsamen Sprache zu beten. Nicht alle Länder dieser Erde lassen sich von einer schlecht geführten USA ver-führen, auch wenn die EU noch im Gleichschritt hinterher marschiert.
China stärkt mit der Staaten-Union SCO seine internationale Position. Mit der Aufnahme des Iran als neues Mitglied verschiebt sich der Einfluss der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) Richtung Westen. Davon profitiert China, das beginnt, das Machtvakuum in Mittelasien zu füllen
4.) Gipfel – Staaten-Union SCO
Es sollte in westlichem Interesse sein, den Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Samarkand in all seinen Facetten zu erfassen. Nur so wird es möglich, ihm gerecht zu werden. Die Begegnung zwischen den Präsidenten Xi Jinping und Wladimir Putin war gewiss das überragende Ereignis. Die strategische Partnerschaft China – Russland hat durch den Ukraine-Krieg offenkundig keinen Schaden genommen, sie gewinnt eher an Wert für beide Seiten, ohne dass die sich durch identische Positionen gegenseitig schaden und behindern. Aber es sollte eben zugleich registriert werden, wie es momentan um einen Staatenbund bestellt ist, der global gesehen kein Schattendasein fristet, eher an weltpolitischer Geltung gewinnt, dabei eine Assoziation oder ein Forum bleibt, weniger zur Allianz oder zum Bündnis wird. In dieser Hinsicht ambitionierter zu agieren, verhindert unter anderem die heterogene Mitgliedschaft. Immerhin gehören die Erzfeinde Pakistan und Indien dazu, was für die SCO spricht. Von den Vereinten Nationen und deren Unterorganisation abgesehen – welche Gremien gibt es sonst, in denen sich Delegationen aus Delhi und Islamabad begegnen können? Bevor er nach Samarkand flog, traf sich Präsident Xi mit dem kasachischen Staatschef Kassym-Schomart Tokajew, um dem Nachbarland zu versichern, es könne beim Erhalt seiner territorialen Integrität und Souveränität auf den Beistand Chinas rechnen. Gemeinsam müsse man sich – so die an formelhafter Griffigkeit geschulte Semantik Pekings – der „Drei Großen Übel“ erwehren: des Terrorismus, des Separatismus, des religiösen Extremismus. SCO-Gastgeber Usbekistan und SCO-Staat Kirgisistan sehen sich davon gleichfalls bedroht. Sie tragen diese Essentials ebenso mit wie Russland, das seit dem Ende der Sowjetunion 1991 seine Staatlichkeit vorrangig im Kaukasus gegen die gleichen Herausforderungen verteidigt. Indien und Pakistan begegnen ihnen beim Kaschmir-Konflikt seit einem halben Jahrhundert. Iran tritt SCO bei.
*************************************************************************************
Da waschen sich doch auch Deutschen Exen mit der gleichen Seifen unter den gleichen Wasserkran? Ist es nur das Glück, oder mehr, was sie so weit von Schuss hält? Wie gut auch das die Gazprom eine ganz normale Firma ist! Aber so ist die Geldgier doch noch nicht das Allerletzte von „Soll und Haben“?
Unfälle und plötzliche Krankheiten: Derzeit sterben auffallend viele Topmanager russischer Energiefirmen.
5.) Gefährliche Rohstoffbranche
Rawil Maganow, 67, fiel am 1. September aus dem Fenster der sechsten Etage eines Moskauer Krankenhauses. Der Aufsichtsratschef des Ölkonzerns Lukoil war herzkrank, die Polizei vermutet Suizid. Aber der Moskauer Energieexperte Michail Krutichin zitiert die Krimi-Heldin Miss Marple: „An einen Zufall glaube ich, aber nicht an zwei hintereinander“. Und seit Anfang des Jahres kamen sieben Topmanager der russischen Rohstoffbranche auf sonderbare Weise um. Das Sterben begann im Januar mit Leonid Schulman, 60. Der Chef der Transportfirma „Gazprom Invest“ wurde tot in der Badewanne eines Landhauses bei Wyborg gefunden, mit Messer und Abschiedsbrief. Dann entdeckte man in einer Garage in derselben Gegend die Leiche Alexander Tjuljakows, 61, Sicherheitschef der Gazprom-Abrechnungszentrale, ebenfalls mit Abschiedsbrief. Er war vorher verprügelt worden. Wladislaw Awajew, 51, lag mit Frau und Tochter tot in seiner Moskauer Wohnung; der Exvizepräsident der Gazprombank soll erst seine Familie und dann sich ermordet haben.
*************************************************************************************
Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
*********************************************************
Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
*********************************************************
Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
*****************************
Unten — Церемония открытия газопровода «Северный поток».