DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Neues aus Mali  – . –  2.) VERTEIDUNGSMINISTERIN 3.) Grundsätzlich auf Autopilot  – .  4.) Mit Charme, Geschenken und Drohungen  – . –  5.) Linke – Offen für Neues  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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Seltsam – ganz ruhig eingeschlafen? Obwohl das Militärische Staatsaufgebot der Teutschen Trachtenträger seit vielen Jahren -vergeblich- versucht die wirtschaftlichen Beziehungen anzukurbeln? Später wird es wie in Afghanistan geschehen einmal heißen: „Außer Spesen nichts gewesen, wir waren doch nie dort gewesen“. Es war doch nur ein Militärputsch und die Absetzung des Verstorbenen? Selbst unsere Väter konnten doch keine Antworten geben wenn sie gefragt wurden, warum sie für dieses Drecksland in den Krieg gezogen sind? Die Politiker beleben die alten Geschichten immer und immer wieder auf das Neue.

Ex-Präsident Ibrahim Boubacar Keïta ist tot

1.) Neues aus Mali

Ibrahim Boubacar Keïta war von 2013 bis 2020 Staatsoberhaupt von Mali. Eineinhalb Jahre nachdem das Militär ihn stürzte, ist Keïta im Alter von 76 Jahren gestorben. Malis früherer Präsident Ibrahim Boubacar Keïta ist tot. Das berichten offizielle Stellen und die Staatsmedien des Landes. Keïta starb demnach am Sonntagmorgen im Alter von 76 Jahren in seinem Haus in der malischen Hauptstadt Bamako. Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf dessen Familie. Sie machte keine Angaben zur Todesursache. Keïta regierte von 2013 an und wurde 2020 bei einem Putsch entmachtet. Zuvor war er zwischen 1994 und 2000 Regierungschef unter dem ersten demokratisch gewählten Präsidenten Alpha Oumar Konaré (1992–2002). Er hatte an der Universität von Dakar und an der Sorbonne in Paris studiert. Nach seinem Abschluss in Geschichte und Politikwissenschaften untersuchte er für eine französische Forschungsorganisation die politischen Systeme in Ländern der Dritten Welt.

Zeit-online

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Immer mehr Waffen fordern die Affen – auf die Bäume der Wald wird gefegt. Niemand hatte doch gesagt das Militär in naher Zukunft auch für die Durchsetzung zur Impfflicht gegen die Gesellschaft einsetzen zu wollen! Schlummert nicht unter einen jeden Lammfell immer schon auch ein hintersinniges  Raubtier ?

Lambrecht fordert höheren Wehretat

2.) VERTEIDUNGSMINISTERIN

Die neue Verteidigungsministerin legt im Bundestag ihre Pläne vor. Die Ausrüstung der Bundeswehr soll nach dem Willen von Christine Lambrecht umfassend modernisiert werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sieht Europa vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen und fordert einen weiterhin steigenden Wehretat. «Unsere Ausgaben für die Verteidigung müssen weiter steigen. Wir brauchen dieses Geld, um unsere Truppe mit dem nötigen Material auch zu versorgen», sagte die SPD-Politikerin am Freitag zum Auftakt einer Aussprache im Bundestag. Es war die erste größere Rede der neuen Ministerin zu ihren Plänen für die Bundeswehr. Lambrecht beklagte, es gebe zu viele Missstände bei der Ausrüstung. «Hubschrauber, die nicht fliegen, Gewehre, die nicht treffen, haben zu oft für Gespött gesorgt», sagte Lambrecht. «Ich werde das Beschaffungswesen gründlich modernisieren.» Die Ministerin bezeichnete die Bundeswehr als eine hoch motivierte Truppe und bedankte sich für deren Corona-Hilfe. Es solle aber nicht bei Worten bleiben: Deswegen werde geprüft, ob Zulagen wie bei der Polizei auch für Soldaten gezahlt werden könnten.

Stern-online

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Bringt nicht ein jeder Mensch, welcher sich auf den Weg in die Politik macht, den festen Willen zum Betrug der Bürger-Innen, schon in seiner Aktentasche spazieren? Gewählt werden sie als Volksvertreter – sind sie gewählt entpuppen sie sich als Volksverräter und verkaufen jeden faulen Kompromiss als demokratische Notwendigkeit. Demokratie heißt auch, nein sagen zu dürfen!

Unlust zur Verkehrswende

3.) Grundsätzlich auf Autopilot

Ein Viertel der regelmäßigen Autofahrer will prinzipiell nicht auf ÖPNV oder Fahrrad umsteigen. Da sind noch dicke Bleche zu bohren. Manchmal hat die Große Koalition ihren nicht durchgehenden, aber doch unbestreitbaren klimapolitischen Unwillen doch nicht durchgesetzt. Zum Beispiel vor zwei Jahren. Da hatte der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fast alles in seiner Macht Stehende dafür getan, dass sein Zuständigkeitsbereich die deutschen Klimaziele verfehlt – und dann kam Corona. Niemand flog 2020 unnütz umher oder fuhr weite Autostrecken – und der Verkehrssektor schaffte die Vorgaben zur CO2-Reduktion aus Versehen doch noch. Nicht nur bei der CSU sind in Sachen Verkehrswende dicke Bleche zu bohren. Das hat in der vergangenen Woche das jährlich erscheinende Energiewendebarometer der Förderbank KfW gezeigt, eine repräsentative Umfrage in 4.000 Haushalten. Ein Viertel der regelmäßigen Au­to­fah­re­r:in­nen ist grundsätzlich nicht bereit, künftig häufiger den öffentlichen Verkehr zu nutzen und das Auto stehen zu lassen. Das ist keine kleine Randgruppe. Natürlich, das restliche Dreiviertel ist offener. In 75 Prozent der Haushalte, in denen mehrmals pro Woche Auto gefahren wird, kann man sich zumindest prinzipiell vorstellen, öfter mal den ÖPNV zu nutzen. Allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen: einer besseren Anbindung, geringeren Kosten und mehr Komfort. Mäßige Sabote von SUVs.

TAZ-online

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Vielleicht reagiert er aus eigens gemachten Erfahrungen so? Aber seien wir wenigstens fair: Italiener besitzen wenigstens noch Charme zum vorzeigen. Sehe ich mir dagegen die Deutsche Politische Bande der Langgesichter an. Die lassen sich doch zum Lachen in den Keller tragen, da sie schon zum laufen zu bräsig sind. Nach Ende des Krieges überschwemmte doch die Welle aus Deutschland, welche heute in ihrer Alterssenilität zum Impfen gegen Corona ansteht nach Italien, um mit den dort so genannten Paparazzas die Nazis in der Heimat zu vergessen! Dort wurde dann nicht nach Rechts gefragt, sondern nur nach dem passenden  Geschlecht gesucht.

Silvio Berlusconi nutzt alle Tricks, um Italiens Präsident zu werden

4.) Mit Charme, Geschenken und Drohungen

Viele Italiener halten es für bizarr, doch der vorbestrafte Ex-Premier könnte tatsächlich neuer Staatspräsident werden. Ihm sind alle Mittel recht. Berlusconis Charmeoffensive trägt den Codenamen „Operation Eichhörnchen“: In der unermüdlichen Art, wie die Nagetiere das Jahr über Nüsse sammeln, um im Winter gegen Hunger gewappnet zu sein, sammelt der mehrfache ehemalige Ministerpräsident in diesen Tagen im Senat und im Abgeordnetenhaus Stimmen, um in wenigen Tagen sein letztes großes politisches Ziel zu erreichen: Er will Italiens Staatspräsident werden. Am 24. Januar beginnt in den 1009 Mitglieder zählenden vereinigten Parlamentskammern die Wahl des Nachfolgers von Amtsinhaber Sergio Mattarella. Und Berlusconi vertraut darauf, in der Stunde x genügend Nüsse respektive Stimmen beisammen zu haben, damit sein Traum wahr und er als 13. Präsident der italienischen Republik in die Geschichte eingehen wird. Die Stimmen der Rechtsparteien hat er schon sicher. „Silvio Berlusconi ist die geeignete Figur, um in einer schwierigen Situation dieses hohe Amt mit Würde und Erfahrung auszufüllen“, sagten die Führer des Rechtslagers nach einem Spitzentreffen am Freitag in einem gemeinsamen Communiqué. Der Kandidat verfüge über das „internationale Prestige und die Ausgewogenheit“, die erforderlich seien, um die Einheit der Nation zu repräsentieren.

Tagesspiegel-online

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Schau – Trau – Wem? Offen, – wäre die Partei vielleicht nicht so Rückläufig, hätte sie sich nicht viele, viele Jahre an ihren unfähigen Sektierer Kreis festgehalten? Aber so ist das Leben, welches bereits Gorbi vor langen Zeiten erkannt hatte: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Im Zirkel des Clan hat sich doch nichts verändert. Was einmal verschenkt wurde – kann von den Saboteuren schwerlich zurückgeholt werden.

DEBATTE ÜBER LINKE-KURS

5.) Linke – Offen für Neues

Linke-Spitze drängt auf »Erneuerung«. »Rot-Grün-Rot« vorerst kein Thema mehr. Bartsch sieht keinen Konflikt zwischen Fraktion und Vorstand. Am Sonnabend hat die Bundesspitze von Die Linke beim sogenannten politischen Jahresauftakt den Ton für die nächsten Monate, in denen wichtige Landtagswahlen anstehen, gesetzt. Nach der geglückten, allerdings alle Kräfte beanspruchenden Unterbindung einer unkontrollierten innerparteilichen Debatte über die Ursachen des existenzgefährdenden Debakels bei der Bundestagswahl hatte die Parteiführung erst wenige Tage zuvor mit der Nominierung des Mainzer Sozialmediziners Gerhard Trabert für das Amt des Bundespräsidenten versucht, auch nach außen hin wieder Initiative zu zeigen.In ihrem programmatischen Redebeitrag beim Jahresauftakt nannte Koparteichefin Janine Wissler 2021 ein »schwieriges« Jahr. In den Wahlergebnissen drücke sich ein »Vertrauensverlust« aus. Nun sei »eine Erneuerung unseres Gründungskonsenses« erforderlich. Es müsse die Grundlage dafür gelegt werden, dass die Linkspartei »als moderne Gerechtigkeitspartei« wahrgenommen werde. Als politische Schwerpunkte benannte sie soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und »internationale Solidarität«. Als »antikapitalistische Partei« müsse Die Linke die Kämpfe um konkrete Verbesserungen mit der Vision einer »grundsätzlich anderen demokratischen, sozialistischen Gesellschaft« verbinden. Die Linke stehe nicht für einen »grün modernisierten Kapitalismus«, weil sie bereit sei, in der Klimapolitik die Verteilungs- und die Eigentumsfrage zu stellen. Der »ökologische Umbau« müsse mit einem »Mehr an Lebensqualität« für »die Mehrheit der Menschen in diesem Land« einhergehen.

Junge Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Unten     —   San Benedetto del Tronto, tratto del Lungomare sud con vista sulla spiaggia samenedettese, nei pressi del torrente Ragnola, nel 1960.