DL – Tagesticker 17.05.2022
Erstellt von Redaktion am Dienstag 17. Mai 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) Die Ostdeutschen und Putin – . – 2.) Neues vom Cum-Ex-Skandal – . – 3.) Linke sucht Manieren – . – 4.) Das Schlossgespenst mit Namen Oskar – . – 5.) Putin warnt – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Die 16 Jahre andauernde Schläfrigkeit unter Merkel, wird der CDU – trotz ihres Wahlerfolg in NRW, noch sehr lange wie ein fetter Klos im Magen ziemlich quer liegen. „Singe wem Gesang gegeben, hohle Köpfe grölen laute Lieder!“
«Wieso sollen immer nur die Russen die Bösen sein?»
1.) Die Ostdeutschen und Putin
In Ostdeutschland sieht man die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine deutlich kritischer als im Westen. Auch die Sanktionen gegen Russland haben einen schweren Stand. Besonders in Sachsen ist diese Haltung von links bis rechts ausgeprägt. Woran liegt das? Unterwegs in Dresden, der einstigen Wahlheimat Wladimir Putins. Der Krieg in der Ukraine macht selbst vor Dresdens Kneipen nicht halt. Am Albertplatz, unweit der weltberühmten barocken Altstadt, sieht es teilweise immer noch aus wie zu DDR-Zeiten. Plattenbauten dominieren. Hier liegt das Wirtshaus «Am Thor». «Zum Putin» nennen es manche auch scherzhaft. «Ja, der hat hier sein Bier getrunken, als er in den achtziger Jahren in Dresden lebte», bestätigt die Bedienung geduldig, während sie ein Pils zapft. Sie wird das natürlich oft gefragt. Die Putin-Gedenkecke mit Fotos und Fähnchen, die es hier einmal gab, haben sie schon vor Jahren ausgeräumt. Der neue Wirt will nicht, dass sein Lokal zum Wallfahrtsort wird. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine distanziert man sich noch klarer von dem einstigen Mitbürger, der hier als KGB-Agent tätig war: Auf der Bar stehen jetzt ukrainische Fähnchen, ein Teil des Trinkgelds geht an hilfsbedürftige Ukrainer. Bei humanitärer Hilfe würden viele Menschen in Ostdeutschland sicher noch mitgehen oder tun es auch: Viele helfen den zahlreichen ukrainischen Flüchtlingen ehrenamtlich. Bei schweren Waffen hört es für die meisten Ostdeutschen aber auf. Allein in Sachsen sind mehr als zwei Drittel der Bürger gegen die Lieferung deutscher Panzer, Haubitzen und anderen Angriffgeräts an die Ukraine. Das ist ein Spitzenwert selbst im Osten. Insgesamt sind aber immer noch 57 Prozent der Ostdeutschen dagegen. Zum Vergleich: Im Westen sind es ausweislich jüngerer Umfragen nur 39 Prozent. Ostdeutsche Ministerpräsidenten schlagen deswegen oft einen zurückhaltenderen Ton an als ihre westdeutschen Kollegen. Besonders tut sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hervor. Kretschmer sitzt die AfD im Nacken.
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Dort, wo die Politik erst einmal an der falschen Seite der Schreibtische ihren Platz eingenommen hat, wird sie so schnell niemand mehr wegbekommen, da sich immer Leute finden lassen, welche versuchen andere an die Front zu schieben!
Joffe lässt Herausgeber-Amt bei der „Zeit“ ruhen
2.) Neues vom Cum-Ex-Skandal
Der Journalist war in die Kritik geraten, weil er offenbar einen befreundeten Bankier vor einem kritischen Bericht seiner Zeitung gewarnt hatte. Nun ziehen er und der Verlag Konsequenzen. Der Journalist Josef Joffe lässt sein Amt als Herausgeber der Wochenzeitung Die Zeit ruhen. Damit reagiert er auf das Bekanntwerden eines privaten Briefs, in dem er einen befreundeten Bankier offenbar vor kritischer Berichterstattung zum Cum-Ex-Skandal in seiner Zeitung gewarnt hatte. „Die Verleger und Josef Joffe haben einvernehmlich entschieden, dass sein Mandat als Herausgeber bis zum Vertragsende ruht“, bestätigte eine Verlagssprecherin der Süddeutschen Zeitung. Zuerst hatte die Welt berichtet. Joffes Vertrag läuft noch bis März 2023. Anfang Mai hatte der Spiegel über den Brief Joffes an Max Warburg berichtet, den Miteigentümer der tief in den Cum-Ex-Skandal verstrickten Hamburger Warburg-Bank. Bei Cum-Ex-Geschäften geht es vereinfacht gesagt darum, sich beim Handel mit Aktien eine einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrmals vom Staat zurückerstatten zu lassen. Banken und andere Akteure der Finanzbranche sollen den Fiskus auf diese Art um schätzungsweise zehn Milliarden Euro betrogen haben. Auch Mitarbeiter der Zeit recherchierten zu diesen inzwischen als kriminell eingestuften Steuertricks. „Ich habe dich gewarnt, was in der Pipeline steckte“. In dem Brief an den Warburg-Miteigentümer schrieb Joffe im Januar 2017 zur Berichterstattung seiner Zeitung: „Ich habe Dich gewarnt, was in der Pipeline steckte, und meiner Intervention war es zu verdanken, dass das Stück geschoben wurde und die Bank Gelegenheit erhielt, Widerrede zu leisten.“ Joffe weist außerdem darauf hin, dass er den Banker „angefleht“ habe, „eine exzellente PR-Agentur“ einzuschalten. Die Whistleblower in dem Geldhaus, die offenbar Ermittler auf das Cum-Ex-Gebaren aufmerksam machten, bezeichnet Joffe in dem Brief als „Verräter im eigenen Hause Warburg“.
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Geschafft – Ja, aber ohne Ab. Wobei sich doch viel zu viele nie aus den Augen verloren haben. Es sei denn, sie haben schon die zeitliche Gemeinsamkeit verlassen. Aber vielleicht lebt es sich auf einer Ebene mit dem Tierschutz auch leichter – braucht man sich doch nicht mehr um die sozialen Schwächen der Zurückgelassenen kümmern.
Die Linke nach Debakel in NRW ; Auf Tierschutzpartei-Niveau
3.) Linke sucht Manieren
Die Linkspartei ist in NRW untergegangen. Die Vorsitzende Wissler gibt nun die Parole aus: Alle sollen nur noch positiv über die eigene Partei sprechen. Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, wirkt geschafft, als sie am Montag in die Berliner Bundespressekonferenz kommt. Eigentlich wollte sie über Ostern verreisen, doch dann kamen Sexismusvorwürfe aus ihrem Landesverband, ihre Co-Kapitänin Susanne Hennig-Wellsow ging von Bord und bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und nun in Nordrhein-Westfalen schrumpfte die Linke auf das Niveau der Tierschutzpartei. „Wir sind in einer existenzbedrohenden Situation“, konstatierte die nun alleinige Linken-Chefin Wissler. Das ist nicht von der Hand zu weisen. Im bevölkerungsreichsten Bundesland wählten am Sonntag nur 2,1 der Wähler:innen die Linke. Im Vergleich zu 2017, als der Linken nur 8.600 Stimmen für den Einzug in den Landtag fehlten, büßte sie nunmehr die Hälfte ihrer Wähler:innen ein – und zwar über alle Milieus verteilt. Unter den Arbeiter:innen wählten sogar nur noch 1 Prozent Linkspartei. „Die Linke hat ihren dramatischen Verfallsprozess fortgesetzt“, konstatiert Thomas Falkner von der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die selbstzerstörerischen Vorgänge und die inhaltlichen Blockaden in der Partei hätten voll durchgeschlagen. „Klare Botschaften senden“. In der Tat belauern sich Partei- und Fraktionsvorstand der Linken seit Jahren mit gegenseitigem Misstrauen. Dieser Stellungskrieg führt dazu, dass die Linke zu keiner gesellschaftlich relevanten Frage – ob es um Corona, den Krieg in der Ukraine oder den Klimawandel geht – eine schlüssige Antwort hat. Das Problem ist nicht, dass es der Partei nicht gelingt, gemeinsame Positionen zu entwickeln, sondern dass diese von prominenten Mitgliedern aus der Bundestagsfraktion sofort wieder kassiert werden.
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Einige Politische Versager – begeben sich auf die Jagd nach den Geschichtsvergasern ? Wirklich kein Wider wenn wenn der Humboldt Strom im Angesicht des Klimawandel seine Richtung ändert? Die Natur weiß sich schließlich immer zu wehren, auch gegen den Widerstand der nassauernden Politiker-Innen!
Das Schlossgespenst: Humboldtforum sucht Utopien für den Palast der Republik
4.) Das Schlossgespenst mit Namen Oskar
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Im Spiegel an der Wand – warnt er vor seiner eigenen Schand ? Gibt es nicht den Spruch einer versagenden Politik: „Bist due zu schwach – wird der Gegner zu stark?“
Nato-Erweiterung könnte „Antwort provozieren“
5.) Putin warnt
Schweden und Finnland streben eine Nato-Mitgliedschaft an. Russlands Präsident spricht von einer „Ausdehnung“ des Gebiets der Nato. Schweden will einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellen. „Wir verlassen eine Ära und treten in eine neue ein“, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag (16. Mai) in Stockholm. Geplant sei, den Antrag in den kommenden Tagen gemeinsam mit Finnland einzureichen. Bereits am Sonntag (15. Mai) hatte die Regierung des schwedischen Nachbars Finnland mitgeteilt, dass sie einen Nato-Beitrittsantrag stellen will. Eine Mehrheit dafür im finnischen Parlament gilt als sicher. Seit Montagmorgen wurde das Thema dort in einer stundenlangen Debatte besprochen. Wladimir Putin: Russlands Präsident spricht über die Norderweiterung der Nato Russlands Präsident Wladimir Putin ist über diesen Schritt nicht erfreut. Laut der Nachrichtenagentur Reuters warnte Putin den Westen vor einer Reaktion Russlands, falls die Nato die militärische Infrastruktur von Schweden und Finnland verstärken würde. Putin hat wiederholt die postsowjetische Erweiterung des Nato-Bündnisses nach Osten hin zu den Grenzen Russlands als Grund für den Konflikt in der Ukraine genannt.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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